20190409_SV_044

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Letzte Änderung 24.05.2021, 11:03
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 09.04.2019
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Inhalt des Dokuments

Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 9. April 2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 44. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 2. April nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton (ab 14:02 Uhr) Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: LAbg Dr Monika Vonier (bis 16:55 Uhr) PR-Beauftragter Toni Meznar Mitarbeiterin Valentina Bolter TOP1 Oswald Ganahl, Obmann Verein bewusst.montafon TOP1 Christine Vergud, GF bewusst.montafon TOP1 Peter Kasper, AG Montafoner Steinschafe Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.35 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende ersucht um Änderung der Tagesordnung. Nach dem Tagesordnungspunkt 1 wird die Forstfondssitzung abgehalten und danach die Standessitzung weitergeführt. Der Tagesordnungspunkt 5 wird abgesetzt und auf die nächste Sitzung verschoben. Der Vorsitzende bittet auf Antrag von Bgm Kuster um Aufnahme des zusätzlichen 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 2 von 7 Tagesordnungspunktes 7 „Verkauf des Gst. 3250/2 (GB Schruns)” in nichtöffentlicher Sitzung. Die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage mehrheitlich mit zwei Drittel der Stimmen (sechs von neun) angenommen. Zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Förderansuchen und Arbeitsbericht Verein BewusstMontafon und Arbeitsgruppe Montafoner Steinschafe 2.) Unterstützungsbeitrag für die Ehrung von Snowboard Cross Weltcup Sieger Alessandro Hämmerle 3.) Anrufsammeltaxi Go&Ko – Einführung eines Gruppentarifes 4.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 5.) Genehmigung der Niederschrift von der 43. Standessitzung am 19.03.2019 6.) Verkauf des Gst. 3250/2 (GB Schruns) (Erweiterung der Tagesordnung in nichtöffentliche Sitzung gem. § 46 GG) 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende begrüßt Herrn Oswald Ganahl, Obmann des Vereins bewusst.montafon. Herr Oswald Ganahl bedankt sich für die Einladung. Wie jedes Jahr gewährt er einen kurzen Rückblick und berichtet er über den aktuellen Stand sowie die geplanten Aktivitäten des Vereins bewusst.montafon. Frau Christine Vergud als Büroleiterin von bewusst.montafon und Herr Peter Kasper von der Arbeitsgruppe Montafoner Steinschaf sind als Unterstützung zur Standessitzung mitgekommen. Die Strukturierung des Vereins ist seit der Gründung gleich geblieben. Einige Teilbereiche sind aktiver, andere sind momentan weniger aktiv. Die aktiven Mitglieder sind seit Beginn des Vereins gleich geblieben. Die AG Alpen und Sura Kees hat folgende Schwerpunkte: Qualitätskontrollen, Stärkung der heimischen Landwirtschaft, Basis für unsere Berglandwirtschaft und den Tourismus, Offenhaltung der Kulturlandschaft und Sicherstellung des Tierwohls. Der Sura Kees ist das Leitprodukt der Genussregionen. Heuer hat die Bundestagung im Bregenzerwald stattgefunden. Im Montafon gibt es keinen eigenen Verein als Träger der Genussregion. Die Arbeiten dazu finden vorwiegend in der Arbeitsgruppe Alpen und Sura Kees statt. Dabei spielt die direkte Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 3 von 7 Vermarktung der Produkte eine große Rolle. Beim Käseanschnittfest und beim Buratag werden die Produkte direkt verkauft. Bei der Grünen Woche in Berlin wird der Sura Kees einem internationaleren Publikum vorgestellt. Künftig wird das neue Butterpapier mit dem Layout und Logo des Vereins versehen. Die AG Kultur und Kulinarium beschäftigt sich mit der Gastronomie. Alle Mitgliedsbetriebe sind AMA Vorarlberg zertifiziert. Das heißt die Abnahme von heimischen Produkten ist garantiert. Eine Zusammenarbeit mit der Klostertaler Bauerntafel ist dieses Jahr geplant. Im Herbst wird ein Genussabend in Zusammenarbeit mit den „Montafoner Steinschafen“ geplant. Die AG Bäuerinnenbuffet bereitet für diverse Veranstaltungen Buffets mit heimischen Produkten zu. Beim Auftritt des Bäuerinnenbuffets nach außen soll noch