20060117_SV_008

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Letzte Änderung 24.05.2021, 11:05
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2006-01-17
Erscheinungsdatum 2006-01-17
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Inhalt des Dokuments

STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 17. Jänner 2006 in der Stube des Montafoner Heimatmuseums in Schruns anlässlich der 8. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 09. Jänner nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns; Bgm Arno Salzmann, St. Gallenkirch, Standesrepräsentant-Stellvertreter; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans (ab 15.45 Uhr); Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiter Andreas Neuhauser; Mitarbeiter Dr Andreas Rudigier; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Vor Abwicklung der Sitzung wird eine Besichtigung der direkt an das Museumsgebäude angrenzenden Räumlichkeiten der Konsumgenossenschaft Montafon und im Anschluss daran des Archivs vorgenommen. Um 14.00 Uhr wird die Sitzung im Museumsgebäude abgewickelt, wozu der Vorsitzende die Beschlussfähigkeit gemäß Standesstatut feststellt. Zur Tagesordnung informiert der Vorsitzende, dass die Behandlung des TO 2 auf die nächste Sitzung verschoben wird. Zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Projektvorstellung und Information zur Archivierung historischer Bestände durch den ABF (Verein Arbeitsinitiative Feldkirch) durch Katrin Netter und Andreas Brugger; 2. Ankauf von Räumlichkeiten vom Silvretta Center Schruns für Museumszwecke; 3. Diskussion zur Thematik Beförderungen bzw außerordentliche Vorrückungen beim Personal der Montafoner Talschaftsverbände; 4. Regelung für Annerkennungen bei Viehprämierungen; 5. Genehmigung der Niederschrift der 7. Standessitzung vom 13.12. 2005; 6. Berichte; 7. Allfälliges; 8. Standessitzung: 17.01. 2006 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1) Mag Katrin Netter vom Verein Arbeitsinitiative Feldkirch informiert im Archiv an Hand der historischen Bestände der Marktgemeinde Schruns über die Aufarbeitung dieser historischen Urkunden mit Sichtung, Sortierung, zum Teil auch Reinigung und Beschlagwortung, welche nun im Montafon Archiv den Anforderungen entsprechend aufbewahrt sind und für künftige wissenschaftliche Zwecke den Interessenten zur Verfügung stehen. Mitarbeiter Dr Rudigier informiert zusätzlich, dass eine der Aufgaben des Montafon Archivs auch eine den einschlägigen Richtlinien entsprechende Archivierung historischer Bestände der Gemeindearchive darstellt und dieses Angebot auch den Gemeinden neuerlich unterbreitet wird. Für die Bearbeitung des historischen Archivs der Marktgemeinde Schruns wurden ca 650 Arbeitsstunden aufgewendet, wofür samt Verbrauchsmaterial (säurelose Aktendeckel bzw Schachteln) Gesamtkosten von ca 11.000 EUR angefallen sind. Laut Angabe von Frau Mag Netter wird vom Verein Arbeitsinitiative für die Bearbeitung von Archiven ein Stundensatz von 14 EUR verrechnet. Vom vorgestellten Projekt und insbesondere von den sich damit bietenden Möglichkeiten künftiger Auswertungen zeigen sich die Standesbürgermeister sehr beeindruckt. Überlegungen für weitere Aufträge zur Aufarbeitung der Gemeindearchive in zusätzlichen Standesgemeinden werden direkt mit dem Verein abgeklärt. In der Diskussion wird auch angeregt, bei Bearbeitung von Beständen aus den Montafoner Gemeinden die Möglichkeit eines verstärkten Einsatzes von Langzeitarbeitslosen aus der Region zu prüfen. Von Mitarbeiter Neuhauser wird dazu über das Projekt Arbeitsinitiative Bezirk Feldkirch als ein Zusammenschluss der 24 Gemeinden des Bezirkes im Einsatz gegen Langzeitarbeitslosigkeit informiert und in der Diskussion eine spezielle Ausrichtung im Hinblick auf Langzeitarbeitslose aus der Talschaft als eher schwierig und nur sehr bedingt umsetzbar beurteilt. Andreas Brugger aus Tschagguns informiert zusätzlich über eine Bearbeitung