20151215_SV_007

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Letzte Änderung 24.05.2021, 11:11
Gemeinde StandMontafon
Bereich oeffentlich
Schlagworte: standmontafon,standesprotokolle,standesausschuss
Dokumentdatum 2015-12-15
Erscheinungsdatum 2015-12-15
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Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 015/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 15. Dezemb ber 2015 im m Sitzungssaaal des Standes Montaffon anlässlicch der 7. Sitzung der Standeesvertretung g in der laufe fenden Funk ktionsperiod de. Auf Gruund der Einnladung vom m 7. Dezembber nehmen n an der auf 13.30 Uhr eeinberufeneen Standessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Standessrepräsentannt-Stv. Bgm m Martin Nettzer, MSc, Gaschurn G Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr (ab 14::51 Uhr) Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Vize-Bggm Michaell Zimmermaann m Burkhard d Wachter, V Vandans Entschuuldigt: Bgm Toni Mezn Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mitarbeiter M nar, MMag Michael M Kas asper LAbg L Dr M Monika Voniier Dr D Eckhart D Drössler & DI Andrea Gökler-Schhwarz zu TO OP1 Bertram B Lugger & Chrisstian Böhm zu TOP2 Schriftfü führer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und die Zuhörerr. Er stellt gemäß g Standdesstatut diee Beschlusssfähigkeit feest. Der Vorrsitzend Beratunngsgegenstaand „Änderu ung des Gessellschaftsv vertrages de ersuccht gem. Voorberatung den der Monntafon Norddic Sportzen ntrum GmbH H“ in die Tagesordnun ng mitaufzunnehmen. Geegen die geänderrte Tagesorddnung wird nach Umfrrage kein Eiinwand erho oben, zur Errledigung stteht somit nachhstehende 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 2 von 9 Tagesordnung 1.) Energieberatung Montafon – Verlängerung der Vereinbarung (13:30 Uhr) 2.) Präsentation Montafon TV und Kooperation Medienpaket (ca. 14:00 Uhr) 3.) Präsentation Aktueller Stand Breitbandausbau MBS (ca. 14:30 Uhr) 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2016 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 5.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 6. Standessitzung am 10.11.2015 7.) Berichte 8.) Änderung des Gesellschaftsvertrages der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH 9.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant begrüßt Eckhart Drössler vom Energieinstitut und Andrea GöklerSchwarz als Energieberaterin. Eckhart Drössler blickt in seinen Ausführungen zurück auf bisherige Geschichte der Energieberatung im Montafon. Nach der Pensionierung von Hans Manahl von der Montafonerbahn wurde die Zeit mit zwei jeweils einjährigen Vereinbarungen überbrückt. Die Erfahrung in Vorarlberg hat gezeigt, dass die Laufzeit von 5 Jahren als zu lange, die einjährigen Vereinbarungen aber auch nicht zweckmäßig sind. Als Kompromiss wird nun eine Laufzeit von drei Jahren vorgeschlagen. Er berichtet, dass in vielen Vereinbarungen bereits in der Vergangenheit schon dazu übergegangen wurde, die Energiesprechstunde - zum Teil wegen Raumknappheit in den Gemeindeämtern - beim Kunden durchzuführen. Überall dort ist die Nachfrage gestiegen. Deshalb soll nun auch im Montafon die Sprechstunde beim Kunden zu Hause stattfinden. Da immer wieder die Frage auftauchte, ob es sich beim Verhältnis mit den EnergieberaterInnen um Werkverträge oder Dienstverträge handelt, wurden nun alle Leistungen in Pauschalen verpackt. Damit basiert die Dienstleistung auf einer klaren und einheitlichen vertragsrechtlichen Basis. Bislang war vereinbart, dass das Energieinstitut nur die Unterlagen für die Öffentlichkeitsarbeit den Gemeinden zur Verfügung stellt und selbst keine PR-Arbeit durchführt. Da dies nicht überall funktionierte, soll nun die Werbung direkt vom Energieinstitut durchgeführt werden. Herr Drössler führt dazu ein Video vor, welches auch von den Gemeinden auf Ihren Web-Auftritten verwendet werden sollte. Damit sollte die Nachfrage an EnergieberatungsDienstleistungen wieder steigen. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 3 von 9 Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und stellt den mit der Einladung versandten Entwurf der Vereinbarung für den Stand Montafon vor. Diese sieht einen nach Einwohner pauschalierten PR-Beitrag von € 655, 48 und 16 veranschlagte Beratungsstunden á € 80, - mit einer Gesamtsumme von € 1.935, 48 pro Jahr vor. Bgm Netzer findet den PR-Beitrag im Vergleich zu den veranschlagten Sprechstunden sehr hoch. Vize-Bgm Zimmermann berichtet von einem privaten Beispiel, wonach er einen Energieberater für die Erstellung eines Energieausweises benötigte und diesen direkt angerufen hatte. Herr Drössler informiert, dass dieser Fall nicht einer Erstberatung (Stufe 1 und 2) entspricht, sondern bereits eine Beratung auf Stufe 3 und 4 darstellt. Auf die Anfrage von Bgm Kuster informiert Herr Drössler, dass für Vorarlberg eine einheitliche Lösung seit Anfang der 1990er Jahre existiert und bis auf sechs Gemeinden sich alle Gemeinden in ganz Vorarlberg daran beteiligen. Die Gemeinden Nenzing und die BlumeneggGemeinden bieten eine leicht abweichende Lösung an. Auf die Nachfrage von Bgm Lechthaler kann eine solche Vereinbarung auch mit jeder Gemeinde separat abgeschlossen werden. Nach kurzer Diskussion wird die vorgelegte Vereinbarung für die Laufzeit 2016 bis einschließlich 2018 mit oben genanntem PR-Beitrag und dem Satz für Beratungsstunden mit einer Gegenstimme angenommen. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt Vorstandsdirektor Bertram Luger, Christian Böhm und Markus Mathies von der Montafonerbahn AG zum Thema Medienpaket für Montafon TV. Herr Luger informiert, dass Montafon TV mit hohem persönlichen Einsatz und auch Aufwand von der Montafonerbahn betrieben wird. Der Partner SilvrettaMontafon (SiMo) steigt mit Jahresende 2015 aus der Kooperation aus und der Mitarbeiter, welcher bei der SiMo beschäftigt war, wird ab 2016 bei der Montafonerbahn beschäftigt sein. Der Aufsichtsrat der Montafonerbahn AG begrüßt die Weiterführung von Montafon TV, solange auch künftig eine „schwarze Null“ erreicht wird. Da wenig fixe Abonnenten vorhanden sind, muss auch künftig Werbung gemacht werden. Herr Luger verweist hierzu auch auf verschiedene Tourismusregionen in Tirol, welche eigene Regionalkanäle betreiben. Christian Böhm präsentiert einen Filmbeitrag von Montafon TV zum Skicross- und Snowboard-Weltcup zur Illustration der hohen Qualitätsniveaus der Eigenproduktionen. Er erläutert weiter anhand einer Präsentation die Kooperationsmöglichkeiten mit dem Stand Montafon und den Gemeinden. Dabei schlägt er ein Image-Video für den Stand vor, welches neben einem allgemeinen Teil in separaten Videos auch die verschiedenen Aufgabenbereiche präsentieren könnte. Markus Mathies stellt kurz die Eckpunkte eines angedachten Video-Stream Projektes dar. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und verliest die Vorstellungen des Standes aus Sicht des PR-Mitarbeiters. Bgm Kuster findet es wichtig, dass der Stand über einen solchen Image-Film verfügen würde. Der Standessekretär bemerkt, dass sich die Vorschläge von Christian Böhm eigentlich weitgehend mit jenen von Toni Meznar decken. Seitens des Standes fließen Fördermittel an Akteure, welche in verschiedensten Aufgabenbereichen und Vereinen tätig sind. Es soll klar gemacht werden, was über den Stand finanziert oder vom Stand gefördert wird und was nicht. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 4 von 9 Vize-Bgm Zimmermann wünscht sich mehr Präsenz von Gemeindeveranstaltungen auf Montafon TV. Bgm Ladner erwähnt die Kooperationsmöglichkeiten beim Lampert-Kanal. Bgm Netzer vertritt die Ansicht, dass das Medienpaket von Montafon Tourismus auch von MT bezahlt wird und nicht über den Stand kofinanziert wird. Weiters möchte er keine Betriebspauschale, sondern eine konkrete leistungsbezogene Abrechnung, denn Gemeinden können nicht das unternehmerische Risiko puffern. Auch in den nachfolgenden Wortmeldungen wird einer klaren Vereinbarung über die zu erbringenden Leistungen das Wort geredet. Es soll keine Quersubventionierung anderer Bereiche geben. Für Betram Luger ist wichtig, klar zu definieren, was gewünscht wird. Frau Vonier spricht ein großes Kompliment für die exzellente Arbeit von Montafon TV aus und gibt zu bedenken, dass nicht alle Themen, welche für den Stand wichtig sind, auch für die eher touristische Zielgruppe von Montafon TV relevant sind. Bgm Kuster schlägt vor, dass der Medien-Mitarbeiter des Standes einen Vorschlag für ein konkretes Medienpaket ausarbeitet, welches dann im Standesausschuss beschlossen werden soll. Auf Anfrage von Bgm Schuler erläutert Christian Böhm die verschiedenen gestaffelten Angebote, welche zu € 500, - € 700, - oder € 900, - je nach Größer der Produktion mit jeweils zweiwöchiger Sendezeit gebucht werden können. Der Vorsitzende stellt die Ausarbeitung eines auf den Stand Montafon maßgeschneiderten Medienpaketes in Aussicht, welches dann im neuen Jahr vorgestellt und beschlossen werden soll. Pkt. 3.) Der Vorsitzende übergibt das Wort an Bertram Luger zur Vorstellung des aktuellen Standes zum Breitbandausbau im Montafon. Herr Luger stellt eingangs fest, dass es bei der letzten Präsentation im Standesausschuss mit Vertretern von A1 und dem Land Vorarlberg nicht klar war, welche Unterlagen gewünscht waren. Er möchte diese Information anhand der Präsentationsfolien nachholen. Diese wurden den Bürgermeistern bereits digital zugestellt und werden der Niederschrift nochmals beigelegt. Der Internetverkehr hat in den letzten 20 Jahren ständig zugenommen. Prognosen gehen auch weiterhin von einem Wachstum mit 30-40% pro Jahr aus. Luger skizziert die vielen Vorteile der Montafonerbahn als Breitbandanbieter: Es handelt sich um ein ortsansässiges Unternehmen, welches sich als verlässlicher Partner versteht, der lösungsorientiert rasch und flexibel auf die Kundenwünsche im Tal reagieren kann. Die Wertschöpfung verbleibt im Montafon. Luger stellt klar, dass im gesamten Kabel TV Netz der Montafonerbahn Aktiengesellschaft bereits eine Bandbreite von mindestens 100 MBit/s möglich ist. Der Ausbau ist im Montafon schon gut vorangeschritten. Derzeit wird in Gaschurn stark investiert. Herr Luger spricht die Einladung an alle Gemeinden aus, bei Bauprojekten die Montafonerbahn zu kontaktieren. Die MBS sieht im weiteren Breitband-Ausbau einen strategischen Schwerpunkt des Unternehmens. Für Bgm Kuster erscheint es wichtig, dass das Talschaftsunternehmen auch in St. Gallenkirch stärker Fuß fasst und ein eigenes Backbone durch das Montafon zur Verfügung steht. Herr Luger berichtet über Gespräche mit Herr Kraft in dieser Angelegenheit. Bgm Netzer merkt an, Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 5 von 9 dass im Breitband-Atlas Partenen noch mit 10 Mbit/s ausgewiesen ist. Markus Mathies erklärt, dass diese Daten offensichtlich noch nicht aktualisiert sind. Die Montafonerbahn bietet in Partenen jedenfalls bereits 100 Mbit/s an, im Netz von „Werle“ sind sogar bis zu 400 Mbit/s möglich. Bgm Netzer erkundigt sich nach der rechtlichen Genehmigung des Datentransportes gem. Telekommunikationsgesetz. Herr Luger informiert, dass die MBS einen Leitungsstrang von den Illwerken gemietet hat und er davon ausgeht, dass diese gesetzeskonforme Datenleitungen betreibt. Bgm. Netzer kritisiert, dass Leitungen der Naturwärme genutzt werden, ohne dass die Gesellschafter davon wissen bzw. seines Wissens ohne Vertragsgrundlage. Zum Beispiel sei offensichtlich Montafon Tourismus aber auch das Hochmontafon über Teile der Steuerungsleitung der Naturwärme angebunden. Ob hier entsprechende Verträge vorliegen und das TKG eingehalten werde, bezweifle er sehr. Luger stellt klar, dass diese die Leitungen der MBS zur Verfügung stellt und die MBS im Gegenzug ein Großteil der Kosten für die technische Ausrüstung übernommen hat. Bgm Schuler berichtet anhand eines konkreten Beispiels in St. Anton über die leistungsstarke Datenverbindung im MBS-Netz. Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen und die Beantwortung sämtlicher Fragen. Er betont nochmals das Angebot der MBS, bei Bauprojekten seitens der Gemeinden frühzeitig auf die MBS zuzukommen. Pkt. 4.) Der Vorsitzende stellt fest, dass die Eckpunkte des Voranschlages 2016 bereits in der Finanzklausur im November beraten wurden und die vorliegende Fassung zeitgerecht zugestellt wurde. Der Standessekretär erläutert den mit Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von je € 5.841.600, - budgetierten Voranschlagsentwurf 2016, wobei die eigentliche Differenz zwischen den Ausgaben und den realen Einnahmen über die Standesumlage bedeckt wird. Diese ist mit € 934.400, - veranschlagt. Sie steigt um 13, 08 % gegenüber dem Vorjahreswert von € 826.300, -. Die Standesumlage setzt sich wie folgt aus den einzelnen Budgetgruppen zusammen, welche nachfolgend kurz erläutert werden: Die Ausgaben im Ansatz der Standesverwaltung sind um 6, 7 % zurückgegangen. Bei den Einnahmen schlagen sich aber nicht mehr gewährte Förderbeitrage und Personalkostenersätze zu Buche, wodurch der Anteil des Abganges (Standesumlage) in diesem Ansatz um ca. 24% steigt. Der Aufwand für den Prozess „Raumentwicklung Montafon“ wurde reduziert, bei den Einnahmen fällt aber auf Grund des neuen EFRE-Förderprogrammes und den geänderten Richtlinien im Jahr 2016 die EFRE-Förderung weg. Der Beitrag des Standes zur Machbarkeitsstudie (20% Anteil der Region in Höhe von € 25.000, -) ist hier budgetiert. Hinzu gekommen ist das neu geplante Projekt „Werkzeugkoffer Maisäß“, welches über ein EU-Leader Projekt und durch das Land Vorarlberg gefördert werden soll. Im Bereich Jugendarbeit und Jugendkoordination verhält sich das neue Projekt „Spiel- und Freiraumkonzept“ aufwandsneutral für die Standesumlage, da es separat auf die betroffenen Gemeinden verumlagt wird. Die Erhöhung in diesem Ansatz ist auf das geplante Projekt „Mobile Jugendarbeit Montafon“ mit Eigenmitteln von € 28.000, - zurückzuführen. Im Ansatz der Sportförderung wurde 2015 der Nordic Summer GP 2015 nicht budgetiert, ein Teil wurde aus dem Budget 2015 bezahlt, die zweite Tranche der Unterstützung wird erst 2016 ausbezahlt und ist somit für 2016 budgetiert. Weiters sind € 12.000, - für den Nordic Summer Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 6 von 9 GP 2016 und € 9.000, - für ein FIS-Rennen budgetiert. Daraus ergibt sich ein Zusatzaufwand von € 10.000, -. Im Ansatz für das Montafoner Heimatmuseum sind die Aufwände für das Museumsgebäude, sowie die Personalkosten für den kulturwiss. Bereichsleiter veranschlagt. Neu hinzugekommen ist der Teil-Aufwand für den Zivildiener. Der Anteil an der Standesumlage in diesem Ansatz bewegt sich im gleichen Rahmen wie im Vorjahr. Die Förderbeiträge für die Heimatpflege sind zwar niedriger als im Vorjahr, da der Kulturherbst „Septimo“ nur mehr alle zwei Jahre durchgeführt wird und somit 2016 kein Förderbeitrag gewährt wird. Die Einnahmen aus geförderten Projekten sind aber deutlich niedriger als im Vorjahr, wodurch sich insgesamt eine Zunahme um ca. 40% ergibt. Eine weitere Erklärung dafür liegt in der Tatsache, dass ein Teilbetrag aus dem Budget für die Begleitforschung zur Talschaftsgeschichte (Ansatz 380) dem geplanten Projekt „Migration“ in diesem Ansatz zugeteilt wurde. Bei der Montafoner Talschaftsgeschichte reduziert sich der Anteil an der Standesumlage von ca. 30%, was sich einerseits aus den für 2016 deutlich höher erwarteten Erlösen aus dem Buchverkauf und andererseits auf Grund der oben erwähnten Verschiebung der Mittel zu den Projektkosten unter 369 ergibt. Der Ansatz für den Montafoner Sommer ist mit einem pauschalen Förderbeitrag an Montafon Tourismus in Höhe von € 60.000, - veranschlagt. Der Ansatz Kinder- und Schülerbetreuung ist auf Grund des laufenden Projektes neu hinzugekommen und schlägt sich mit einem Abgang in Höhe von € 10.000, - in der Umlage nieder. Für die Nachnutzung des Gerichtsgebäudes sind ein Projekt