Stand Montafon A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: sm004.1/2018/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Dezember 2018 im Sitzungssaal des Standes Montafon anlässlich der 41. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 4. Dezember nehmen an der auf 13.30 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Lothar Ladner, Lorüns Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm Ing Matthias Luger, Stallehr Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg (ab 15:28 Uhr) Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: LAbg Dr Monika Vonier Weitere Sitzungsteilnehmer: Michael Kasper, Stand Montafon Valentina Bolter, Stand Montafon Toni Meznar, PR Beauftragter Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13.30 Uhr die Standessitzung und begrüßt die Kollegen Bürgermeister und entschuldigt Landtagsabgeordnete Dr Monika Vonier. Gemäß Standesstatut stellt er die Beschlussfähigkeit fest. Bgm Herbert Bitschnau ersucht die neue Mitarbeiterin Valentina Bolter, sich kurz vorzustellen, was Frau Bolter sogleich macht. 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 2 von 8 Sie lebt in Feldkirch und hat an der Universität für Bodenkultur Wien das Masterstudium Landschaftsarchitektur und -planung abgeschlossen. Sie hat 2018 beim Amt der Vorarlberger Landesregierung in der Abteilung Wasserwirtschaft gearbeitet. Seit Anfang Dezember 2018 hat sie die Aufgaben von Nikola Kern im Bereich Regionalentwicklung übernommen. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Landbus Montafon – Beschlussfassung Finanzierung 2018 2.) Finanzierung des Ankaufes von Gst. 3250/2 (GB Schruns) aus Mitteln des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds 3.) Weiterleitung von Mitteln gem. § 4 Pkt. 2 der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds (Darlehen für Maisäß-Sanierung des Forstfonds) 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlags 2018 samt Beschäftigungsrahmenplan und Feststellung der Finanzkraft 5.) Überlegungen des Gemeindeverbandes zur Sozialraumplanung Vorarlberg Süd (ab 17.00 Uhr) 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 40. Standessitzung am 13.11.2018 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende hält eingangs fest, dass die aktuellen Zahlen des Budgets für den Landbus Montafon 2019 bereits in der Finanzklausur im Detail präsentiert wurden. Die Ausgaben setzen sich aus den Aufwänden für Personentransportdienstleistungen, technische Fahrzeugausrüstung, sonstige Ausgaben, Finanzierungsaufwand (ist mit € 5.000 neu dabei) zusammen. Der Verwaltungsaufwand (Leistung der Standesverwaltung) wird abgezogen. Die Restkosten nach Abzug aller Einnahmen und Förderungen in Höhe von insgesamt € 600.000 werden nach dem ÖV-Aufteilungsschlüssel (Einwohner, Nächtigungen, Haltestellen etc.) auf die Gemeinden verumlagt. Die Kosten liegen im Bereich des letztjährigen Budgets. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 3 von 8 Der Standessekretär informiert über die Änderungen im Fahrplan 2018/19. Seit 2018 fährt der Nachtexpress NEX zwei Mal in der Nacht bis nach St. Anton. Ab 21.12.2018 gibt es zudem das Anrufsammeltaxi „go & ko“ als zusätzliches Nacht-Angebot, das die Gemeinden der Außerfratte bedient. Nachdem keine Fragen gestellt werden, nimmt der Vorsitzende nochmals Bezug zum vorgestellten Budget. Das präsentierte Budget mit dem daraus resultierenden Abgangsbeitrag der Gemeinden in Höhe von € 600.000, - wird zur Kenntnis genommen und über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen. Auf Anregung von Bgm Ladner wird festgehalten, dass sich dieser Beschluss mit Bezugnahme auf Pkt. IV der Vereinbarung über die Kostentragung beim Landbus Montafon vom 30.01.2015 nicht auf die Gemeinden Lorüns und Stallehr bezieht. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erinnert, dass die Standesvertretung in der letzten Sitzung den Ankauf des Illwerke-Grundstückes im Bereich der alten Bahntrasse beschlossen hat. Im Auftrag des Standesausschusses hat er gemeinsam mit Bgm Netzer und Bgm Wachter den Kaufvertrag mit den Illwerken letztgültig ausverhandelt. Mit Unterfertigung des Vertrages ist der Stand Montafon seit 21.11.2018 Eigentümer des besagten Grundstücks. Herr Guntram Jäger hat in einer schriftlichen Reaktion auf den Kauf Vorwürfe gegenüber dem Stand Montafon erhoben. Der Vorsitzende weist diese Vorwürfe zurück und zeigt sich ob dieser Anschuldigungen verwundert, zumal der Stand Montafon ja am Erwerb der gesamten Liegenschaften im Sinne einer nachhaltigen Mobilitätslösung für das Montafon interessiert ist. Er hält fest, dass seitens des Standes in keiner Weise beabsichtigt wurde, die Firma Jäger in irgendeiner Form zu schädigen oder eine vernünftige Entwicklung des Kaufpreises zu verhindern. Vielmehr wurde durch ein objektives Schätzgutachten ein Kaufpreis unter Berücksichtigung der vorgesehenen Widmungsänderung vorgeschlagen. Weiters gab es seitens der Illwerke eine Zusage, dieses Grundstück nicht an Dritte zu veräußern, sollte es für die Mobilität in Region gebraucht werden. Der Vorsitzende informiert, dass er bereits mit Rechtsanwalt Concin die Sachlage erörtert habe und sich weiterhin um konstruktive Gespräche mit der Fa. Jäger bemühen wird. Es ist ganz im Interesse des Standes und der ganzen Talschaft, diese Grundflächen für eine zukünftige Mobilitätslösung zu sichern. Wie bereits vorbesprochen soll der Kaufpreis über eine Entnahme aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds finanziert werden. Auf Antrag des Vorsitzenden wird gem. §5- §7 die Gewährung eines verlorenen Zuschusses in Höhe von € 50.000 aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds einstimmig beschlossen. Die Zustimmung von Bgm Martin Vallaster erfolgt nach dessen Eintreffen noch im Rahmen der laufenden Sitzung. Pkt. 3.) Der Vorsitzende ersucht den Standessekretär um Erläuterung der geplanten Weiterleitung von Mitteln im Rahmen der Satzung des Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Dieser hält fest, dass wie in der Finanzklausur beraten und beschlossen, dem Forstfonds des Standes Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 4 von 8 Montafon für die Vorfinanzierung der Sanierung des Maisäß Manuaf und des Maisäß Gauertal ein zurückzuzahlendes Darlehen in Höhe von € 100.000, - bis ins Jahr 2023 gewährt werden soll. Dieses Darlehen ist ab 2019 mit jeweils € 20.000, - jährlich zu tilgen. Die Verzinsung richtet sich nach der Berechnungsmethode gem. Satzung des TF und wird jährlich jeweils zum Jahresbeginn angepasst und verrechnet. Nachdem keine Wortmeldungen erfolgen wird die Gewährung dieses Darlehens auf Antrag des Vorsitzenden in Höhe von € 100.000, - mit einer Laufzeit von fünf Jahre aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds einstimmig genehmigt. Die Zustimmung von Bgm Martin Vallaster erfolgt nach dessen Eintreffen noch im Rahmen der laufenden Sitzung. Pkt. 4.) Der Vorsitzende hält fest, dass der Voranschlag zeitgerecht zugestellt wurde und verweist eingangs darauf, dass die Zahlen des Voranschlages 2019 bereits in der Finanzklausur im November eingehend beraten wurden. Der Standessekretär informiert, dass der Budgetrahmen des Voranschlagsentwurfes 2019 des Standes Montafon Ausgaben und Einnahmen in Höhe von jeweils € 6.477.100, - vorsieht. Die Differenz zwischen den Ausgaben und den realen Einnahmen wird über die Standesumlage bedeckt, welche mit € 806.400, - veranschlagt ist. Sie sinkt gegenüber dem Vorjahreswert von € 