Standd Montafoon A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : SM004.1/20 015/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 7. 7 Juli 2015 5 im Sitzunggssaal des Standes S Mon ntafon anlässslich der 3.. Sitzung deer Standesveertretung in der laufendden Funktio onsperiode. Auf Gruund der Einnladung vom m 30. Juni neehmen an der d auf 13.30 0 Uhr einbeerufenen Staandessitzuung teil: bert Bitschnnau, Tschag gguns Standessrepräsentannt Bgm Herb Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Loothar Ladneer, Lorüns Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm Ingg Matthias Luger, Stalllehr Bgm M Martin Netzerr, MSc, Gasschurn Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm Buurkhard Waachter, Vand dans Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Entschuuldigt: Bgm m Martin Vallaster, Baartholomäbeerg Weiteree Sitzungsteeilnehmer: Mitarbeiter M Toni Mezn nar, Mag M Jakob N Netzer und Mag (FH) Kathrin Schhönherr zu TOP1 T Mag M Martinn Hebenstreit zu TOP2 Mitarbeiteri M in Mag Mon nika Valentin zu TOP44 Schriftfführer: Standessekr S retär Mag Bernhard B Maaier Der Vorrsitzende erröffnet um 13.30 1 Uhr ddie Standesssitzung, begrüßt die Koollegen Bürg germeister und stellt gemäßß Standesstaatut die Besschlussfähig gkeit fest. Gegen G die voorliegende TagesT ordnungg wird nachh Umfrage kein k Einwannd erhoben, zur Erledig gung steht soomit nachsttehende 3. Standessitzung: 7.07.2015 Seite 2 von 7 Tagesordnung 1.) Krankenpflegeverein Inner- und Außermontafon – Info der neuen Obleute 2.) Zukunft der Elternberatung im Montafon 3.) Veranlagung von Festgeldern gem. § 3 Pkt. 5 der Satzung des Montafoner Talschaftsund Ausgleichsfonds 4.) Spiel- und Freiraumkonzept Außermontafon, Finanzierung und Auftragsvergabe 5.) Rechnungsabschluss 2014 a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2014 b. Vorlage des Prüfberichtes c. Beschlussfassung zu a) und b) 6.) Genehmigung der Niederschrift von der 2. Standessitzung am 9.06.2015 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Standesrepräsentant begrüßt die neuen Obleute Jakob Netzer vom Krankenpflegeverein Außermontafon und Kathrin Schönherr vom Krankenpflegeverein Innermontafon und erteilt Ihnen das Wort. Jakob Netzer bedankt sich für die Möglichkeit der Vorstellung im Rahmen der Standessitzung und informiert anhand aktueller Zahlen über die Beschäftigten und die Aufgabenbereiche des Krankenpflegevereines Außermontafon. Dazu zählen die Hauskrankenpflege, der Mobile Hilfsdienst und auch das Case Management. Mit dem jetzigen Team ist der KPV hervorragend aufgestellt. Die finanzielle Situation ist eine Herausforderung. Der Betrag von € 150.000, - müssen selbst aufgebracht werden, wozu große Anstrengungen nötig sind. Herr Netzer möchte die Anzahl der Mitglieder erhöhen und lädt alle Bürgermeister ein, auch selbst Mitglied zu werden. Mit diesem Wunsch verknüpft er auch die Bitte, jene Adressen zu erhalten, welche in den einzelnen Gemeinden noch nicht Mitglied sind, um diese gezielt anschreiben zu können. Da dies aus Datenschutzgründen schwierig ist, macht Bgm Wachter den Vorschlag, ein Aufruf zur Mitgliedschaft über die Gemeindeblätter zu schalten. Dies stellt eine kostenlose Möglichkeit dar und erscheint zweckmäßiger, als alle Personen direkt anzuschreiben. Neben der Publikation in den Gemeindeblättern soll dieser Aufruf auch in der Herbstausgabe des Standpunktes erscheinen. Herr Netzer möchte generell sämtliche Potentiale nutzen, bevor er mit dem Wunsch auf zusätzliche Finanzierung an die Gemeinden herantritt. