STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 19. Dezember 2006 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 18. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Dezember nehmen an der auf 9.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 9.50 Uhr); Entschuldigt: Bgm Martin Vallaster; Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Andreas Neuhauser Mitarbeiter Dr Andreas Rudigier; Arno Fricke, Montafon Tourismus zu TO 1; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Thermalwassererschließung Schruns-Tschagguns – Festlegung der weiteren Vorgangsweise; 2.) Entschädigung des Standesrepräsentanten; 3.) Verpachtung Maisäß/Alpe Valisera; 4.) Vorlage und Genehmigung des Voranschlages 2007 und Dienstpostenplan mit Finanzierung ÖPNV Montafon 2007; 5.) Genehmigung der Niederschrift der 17. Standessitzung vom 14.11. 2006; 6.) Berichte; 7.) Allfälliges; 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Der Vorsitzende weist zusammenfassend nochmals kurz auf das Ergebnis der Studie Geotek Dönz + Mähr GmbH hin, wonach auf Grundlage der bisher verfügbaren Daten für das mögliche Auftreten von Reservoirgesteinen unter den kristallinen Gesteinen (zB kalkalpine Formationen, Falknis - Thasnadecke, eventuell Sulzfluhdecke) realistische Chancen bestehen, in einer wirtschaftlichen Tiefe Thermalwasser zu erschroten. Auf Grund der vom Büro Geotek vorliegenden Beurteilung werden am Eingang des Gampadelstales auf Basis der bestehenden geologischen Strukturen günstige Voraussetzungen für das Antreffen von Thermalwasser in einer wirtschaftlich sinnvollen Bohrtiefe von ca 1.600 bis 2.500 Meter gesehen. Es wurde bereits in dieser Studie die Empfehlung ausgesprochen, als weiteren Arbeitsschritt auf Basis von chemischen Untersuchungen an ausgewählten Wasserproben insbesondere hinsichtlich des Parameters Edelgas Radon die Wegsamkeit in den tieferen Untergrund zu prüfen und in weiterer Folge eine vertiefende Untersuchung mittels einer hochauflösenden Seismik zur Erhöhung der Aussagekräftigkeit für eine mögliche Bohrung vorzunehmen. Zusätzlich wird vom Vorsitzenden informiert, dass nicht zuletzt im Zusammenhang mit den Diskussionen um das Projekt Bad der Gemeinden Schruns und Tschagguns die Frage einer Thermalwassererschließung neuerlich aktualisiert und dieses Thema auch in der Gemeindevertretung Schruns nochmals diskutiert wurde. Für die weitere Vorgangsweise empfiehlt der Vorsitzende, nach der Suche eines strategischen Partners die Diskussion auf Montafon Ebene abzuführen und mögliche Investoren für dieses Projekt zu suchen. In einer kurzen thematischen Wortmeldung von Geschäftsführer Arno Fricke vom Montafon Tourismus wird von ihm insbesondere die Zielsetzung der Ganzjahresstruktur von mindestens 20 % des Angebotes angesprochen, was für das Montafon ca 4.000 ganzjährig zur Verfügung stehende Gästebetten bedeutet. Unbestritten ist auch die Tatsache, dass künftig dem Bereich Fitness und Gesundheit wesentlich höhere Bedeutung zukommen wird und auch unter diesem Aspekt daher eine mögliche Thermalwassernutzung aus Sicht von Montafon Tourismus befürwortet wird. Fricke spricht aber auch die zu erwartende starke Konkurrenz insbesondere aus dem ungarischen Raum an. Zusätzlich wird darauf verwiesen, dass künftig ein hoher Anteil an EU-Förderungen in diesen Raum fließen wird. Zusammenfassend wird die Nutzung von Thermalwasser bzw die weitere Verfolgung dieses Zieles aus dem Blickwinkel der Heranführung des Montafons zu einer Ganzjahrestourismus-Destination begrüßt. Vom Vorsitzenden wird weiteres informiert, dass auf Basis von Gesprächen mit Landesrat Rein zugesichert ist, von Landesseite einen Beitrag von 30 % zu den für die 2. Stufe nötigen Untersuchungen auf Basis des vorliegenden Angebotes der Fa EDI mit Kosten von 292.000, 00 zu gewähren. Vom Vorsitzenden wird der Vorschlag zur Diskussion gestellt, in Anbetracht der talschaftsweiten Bedeutung dieses Projektes ebenfalls einen Beitrag von 20 % zur Verfügung zu stellen, um in weiterer Folge konkret auf mögliche Sponsoren zugehen zu können. In der umfassenden Diskussion wird die Chance für eine weiterhin positive Entwicklung des Tales bei Erschließung von Thermalwasser grundsätzlich positiv gesehen. Es wird aber auch auf teils enorme finanzielle Probleme bestehender Thermalbäder verwiesen. 