974.200, - um 17, 22 %. Folgende Abweichungen zu den Vorjahren werden näher erläutert: 1) Bei der Standesverwaltung fallen aufgrund der Abfertigung für Peter Mathies höhere Personalkosten an 2) Die Standesverwaltung erhält seit diesem Jahr die Regio-Basis-Förderung des Landes Vorarlberg in Höhe von € 80.000 3) Die Kosten für die Raumentwicklung (RegREK) betragen € 40.000, für die Mobilitätsräume € 10.000 und für die begleitende Öffentlichkeitsarbeit € 20.000 4) Im Bereich Jugend ist alles wie bisher, solange die Stelle noch nicht nachbesetzt ist. Die Stelle des Jugendkoordinators wird auf zwei 50 % Stellen aufgeteilt. Dazu sind noch Gespräche mit dem Land notwendig 5) Es ist noch abzuklären, was mit den Förderungen des abgesagten Snowboard-Weltcups passiert 6) Kultur- und Heimatpflege bleibt gleich. Es gibt wie bereits letztes Jahr eine jährliche Zahlung an den Verein 7) Es ist ein Depot für die Objekte und Publikationen des Heimatmuseums geplant, die nicht in der aktuellen Ausstellung sind. In St. Gallenkirch steht die ehemalige Schlosserei Mangard frei. Der Raum wäre ca. 100-200 m² groß; Fläche, Preis und sonstige offene Fragen sind noch zu verhandeln. Seitens des Landes gäbe es für eine überregionale Lösung (gemeinsam mit Klostertal, Bludenz, Brandnertal) eine Förderung 8) Valisera Instandhaltung Gebäude (Dachdeckung Stall) 9) Kauf des Mobilitätsgrundstücks in Schruns In weiterer Folge werden die Rücklagenbewegungen und der Beschäftigungsrahmenplan erläutert. Beim Beschäftigungsrahmenplan gibt es außer der Stelle des/der JugendkoordinatorIn Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 5 von 8 keine Änderungen zum Vorjahr. Michael Kasper berichtet, dass die Sanierung der Türen des Schrunser Museums abgeschlossen ist. Alleine die Beleuchtung fehlt noch, da die Firma Zumtobel nicht liefert. Auf Nachfrage von Bgm Netzer weist der Standessekretär darauf hin, dass das Leader Projekt Nachnutzung-BGM 2018 bereits weit fortgeschritten ist, aber derzeit nicht klar ist, ob es genau plangemäß abgeschlossen werden kann. Sollte das Ziel aber nicht erreicht werden, können nicht alle Förderungen lukriert werden. Der aktuelle Finanzbericht zum Projekt wird noch zur Verfügung gestellt. Die Gemeinde Schruns übernimmt auch diesen Winter den Winterdienst. Die Parkplätze beim Gerichtsgebäude werden eventuell wieder vermietet. Nachdem keine Wortmeldungen mehr erfolgen, wird über Antrag des Vorsitzenden der Voranschlag 2019 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und beschlossen: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 6.302.000, 00 175.100, 00 6.477.100, 00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 6.303.400, 00 173.700, 00 6.477.100, 00 Dem vorgelegten Beschäftigungsrahmenplan wird ebenfalls über Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Die Finanzkraft wird mit € 3.175.800, 00 festgestellt. Pkt. 5.) Dieser Tagesordnungspunkt wird auf die nächste Standessitzung 2019 verschoben, da Bgm Tinkhauser krankheitshalber verhindert ist. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 40. Standessitzung vom 13.11.2018 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Obmannes einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7.) – Berichte: Berichte des Vorsitzenden: a) Der Vorsitzende berichtet, dass am 20.11.2018 eine Steuerungssitzung im Rahmen der Machbarkeitsstudie zum internationalen Naturpark Rätikon stattfand. Der Bericht hat gezeigt, dass die Studie schon sehr weit fortgeschritten ist. Die Aufträge zu den naturräumlichen und regionalwirtschaftlichen Teilbereichen sind abgeschlossen. Die geplanten größeren Publikumsveranstaltungen sind abgeschlossen. Die Finanzberichte über die erste Teilabrechnung wurden präsentiert. Im Brandnertal gab