STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 23.05. 2006 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 12. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 16. Mai nehmen an der auf 9.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr Erwin Bahl, Schruns, Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Lothar Ladner, Lorüns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Bertram Luger, Stallehr; Bgm Martin Netzer, Gaschurn (ab 10.00 Uhr – TO 2); Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Entschuldigt: Bgm Arno Salzmann, St. Gallenkirch; Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet nach Begrüßung der Standesvertretung um 9.30 Uhr die Standessitzung und stellt gemäß Standesstatut die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Flüchtlingsheim Schruns (Maria Rast) – Unterstützung für künstlerisches Integrationsprojekt von Bruno Winkler; 2. Förderungsansuchen Kulturverein und Freilichtbühne Silbertal; 3. Förderungsansuchen Bücherei – Spielothek der Pfarre Schruns; 4. Förderungsansuchen Reitclub Montafon für Investitionen Reitplatz; 5. Personalangelegenheiten; 6. Genehmigung der Niederschrift der 11. Standessitzung am 18.04. 2006; 7. Berichte; 8. Allfälliges; __________________________________________________________________________________________ 12. Standesssitzung: 23.05. 2006 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) In einem kurzen Rückblick informiert der Vorsitzende über die Entwicklung und Verwendung des ehemaligen Krankenhauses Maria Rast zur Unterbringung von Flüchtlingen, welches ursprünglich mit 30 Flüchtlingen besetzt war. Zum jetzigen Zeitpunkt haben dort 40 Menschen Unterkunft gefunden. Die ursprünglich von verschiedenen Seiten ausgesprochenen Befürchtungen sind in keiner Weise eingetroffen, was nicht zuletzt auf das aktive Engagement zahlreicher freiwilliger Mitbürger und Bürgerinnen zurückgeführt werden darf. In einem ausführlichen Bericht informiert Bruno Winkler als Vertreter der Plattform für Konfliktprävention in Schruns bzw im Montafon über die Ansätze und Aktivitäten für ein zukunftsorientiertes Modell, das neue Wege in der kommunalen und regionalen Integrationsarbeit mit den Flüchtlingen beschreitet. Im Rahmen eines künstlerischen Integrationsprojektes sollen Brücken zwischen sonst kaum überwindbaren Distanzen und Gegensätzen geschlagen werden und die Flüchtlinge/Asylwerber in einen für sie fremden Kulturraum integriert und andererseits auch mögliches Konfliktpotenzial abgebaut werden. Durch dieses Projekt soll das Zusammenleben von Flüchtlingen und den Heimischen in der Region erleichtert und gegenseitige Kommunikation gefördert werden. In das Projekt sind auch externe Fachleute wie die derzeit in Ottersberg bei Bremen studierende Rebecca Marent aus Schruns (Kunsttherapie im 5. Fachtrimester), Sonja Moran-Hagemann, aufgewachsen in Madrid, derzeit im 8. Fachtrimester an der Fachhochschule Ottersberg und ein Student aus Georgien, ebenfalls an der genannten Fachhochschule studierend, eingebunden. Die Projektkosten sind für Materialkosten, Honorarkosten, Dokumentation, begleitende Filmprojekte mit den Jugendlichen etc mit € 9.900 veranschlagt, wozu neben Förderungen der Landesregierung und der Marktgemeinde Schruns auch um eine Unterstützung der Talschaft in Höhe von € 2.500 gebeten wird. Bruno Winkler berichtet zusätzlich, dass dieses Integrationsprojekt über die Grenzen des Tales bereits Anerkennung findet und ähnliche Ansätze in anderen Flüchtlingseinrichtungen überlegt werden. Für das Projekt selbst soll zusätzlich bis Herbst eine fundierte Evaluation ausgearbeitet werden. Neue Projekte mit Unterstützung das Landes und des Bildungsministeriums sind nicht zuletzt auf Grundlage des erfolgreich umgesetzten Integrationsprojektes in Schruns derzeit in Vorbereitung. Im Zuge der ausführlichen Diskussion wird von