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Seite - 2 - Mehrfach wird auch die Tatsache angesprochen, dass definitive Aussagen sowohl über die Ergiebigkeit einer möglichen Thermalwasserquelle als insbesondere auch über die chemische Zusammensetzung des zu Tage tretenden Wassers im Vorhinein nicht möglich sind und daher bei der weiteren Entscheidungsfindung eine gewisse Risikofreudigkeit nötig und ein bestimmtes Restrisiko in Kauf zu nehmen ist. In diesem Zusammenhang wird auch die Tatsache angesprochen, dass im schlimmsten Fall einer Erfolglosigkeit einer Bohrung für die Thermalwassernutzung immer noch die Möglichkeit der thermischen Nutzung für Heizzwecke – auch im Hinblick auf das geplante Biomasseheizwerk – gegeben ist und lt Aussage der Vertreter der Fa EDI auch dafür Amortisationszeiträume für die getätigten Investitionskosten innerhalb eines wirtschaftlich vernünftigen Zeitraumes von etwa 15 Jahren gegeben wären. In der Diskussion wird auch der Aspekt einer Einbindung der Montafoner Bergbahnen mehrfach angesprochen, da ebenso von dieser Seite größtes Interesse in Richtung Ganzjahrestourismus und damit einer besseren Auslastung der Bergbahnen bestehen muss, weshalb auch mit den Genannten weitere Gespräche in Richtung einer möglichen Beteiligung zu führen sind. In der Diskussion wird in mehreren Wortmeldungen auch die Verpflichtung der öffentlichen Hand zu einer Mitbeteiligung an dem weiteren Schritt angesprochen, da dadurch von Seiten der Talschaft die Notwendigkeit und das öffentliche Interesse dokumentiert und damit ein Zugehen auf mögliche strategische Partner erleichtert wird. Zusammenfassend wird zur weiteren Verfolgung des Projektes einstimmig festgelegt, mit Bezug auf die von Landesrat Rein vorliegende Zusage den bereits übermittelten Förderungsantrag an das Land zu übermitteln, um in weiterer Folge auch weitere Kontakte mit möglichen strategischen Partnern und Investoren aufzunehmen bzw auch die Gespräche mit den Montafoner Bergbahnen vertiefen zu können. Nach Vorliegen dieser Detailergebnisse ist über eine Beteiligung der Talschaft im Wege des Standes Montafon eine Entscheidung herbeizuführen, ob in Anbetracht des öffentlichen Interesses und des Zieles einer Ganzjahresdestination Montafon eine Mitbeteiligung möglich ist. Eine definitive Entscheidung sowie eine allfällige Auftragsvergabe für den nächsten Schritt ist von der Standesvertretung gesondert herbei zu führen bzw zu beschließen. Pkt. 2.) Vom Vorsitzenden wird informiert, dass im Zusammenhang mit der Einschau in die Gebarung durch die Kontrollabteilung des Landes bei der Marktgemeinde Schruns auch die Frage der Entschädigung des Bürgermeisters der Marktgemeinde Schruns in seiner Funktion als Standesrepräsentant des Standes Montafon angesprochen wurde. In diesem Zusammenhang wurde auf die Bestimmungen des Bezügebegrenzungsgesetzes verwiesen, wonach zusätzlich zum Bezug als Bürgermeister lediglich ein weiterer Bezug gewährt werden darf und jeder darüber hinausgehende Bezug zu ruhen hat. Vom Standessekretär wird über die Rücksprache bei der Kontrollabteilung sowie beim Vorarlberger Gemeindeverband informiert, wonach diese auf Bundesebene geschaffene Regelung vielfach bei rein sachlicher Betrachtung nicht nachvollziehbar ist. Zusätzlich wird darauf verwiesen, dass die geänderte Auszahlungsweise der Entschädigung des Standesrepräsentanten in Form von getrennten Anweisungen durch den Stand Montafon und den Stand Montafon - Forstfonds erstmals für das laufende Jahr vorgenommen 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Seite - 3 - wurde und in den zurückliegenden Jahrzehnten die Entschädigung des Standesrepräsentanten ausschließlich vom Stand Montafon ausbezahlt wurde. Unter Bezugnahme auf die geschilderten Ausführungen wird über Antrag von Bgm Salzmann als Stellvertreter des Standesrepräsentanten mit Stimmenthaltung durch den Vorsitzenden einstimmig beschlossen, rückwirkend ab 01.01. 