zur Prüfung der verschiedenen Nutzungsvarianten und deren Machbarkeit vorgesehen. Die Eigenmittel hiefür belaufen sich auf € 16.000, -. Die Anteile der restlichen Ansätze an der Standesumlage liegen im Bereich des Vorjahres. Der Standessekretär verweist weiters darauf, dass sich im ausgesandten Entwurf ein kleiner Fehler im Beschäftigungsrahmenplan befindet und präsentiert die korrigierte Version. Bgm Kuster bedankt sich für die Erläuterungen und ist der Meinung, dass wir uns darüber Gedanken machen müssen, wie wir die Erhöhung der Standesumlage im Zuge der unterjährigen Entscheidungen wieder senken können. Der Gap sollte unterjährig wieder zu schließen sein. Bgm Netzer stellt klar, dass er diesen Voranschlag mit Ausnahme des Personalkostenbeitrages für Arno Fricke befürwortet. Der Standessekretär verweist auf den Planungscharakter des Voranschlages und darauf, dass es erfahrungsgemäß ohne konkreten Verzicht auf gewisse Vorhaben schwierig ist, während des Jahres die Ausgaben zu senken. Bgm Vallaster begrüßt die detaillierte Darstellung und vorgelegte Begründung der Entwicklung der Standesumlage. Seiner Meinung nach wird in den Gemeindestuben über einzelne Ausgaben viel diskutiert, im Standesausschuss wird sehr oft „ja“ gesagt. Gleichzeitig fließen die öffentlichen Gelder nicht mehr so wie früher. In den Gemeinden kann man sich vielerorts den laufenden Betrieb nicht mehr leisten. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, wird der Voranschlag 2016 über Antrag des Vorsitzenden mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig mit dem Zusatz genehmigt, dass im Zuge der unterjährigen Entscheidungen versucht wird, den Erhöhungsbeitrag einzusparen. Bgm Netzer verweist darauf, dass seine Zustimmung bis auf oben genannten Ansatz gültig ist: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 7 von 9 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Zwischensumme Vortrag Gebarungsabgang Gesamtausgaben 5.649.200, 00 179.200, 00 5.828.400, 00 13.200, 00 5.841.600, 00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 5.791.600, 00 50.000, 00 5.841.600, 00 Dem vorgelegten Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages 2015 mit € 3.932.200 festgestellt. Pkt. 5.) Der Standessekretär erläutert das Erfordernis eines Kassenkredites für die Konten des Standes Montafon, welche mit 7. Jänner 2016 auslaufen. Ein Kassenkredit im Sinne der GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Gemäß § 50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2016 beim ÖPNV Konto 432.484 und dem Konto des Stand Montafon 344.499 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 786.442, - festzulegen. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 6. Standessitzung vom 10.11.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: a) Der Vorsitzende informiert, dass zwischenzeitlich ein Schreiben des Landes an das Oberlandesgericht Innsbruck ergangen ist, in welchem grundsätzlich die Punkte enthalten sind, welche mit dem Landeshauptmann im Gespräch am 19. November akkordiert wurden. 1.) die Ausübung der Kaufoption der Republik Österreich sowie in weiterer Folge die Rückübertragungsoption des Standes Montafon gemäß Mietvertrag vom 18./22.12.1981 soll jedenfalls vermieden werden. 2.) Damit eine geeignete Nachnutzung durch den Stand Montafon vorbereitet werden kann, wurde die Verschiebung der mit Ende 2016 geplanten Übersiedlung um einige Monate besprochen. Das Bezirksgericht Montafon sollte daher frühestens mit 30.06.2017 geschlossen werden. 