von Akten aus dem Gemeindearchiv Schruns aus der Zeit von 1802 bis ca 1850, welche völlig unsortiert im Landesarchiv in Bregenz deponiert sind. Durch seine Bearbeitung dieser Urkunden stehen diese nun ebenfalls sortiert und nach Sachthemen abgelegt für Interessierte für weitere Auswertungen zur Verfügung. Zudem können die Dokumente mit einer thematischen Kurzbeschreibung im Internet unter www.landesarchiv.at abgerufen werden. Brugger informiert zusätzlich kurz über seine derzeit in Ausarbeitung befindliche Dokumentation zum Wintersport im Montafon, welche aus Anlass des 100 Jahr Jubiläums der Wintersportvereine Schruns und Tschagguns heraus gegeben wird. In der kurzen Diskussion wird die Notwendigkeit einer fachkundigen Bearbeitung und auch die Bedeutung der historischen Urkunden für die Talschaftsgeschichte positiv gesehen. Zur weiteren Kontaktnahme mit den Bearbeitern werden den Standesbürgermeistern die Kontaktadressen bekannt gegeben werden. 8. Standessitzung: 17.01. 2006 Seite - 2 - Pkt. 2) Im Zuge des Lokalaugenscheines in den Räumlichkeiten der direkt an den Altbau des Museumsgebäudes angrenzenden Räumlichkeiten des Altbaues der Konsumgenossenschaft Montafon mit einem Flächenausmaß von ca 400 m² wird von Mitarbeiter Dr Rudigier ausführlich über die räumliche Situation im Montafoner Heimatmuseum hinsichtlich des Betriebes als auch der Anforderungen für Ausstellungen und die Aufbewahrung zahlreicher Museumsgegenstände informiert. Aus Sicht des Museumsbetriebes wird von Dr Rudigier für die Präsentation des Kulturgutes der Talschaft jede sich bietende Möglichkeit einer Erweiterung grundsätzlich positiv gesehen, sofern dies aus konzeptionellen wie auch aus finanziellen Gründen umsetzbar und machbar ist. In der ausführlichen Diskussion wird von den Standesbürgermeistern in mehreren Wortmeldungen eine weitergehende und intensive Prüfung der sich nun bietenden Erweiterungsmöglichkeit in Anbetracht der Notwendigkeiten für den Museumsbetrieb als wichtig beurteilt, wozu vorrangig allerdings unter Beiziehung von Fachleuten ein entsprechendes Konzept auszuarbeiten ist. Die Standesbürgermeister sind sich bewusst, dass zu dem in Diskussion stehenden Ankaufspreis von etwa 180.000 EUR für die Räumlichkeiten in Anbetracht des Bauzustandes derselben als auch den notwendigen Investitionen für die Ausstattung künftig beträchtliche finanzielle Mittel aufzubringen sind, weshalb für eine definitive Entscheidung die angesprochenen Unterlagen zur Verfügung stehen müssen. Zusätzlich sind vorab die nötigen Abklärungen hinsichtlich Förderungsmöglichkeiten von Bund, Land und allenfalls eine Einbindung von Sponsoren vorzunehmen. Pkt. 3) Zur Thematik der Beförderungen bzw der Zuerkennung von außerordentlichen Vorrückungen für das Personal der Montafoner Talschaftsverbände informiert der Vorsitzende im Detail über die in den letzten Jahren gewährten außerordentlichen Vorrückungen bzw Beförderungen für die Bediensteten des HSPZ Montafon, des Polytechnischen Schulerhalterverbandes Außermontafon, des Hauptschulverbandes Außermontafon, des Standes Montafon, des Abwasserverbandes Montafon und des Forstfonds Montafon. In der Meinungsbildung dazu wird die Festlegung einer generellen talschaftsweit gültigen Richtlinie als nicht zweckmäßig und sinnvoll beurteilt, zumal einerseits die unterschiedlichen Verhältnisse bei den Talschaftsverbänden insbesondere aber auch der Arbeitseinsatz der Mitarbeiter jeweils individuell zu beurteilen sind und diese Beurteilung am zweckmäßigsten durch den jeweiligen Vorsitzenden bzw Obmann zu erfolgen hat. Pkt. 4) Zu den Anerkennungen der Talschaft bei den Viehprämierungen in den Gemeinden Schruns, St. Gallenkirch und Bartholomäberg informiert der Vorsitzende gemeinsam mit dem Standessekretär ausführlich über die bereits seit vielen Jahren gültigen Richtlinien 8. Standessitzung: 17.01. 