den Standesbürgermeistern in mehreren Wortmeldungen bestätigt, dass mit den in der Talschaft aufgenommenen Flüchtlingen neben dem Flüchtlingsheim in Maria Rast auch in anderen Standesgemeinden bisher nur sehr positive und beste Erfahrungen gemacht wurden und bislang keinerlei Konfliktpotenzial ausgebrochen ist. Auch bei den zu verschiedenen Arbeiten durch die Kommunen beigezogenen Flüchtlingen sind keinerlei Probleme aufgetreten. In der Diskussion wird in mehreren Wortmeldungen die Aufnahme von Flüchtlingen auch als eine grundsätzlich moralische Verpflichtung der Talschaft angesehen. Mit den derzeit in der Talschaft untergebrachten Flüchtlingen ist allerdings nach Ansicht der Standesvertretung eine zahlenmäßige Obergrenze erreicht, die im Interesse aller Beteiligten nicht mehr wesentlich überschritten werden sollte. __________________________________________________________________________________________ 12. Standesssitzung: 23.05. 2006 Seite - 2 - Auf Grundlage der umfassenden Information von Bruno Winkler und den positiven Erfahrungen sowie der Tatsache der Mitfinanzierung des Integrationsprojektes durch andere Förderstellen wird der Antrag des Vorsitzenden zur Unterstützung des Projektes wie beantragt mit € 2.500 einstimmig bewilligt. Bgm Netzer nimmt ab 10.00 Uhr an der Sitzung teil. Pkt. 2.) Bgm Säly informiert über die geplanten Investitionen des Kulturvereines und der Spielgruppe Freilichtbühne Silbertal unter der Obmannschaft von Peter Netzer, welche für eine professionelle Tribüne mit Bestuhlung, div Investitionen in Beschallungstechnik, Mikrofon- und Funkverstärkeranlage sowie technische Trickeffekte insgesamt ca 121.000 investieren wollen. Laut der vorgelegten Finanzierungsaufstellung sind neben der Einbringung von Eigenmitteln in Höhe von 20.000 und den Einnahmen aus dem Jahre 2006 in der Höhe von 10.000 eine Fremdmittelfinanzierung von ca 88.000 vorgesehen, wofür auch der Stand Montafon um eine Unterstützung gebeten wird. Vom Vorsitzenden wird zur Kenntnis gebracht, dass bereits bei der erstmaligen Investition für die Überdachung der Tribüne von der Talschaft ein Beitrag in der Höhe von 7.000 zur Verfügung gestellt wurde. Mittlerweile geht die Freilichtbühne Silbertal in die 7. Spielsaison, beim letztjährig aufgeführten Stück „Prazalanz – Das sündige Dorf“ konnten laut Aussage ca 4.000 Zuschauer gezählt werden. Insgesamt wird in der Diskussion dieses Projekt für das Kulturangebot für die gesamte Talschaft von den Bürgermeistern sehr positiv gesehen und vor allem auch den zahlreichen ehrenamtlichen Laienspielern Anerkennung für ihren Einsatz ausgesprochen. Bgm Säly informiert auf Anfrage zusätzlich, dass die treibende Kraft gleichzeitig auch Obmann der Freilichtbühne Silbertal Herr Netzer Peter ist und es sich hierbei um einen offiziell eingetragenen Verein handelt. Aus dem Kulturfonds des Landes sind zu Lasten des laufenden Jahres noch keine Förderungsmittel zugesichert, EU-Förderungsmittel können allenfalls nach Vorliegen der Ergebnisse der Verhandlungen für die neue Förderungsperiode ab 1. Juli 2006 näher geprüft werden. Laut Aussage von Bgm Säly sind noch Abklärungen dahingehend im Gange, dass die grundsätzlich der Gemeinde zustehenden Strukturfondsmittel in Höhe von 20% in Anspruch genommen werden können. Nicht zuletzt auf Anregung von Bgm Wachter findet eine Grundsatzdiskussion dahingehend statt, dass generelle Überlegungen in Richtung Förderungen durch den Stand Montafon nötig sind, zumal in letzter Zeit von verschiedenen Seiten vermehrt Förderungsanträge für diverse Projekte eingegangen sind. Es muss nämlich festgestellt werden, dass von verschiedensten Seiten vermehrt eine Förderung durch den Stand Montafon bereits im Vorhinein unterstellt wird und teils auch Förderungsansuchen erst nach Umsetzung bzw im Zuge der Abwicklung von Projekten vorgelegt werden. In der Diskussion wird auch auf die zunehmend engere finanzielle Situation in den Gemeindehaushalten verwiesen. __________________________________________________________________________________________ 12. Standesssitzung: 23.05. 