2006 die Entschädigung für den Standesrepräsentanten wiederum nur durch den Stand Montafon auszubezahlen. Die Refundierung eines anteiligen Kostenersatzes durch den Stand Montafon-Forstfonds als Verwaltungskostenbeitrag ist von der Forstfondsvertretung zu beschließen. Pkt. 3.) Vom Vorsitzenden wird informiert, dass für die ausgeschriebene Nutzung der Alpflächen auf dem Maisäß und der Alpe Valisera insgesamt 4 Montafoner Landwirte ihr Interesse bekundet haben. Abgegeben wurde schließlich lediglich ein einziges Angebot von der Familie Daniela und Hugo Netzer aus Schruns. Hingewiesen wird auch auf die Tatsache, dass die Eltern von Frau Netzer bereits vor mehr als 20 Jahren diese Liegenschaften bewirtschaftet haben. Der Standessekretär informiert zusätzlich über das mit den Interessenten geführte Gespräch, wonach künftig die Bewirtschaftung der Alpflächen mit Kühen und Galtvieh im herkömmlichen Sinne (ohne Silozufuhr) geplant ist und zudem ein Teil der Maisäßfläche für die Heugewinnung genutzt werden soll. Informiert wird auch, dass für die Bewirtschaftung während der Sommerzeit das Maisäßhaus zu Verfügung stehen sollte. Was das Stallgebäude auf dem Maisäß betrifft ist neben der notwendigen Neueindeckung auch die Einziehung einer neuen Geschossdecke im Stallbereich erforderlich, wozu auch von der Familie Netzer die Mitarbeit zugesichert ist. In der Diskussion werden insbesondere im Hinblick auf die beiden Eigenjagden Valisera und Schmalzberg Überlegungen angesprochen, die derzeit für Alpzwecke genutzte Wohnung auf der Oberalpe Valisera künftig nach entsprechender Adaptierung dem Jagdpächter zur Nutzung anzubieten, womit auch eine Wertsteigerung dieser beiden Eigenjagden verbunden ist. Nach Erörterung des Sachverhaltes wird über Antrag des Vorsitzenden der Verpachtung der Maisäß- und Alpflächen auf Basis des vorliegenden Angebotes zum Pachtpreis von EUR 1.755, 00 einstimmig an die Familie Daniela und Hugo Netzer zugestimmt, wobei die Pachtdauer in Übereinstimmung mit den förderungsrechtlichen Bestimmungen (Verpflichtungsperiode bezüglich EU-Förderungen) von derzeit 5 Jahren beschlossen wird. Pkt. 4.) Der von der Verwaltung in Abstimmung mit dem Standesrepräsentanten ausgearbeitete Entwurf des Voranschlages 2007 wird vom Vorsitzenden gemeinsam mit dem Standessekretär vorgestellt und im Detail die Erläuterungen zu den einzelnen Haushaltsstellen gegeben. Zu den Ausgaben für EU-Projekte wird über die darin enthaltenen Ansätze wie den Mitgliedsbeitrag für den Natur- und Kulturverein, den Beitrag für das Alpennetzwerk, den Gemeindebeitrag für das Projekt Kommunalaudit sowie das Projekt Begeg- 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Seite - 4 - nungen Prättigau-Montafon und die für das LAG-Management veranschlagten Ansätze mit einem Gesamtaufwand von EUR 133.000, 00 informiert. Für das Projekt Zukunft Montafon sind Sachausgaben in Höhe von 97.000, 00 sowie der Personalaufwand incl Dienstgeberbeiträgen von 23.000, 00 veranschlagt, wozu einnahmenseitig die bereits zugesicherten Beiträge des Landes auf Basis der vorliegenden Förderungszusage eingesetzt sind. Das Projekt Festival Zyklus Montafon ist mit 26.000, 00 (bereits erteilter Auftrag für Akustikplanungen plus zusätzliche diverse Ausgaben) in das Budget 2007 aufgenommen. Unter der Gruppe Heimatmuseum wird vom Vorsitzenden über Gespräche mit den Vertretern der Raiffeisenbank Montafon sowie der Hypobank berichtet, wonach zu der nun schon seit mehreren Monaten geführten Diskussion eines möglichen Ankaufes der Räumlichkeiten der KG Montafon für Zwecke der Museumserweiterung informiert wurde, dass bereits konkrete Interessenten für diese Räumlichkeiten vorhanden sind. Es wird daher von Talschaftsseite nun eine endgültige Entscheidung bzw die Unterbreitung eines konkreten Angebotes für den Ankauf erwartet. Zu diesem Thema informiert Mitarbeiter Dr Rudigier nochmals über das bereits präsentierte und in Zusammenarbeit mit Architekt DI Kues erarbeitete Grundsatzkonzept für das