2006 Seite - 3 - zur Bereitstellung von Wanderglocken durch den Stand Montafon bzw die dazu in den letzten Jahren vorgenommenen Änderungen der Richtlinien. Auf Basis einer Sitzung der Obmänner der Viehzuchtvereine Schruns, Tschagguns, Silbertal und Vandans wird nun vorgeschlagen, an Stelle der Bereitstellung einer Wanderglocke für alle mit 1a prämierten Tiere der Gattungen Altkühe, Jungkühe, Erstmelken und Dauerleistungskühe sowie die jeweils ersten 3 der Kategorien Kalbinnen abgekalbt und 2-jährige Rinder jeweils einen Gutschein in Höhe von 15 EUR zur Verfügung zu stellen. Im Zuge der ausführlichen Diskussion wird die grundsätzliche Meinung der Standesbürgermeister bekräftigt, dass für diese Anerkennungen eine talschaftsweit einheitliche Lösung gesucht werden sollte, wobei der bisher vom Stand Montafon aufgewendete Betrag mit allenfalls geringfügigen Anpassungen betragsmäßig in etwa beibehalten werden soll. Die Gesamtsituation und der von der Talschaft zur Verfügung stehenden Betrag wird den Obmännern der Viehzuchtvereine schriftlich mitgeteilt mit dem Ersuchen, im Rahmen interner Beratungen eine möglichst einheitliche Vorgangsweise für alle Viehprämierungen auszuarbeiten und dem Stand Montafon einen entsprechenden Vorschlag zu Beschlussfassung vorzulegen. Inbesondere Bgm Vallaster weist in der Diskussion auf die sich für die Landwirtschaft stark ändernden Bedingungen hin, welche bedingt durch Vorschriften von Seiten der EU sowohl im Investitionsbereich enorme Belastungen für die Betriebe mit sich bringen und bei Nichterfüllung der Auflagen andererseits auch im Förderungsbereich große Auswirkungen nach sich ziehen. Es ist damit zu befürchten, dass sich die leider schon bisher zu beobachtende Tendenz der Auflassung von Landwirtschaftsbetrieben weiter verschärfen wird. Pkt. 5) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 7. Standessitzung vom 13.12. 2005 wird in der vorliegenden Fassung über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 6 – Berichte: a) Zur neuerlichen Diskussion und den Bestrebungen nach einer Mautbefreiung im Großraum Bregenz bringt der Vorsitzende die dazu gestartete Unterschriftenaktion aus Anlass der EU-Präsidentschaft Österreichs zur Diskussion. Er weist insbesondere auf den am 11. Jänner 2006 von Andreas Dünser zu diesem Thema in den Vorarlberger Nachrichten veröffentlichten Kommentar hin, in welchem unter anderem mit Bezug auf die vor 5 Jahren zur Vignettenbefreiung geführte Diskussion von einem „skandalösen und nicht nachvollziehbaren Argument hinsichtlich schwerer Wettbewerbsnachteile durch die Oberländer Bürgermeister“ die Rede ist. In der Diskussion dazu wird die zu dieser Thematik bisher eingenommene Haltung nochmals bestätigt, wobei auf die mit einer Vignettenbefreiung insbesondere für die Oberländer Bevölkerung verbundenen und sachlich nicht zu begründenden Nachtteile gegenüber dem Großraum Bregenz – Dornbirn hingewiesen wird. 8. Standessitzung: 17.01. 2006 Seite - 4 - Es kann sachlich nicht begründet werden, weshalb Bürgern aus dem Unterland eine mautfreie Benützung der Autobahn ermöglicht werden soll, während das Oberland dies nicht kann. Aus Sicht des Montafons bestehen gegen eine Mautbefreiung dann keine Einwände, wenn diese für die gesamte Rheintalautobahn eingeführt wird und damit eine gleiche Behandlung aller Landesbürger gesichert ist. b) Der Vorsitzende informiert, dass nach einem Gespräch mit Bezirkshauptmann Dr Walser die Aufstellung einer Kulturtafel im Bereich der Abfahrt Bludenz Montafon von der A 14 vorstellbar ist. Es soll an Stelle der jetzigen Hinweistafel mit Anführung aller Montafoner Orte eine Art Kulturtafel mit dem Talschaftsnamen Montafon und einem speziellen Hinweis auf die Kulturlandschaft aufgestellt werden. Dr Rudigier könnte sich die Barockkirche Bartholomäberg als vorarlbergweit einzigartiges Kulturdenkmal einerseits und einen speziellen Hinweis auf die besondere Kulturlandschaft im Maisäßbereich andererseits vorstellen. Mit Bezirkshauptmann Dr Walser ist zur Abklärung der weiteren