2006 Seite - 3 - Zusammenfassend wird zum vorliegenden Antrag in Folge des talschaftsweiten Charakters der Sagenspiele Silbertal und einer überaus großen Einbindung der Silbertaler Bevölkerung die Unterstützungswürdigkeit des vorgelegten Projektes grundsätzlich einstimmig bestätigt. Nicht zuletzt auch in Hinblick auf die veröffentlichten Besucherzahlen vergangener Aufführungen sind dem Stand Montafon noch detailliertere Finanzierungsunterlagen für eine endgültige Entscheidung einer Förderung vorzulegen. Im Sinne einer bereits früher erfolgten Grundsatzbeschlussfassung ist dem Stand Montafon bzw im Wege der Gemeinde Silbertal auch Einsicht in die Jahresrechnung des Vereins zu gewähren. Pkt. 3.) Von der öffentlichen Bücherei – Spielothek der Pfarre Schruns liegt ein Ansuchen um Unterstützung in Höhe von 700 für die Anschaffung neuer Spiele und ausgewählter CD-Roms vor. Begründet wird dieses Ansuchen mit der Tatsache, dass die Spielothek eine öffentliche Einrichtung darstellt, die allen Talschaftsbewohnern/innen und den Gästen zur Verfügung steht. Die Spielothek besitzt neben ca 600 Spielen für alle Altersklassen auch Lern-Spiele für Kinder auf CD-Roms, welche aufgrund der ständigen Entwicklung der Computersoftware regelmäßig erneuert werden müssen. Vom Vorsitzenden wird in diesem Zusammenhang über ein Gespräch der Mitarbeiterinnen der Montafon Bibliothek mit den Kolleginnen der Bücherei – Spielothek der Pfarre informiert, welche als eine Ideallösung ein Zusammenführen der von verschiedenen Institutionen geführten Büchereien wie Hauptschulen Dorf und Grüt, Volksschule Schruns, Pfarrbücherei und der Talschaftsbücherei des Standes Montafon anregen, zumal durch die verschiedenen Büchereien auch immer wieder Überschneidungen im Bestandsaufbau gegeben sind. Vorteile wären bei der Koordination der Öffnungszeiten, der Kooperation mit den Schulen, der Betreuung eines Lesesaales wie auch im Veranstaltungsbereich gegeben. Von den Mitarbeiterinnen der Montafon Bibliothek wird in diesem Zusammenhang auch angeregt, diese Ideen im Rahmen des weiteren Projektes „Zukunft Montafon“ zu berücksichtigen. Der Vorschlag zur Schaffung neuer Räumlichkeiten für die Zusammenführung der Bibliotheken wird in der Diskussion aus finanziellen Überlegungen eher kritisch beurteilt. Der vorliegende Antrag auf Unterstützung der Spielothek in Höhe von 700 wird nach Diskussion in Anbetracht der bereits von der Talschaft für die öffentliche Bücherei aufgebrachten Finanzmittel einstimmig abgelehnt, zumal die Meinung vertreten wird, dass die Aktualisierung der Spielothek eine Aufgabe der Pfarre als Betreiberin derselben darstellt. Vom Vorsitzenden wird zusätzlich informiert, dass von der Marktgemeinde Schruns im Wege der Büchereiförderung des Landes auch von der Gemeinde jährliche Unterstützungsbeiträge zum Betrieb der Spielothek aufgebracht werden. __________________________________________________________________________________________ 12. Standesssitzung: 23.05. 2006 Seite - 4 - Pkt. 4.) Zum Antrag des Reitclub Montafon um Bewilligung eines Förderungsbeitrages der Talschaft in Höhe von 4.000 für die mit ca 80.000 veranschlagten Kosten zur Sanierung des Turnierplatzes wird insbesondere auch die Tatsache kritisch beurteilt, dass die Sanierung bereits großteils abgeschlossen ist, andererseits aber doch noch erhebliche Finanzierungsfehlbeträge vorhanden sind. Insbesondere auch von den Bürgermeistern der Gemeinden Schruns und Tschagguns werden die im Finanzierungskonzept enthaltenen Förderungsbeiträge dieser beiden Gemeinden als nicht umsetzbar bzw allenfalls zum Teil nur in mehreren Jahrestranchen leistbar beurteilt. Informiert wird