es eine große Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 6 von 8 Enttäuschung, da den Plänen für eine neue Lünerseebahn in Kombination mit einem verkehrsfreien Brand seitens des Landes eine Absage erteilt wurde. Der Bearbeitungsstand zum Naturpark Rätikon ist in den einzelnen Ländern sehr unterschiedlich. In Liechtenstein ist beispielsweise der dritte Workshop noch ausständig. Die Ausarbeitung der einzelnen Kapitel der Machbarkeitsstudie ist in allen Teilbereichen weit fortgeschritten. Bei der letzten Sitzung wurden die Ergebnisse der Schwerpunktinterviews präsentiert. In den Interviews wurde mehrfach betont, dass das Thema der Grenzüberschreitung sowohl als große Schwierigkeit als auch als Chance gesehen werden wird. Die Schaffung der gesetzlichen Grundlagen in Vorarlberg ist in Arbeit, die Gesetzesrevision verzögert sich, wäre aber sehr wichtig für die Diskussionen mit den Interessenten-Gruppen. b) Gesund Aufwachsen II im Montafon: Am 14. November wurde von den Projektbegleitern Ulrike Amann und Siegi Stemer der aktuelle Stand des Projektes „Gesund Aufwachsen im Montafon“ präsentiert. Dieses Projekt stellt einen richtungsweisender Beitrag für die Entwicklung hin zu einer gesunden und familienfreundlichen Region dar. Ziele des Projektes sind regelmäßige Bewegung, gesunde Ernährung, psychosoziale Elemente, Bewegungskinderbetreuung etc. Die Modulmappe dazu wurde digital und analog verteilt. In dieser Modulmappe findet sich eine Sammlung von den Möglichkeiten in den Bereichen psychosoziale Gesundheit, Bewegung und Ernährung, die hier im Tal tatsächlich umsetzbar sind. c) Am 16.11.2018 fand die Finanzklausur für den Stand Montafon und den Forstfonds statt. Dieser Tag hat wiederum gezeigt, wie wichtig ist es, die einzelnen Tätigkeitsbereiche anhand der Finanzplanung im Detail genau zu betrachten. Der Vorsitzende dankt allen für die konstruktive Mitarbeit. Die Finanzklausur 2019 wird schon im Oktober stattfinden. d) Am 20.11.2018 wurde der 3. Montafoner Wissenschaftspreis verliehen. Der mit € 3.000 dotierte Preis für Nachwuchswissenschaftler erging an Robert Groß und Sabina Konzett. Themen der Arbeiten sind aktuelle Fragen im Montafon: Robert Groß verfasste seine Dissertation zum Thema „Die Beschleunigung der Berge – ein umweltgeschichtlicher Wintertourismus in Vorarlberg von 1920 bis 2010“ und Sabina Konzett schrieb ihre Diplomarbeit zum Thema „Aktuelle demografische Prozesse im Hochgebirgstal Montafon anhand der Fallstudie Bartholomäberg und Gaschurn“. e) Am 21.11.2018 wurden die Überlegungen zum Regionalen Räumlichen Entwicklungskonzept Montafon präsentiert. Unter Beteiligung der Vertreter aus den Bau- und Raumplanungsausschüssen fand dabei ein reger Austausch statt. Dieser Abend war ein wichtiger Schritt, erste Ideen für die regional zu bearbeitenden Themen zu erhalten und die maßgeblichen Mandatare in den Gemeinden aus erster Hand zu informieren. f) Am 22.11.2018 fand die Vorstellung des 3. Bandes im Heimatmuseum statt. Die aktuellen Verkaufszahlen sind: Band 1 – 29 Stück Band 2 – 30 Stück, Band 3 – 172 Stück, Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 7 von 8 Band 4 – 18 Stück g) Der Montafoner Gmeshock wurde zum ersten Mal durch die Standesverwaltung organisiert. Am Bartholomäberg fand eine Montafon Rätsel-Rallye statt, bei der sich die Teilnehmer kennenlernen und das Wissen über das Tal und den Stand reflektieren konnten. Danach folgte ein gemütlicher Ausklang im Gasthaus Löwen in Tschagguns. h) Zum 4. Mal fand das Montafoner Gipfeltreffen statt. Über 30 international renommierte Experten haben sich mit dem Thema Wirtschaften in den Bergen beschäftigt. Sie tauschten sich im Rahmen von Vorträgen und Diskussionen aus. Die Ergebnisse werden in einem Sonderband