STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 15. Februar 2005 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anlässlich der 45. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Auf Grund der Einladung vom 07. Februar nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Fritz Rudigier, St. Gallenkirch; Bgm Guntram Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Mag Christian Wittwer, Gaschurn; Weitere Sitzungsteilnehmer: Schriftführer: Ing Raimund Frick, Montafonerbahn AG; Mitarbeiter Dr Andreas Rudigier; Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.00 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Kollegen Bürgermeister und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Genehmigung der Niederschrift der 44. Standessitzung vom 18.01.2005; Beratung über die Einrichtung einer gemeinsamen Bauverwaltung Montafon mit Information durch Gemeindesekretär Werner Asam von Raggal (Geschäftsführer der Bauverwaltung Großes Walsertal); Vorstellung eines Konzeptes für die Erweiterung Nachtexpress Montafon; Vergabe Druckauftrag für Band 1 „Montafon: Mensch-Geschichte-Naturräume“; Förderungsansuchen für die 1. Montafoner Viehausstellung in St. Gallenkirch; Berichte; Allfälliges; 45. Standessitzung: 15.02. 2005 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1 Die allen Standesvertretern per Email übermittelte Niederschrift der 44. Standessitzung vom 18.01. 2005 wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2 Der Vorsitzende begrüßt Gemeindesekretär Werner Asam von der Gemeinde Raggal, zugleich auch Geschäftsführer der Bauverwaltung Großes Walsertal, bei der Sitzung. Einleitend stellt der Vorsitzende nochmals fest, dass vor allem von den kleineren Gemeinden Überlegungen in Richtung einer gemeinsamen Bauverwaltung angestellt werden und daher durch den Geschäftsführer der Bauverwaltung Großes Walsertal deren Erfahrungen seit Installierung dieser Verwaltungsgemeinschaft für die 6 Gemeinden im Jahre 2003 aufgezeigt werden sollen. In einem ausführlichen Referat informiert Asam über die seit 1. Mai 2003 eingerichtete Bauverwaltung Großes Walsertal, welche sich bisher recht positiv entwickelt hat. Für die Einrichtung dieser Verwaltungsgemeinschaft werden Förderungsmittel des Landes in Höhe von 60 % mit degressiver Staffelung von je 10 % für 5 Jahre gewährt, wobei auch notwendige Kosten für Anfangsinvestitionen für die Einrichtung in die Förderung einbezogen wurden. Der Bauantrag wird bei der Wohnsitzgemeinde in 3-facher Ausfertigung eingebracht. Die Wohnsitzgemeinde nimmt eine kurze Eingangsprüfung, Feststellung der Nachbarn, kurze Prüfung hinsichtlich Gefahrenzonen- und Flächenwidmungsplan, Anbindung an das Verkehrsnetz etc vor und leitet den Antrag zur weiteren Erledigung an die Bauverwaltung weiter. Je eine Ausfertigung des Bauantrages bleibt bei der Wohnsitzgemeinde, bei der Bauverwaltung und ein weiteres Exemplar steht für die Sachverständigen zur Verfügung. Die Hauptaufgabe der Verwaltungsgemeinschaft liegt in der Beratung von Bauwerbern, insbesondere in rechtlichen, bautechnischen, baugestalterischen und energietechnischen Fragen, die Entgegennahme von Bauanzeigen und Anträgen gemäß Baugesetz, Bearbeitung und Erstellung eines Bescheidkonzeptes insbesondere auch die Durchführung der mündlichen Verhandlungen, allenfalls auch Vorbereitung von Berufungsentscheidungen in baurechtlichen Angelegenheiten, die Überwachung der Bauausführung und Durchführung baubehördlicher Überprüfungen wie auch die Beratung der Gemeinden in baugestalterischen Fragen. In der Zeit vom 01.05.2003 bis 30.04.2004 wurden 34 Verfahren mit Bescheid abgewickelt sowie 18 Bauanzeigen und Schlussüberprüfungen vorgenommen. Seit 01.05.2003 bis 10.02.2005 wurden 44 Bauverfahren mit Bescheid abgewickelt sowie 12 Schlussüberprüfungen und Bauanzeigen behandelt, derzeit sind 22 Akten zur Bearbeitung und Entscheidung anhängig. Von Geschäftsführer Asam werden als wesentliche Vorteile der gemeinsamen Bauverwaltung Großwalsertal für die 6 zusammengeschlossenen Gemeinden wie folgt angeführt: 45. Standessitzung: 15.02. 