Montafoner Heimatmuseum in Schruns, für welches in weiterer Folge insgesamt Ausgaben von etwa 1 Mio EUR anfallen würden. Besonders spricht Mitarbeiter Dr Rudigier die tollen Erfahrungen im Zusammenhang mit den Veranstaltungen aus Anlass des Hundertjahrjubiläums des Heimatschutzvereines vor allem mit den Themen Heimat, Identität etc an und verweist neuerlich auf die besondere Bedeutung der Natur- und Kulturlandschaft des Tales, welche auch im Zusammenhang mit dem Strategieentwicklungskonzept Zukunft Montafon mehrfach angesprochen wurde. Nach seiner festen Überzeugung könnte dies für die Talschaft und die Tourismusdestination Montafon langfristig ein besonderer Wettbewerbsfaktor gegenüber anderen Regionen darstellen. Mitarbeiter Dr Rudigier bestätigt das zunehmende Interesse auch von verschiedenen Seiten der Tourismuswirtschaft und der einheimischen Gastronomie- und Hotelbetriebe des Tales zu diesem Themenbereich. Ganz überraschend sind auch zahlreiche Reaktionen und Rückmeldungen von verschiedensten Seiten zu der kürzlich medial aufbereiteten Thematik der Erhaltung des über 440 Jahre alten Fitschhauses in St. Gallenkirch bei ihm eingegangen, welches auch als Zeichen einer Beschäftigung mit dieser Thematik durch breite Kreise gewertet werden darf. Zur Klärung der weiteren Vorgangsweise und der dazu nötigen Gespräche für den möglichen Ankauf der genannten Räumlichkeiten von der KG Montafon wird eine Arbeitsgruppe bestehend aus dem Vorsitzenden, Bgm Salzmann als Stellvertreter des Standesrepräsentanten sowie Bgm Säly und Mitarbeiter Dr Rudigier bestellt. Mitarbeiter Dr Rudigier weist noch zusätzlich darauf hin, dass am 31. Jänner um 18.00 Uhr eine vom ORF-Landesstudio Vorarlberg produzierte Sendung Via Valtellina erstaufgeführt wird. Die Via Valtellina (Veltlinerweg) ist eine historische Route zwischen Schruns und Tirano im Veltlin, die großteils durch die Schweiz führt und über Jahrhunderte als Handelsweg diente. Im Montafon erinnern noch alte Häuser und Namensbezeichnungen an diese Zeit. Die Bedeutung dieses grenzüberschreitenden Weges wurde in den vergangenen Jahren zunehmend von der Tourismuswirtschaft gesehen. Dr Rudigier weist besonders darauf hin, dass durch diese für die Talschaft ohne Kosten produ- 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Seite - 5 - zierte Fernsehdokumentation ein wichtiger Beitrag zum ehemals bedeutenden Saumhandel und damit auch zur Geschichte des Tales geschaffen werden konnte. Der Montafoner Sommer ist mit den Ansätzen des laufenden Jahres im Voranschlag enthalten. Auf Anfrage wird von Mitarbeiter Neuhauser informiert, dass das Programm für den Montafoner Sommer 2007 fertig gestellt ist. Von Bgm Netzer wird angeregt den Namen auf „Montafoner Kultursommer“ zu ändern, da damit ein klares Signal in Richtung des kulturellen Aspektes dieser Veranstaltungen gegeben ist. Dazu sind mit dem künstlerischen Leiter die weiteren Abklärungen vorzunehmen, wobei von der Standesvertretung dieser Vorschlag grundsätzlich positiv aufgenommen wird. Im Projekt Talschaftsgeschichte soll um Jahresmitte der Band 2 erscheinen, wozu die entsprechenden Ausgaben und Einnahmen im Voranschlag enthalten sind. Zum Nachtexpress Montafon mit den im Voranschlag enthaltenen Ansätzen wird vom Standessekretär neuerlich informiert, dass sowohl auf Grundlage des Rückganges der Landesförderungen und der FAG-Mittel des Bundes und der Bestimmung eines mindestens 10 %-igen Selbstbehaltes eine Aufrechterhaltung dieses Systems ohne Beiträge der Gemeinden nicht mehr möglich ist. Zusätzlich wird informiert, dass auch die Sponsorengelder in der bisherigen Höhe nicht mehr zu Verfügung stehen. Gemäß Voranschlagskonzept ist ein Finanzierungsanteil von 82.600, 00 durch die Gemeinden aufzubringen. Zu diesem Angebot entwickelt sich eine ausführliche Diskussion, wobei verschiedene Aspekte in Richtung einer Neukonzeption des Systems insgesamt aber auch in Richtung einer Einbindung der Nachtbetriebe des Tales geführt wird. Die weiteren Abklärungen und Entscheidungen sind in der zum Projekt Zukunft Montafon installierten Arbeitsgruppe