publiziert. i) Naturwärme Montafon und Biomasse: Es gibt Probleme mit den Rundholzstapeln bzw. mit der Hackschnitzellagerung im Außenbereich. Zum wiederholten Mal seit dem 22. November kam es zu Bränden. Es wurden mehrere Maßnahmen zur Bekämpfung bzw. Vermeidung dieser Brände gesetzt. Eine Sicherheitsfirma hat in der Nacht die Beaufsichtigung übernommen. Es gab bereits erste Gespräche mit der MBS bezüglich der zukünftigen Flächennutzung. Der Vorsitzende bedankt sich bei allen Mitarbeitenden und Helfern der Feuerwehren und Einsatzkräften für deren unermüdlichen Einsatz. Er dankt auch dem ganzen Team von der Naturwärme Montafon. Als Gesellschafter möchte er die Mitarbeiter weiterhin größtmöglich unterstützen. j) Das Anrufsammeltaxi „go & ko“ wird vorbereitet. Folgende Abänderungen wurden gemacht: Jeder Aufenthaltsort entlang einer öffentlichen Straße gilt als Abholort. Das Anrufsammeltaxi soll den Nachtexpress NEX ergänzen und vor allem die Nebenorte in der Außerfratte bedienen. Besonders in der Wintersaison besteht ein großer Bedarf nach dieser Transportmöglichkeit. Mit dabei sind die Gemeinden St. Anton, Vandans, Bartholomäberg, Silbertal, Schruns, Tschagguns. Die Vertragsunterzeichnung mit der Firma Tröszter hat bereits stattgefunden. Die Abgrenzung der Tarifzonen A und B wurde mit den einzelnen Bürgermeistern abgestimmt. Das Anrufsammeltaxi startet rechtzeitig zur Wintersaison am 21. Dezember. Das Vorhaben wurde beim Land Vorarlberg zur Förderung eingereicht. Des Weiteren gibt es einen Förderantrag beim Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie als sogenanntes MicroÖV-System für den Nahverkehr im ländlichen Raum. k) Die neue regionale Entwicklungsförderung wurde bei der Landesregierung beschlossen. Zwischenzeitlich wurde die unterfertigte Vereinbarung samt dem erforderlichen Nachweis für die Personalkosten beim Land eingereicht. Ausständig sind noch die Beschlüsse in den Gemeindevertretungen. Sobald diese vorliegen, können die Fördermittel ausbezahlt werden. Berichte des Vertreters im Vorstand des Gemeindeverbandes Bgm Netzer: l) Vorarlberg Finder: Die Website www.vorarlberg-finder.at wurde beim Vorarlberger Gemeindeverband vorgestellt. Das Projekt wird unterstützt von Land, EU und von der Landtagsvizepräsidentin mitbetreut. Auf der Website sollen alle Öffnungszeiten, Schulen, Kindergärten etc. eingepflegt werden. Das Einpflegen der Daten bedeutet Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 41. Standessitzung: 11.12.2018 Seite 8 von 8 einen großen Aufwand; zudem gibt es bereits eigene Websites des Montafons, die diese Inhalte darstellen. Es ist eine Stellungnahme vom Stand Montafon gegen diese Plattform gefordert, weil dieses Projekt nie der Region vorgestellt wurde. m) Zweitwohnsitzabgabe: Einheimische, die ihr Maisäß nur selbst nutzen und nicht vermieten, müssen künftig keine Zweitwohnsitzabgabe zahlen. Diese Änderung wird jetzt ins Gesetz aufgenommen. Im Sinne der Gemeindeautonomie steht es jeder Gemeinde frei, von dieser Ausnahme-Möglichkeit Gebrauch zu machen. Pkt. 9.) Allfälliges Der Vorsitzende informiert, dass mit dem AHA Bludenz bereits ein Gespräch über eine allfällige Kostenbeteiligung des Montafons stattgefunden hat. Das AHA kann anlassbezogen gerne ins Montafon kommen und Projekte umsetzen, die einzeln abgerechnet werden. Jetzt bietet das AHA das Projekt „Tipps und Tricks für junge Leute“ an. Das Montafon soll sich auf Basis eines neuen Schreibens am Projekt finanziell beteiligen. Nach kurzer Diskussion sprechen sich die Bürgermeister dafür aus, dass jede Gemeinde separat auf dieses Schreiben antwortet. Ende der Sitzung, 14:56 Uhr Schruns, 10. Dezember 2019 Schriftführer: Standesausschuss: Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659