2005 Seite - 2 - ♦ Landesförderung mit 60 % degressiv auf 5 Jahre ♦ Wohnsitzgemeinde ist nur mehr mit der Einreichung und Durchsicht des Bauantrages konfrontiert, welche insbesondere Informationen über die örtliche Situierung, Anschluss an örtliche Versorgungsnetze, Erschließungsvoraussetzungen und Flächenwidmung mit zu teilen hat; ♦ Schaffung von Freiraum für das Gemeindepersonal, dh mehr Freiraum für andere Arbeiten; ♦ Einstellung eines zusätzlichen Mitarbeiters in der Geschäftsstelle der Bauverwaltung; ♦ Unterstützung durch einen Mitarbeiter der BH Bludenz (Clemens Konzett) in der Anfangsphase, welche sich auf die rechtliche Qualität der Bauverwaltung sehr positiv auswirkt; ♦ Effizienz bei der zeitlichen Koordinierung der Bausachverständigen sowie der Sachverständigen der weiteren Behörden wie zB der Agrarbezirksbehörde, Raumplanungsabteilung, Energieversorgungsunternehmen etc; ♦ Vorteile bei der fachlichen Qualifikation des betreuten Mitarbeiters durch konzentrierte Weiter- und Fortbildungsmöglichkeiten; Als nachteilig wird von Geschäftsführer Asam angeführt: ♦ die zeitliche Konzentration der Verfahren (zB im Frühjahr) und die damit verbundene zusätzliche Beanspruchung seiner Arbeitskraft; ♦ fallweise Probleme in der Abwicklung von Bauverfahren während der Urlaubszeit mangels personeller Ersatzkapazitäten; ♦ Landesförderung wird nur für 5 Jahre gewährt, anschließend volle Kostenverumlagung notwendig; ♦ Zeitaufwand für die Unterschrifteneinholung für Baubescheide; ♦ fallweise schwierige Terminkoordination für mehrere Bausachverständige an einem Tag; Für die Zukunft wird eine Intensivierung in der Bauüberwachung wie zB in der Abnahme Schnurgerüst etc als notwendig angesehen. Insgesamt werden zusammenfassend die bisherigen Erfahrungen sehr positiv beurteilt, da damit für die Bauabwicklung eine größere Rechtssicherheit und eine höhere fachliche Kompetenz den Bauwerbern gewährt werden kann. In der Diskussion kristallisiert sich heraus, dass vor allem von den kleineren Gemeinden wie Lorüns, St. Anton und Silbertal ein echter Bedarf in eine ähnliche Richtung einer gemeinsamen Bauverwaltung wie im Großen Walsertal gesehen wird, da die zunehmend komplexere Rechtsmaterie des Baurechts und der dazu erlassenen Verordnungen im Zusammenhang mit der relativ geringen Anzahl an Bauverfahren gerade für kleinere Gemeinden ohne eigenes Bauamt zunehmend schwieriger wird und Probleme bereitet. Bgm Wachter sieht nicht so sehr die Notwendigkeit zur Schaffung einer gemeinsamen Bauverwaltung für die Montafoner Gemeinden, sondern viel mehr eine gemeindeübergreifende Abstimmung in Richtung Baugestaltung. 45. Standessitzung: 15.02. 