Mobilität unter Einbindung der Fachleute der MBS-Bus GmbH als Dienststelle für den öffentlichen Verkehr im Montafon zu führen. Ein neues System soll auf die kommende Wintersaison 2007/08 ausgearbeitet werden. Zur Finanzierung des ÖV-Angebotes wird vom Standessekretär ausführlich über die nun in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsverbund und der mbs Bus GmbH erarbeiteten Finanzierungsmodelle für das Jahr 2007 informiert, wobei auch über die noch ausstehenden Abklärungen hinsichtlich des Beitrages der Montafoner Bergbahnen und die dazu bereits fixierten Termine informiert wird. Im Zusammenhang mit der für das laufende Jahr eingeführten Gratisbenützung für Inhaber von Gästekarten wird auf Grundlage der dazu geführten Gespräche und Beratungen mit den Vertretern der Bergbahnen - wie bereits bekannt – diese Regelung ab der laufenden Fahrplanperiode 2006/07 ersatzlos aufgehoben, zumal durch diese Regelung auch ein beträchtlicher Rückgang der Verkaufszahlen der Montafon–Silvretta–Card verbunden war. Die in verschiedenen Gesprächen angedachte Regelung einer Gewährung des Spartarifes für die Tageskarte und Einzelfahrt für Einheimische und für Gästekartenbesitzer in den Regios 4 und 5 wird auf Grundlage der vorliegenden Zahlen und dem dazu von den Kommunen zusätzlich aufzubringenden Finanzierungsanteil in der Größenordnung von ca 90.000, 00 wie auch aus zeitlichen Überlungen für die laufende Fahrplanperiode als nicht umsetzbar beurteilt. Trotz diverser Beschwerden bezüglich der Rücknahme der Regelung zur Gratisbenützung wird in Anbetracht der genannten Tatsachen die Weiterführung dieser Aktion als nicht umsetzbar eingestuft. 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Seite - 6 - Bezüglich der möglichen Einführung des Spartarifes sind weitere Überlegungen anzustellen, wobei insbesondere vom Standessekretär auf die vom Geschäftsführer des Verkehrsverbundes Ing Österle getroffene Feststellung zum vorarlbergweit einheitlichen und durchgängigen Tarifsystem hingewiesen wird und ein mögliches Abweichen des Montafons auch Folgewirkungen auf andere Verkehrsverbünde des Landes nach sich ziehen könnte. Insgesamt wird zur Tarifstruktur festgehalten, dass es sich bei den derzeit geltenden Tarifen um ein durchaus attraktives Tarifsystem handelt und in Anbetracht der Tatsache eines für den einzelnen Nutzer nur äußerst geringen Preisnachlasses bei Einführung des Spartarifes eine Aufbringung von zusätzlichen Finanzierungsmitteln in der genannten Größenordnung von etwa 90.000, 00 durch die Gemeinden nur schwer vorstellbar ist. Zu dem im Vorjahr beschlossenem Aufteilungsschlüssel für die Anteile der Gemeinden wird von Bgm Netzer auf die nach seiner Beurteilung bestehenden Ungerechtigkeiten verwiesen und konkret auf zusätzliche Gästebetten in Gargellen verwiesen wie auch auf die Tatsache, dass zahlreiche Gäste aus dem Großraum der Außerfratte die Linie Schruns-Partenen- Bielerhöhe frequentieren und damit durch den im Aufteilungsschlüssel enthaltene Ansatz der Haltestellenan- und abfahrten eine überproportionale Belastung für die Gemeinde Gaschurn gegeben sei. Bgm Netzer weist auch darauf hin, dass der derzeitige Aufteilungsschlüssel nur als Provisorium beschlossen sei und daher einer Überarbeitung bedürfe. Zu dieser Sichtweise wird vom Standessekretär nochmals auf die vor gut einem Jahr angestellten Überlegungen im Zusammenhang mit der gänzlich neuen Konstellation für den öffentlichen Verkehr in der Talschaft - bedingt durch das Auslaufen der Alteinnahmengarantie - informiert und die Überzeugung ausgesprochen, dass der damals mit den Fachleuten des Verkehrsverbundes ausgearbeitete Aufteilungsschlüssel mit Gewichtung der einzelnen Faktoren wie Bevölkerung, Nächtigungen, Haltestellen und Haltestellenan- und -abfahrten als ein doch möglichst objektiver Aufteilungsschlüssel angesehen werden darf. Neuerlich darauf verwiesen wird, dass das gesamte öffentliche Verkehrsangebot in der Talschaft nur als ein Ganzes gesehen werden kann und daher auch innerhalb der beteiligten Gemeinden eine gewisse Solidarität für das