stärker die Marke bewusst.montafon präsentiert werden. Bei der AG Genusskistle wurden bereits zirka 232 Stück verkauft. Es gibt viele treue KundInnen, die das Angebot in Anspruch nehmen. Künftig muss in dieser AG aber vermehrt an der Preisgestaltung und an den Problemen mit LieferantInnen gearbeitet werden. Es sollen verschiedene Kisten-Größen und -Preise angeboten werden. Zudem sollen mehrere Verkaufsstellen eingerichtet werden. Es wurde ein Datenblatt errichtet, in dem angegeben ist, welche Produkte im Genusskistle verkauft werden können. Die KundInnen sollen wissen, dass die Produkte aus dem Montafon kommen. Die AG Marketing ist eine sehr umtriebige Gruppe. Es werden viele Werbemaßnahmen gemacht, um neue Mitglieder zu werben, den Verein bekannter zu machen und um die Produkte zu bewerben. Die Plattform Facebook funktioniert sehr gut für die Bekanntmachung von Veranstaltungen, da hier ein breites Publikum erreicht wird. Die neue Homepage bereitet noch sehr viel Arbeit. Die Homepage wird über Plattform von Montafon Tourismus betrieben. Das Einpflegen der Daten bereitet aber noch einen großen Aufwand. Die App „Regional Direkt“ wurde von Anfang an mitbegleitet – es ist aber noch nicht so, wie sich bewusst.montafon das vorgestellt hat. Vorbereitet werden auch Mitgliedsschilder für die Betriebe, die beim Verein dabei sind. Veranstaltungen werden in verschiedenen Zeitungen angekündigt. Herr Peter Kasper berichtet von der AG Montafoner Steinschaf. Diese Rasse ist die einzige Montafoner Schafrasse. In den 1980er, 90er Jahren gab es sehr wenige Tiere. Heute gibt es zirka 500 Stück im Montafon – und das in fast allen Gemeinden des Tales. Mittlerweile ist es zahlenmäßig die größte Schafrasse des Landes. Im Montafon gibt es drei Widderherden. Somit kann der Inzuchtgrad verringert werden. Es findet eine landesweite Wollsammlung vom Montafoner Steinschaf statt. Nur mit kleinen Mengen Wolle kann schwer gearbeitet werden. Es gibt geführte Wanderungen zum Maisäß Rüti. Zahlreiche Presseberichte, Werbeeinschaltungen, Berichte in den Sozialen Medien und auch Radiosendungen gibt es zum Thema Montafoner Steinschaf. Gesteigert hat sich auch der Andrang an Besichtigungen von Steinschaf Herden. Es gibt Kooperationen mit den Montafoner Museen, Montafon Tourismus, der Silvretta Montafon Holding GmbH etc. In St. Gallenkirch ist der Montafoner Steinschafweg geplant. Die Montafoner Kamingespräche haben stattgefunden. Im Bereich Marketing soll die Strategie so weitergeführt werden. Das Schaf erzählt seine Geschichte im Montafoner Dialekt. Die einzelnen Schafzüchter der Gemeinden sollen vorgestellt werden. Ziel ist, dass das Montafoner Steinschaf von „hoch gefährdet“ nur noch als „gefährdet“ eingestuft wird. Eine eigene Alpe wäre erstrebenswert. Auf einer eigenen Alpe könnten die Schafe großflächiger laufen gelassen werden und eine Vermischung mit anderen Rassen wäre nicht gegeben. Eine gemeinsame Fleischvermarktung wird mit der AG Kulinarik angedacht. Zudem ist die Gründung der Marke Montafoner Steinschaf geplant. Die Schafzüchter sollen Mitglieder beim Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 4 von 7 Verein bewusst.montafon werden. Eine landesweite Vereinsgründung zum Montafoner Steinschaf ist angedacht. Die Fördergelder des Landes und des Standes werden genutzt für Marketing und Werbung. Es gibt zudem viele ehrenamtliche Stunden der MitarbeiterInnen. Der Vorsitzende berichtet vom Ansuchen von bewusst.montafon und der AG Montafoner Steinschaf um eine finanzielle Unterstützung. Das Ansuchen von bewusst.montafon beläuft sich auf 10.000 € und das der AG Montafoner Steinschaf auf 5.000 €. Bgm Lechthaler und Bgm Vallaster bedanken sich für die gute Arbeit der beiden Vereine und befürworten eine Förderung. Bgm Lechthaler bedankt sich auch dafür, dass das Genusskistle auf seine Anfrage hin überarbeitet wird. Der Vorsitzende bedankt sich für die Präsentation und für die gute Arbeit der beiden Vereine. Auf Antrag des Vorsitzenden werden die Förderungen für bewusst.montafon in Höhe von 10.000 € und für die AG Montafoner Steinschaf in Höhe von 5.000 € für das Jahr 2019 einstimmig beschlossen. Unterbrechung der Standessitzung