20191128_SV_051

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Letzte Änderung 24.05.2021, 11:10
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Erscheinungsdatum 28.11.2019
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Inhalt des Dokuments

Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: SM004.1/2019/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 28. November 2019 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 51. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 20. November nehmen an der auf 08.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: LAbg Dr Monika Vonier Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Weitere Sitzungsteilnehmer: Mitarbeiterin Valentina Bolter Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 08.03 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Dr Monika Vonier, Bgm Lothar Ladner, Bgm Ing Matthias Luger und Bgm Martin Vallaster. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 51. Standessitzung: 28.11.2019 Seite 2 von 4 Tagesordnung 1.) Vergabe und Zuschlagserteilung im Ausschreibungsverfahren „Anrufsammeltaxi Montafon“ gemäß § 31 Abs. 2 BVergG 2018 2.) Genehmigung der Niederschrift von der 50. Standessitzung am 12.11.2019 3.) Berichte 4.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende bittet den Standessekretär um Erläuterung des Tagesordnungspunktes 1 „Vergabe und Zuschlagserteilung im Ausschreibungsverfahren ‚Anrufsammeltaxi Montafon‘ gemäß § 31 Abs. 2 BVergG 2018“. Der Standessekretär berichtet, dass für den weiteren Betrieb des Anrufsammeltaxis Montafon „go&ko“ die Verkehrsdienstleistung in einem offenen Verfahren mit vorheriger europaweiter Bekanntmachung im Oberschwellenbereich gemäß § 31 Abs. 2 BVergG 2018 ausgeschrieben wurde. Die Ausschreibung wurde über die Wirtschaftskammer an alle relevanten Betriebe in Vorarlberg weitergeleitet. Eingegangen ist nur ein Angebot: Thomas Tröszter von der Firma Happy Holidays, der bereits dieses Jahr das go&ko betrieben hat, hat auch für die kommenden drei Jahre (21.12.2019 – 20.12.2022) angeboten. Ausgeschrieben wurde die Verkehrsdienstleistung für zwei Lose: Das Los 1 umfasst die Gemeinden St. Anton i. M., Vandans, Schruns, Tschagguns, Bartholomäberg und Silbertal, das Los 2 umfasst die Gemeinden St. Gallenkirch und Gaschurn. Thomas Tröszter hat für beide Lose ein Angebot um insgesamt 249.990, 56 € netto eingereicht. Die Preise entsprechen laut Christian Hillbrand (Vorarlberger Verkehrsverbund) und Gebhard Moser (Moser Consulting) den üblichen Kilometer- und Stunden-Preisen. Der angebotene Preis ist höher als der vorab kalkulierte, da im Angebot auch Dispositionsleistungen angeboten werden. Die Förderung der Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft (SCHIG) gilt für drei Jahre. Im Jahr 2019 wird eine Unterstützung von 50 % gegeben, zusätzlich kommt eine Förderung vom Land Vorarlberg hinzu. Die Förderung der SCHIG besteht für drei Jahre. Die Förderung vom Land Vorarlberg besteht bis zum Ende der Betriebszeit. Die restlichen Kosten werden von den beteiligten Gemeinden übernommen. Änderungen zum bisherigen Betrieb des Anrufsammeltaxis sind die Anpassung des Tarifsystems, der go&ko Jugend-Gutschein sowie die gegenseitige Anerkennung von Nachtexpress (NEX) und go&ko Tickets: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 51. Standessitzung: 28.11.2019 Seite 3 von 4 Anpassung des Tarifsystems: Das Betriebsgebiet wird eingeteilt in sogenannte Waben. Das sind elf in etwa gleich große Gebiete. Für die Befahrung einer Wabe zahlt ein Fahrgast 5 Euro. Ab vier Personen mit dem gleichen Ein- und Ausstiegsort gibt es einen Gruppentarif (20 Euro pro befahrener Wabe und Gruppe, maximal 60 Euro pro Gruppe und Fahrt). Jugend-Gutschein: Damit die Benutzung des go&kos für Jugendliche attraktiv und kostengünstig ist, wird ein go&ko Jugend-Gutschein angeboten. Jugendliche bis zu 18 Jahre können mit dem go&ko Jugend-Gutschein vergünstigt fahren. Die Gutscheine können von Jugendlichen oder Erwachsenen bei ihrer jeweiligen Gemeinde um 2, 50 Euro pro Gutschein gekauft werden. Ein Gutschein gilt für eine Wabe, was einem Gegenwert von 5 Euro entspricht. Den Differenzbetrag von 2, 50 Euro übernimmt die jeweilige Gemeinde. Verwendet werden können die go&ko Jugend-Gutscheine nur in Verbindung mit einem Ausweis, damit das genaue Alter des Jugendlichen festgestellt werden kann. Die Altersgrenze wird auf den Tag genau geprüft. Bgm Netzer weist darauf hin, dass die Gutscheine nur von Personen gekauft werden können, die auch in der jeweiligen Gemeinde wohnen. Gegenseitige Anerkennung von Nachtexpress- und go&ko Tickets: Die gegenseitige Anerkennung von Nachtexpress (NEX) und go&ko Tickets soll den Fahrgästen die Benutzung der öffentlichen Verkehrsmittel in der Nacht erleichtern. Mit dem go&ko Ticket kann der Nachtexpress in der gleichen Nacht kostenlos mitbenutzt werden. Dazu muss der Fahrgast sein gültiges go&ko Ticket dem NEX-Fahrer vorweisen. Hat ein Fahrgast ein gültiges NEX-Ticket, bekommt er im go&ko in der gleichen Nacht eine einmalige Ermäßigung von 5 Euro oder einer Wabe, wenn er sein Ticket beim go&ko Fahrer abgibt. Bgm Lechthaler stellt zur Diskussion, ob diese gegenseitige Anerkennung nur für Jugendliche gelten soll, da dadurch Fahrgeld-Erlöse verloren gehen. Die Bewerbung des go&kos erfolgt über Plakate, Folder und Inserate in Printmedien und digitalen Medien. Die Inserate werden an die Gemeinden für die Verwendung in ihren Medien weitergeleitet. Auf Antrag des Vorsitzenden werden das neue Tarifsystem, der go&ko Jugend-Gutschein sowie die gegenseitige Anerkennung von NEX und go&ko Tickets einstimmig beschlossen. Das Angebot von Thomas Tröszter, Firma Happy Holidays, wird ebenfalls einstimmig angenommen und die Vergabe und Zuschlagserteilung im Ausschreibungsverfahren ‚Anrufsammeltaxi Montafon‘ gemäß § 31 Abs. 2 BVergG 2018 an den Bestbieter zum Angebotspreis von 249.990, 56 € netto für Los 1 und 2 (Kombiangebot) beschlossen. Pkt. 2.) Die Niederschrift der 50. Standessitzung am 12.11.2019 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt. Die Niederschrift wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 3.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 51. Standessitzung: 28.11.2019 Seite 4 von 4 a) keine Berichte des Vorsitzenden Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: b) Bgm Netzer informiert, dass die Statuten des Gemeindeverbandes Vorarlberg ausgearbeitet wurden, welche noch vor den Wahlen von allen Gemeinden beschlossen werden sollten. Pkt. 4.) Allfälliges a) keine Wortmeldungen Ende der Sitzung, 08:35 Uhr Schruns, 28. November 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659