zusätzlich, dass von Montafon Tourismus eine Mitfinanzierung der Investition ebenfalls abgelehnt wurde. In der ausführlichen Diskussion vertritt die Standesvertretung die grundsätzliche Meinung, dass investive Maßnahmen durch die Talschaft nicht förderungsfähig sind, zumal schon seit vielen Jahren für die jährlichen Betriebskosten nicht unerhebliche Förderungsbeiträge zur Verfügung gestellt werden. Grundsätzlich abzuklären ist auch die Frage, inwiefern für investive Maßnahmen nicht eine längerfristige Finanzierung herangezogen wird und damit auch die im Finanzierungskonzept ausgewiesenen Förderungsbeiträge von insgesamt 27.000 durch die öffentlichen Institutionen wie Gemeinden, Stand Montafon bzw Montafon Tourismus nicht als Einmalbeträge zur Verfügung gestellt werden müssten. Nach ausführlicher Diskussion wird der vorgelegte Antrag auf Bewilligung eines Förderungsbeitrages von 4.000 durch den Stand Montafon einstimmig abgelehnt, da aus präjudiziellen Überlegungen grundsätzlich für Investitionen in Sportanlagen keine Förderungen durch die Talschaft möglich sind. Pkt. 5.) Der Vorsitzende informiert ausführlich über die Gehaltsentwicklung des seit September 1983 als Gemeindesteuerprüfer beschäftigten Dienstnehmers Peter Mathies, welcher seit dem Jahre 2000 für die Buchhaltungen der Talschaftsverbände verantwortlich ist. Zusätzlich wird vom Vorsitzenden auf den gestiegenen Aufgabenumfang im Zusammenhang mit der Holzvermarktung, Personalabrechnung, Koordination im Rahmen des Vereines „Bewusst Leben im Montafon“ etc hingewiesen, weshalb von ihm in Anerkennung der sehr zufriedenstellenden Dienstleistungen die Zuerkennung einer außerordentlichen Vorrückung vorgeschlagen wird. Nach kurzer Diskussion wird dem Vorschlag des Vorsitzenden zur Gewährung einer außerordentlichen Vorrückung von der Gehaltsstufe b1/16 in b1/17 zum Stichtag des ordentlichen Vorrückungszeitpunktes ab 1. Juli 2006 einstimmig zugestimmt. Pkt. 6.) Die allen Standesvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 11. Standessitzung vom 18. April 2006 wird über Antrag des Vorsitzenden ohne Ergänzungen einstimmig genehmigt und unterfertigt. __________________________________________________________________________________________ 12. Standesssitzung: 23.05. 2006 Seite - 5 - Pkt. 7 – Berichte: a) Hinsichtlich des neuen Standortes für die Tafel „Genussregion Montafon“ wird informiert, dass gemeinsam mit Bezirkshauptmann Dr Walser derzeit Überlegungen für eine Verlegung dieser Tafel in den Bereich des Almahüsli im Gemeindegebiet St. Anton bzw an den Ortsanfang der Gemeinde Lorüns im Gange sind. Damit soll die bessere Sichtbarkeit dieser Informationstafel für den Autofahrer gewährleistet werden. b) Hinsichtlich der grundsätzlich beschlossenen Aufstellung einer Kulturtafel im Bereich der Autobahnabfahrt Montafon wird über ein Telefonat mit Bezirkshauptmann Dr Walser informiert, welcher bereits Kontakt mit dem Direktor des Landesverbandes von Vorarlberg Tourismus, Mag Schützinger, aufgenommen hat. Demzufolge sollen seitens Vorarlberg Tourismus Überlegungen angestellt werden, das an die ASFINAG für diese Standorte zu entrichtende Entgelt von 16.000 jährlich allenfalls auf die begünstigten Gemeinden bzw Regionen zu verumlagen. Bezirkshauptmann Dr Walser wird auch mit der Agrargemeinschaft Bürs hinsichtlich eines möglichen Aufstellungsstandortes direkt im Bereich der Abfahrt Montafon Kontakt aufnehmen. Pkt. 8 – Allfälliges: a) Bgm Wachter berichtet über die Zoneneinteilung im Tarifsystem des Verkehrsverbundes Vorarlberg, in welchem die Regio 5 im Bereich Lorüns endet. Dazu wird von Bgm Luger in seiner Eigenschaft als Vorstand der MBS AG über Rücksprachen in dieser Angelegenheit beim Verkehrsverbund informiert, insbesondere aber auch darauf verwiesen, dass eine Änderung dieser Zoneneinteilung mit Ausweitung bis nach Bludenz für die Betreiber des