2005 Seite - 3 - Wie bereits in früheren Diskussion dazu ausgeführt sind die Standesbürgermeister eher skeptisch, dass eine gemeindeübergreifende Vorgangsweise in Richtung einer gemeinsamen Baugestaltung zielführend ist, zumal dabei unterschiedlichste raumplanerische wie auch rechtliche Rahmenbedingungen zu berücksichtigen sind und de fakto in weiten Bereichen relativ wenig Einflussmöglichkeiten seitens der Baubehörden bestehen. Was die Zusammenarbeit der kleineren Gemeinden im Bereich der Bauverwaltung betrifft, werden diese weitere Überlegungen in Richtung Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden anstellen. Pkt. 3 Verkehrskoordinator Ing Raimund Frick von der Montafonerbahn AG präsentiert in Fortführung der Beratungen in der vergangenen Standessitzung das zwischenzeitlich ausgearbeitete Konzept einer Anbindung von Bludenz an den bestehenden Nachtexpress Montafon aufbauend auf dem von der ÖBB Postbus GmbH vorgelegtem Konzept. Beim zuletzt genannten Konzept sind Wartezeiten von 15 bis 18 Minuten an den Umsteigestellen gegeben, was aus Sicht des Fahrgastes als nicht akzeptabel einzustufen ist. Das neu ausgearbeitete Konzept würde eine direkte Verbindung von Partenen bis zum Bahnhof Bludenz ohne Umstieg und umgekehrt ermöglichen und eine Anbindung an die Zugverbindungen von Wien, Bregenz und Zürich sicherstellen. Durch diese Direktverbindung könnte für den Fahrgast eine wesentliche Attraktivitätssteigerung geschaffen werden. In der neuerlichen Diskussion dazu wird die Überlegung grundsätzlich positiv aufgenommen und die Montafonerbahn AG beauftragt, ein endgültiges Konzept mit Umsetzung ab der Wintersaison 2005/06 auszuarbeiten und zur definitiven Beschlussfassung in einer der kommenden Sitzungen vorzulegen. Diverse Detailabklärungen insbesondere auch im Hinblick auf Fahrpreisgestaltung, Koordination mit den beauftragten Unternehmen, Abklärung Linienkonzession etc sind dazu vorzunehmen. Auf Anfrage informiert Bgm Luger in seiner Funktion als Vorstand der Montafonerbahn AG über den aktuellen Stand zur Privatisierung des Postbusses in der Talschaft dahingehend, dass bis auf diverse Detailabklärungen grundsätzliches Übereinkommen hergestellt werden konnte und voraussichtlich am 21. Februar die Vertragsunterzeichnung erfolgen kann. Auf Anfrage von Bgm Rudigier wird zugesichert, dass die Gemeindevertretungen - falls gewünscht - vom Verkehrskoordinator über das aktuelle Konzept und die Finanzierung des ÖPNV Montafon informiert werden können. Zweckmäßigerweise sollten diese Informationen erst ab Mitte März erfolgen, da bis dahin auch die aktuellen Zahlen auf Basis der Finanzflüsse des Jahres 2004 vorliegen und diese in die aktuellen Kalkulationen eingebunden werden können. Verkehrskoordinator Ing Frick ersucht die Bürgermeister weiters, im Hinblick auf den Fahrplanwechsel 2005/06 Wünsche hinsichtlich Änderungen bzw Anpassungen der Fahrpläne möglichst frühzeitig bekannt zu geben, damit in weiterer Folge die nötigen Koordinationen in die Wege geleitet werden können. 45. Standessitzung: 15.02. 2005 Seite - 4 - Pkt. 4 Der Vorsitzende begrüßt Christoph Ganahl vom der Agentur Hellblau, der mit der graphischen Aufbereitung und Gestaltung der Herausgabe der Bücher im Rahmen der Talschaftsgeschichte Montafon beauftragt ist. An Hand eines Musterexemplares wird der Band 1 mit 352 Seiten mit dem Titel „Montafon: Mensch – Geschichte – Naturräume“ im Detail vorgestellt und erläutert und insbesondere die aus Sicht des Ateliers für ein qualitativ hochwertiges Produkt nötigen graphischen Elemente, wie Layout, Bildbearbeitung, Schrift- und Tabellenelemente etc wie auch Fragen der Papierwahl, Druckausführung und Buchbinderei ausführlich erläutert. Der Vorsitzende informiert, dass von den insgesamt 12 zur Angebotlegung eingeladenen Druckereien 7 Angebote eingegangen sind und sich die Angebotsbreite je nach Auflage von 2.000 oder 3.000 Stück im Bereich von 35.700, -- bis 75.300, -- EUR bewegt. Besonders hervorgehoben wird in diesem Zusammenhang der Umstand, dass vor allem hinsichtlich der qualitativen Ausführung eines Druckauftrages die Fragen Buchbinderei, Eingriffsmöglichkeiten noch während des Druckes