von 14:20 Uhr bis 15:10 Uhr für die Forstfondssitzung. Pkt. 2.) Der Vorsitzende informiert über den Unterstützungsbeitrag für die Ehrung von Snowboard Cross Weltcup Sieger Alessandro Hämmerle im Umfang von 1.000 €. Der Unterstützungsbeitrag wird auf Antrag des Vorsitzenden einstimmig angenommen beschlossen. Bgm Netzer berichtet, dass Alessandro Hämmerle von verschiedenen Sponsoren insgesamt 6.500 € erhält und sich sehr über diese Wertschätzung gefreut hat. Pkt. 3.) Der Vorsitzende informiert, dass beim Anrufsammeltaxi „go&ko“ ein Gruppentarif eingeführt werden soll. Dieser Gruppentarif wurde von vielen NutzerInnen des Anrufsammeltaxis angeregt. Der vergünstigte Tarif gilt für Gruppen ab vier Personen. Fahren alle Personen der Gruppe in die Zone A, kostet das Gruppenticket 20 Euro. Gruppen-Fahrten in die Zone B kosten 40 Euro. Wenn ein Teil der Gruppe in die Zone A und ein Teil in die Zone B fährt, kostet das Gruppenticket ebenfalls 40 Euro. Mit so einem vergünstigten Fahrscheinpreis würde das Angebot gerade für Gruppen attraktiver werden. Monika Vonier berichtet von einer Veranstaltung mit 25-30 Lehrlingen. Die Lehrlinge des Großen Walsertals und des Bregenzerwald haben erzählt, dass es in den Nachtstunden keine Angebote des Öffentlichen Verkehrs gibt. Ein Lehrling aus dem Montafon hat daraufhin über das gute Angebot des Anrufsammeltaxis „go&ko“ informiert. Auch Bgm Vallaster berichtet von positiven Rückmeldungen von NutzerInnen des Anrufsammeltaxis. Auf Antrag des Vorsitzenden stimmen die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden einstimmig für die Einführung des vorgestellten Gruppentarifes. PR Beauftragter Toni Meznar hat einen kurzen Pressetext geschrieben und leitet diesen an die Medienstellen weiter. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 5 von 7 Pkt. 4.) Der Vorsitzende berichtet, dass gemäß den Satzungen des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds die Hälfte der Finanzmittel das Kapitalstocks an Mitgliedsgemeinden und deren Verbände temporär weitergeleitet werden können. Zur befristeten Weiterleitung gem. § 77 Abs. 3 GG wurden auf Anfrage der Standesverwaltung folgende Beträge angemeldet: Kreditzinssatz für nichtfinanzielle Unternehmen mit Laufzeit bis 1 Jahr für das Neugeschäft – aktuellster Monatswert (siehe http://www.oenb.at/isaweb/report.do?lang=DE&report=2.10 ) Einlagenzinssatz für nichtfinanzielle Unternehmen mit Laufzeit bis 1 Jahr für das Neugeschäft – aktuellster Monatswert (siehe http://www.oenb.at/isaweb/report.do?lang=DE&report=2.9 ) Mittelwert aus Kredit- und Einlagenzins (auf 5 Basispunkte abgerundet) 1, 75 0, 15 0, 95 Derzeit sind 1, 13 Mio temporär weitergeleitet – d.h. um im erlaubten Rahmen der 50% des Kapitalstocks zu bleiben, können noch 246.000, - Euro temporär weitergeleitet werden. Der Standessekretär informiert, dass der aktuelle Zinssatz gemäß der vereinbarten Berechnungsmethode bei 0, 95 % liegt. Bgm Netzer ersucht des Weiteren um die Ergänzung eines Beisatzes, wonach dem Abwasserverband Montafon bei der nächsten Mittelzuteilung als Talschaftsverband gegenüber Einzelgemeinden zu bevorzugen ist. Auf Antrag des Vorsitzenden wird die auf maximal neun Monate beschränkte Weiterleitung der angefragten Finanzmittel in Höhe von 246.000, - Euro mit einem Zinssatz in Höhe von 0, 95 % einstimmig genehmigt und beschlossen. Pkt. 5.) Die Niederschrift der 43. Standessitzung am 19.03.2019 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Der Standessekretär informiert, dass auf Wunsch von Bgm Zudrell der Punkt Allfälliges C umformuliert wird. „Vom Land Vorarlberg hat die Gemeinde Silbertal in dieser Angelegenheit wider Erwarten keinerlei Unterstützung erfahren.