3.) Die Rückerstattung der vorfinanzierten Sanierungskosten durch den Stand Montafon werden gemäß der Berechnung des OLG Innsbruck vom November 2015 mit € 137.404.67, -- – Mietvertrag sieht keine Valorisierung vor – anerkannt. Wie die KosStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standessitzung: 15.12.2015 Seite 8 von 9 ten zwischen Land und Stand aufgeteilt werden, ist noch festzulegen. Frau Vonier ergänzt, dass laut Zusage von Landeshauptmann Wallner Sprechstunden und Beratungsleistungen in Schruns angeboten werden können. b) Der Vorsitzende berichtet weiters, dass ein Gespräch mit Vertretern des Bundesdenkmalamtes stattgefunden hat. Hier wurden nochmals die bereits schriftlich mitgeteilten Befunde bestätigt: Positive Korrekturen an den Fassaden sind begrüßenswert, der gewachsene Bestand kann aber auch belassen werden. Das barocke Eingangsportal soll auch zukünftig das repräsentative „Tor“ in das über 300 Jahre alte Haus bleiben. Hier ist eine sensible restauratorische, zeitgerechte und nutzerfreundliche Verwendung anzustreben. Der sich über alle Geschosse wiederholende Mittelflur scheint der geeignetste Ort für den Einbau eines Liftes zu sein. Mittig positioniert ist auch keine Dachüberfahrt notwendig. In den Geschossen ist die Mittelflursituation zu erhalten, die rezenten, dünnen Trennwände können den zukünftigen Nutzungen angepasst werden. Das Krüppelwalmdach stellt in seiner Mächtigkeit einen wichtigen Teil in der Definition als Denkmal dar. Die jetzt geschlossene Dachfläche und der Dachstuhl bedürfen eines äußerst sensiblen Umgangs zur Schaffung von Belichtungsflächen für die vorgesehene Nutzung des vorgesehen. c) Der Vorsitzende informiert, dass gestern eine operative Abstimmung aller Projekte innerhalb des Schwerpunktes Familienfreundliches Montafon stattgefunden hat. Die Niederschrift vom Bürgermeister-Gipfel wurde zur Stellungnahme versandt. Diese wird in weiterer Folge allen WorkshopteilnehmerInnen zur Kenntnis gebracht und eine Presseinfo zum Stand der Projekte ausgesandt. Gegen Ende Jänner soll eine Exkursion in das Vorderland stattfinden. Mit 1. März sollen die vorgeschlagenen Leitsätze und Maßnahmen aus den drei Projekten den Bürgermeistern zur Vorbereitung des nächsten Bürgermeister-Gipfels am 15. März 13:00-17:00 Uhr zugesandt werden. Dieser Gipfel dient zur Vorbereitung des Familiengipfels im April. Der Standessekretär präsentiert die neue graphische Darstellung zur Vermittlung der Projektzusammenhänge im Bereich des Schwerpunktes Familienfreundliches Montafon. Pkt. 8.) (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende erläutert die geplanten Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH, wobei er auch auf die zugesandten Unterlagen verweist. Die Form der Entsendung ist grundsätzlich gleich geblieben. Im Sinne einer Vereinfachung wird der Aufsichtsrat in einen Beirat mit dem Vorteil umgewandelt, dass sich dieser nicht zwingend vier Mal pro Jahr zusammentreten muss. Bgm Netzer ergänzt, dass die Struktur bei einem größeren Projekt auch wieder hochgefahren werden kann. Generell, so wird bestätigt, wird der laufende Betrieb vom Land Vorarlberg getragen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der vorliegende Entwurf des geänderten Gesellschaftsvertrages der Montafon Nordic Sportzentrum GmbH einstimmig genehmigt und beschlossen. Pkt. 9.) – Allfälliges: a) Der Vorsitzende nutzt die Gelegenheit, bei der letzten Sitzung vor dem Jahreswechsel ein paar persönliche Worte an den Standesausschuss zu richten. Nach den Neuwahlen im Frühjahr liegt nun ein sehr arbeitsreiches und intensives Jahr hinter uns. Die „neue“ Standesvertretung ist seiner Meinung nach eine gelungene Mischung aus Erfahrung Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 7. Standdessitzung: 155.12.2015 Seitee 9 von 9 dder bisheriggen und „W Wissensdurstt“ der neuen n Mitgliederr. Die sehr kkonstruktivee Klaussur soll dem m Ausschuss als Leitfadden für die nächsten n Jaahre und Ent ntscheidungeen diennen. Er ist zuversichtli z ch, dass allee gemeinsam m – Standess- und Forsttfondsvertreetung, V Verwaltungg und Mitarb beiter – die Herausford derungen deer Zukunft aannehmen und u ddurch gemeeinsame Anstrengung m meistern weerden. Er wü ünscht allenn ruhige, bessinnlicche und fröhliche Weih hnachten, soowie ein erffolgreiches, , glücklichees und gesun ndes 22016! Ende deer Sitzung, 16.41 1 Uhr; Schrunss, 11. Jännerr 2016; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659