selbst, Aufbereitung der Scan- und Bildbearbeitung etc eine direkte Vergleichbarkeit der Angebotssummen nicht möglich macht und dazu in weiteren Gesprächen noch diverse Detailabklärungen zur Abklärung des Bestbieterangebotes vorzunehmen sind. Zusammenfassend zeigt sich die Standesvertretung einstimmig begeistert über das vorgestellte qualitativ sehr hochwertige Produkt. Über Antrag des Vorsitzenden wird der für diesen Zweck bestellte Unterausschuss mit der weiteren Auftragsabwicklung beauftragt und ermächtigt, den definitiven Zuschlag an die Druckerei unter Beachtung der einschlägigen vergaberechtlichen Bestimmungen zu erteilen. Bgm Mag Wittwer nimmt von der Mitwirkung im Unterausschuss mit der Begründung Abstand, dass er in die Vorarbeiten nicht eingebunden war und somit zu wenig Detailinformationen dazu besitze. Auf Antrag des Vorsitzenden erklärt sich die Standesvertretung mit dieser Vorgangsweise einstimmig einverstanden. Pkt. 5 Bgm Bitschnau informiert über die Vorsprache des Landwirtes Josef Kessler aus Tschagguns, welcher über eine Unterstützung für die am 30. April stattfindende 1. Montafoner Braunviehschau in St. Gallenkirch gebeten hat. Nach Rücksprache mit der Standesverwaltung schlägt Bgm Bitschnau daher vor, dieses Ansuchen im Kreise der Standesbürgermeister zu beraten und im Wege des Standes Montafon abzuwickeln, da entsprechende Förderungsansuchen an alle Montafoner Gemeinden ergangen sind. In dem mit der Sitzungseinladung übermittelten schriftlichen Ansuchen des Viehzuchtvereines St. Gallenkirch als veranstaltender Verein sind allerdings hinsichtlich der erwarteten Unterstützung aber auch hinsichtlich der mit der Ausstellung verbundenen Kosten keinerlei Angaben gemacht. Bgm Rudigier informiert dahingehend, dass von der Gemeinde St. Gallenkirch die vorgesehene Erhöhung der Landwirtschaftsförderung für das laufende Jahr für diesen konkreten Zweck zur Verfügung gestellt werden wird. 45. Standessitzung: 15.02. 2005 Seite - 5 - Nach kurzer Diskussion wird eine Entscheidung auf die kommende Sitzung vertagt und Bgm Rudigier ersucht, nach Rücksprache mit dem Obmann des Viehzuchtvereines St. Gallenkirch Erich Thöny eine detaillierte Kosten- und Finanzierungsaufstellung für die Entscheidung vorzulegen. Pkt. 6 – Berichte des Vorsitzenden: a) Die Entlehnungen in der Montafon Bücherei konnten im vergangenen Jahr mit 30.462 gegenüber dem Vorjahr mit 28.991 wiederum gesteigert werden, ebenfalls konnte bei den Entlehngebühren mit insgesamt 13.182, 70 netto eine Steigerung von gut 18 % erreicht werden. Nach Abzug diverser Förderungen beträgt der Nettoaufwand für die Talschaft somit ca 11.700, -- EUR, was gegenüber dem Vorjahr ein leichter Rückgang der Nettobelastung trotz Ausweitung der Öffnungszeiten bedeutet. b) Der Vorsitzende informiert über das vom integrativen Sportverein der Caritas eingegangene Ansuchen auf Förderung für die Teilnahme an den Special Olympics World Winter Games in Nagano, mit welchem für die 3 aus St. Anton, Vandans und Tschagguns stammenden Teilnehmer eine Unterstützung von je 500, -- EUR ersucht wird. Nach kurzer Rückfrage wird festgestellt, dass die Förderungsansuchen durch die betreffenden Gemeinden im direkten Wege erledigt werden. c) Unter Hinweis auf das aktuelle Verwaltungsgerichtshoferkenntnis in Sachen Getränkesteuerrückzahlung ersucht Bgm Wachter um fachliche Unterstützung durch den Gemeindesekretär Dr Huber der Marktgemeinde Schruns bzw allenfalls durch den ehemaligen Gemeindesteuerprüfer Peter Mathies des Standes Montafon, um die offenen bzw anhängigen Verfahren im Detail zu beurteilen und die weitere Vorgangsweise festlegen zu