Funktionieren dieses Systems notwendig ist. Hingewiesen wird auch auf die aus dem Tourismus resultierende Wertschöpfung für die Kommunen, dessen Zuordnung ebenfalls nur schwer oder gar nicht zu einzelnen Gemeinden möglich ist. Mangels Vorliegen eines besseren Aufteilungsschlüssel wird der bereits vorliegende Schlüssel auf Basis der aktualisierten Daten des geltenden Fahrplanes 2006/07 auch für die Verumlagung der Gemeindeanteile für das kommende Jahr festgesetzt. Vom Standessekretär wird neuerlich die Frage des Mineralölsteuerzuschlages, welcher ebenfalls Bestandteil des Gesamtfinanzierungssystems bildet, aufgeworfen. Konkret wird eine Überlassung an den Stand Montafon als Bestandteil der Einnahmen angesprochen, wozu nach Rücksprache mit dem Gemeindeverband eine entsprechende Ermächtigung seitens der beteiligten Gemeinden dem Gemeindeverband vorzulegen ist. Dieser Regelung wird nach kurzer Diskussion zugestimmt und das vorbereitete Übereinkommen von allen Standesbürgermeistern (ohne Lorüns und Stallehr) zur Weiterleitung an den Gemeindeverband unterfertigt. Sofern von den Gemeinden zusätzliche Investitionen im öffentlichen Bereich – hauptsächlich bei der Instandhaltung von Haltestellen – anfallen, können diese ebenfalls mit dem Stand Montafon im Bereich des ÖV Montafon abgerechnet werden, von welchem dann nach Refundierung der anteiligen Förderungsmittel die verbleibenden Nettokosten den Gemeinden wieder vorzuschreiben sind. Durch die 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Seite - 7 - Überlassung der Mineralölsteueranteile an den Stand Montafon kann auch ein unnötiger Verwaltungsaufwand bei der Auszahlung der MÖSt an die Gemeinde mit anschließender Weiterleitung an den Stand Montafon vermieden werden, zumal die nötigen Informationen vom Stand Montafon dem Gemeindeverband zur Verfügung zu stellen sind. Zum Bezirksgericht Montafon wird vom Vorsitzenden informiert, dass für die Reinigung und das Malen der Fassade sowie der Fenster und Fensterläden auf Basis einer Grobkostenschätzung Ausgaben in Höhe von EUR 32.000, 00 veranschlagt sind. Die Notwendigkeit dieser Instandhaltungsmaßnahme wird von Fachleuten bestätigt, zumal seit der Generalsanierung des Gerichtsgebäudes anfangs der 80-iger Jahre diesbezüglich keine Maßnahmen gesetzt wurden. Zum Dienstpostenplan bzw Beschäftigungsrahmenplan wird vom Vorsitzenden auf die im Rundschreiben des Vorarlberger Gemeindeverbandes ausgesprochene Empfehlung eingegangen, wonach auf Grundlage der Gehaltsverhandlungen für die Gemeindebediensteten und dem Vorarlberger Gemeindeverband einerseits und der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten andererseits eine Erhöhung des Pensionskassenbeitrages im Ausmaß von 0, 1 % auf nunmehr auf 0, 85 % ab 2007 empfohlen wird. Nach kurzer Umfrage kann festgestellt werden, dass diese Erhöhung von einzelnen Gemeinden bereits beschlossen ist. Zum Dienstpostenplan selbst wird vom Vorsitzenden für die Mitarbeiterin Caroline Krüger auf Grund deren Betriebszugehörigkeit, des zunehmenden Arbeitsumfanges, insbesondere beim Rechnungswesen, und der guten Dienstleistung die Zuerkennung einer außerordentlichen Vorrückung von der Dienstpostengruppe c/1/6 auf c/1/7 vorgeschlagen. Im Zuge der Diskussion wird der Ansatz für die Einnahmen für die Starnacht um 10.000, 00 für den vom Schruns-Tschagguns Tourismus bereitgestellten Beitrag erhöht, ebenso wird der Ansatz für sonstige Einnahmen für die Bücherei Montafon von 400 auf 5.600 (div Förderungsbeiträge der Gemeinden Schruns und Tschagguns sowie der Illwerke) aufgestockt, womit sich andererseits die Standesumlage um diese Beträge reduziert. Nach Diskussion wird über Antrag des Vorsitzenden der Voranschlag 2007 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig beschlossen Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 4.130.600, 00 493.800, 00 4.624.400, 00 Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Erfolgsgebarung Gesamteinnahmen 4394.400, 00 230.000, 00 4.624.400, 00 Die für den Ausgleich des Voranschlages eingehobene Standesumlage beträgt 787.200, 00. Die 4. und letzte Rate des 5. mittelfristigen Investitionsprogrammes der Montafonerbahn AG in Höhe von 264.900 ist in der Standesumlage enthalten. Die Finanzkraft wird mit 2.159.150, 00 entsprechend 50% der Einnahmen des Voranschlages 2006 einstimmig festgestellt. 