Vorgangsweise Kontakt aufzunehmen. In diesem Zusammenhang wird neuerlich die von der Vorarlberger Illwerke nach der Autobahnabfahrt aufgestellte Hinweistafel zur Silvretta Hochalpenstraße angesprochen, welche insbesondere während der Nachtstunden einerseits schwer leserlich und andererseits auch zum Teil für Ortsunkundige etwas irreführende Informationen enthält. Hier sollte aus Sicht der Talschaft eine Verbesserung vorgenommen werden. c) Zur Herausgabe des geplanten Montafon Bildbandes durch den ehemaligen Illwerkefotografen Vonbank wird das von im vorgebrachte Ersuchen nach einer Vermarktung auch über die Tourismusbüros des Montafon mit einer Aufstockung der bisherigen Abnahmegarantie zur Kenntnis gebracht. Mitarbeiter Dr Rudigier informiert in diesem Zusammenhang über ein kürzlich geführtes Telefonat mit Vonbank, wonach laut Aussage durch eine Abnahmezusage des Landes nun die Herausgabe dieses Bildbandes gesichert sei. d) Auf eine Anfrage betreffend Förderungen für die Installierung von Pelletsheizungen durch die Gemeinden wird informiert, dass von der Gemeinde Vandans für die Installierung von Pellets- und Hackschnitzelheizungen bzw Solaranlagen eine Förderung der Gemeinde in Höhe von 25 % der Landesförderung gewährt wird. Von der Gemeinde Lorüns wird bei Installierung von Hackschnitzelheizungen einmalig Brennholz im Ausmaß von 12 fm kostenlos zur Verfügung gestellt. Auf Talschaftsebene besteht seit 2005 für die Installierung neuer Holzvergaserkessel und Hackschnitzelheizungen eine ähnliche einmalige Förderung. Pkt. 7 – Allfälliges: a) Bgm Luger stellt in seiner Funktion als Vorstand der Montafonerbahn AG und damit als Betreiber der MBS Bus GmbH klar, dass die im Zuge des neuen ÖPNVKonzeptes Montafon beschlossene neue Regelung mit der Gratisfahrt für die Gäste mit Gästekarte auch für die Sommersaison gültig ist. Hinsichtlich der organisatorischen Abwicklung bei Ausstellung der Gästekarte sind allerdings mit den verschiedenen Leistungsträgern noch diverse Abstimmungen erforderlich. 8. Standessitzung: 17.01. 2006 Seite - 5 - b) Der Standesrepräsentant geht nochmals auf die in den Vorarlberger Nachrichten am 14. Jänner dJ von Vorstand Heinrich Sandrell von der Silvretta Nova AG erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit seinem Live-Interview im ORF anlässlich der Präsentation der Zwischenergebnisse des Strategieentwicklungsprojektes Zukunft Montafon ein. Lt Aussage des Standesrepräsentanten wurde im Interview nicht ausdrücklich erwähnt, dass die von ihm genannte Zahl von 200 Mitarbeitern und des Anteiles davon an einheimischen Arbeitskräften nur auf die Beschäftigten im Gastronomiebereich bezogen ist. Bgm Bitschnau bestätigt zudem, dass in der Focusgruppe Tourismus von Vorstand Sandrell diese Zahlen bzw das Verhältnis von Einheimischen zu nicht aus dem Montafon stammenden Arbeitskräften im Gastronomiebereich selbst genannt und dieselben per Fax auch dem Stand Montafon übermittelt wurden. Der Vorsitzende stellt ausdrücklich fest, dass keinerlei Absicht zu einer falschen Darstellung der Bedeutung der Silvretta Nova AG als einer der größten Arbeitgeber in der Talschaft bestanden hat und die Bedeutung der Silvretta Nova AG als Arbeitgeber und als Unternehmen für die Talschaft außer Diskussion steht. Andererseits können die Probleme bei der Bereitschaft einheimischer Arbeitskräfte zur Annahme einer Beschäftigung insbesondere im Gastronomiebereich nicht außer Betracht gelassen werden. Mit dieser Situation der mangelnden Bereitschaft einheimischer Arbeitskräfte im Gastronomiebereich sind nicht nur die Liftgesellschaften sondern auch zahlreiche Gastronomiebetriebe des Tales konfrontiert. Eine ehrliche und objektive Aufarbeitung dieser Problematik muss auch Bestandteil der weiteren Aktivitäten im Rahmen des Entwicklungsprozesses darstellen. Ende der Sitzung, 16.20 Uhr; Schruns, 18. Jänner 2006; Schriftführer: 8. Standessitzung: 17.01. 2006 Standesvertretung Seite - 6 -