können. Zusammenfassend wird vom Vorsitzenden festgehalten, dass im Verwaltungsgerichtshoferkenntnis vom Dezember 2004 festgehalten ist, dass das Verfahren hinsichtlich einer Überwälzung der Getränkesteuer noch etwas verfeinert werden muss und insbesondere die Rohaufschlagskalkulation möglichst die gesamten alkoholischen Getränke zu umfassen hat und betriebsspezifische Unterlagen (soweit vorhanden und vorgelegt) in den Verfahren besser zu berücksichtigen sind. So ist zB ein Hinweis auf den Getränkekarten auf Inklusivpreise als ein Indiz für die Überwälzung der Getränkesteuer anzusehen. Vom Vorsitzenden wird zugesichert, nach Rücksprache mit Gemeindesekretär Dr Huber den von Bürgermeisterkollegen Wachter vorgebrachten Wunsch im direkten Kontakt anzuklären. Pkt. 7 – Allfälliges: a) Mitarbeiter Ing Bernhard Maier informiert über diverse Anfragen aus den Gemeinden hinsichtlich der Bereitstellung von Datengrundlagen auf Basis des fertiggestellten Wanderwegekonzeptes für die Herausgabe von örtlichen Wanderkarten durch die einzelnen Gemeinden. Anhand eines Übersichtsplanes sowie entsprechender Muster auf Basis der ÖK–Karte bzw einer vom Land Vorarlberg auf 45. Standessitzung: 15.02. 2005 Seite - 6 - Basis des Wanderwegekonzeptes vorhandenen Kartengrundlage werden mögliche nach geographischen Gesichtspunkten abgegrenzte Kartenausschnitte präsentiert, welche als Grundlage für ein montafonweit einheitliches Konzept Verwendung finden könnten. Grundsätzlich sind sich die Standesbürgermeister dahin gehend einig, dass ein möglichst talschaftsweit einheitliches Konzept angestrebt und umgesetzt werden sollte. Von Bgm Vallaster wird ein von einer Südtiroler Firma vertriebenes Kartenkonzept auf Basis von Luftaufnahmen angesprochen, welches bereits in zahlreichen Fremdenverkehrsgebieten in anderen Bundesländern umgesetzt wurde und auf dessen Basis sich der Nutzer der Karte wesentlich besser orientieren könne. Entsprechende Musterunterlagen werden dem Stand Montafon zur Verfügung gestellt. Ing Maier informiert über die Rücksprache mit dem einheimischen Geschäftsinhaber Thomas Jenny in Schruns als Herausgeber einer Montafoner Wanderkarte, welcher eine grundsätzliche Bereitschaft zur Auflage der Detailkarten neben der bereits von ihm seit Jahren aufgelegten montafonweiten Karte bekundet habe. Die weiteren Detailabklärungen zu diesem Thema werden von Ing Maier in Zusammenarbeit mit Montafon Tourismus und den betroffenen Gemeinden erfolgen. In diesem Zusammenhang wird auch die weitere Vorgangsweise im Hinblick auf die Erstellung einer digitalen Ortskarte neuerlich angesprochen und auf die von verschiedenen Anbietern bereits präsentierten Konzepte und Projekte verwiesen. Diesbezüglich wird von der Standesvertretung der Wunsch geäußert, dass möglichst in der kommenden Sitzung im März konkrete Entscheidungsunterlagen von den einzelnen Anbietern vorgelegt werden, damit eine Grundsatzentscheidung über die weitere Umsetzung des Konzeptes möglich wird. Auch in diesem Bereich muss nach übereinstimmender Meinung der Standesbürgermeister ein montafonweit einheitliches Konzept das Ziel sein b) Bgm Säly informiert über eine Einladung von DI Peter Matt von der Vlbg Illwerke AG zu einer Skisafari Silvretta – Galtür – Gaschurn im März. Die näheren Details dazu sind durch die Standesverwaltung zu koordinieren. c) Der Vorsitzende präsentiert einen Kalender der Buchhandlung Thomas Jenny in Schruns für das Jahr 2006 mit einheimischen Bildmotiven, welcher dort direkt bezogen werden kann. Ende der Sitzung 17.00 Uhr; Schruns, 15. Februar 2005; Schriftführer: 45. Standessitzung: 15.02. 2005 Standesvertretung: Seite - 7 -