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Seite - 8 - Der Beschäftigungsrahmenplan 2007 wird in der vorliegenden Fassung über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Dem Antrag des Vorsitzenden um Gewährung einer außerordentlichen Vorrückung für die Mitarbeiterin Caroline Krüger von c/1/6 in c/1/7 des wird einstimmig zugestimmt. Dem Antrag des Vorsitzenden gemäß Vorschlag des Gemeindeverbandes zur Aufstockung des Pensionskassenbeitrages im Ausmaß von 0, 1 % auf nunmehr 0, 85 % der Bemessungsgrundlage wird ebenfalls einstimmig zugestimmt. Auf Anregung des Standessekretärs wird der künftigen Vorgangsweise zur Übermittlung der Voranschlagsentwürfe in Form der von der Verwaltung ausgearbeiteten Exceltabelle ohne die gemäß VRV erforderlichen umfangreichen Querschnitte und statistischen Beilagen die Zustimmung erteilt. Eine Ausfertigung des von der Standesvertretung beschlossenen Voranschlages mit sämtlichen Beilagen wird nach Beschlussfassung den Standesgemeinden zur Verfügung gestellt. Mitarbeiter Andreas Neuhauer informiert, dass er von der Vorarlberger Illwerke AG ein Angebot zur Übernahme der Abteilung Kommunikation erhalten habe und daher voraussichtlich ab 01. Februar 2007 aus dem Dienst des Standes Montafon ausscheiden werde. Mitarbeiter Neuhauser informiert die Standesbürgermeister über die sich nun für ihn bietende Chance, welche für ihn doch eine neue und interessante Herausforderung darstelle, zumal er auf Grund seines Lebensalters berufliche Veränderungen zum jetzigen Zeitpunkt vornehmen müsse. Mitarbeiter Neuhauser betont jedoch besonders, dass er in seinem bisherigen Aufgabengebiet beim Stand Montafon und insbesondere auch bei der Projektkoordination und der Mitarbeit bei der Umsetzung diverser Projekte mit einem für ihn sehr interessanten Aufgabengebiet betraut war und er unter diesem Aspekt das Ausscheiden aus dem Dienst des Standes Montafon doch mit einem gewissen Bedauern vornehme. Bgm Lerch ersucht in seiner Funktion als Obmann des Vereines Natur- und Kulturerbe Vorarlberg in den weiteren Gesprächen mit dem Vorstand der Vorarlberger Illwerke AG darauf hin zu wirken, dass Mitarbeiter Neuhauser zumindest für das Jahr 2007 noch für die Geschäftsführung für das LAG-Management zur Verfügung steht und in die Programmentwicklung für die neue Förderperiode 2007 bis 2013 eingebunden ist. Bgm Lerch äußert zudem seine Überzeugung, dass die Geschäftsführung für das LAG – Management auch weiterhin beim Stand Montafon angesiedelt werden sollte, zumal damit – wie die Vergangenheit gezeigt hat – für die Talschaft Vorteile verbunden sind und wertvolle Kontakte geknüpft werden konnten. Pkt. 5.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 17. Standessitzung vom 14.11. 2006 wird in der vorliegenden Fassung einstimmig genehmigt und unterfertigt. Vom Standessekretär wird informiert, dass in der Originalfassung auf Anregung von Prof MMag Herbert Willi auf Seite 3 eine Korrektur von „Wiener Philharmoniker“ auf „Wiener Symphoniker“ vorgenommen wurde. 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Seite - 9 - Pkt. 6 – Berichte: a) Zu den Presseinformationen über das von DI Guntram Jäger geplante Großprojekt in Schruns-Tschaggung mit dem „Megaferiendorf Ill – Litz“ entwickelt sich eine rege Diskussion. Insbesondere von den Bürgermeistern Ladner und Lerch wird die in den Medienberichten angesprochene angebliche Zustimmung des Landes zur beabsichtigen Straßenverlegung und kompletten Umgestaltung im Bereich der Rätikonkreuzung sehr kritisch hinterfragt, zumal sowohl im Hinblick auf die schon Jahrzehnte dauernde Diskussion für die Umfahrung im Form des Tunnelprojektes Lorüns aber auch die dringend notwendigen Entlastungen für die Anrainer in den Siedlungsbereichen in den Gemeinden St. Anton und den Ortsteilen Gantschier von Bartholomäberg und