Verkehrssysteme mit beträchtlichen finanziellen Einnahmenverlusten verbunden wäre. b) Bgm Wachter informiert, dass in Vandans eine Wasser- und Kanalgebühren Vorschreibung beeinsprucht wurde. In diesem Zusammenhang wurde vom einschreitenden Anwalt festgestellt, dass der vom Vorarlberger Gemeindeverband als Muster zur Verfügung gestellte Bescheid in wesentlichen Punkten Formalfehler aufweise und damit eine Beeinspruchung im Verwaltungswege mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich ist. c) Bgm Netzer ersucht um rechtzeitige Fahrplanbesprechungen für die kommende Fahrplanperiode, um eine optimale Abstimmung auf die verschiedenen Benutzergruppen zu ermöglichen. Bgm Luger informiert dazu, dass die Besprechung mit den ÖBB bereits erfolgt ist und das Prozedere zur Festlegung der Fahrpläne für die neue Fahrplanperiode damit vorgegeben ist. Mit den Gesprächen mit den beteiligten Partnern wie Gemeinden, Schulen, Tourismusinformationen etc wird Ende Juni begonnen, wobei das Ziel einer möglichst guten Vernetzung in der gesamten Talschaft angestrebt wird. __________________________________________________________________________________________ 12. Standesssitzung: 23.05. 2006 Seite - 6 - Zusätzlich wird informiert, dass mit der Vorarlberger Illwerke AG eine Vereinbarung zur Integration des Werksverkehrs in den öffentlichen Verkehr in der Talschaft voraussichtlich mit Beginn ab 1. Juni 2006 abgeschlossen werden kann. d) Bgm Wachter regt eine einheitliche Regelung für die Gästekartenausgabe für Ferienwohnungsbesitzer mit Zweitwohnsitzabgabe an, wozu eine talschaftsweit einheitliche Vorgangsweise im Wege von Montafon Tourismus definiert werden muss. In der kurzen Diskussion wird auch die Erfassung von Nächtigungen bei Campingplätzen wie auch im Bereich von Alpenvereinshütten angesprochen, wofür ebenfalls eine talschaftsweit einheitliche Regelung notwendig ist. Es wird dazu vorgeschlagen, mit Montafon Tourismus nochmals in einer kleinen Arbeitsgruppe eine entsprechende Regelung auszuarbeiten und in weiter Folge allen Tourismusbüros bzw Gemeinden diese einheitliche Richtlinie zur künftigen Handhabung vorzulegen. e) Bgm Netzer weist auf die am 22. und 23. Juni in Feldkirch stattfindende Bundesfachtagung des FLGÖ (Fachverband der leitenden Gemeindebediensteten Österreichs) hin, im Rahmen dessen einige interessante Vorträge angeboten werden. Zudem ist auch die Möglichkeit des Gedankenaustausches zu verschiedenen Themenbereichen mit den Mitarbeitern anderer Gemeinden Österreichs gegeben. f) Bgm Ladner erkundigt sich nach der Handhabung der Hundesteuer für Hundezuchtbetriebe. In der kurzen Diskussion wird festgestellt, dass für Zuchtbetriebe in anderen Talschaftsgemeinden eine Befreiung der Hundesteuer nicht besteht, was auch aus sachlichen Gründen grundsätzlich als nicht gerechtfertigt beurteilt wird. Ende der Sitzung: 11.15 Uhr; Im Anschluss an das gemeinsame Mittagessen nehmen der Vorsitzende Bgm Dr Erwin Bahl, die Bgm Rudolf Lerch, Martin Netzer, Willi Säly, Burkhard Wachter und VizeBgm Elmar Egg an einer Besichtigung des Maisäßhauses und Maisäßstalles auf dem Maisäß Valisera sowie der Alpgebäude der Oberalpe Valisera teil. Im Rahmen dieses Ortsaugenscheines werden vom Pächter Robert Kraft aus St Gallenkirch die aus seiner Sicht erforderlichen Notwendigkeiten für eine Adaptierung bzw Neuerrichtung des Maisäßstalles an Ort und Stelle erörtert. Aus der Besichtigung geht die grundsätzliche Meinung hervor, dass die weitere Nutzung dieser Liegenschaften und insbesondere die Vornahme von Investitionen in einen neuen Alpstall im Rahmen des Standesausschusses basierend auf aktuellen Unterlagen nochmals eingehend zu erörtern ist. Schruns, 24. Mai 2006 Schriftführer: Standesvertretung: __________________________________________________________________________________________ 12. Standesssitzung: 23.05. 2006 Seite - 7 -