“ Bgm Netzer ersucht darum, dass sein Name bei den Berichten einheitlich geschrieben wird. Die geänderte Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: (vorgezogen) Berichte des Vorsitzenden: a) Am 28. März war eine Delegatoin aus der Regio Landeck beim Stand Montafon zu Besuch, um sich über das in den außermontafoner Gemeinden erarbeitete Spiel- und Freiraumkonzept zu informieren. Das von acht Gemeinden gemeinsam erarbeitete Konzept wird vom Land Vorarlberg als Musterbeispiel empfohlen. b) Am 3. April hat die 5. Arbeitsgruppensitzung der Mitarbeiter in der Finanzverwaltung Montafon stattgefunden. Im Rahmen dieser Sitzung wurden die von den Mitarbeitern Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 6 von 7 erarbeiteten Themen wie Mieten und Pacht, Kommunalsteuer, Grundsteuer und Gästetaxe präsentiert. Dabei wird immer die Handhabung in den einzelnen Gemeinden analysiert und eine mögliche Harmonisierung in eine einheitliche Verfahrensanweisung vorgeschlagen. c) Das EU-Leader-Projekt „Werkzeugkoffer Maisäßsanierung“ wurde vor bereits drei Jahren entwickelt und befasst sich mit den Vorzügen und Grenzen alter Bautechniken der Montafoner Maisäße sowie mit dem „Weg der sanften Sanierung“. Im Projekt werden konkrete Umbauten von Maisäß-Gebäuden begleitet. Zudem wird ein Handbuch für MaisäßbesitzerInnen und HandwerkerInnen erstellt. Die Arbeiten am Handbuch sind voll im Gange und nach der Schneeschmelze können die Umbauten an den Maisäß-Gebäuden weitergeführt werden. Am Freitag, 26. April, 16-19 Uhr findet ein „Werkstatt-Gespräch“ für interessierte HandwerkerInnen statt, bei dem Holzverbindungen und die richtige Lagerung von Holzbauteilen besprochen werden. Des Weiteren findet am Freitag, 10. Mai, nachmittags, eine Exkursion zum Hoha-Maisäß statt. Bei dieser Exkursion wird die Umsetzung der Bautechniken an einigen Beispielen vor Ort gezeigt. Zu beiden Veranstaltungen sind die Bürgermeister herzlich eingeladen. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: d) Die Einladung zum Vorarlberger Gemeindetag ist versendet worden. Der Gemeindetag findet am Montag, 3. Juni 2019 in Hard statt. Zur Problematik mit der Gemeindeinformatik gibt es eine eigene Sitzung. Die Aufarbeitung gestaltet sich sehr aufwändig. Pkt. 8.) Allfälliges (vorgezogen) a) Die Einladung von Jugendkoordinatorin Elke Martin für die Mitgestaltung der Jungbürger*innenfeier 2019 soll umgeschrieben werden und wird nochmals ausgeschickt. b) Bgm Netzer berichtet, dass das Raumbild 2030 beschlossen wurde. c) Bgm Netzer informiert zum Pflegebedarf. Das nächstliegende Pflegeheim für Gaschurn befindet sich in St. Gallenkirch. Die BewohnerInnen des Pflegeheims St. Gallenkirch sind auch dort gemeldet. Dadurch ergibt sich für die Gemeinde Gaschurn eine Abwanderung. Das Meldegesetz ist hier nicht angepasst. Die BewohnerInnen des Pflegeheims sollen weiterhin in der Heimatgemeinde gemeldet sein. Der Pflegebedarf wird in der Statistik schlecht dargestellt. Hier ist eine Fußnote notwendig. Die Möglichkeit, sich kurzfristig auf dem Meldeamt an- und abzumelden ist ein Problem für die Gemeinden. d) Bgm Wachter fragt an, wie viele Bewerbungen für die Stelle „Familienfreundliches Montafon“. Der Standessekretär berichtet, dass sechs Bewerbungen eingegangen, mit vier Bewerbern Gespräche geführt wurden und nun zwei Personen in der engeren Auswahl stehen. e) Bgm Ladner fragt an, wie die Zeitplanung im Rahmen der Finanzverwaltung Montafon im Hinblick auf die Übernahme der Buchungsarbeiten für die Gemeinde Lorüns aussieht. Der Standessekretär erläutert, dass es auf der Gemeinde Bartholomäberg ab Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 44. Standessitzung: 09.04.2019 Seite 7 von 7 Mai einen neuen Mitarbeiter geben wird. Diese Person kann nach erfolgter Einschulung ab Herbst Buchungsaufgaben für weitere Gemeinden erledigen. Auf die Ausschreibung beim Stand Montafon gingen zahlreiche Bewerbungen ein. Einer sehr qualifizierten Person konnte bereits eine mündliche Zusage gemacht werden. In der Übergangszeit betreut Christoph Vogt von der Gemeinde Schruns die Finanzen bei den Talschaftsverbänden. f) Bgm Lechthaler bedankt sich für die Beschließung der Änderung des Zweitwohnsitzabgabengesetzes. Die Gemeinde St. Gallenkirch wird von diesem Beschluss Gebrauch machen. Zudem berichtet er, dass die Webseiten der Montafoner Gemeinden mittlerweile fast alle im neuen Design sind. Er regt an, dass auch die Gemeinde Bartholomäberg noch auf das gleiche Design umstellen sollte. Pkt. 6.) (in nicht öffentlicher Beratung) Ende der Sitzung, 17:26 Uhr Schruns, 9. April 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659