Schruns trotz vielfacher Zusagen in der Vergangenheit keine konkreten Maßnahmen absehbar sind. Von den beiden Bürgermeistern wird von einer durchaus ernsten Situation für die Anrainer gesprochen, welche in der nun vorliegenden Konstellation einfach nicht mehr länger tragbar ist. Verwiesen wird auch auf Diskussionen über weitere Investitionen wie zB das Projekt „Bad“ im Raume Schruns-Tschagguns wie auch auf laufende Schaffung zusätzlicher Gewerbebetten wie zB das Feriendorf in Gargellen bzw auch in anderen Standesgemeinden, womit zusätzliche Verkehrsbelastungen zwingend verbunden sind. Es wird offen ausgesprochen, dass die berechtigten Anliegen des Montafons von den zuständigen Politikern des Landes einfach nicht ernst genommen werden und daher weitere Gespräche zum Aufzeigen der durchaus ernsten und völlig unbefriedigenden Situation dringend notwendig sind. Bgm Lerch spricht auch konkret an, dass die Geduld der Anrainer wie auch der Gemeinde ausgeschöpft ist und bei einer Fortschreitung dieses unhaltbaren Zustandes Reaktionen seitens der Bevölkerung zu erwarten sind. In der Diskussion wird andererseits aber auch die von touristischer Seite wiederholt aufgezeigte Notwendigkeit zur Schaffung zusätzlicher Gewerbebetten angesprochen, welche sowohl im Interesse der Bergbahnen als auch im Gesamttalschaftsinteresse gelegen ist. Bgm Netzer spricht kritisch an, dass das Projekt „Bad“ in Schruns-Tschagguns ohne vorherige Erarbeitung des räumlichen Entwicklungskonzeptes Montafon offensiv angedacht und betrieben wird, wozu nach seiner Beurteilung im Rahmen des angesprochenen räumlichen Entwicklungskonzeptes vorrangig talschaftsweit die Weichenstellungen vorgenommen werden sollten. In diesem Zusammenhang wird von ihm zusätzlich auf die Medienberichte zum Jägerprojekt verwiesen, in welchem auch von der Schaffung eines „Montafonsaales“ gesprochen wird. Zu dieser Diskussion wird vom Vorsitzenden klar gestellt, dass die Ideen von DI Guntram Jäger der Gemeindevertretung vorgestellt wurden und dies Anlass für die Medienberichterstattung war. Selbstverständlich soll das Gesamtprojekt nach Vorliegen der nötigen Grundsatzentscheidungen auch im Stand Montafon vorgestellt und diskutiert werden. Zum angesprochenen „Montafonsaal“ wird vom Vorsitzenden zusätzlich ergänzt, dass darüber keine Entscheidungen vorliegen und dessen Realisierung – insbesondere in Richtung Finanzierung – im Kreise der Standesbürgermeister beraten werden müsste. Der von DI Guntram konzipierte Saal für 500 Personen ist rein für das Umfeld konzipiert worden; sollte ein Montafonsaal gewünscht werden, müssten die Mehrkosten von dritter Stelle getragen werden. 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Seite - 10 - b) Der Vorsitzende informiert kurz über die an ihn herangetragenen Informationen, wonach aus Anlass des Ruhestandes von Prim Dr Raimund Reindl die Kinderstation beim Landeskrankenhaus Bludenz geschlossen werden soll. Diese Information wird von den Standesbürgermeistern mit Sorge aufgenommen, zumal damit eine weitere Benachteiligung der ländlichen Regionen und Talschaften gegenüber den Zentralregionen verbunden wäre. Zur Erlangung konkreter Informationen ist eine Eingabe an den nun zuständigen Landesstatthalter und Spitalsreferenten Mag Markus Wallner zu richten. c) Der Vorsitzende informiert, dass kürzlich große Chancen zur kurzfristigen Übernahme von Damen-Weltcuprennen am Hochjoch bestanden haben, welche wegen Schneemangels an anderen Austragungsorten abgesagt werden mussten. Aus Talschaftssicht werden solche Möglichkeiten positiv gesehen, zumal damit bei relativ geringen Kosten eine nicht unbeträchtliche Werbewirkung verbunden ist. Pkt. 7 – Allfälliges: Aus Anlass der letzten Standessitzung spricht der Vorsitzende einen Dank an die Bürgermeisterkollegen für die konstruktive Mitarbeit im abgelaufenen Jahr aus und übermittelt die bestehen Wünsche zu den bevorstehenden Weihnachtsfeiertagen und zum Jahreswechsel. Ende der Sitzung: 12.50 Uhr; Schruns, 20. Dezember 2006; Schriftführer: 18. Standessitzung: 19.12. 2006 Standesvertretung: Seite - 11 -