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 7.07.2015 Seite 3 von 7 Herr Netzer bemängelt, dass der Beitrat des Krankenpflegevereines seiner Funktion als Multiplikator nach außen nicht optimal nachkommen kann. Er wünscht sich, dass diese Funktion von Personen aus den jeweiligen Gemeindevertretungen wahrgenommen wird. Als Beispiel führt er an, dass dies für die Gemeinde Vandans zwischenzeitlich gut gelöst wurde. Herr Netzer äußert sich sehr positiv über die neuen Räumlichkeiten und die gute Zusammenarbeit im Haus Montafon. Er regt an, auf die Verrechnung von Betriebskosten für die Kellerräumlichkeiten zu verzichten. Der Standessekretär informiert, dass diese gemäß dem mit den Illwerken abgeschlossenen Bestandsvertrag verrechnet werden und das einer VertragsÄnderung bedürfen würde. Herr Netzer erwähnt die neu angebotene „Stundenweise Betreuung“ als sehr aufwändig. Dieses Angebot muss sich noch entwickeln. Abschließend bedankt sich Herr Netzer für die gute Zusammenarbeit mit den Gemeinden und auch der neuen Obfrau aus dem Innermontafon. Frau Schönherr stellt sich als neue Obfrau für den Krankenpflegeverein Innermontafon vor. Der Verein betreut ca. 50-60 Personen wöchentlich. Über 20 Damen arbeiten für den Mobilen Hilfsdienst. Sie unterstützt den Appell von Herrn Netzer, weitere Mitglieder zu werben. Der Vorsitzende bedankt sich für die Informationen und das große Engagement für die Krankenpflege in der Talschaft Montafon. Bgm Zudrell bittet um einen Textvorschlag zur Information in den Gemeindeblättern. Bgm Netzer bedankt sich für die Arbeit und freut sich mit Frau Schönherr eine sehr geeignete und fähige Obfrau gefunden zu haben. Pkt. 3.) (wird vorgezogen) Der Standessekretär erinnert an die im Jänner 2015 vom Standesausschuss verabschiedete Satzungsänderung zum Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds. Gemäß dieser Neuerung ist es nach § 3 Pkt. 5 der Satzung möglich, die Entscheidung über die Veranlagung von Festgeldern dem Standesrepräsentanten zu übertragen. Im Sinne einer raschen Entscheidungsfindung schlägt er vor, dem Standesrepräsentant dieses Entscheidungspouvoir unter der Vorgabe zu erteilen, dass Angebote über Festgeld-Zinssätze von mindestens drei verschiedenen Bankinstituten vorliegen und über die Entscheidung ein kurzer Aktenvermerk zu verfassen ist. Bgm Netzer schlägt vor, Edgar Palm in diese Entscheidung miteinzubeziehen. Auf seinen Antrag wird dem Standesrepräsentanten die Übertragung der Entscheidung über die Anlage von Festgeldern aus dem Montafoner Talschafts- und Ausgleichsfonds unter den genannten Vorgaben einstimmig beschlossen. Pkt. 5.) (wird vorgezogen) Der Vorsitzende erläutert gemeinsam mit dem Standessekretär den mit Schreiben vom 29. Juni gemäß § 78 Gemeindegesetz allen Standesvertretern zugestellten Rechnungsabschluss 2014. Dieser schließt bei einer Gesamtsumme von € 8.258.473, 93 mit einem Abgang in Höhe von € 13.151, 76, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. Der Standessekretär erläutert die wichtigsten Abweichungen des Rechnungsabschlusses zum Voranschlag anhand der auf Seite 59-63 angeführten Abweichungs-Liste mit Begründungen. Der finanzielle Abschluss der Zusammenführung der Bücherei des Standes mit der PfarrbüStand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 7.07.2015 Seite 4 von 7 cherei und die Neueinrichtung im Haus Montafon hebt er besonders hervor. Die Aufwände waren mit € 80.000, - veranschlagt. Die Kosten für die Bibliotheks-Einrichtung beliefen sich schließlich auf € 59.797, 69. Zusammen mit der Anschaffung der neuen EDV und in Höhe von € 1.755, 34 und dem ersten Hälfte des Ablösebeitrages (€ 6.000, - gesamt) für die Medien der Pfarrbücherei betragen die Gesamtkosten bei € 64.553, 03. Im Gegenzug konnten die Förderung der AK um € 3.000, - und der VIW um € 2.000, - erhöht werden. Auf Ansuchen des Vorsitzenden bringt Bgm Wachter in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am 23. Juni 2015 vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vollinhaltlich zur Kenntnis. Im Zuge der Prüfung ist aufgefallen, dass auf dem Debitorensammelkonto offene Forderungen in Höhe von € 540.882, 14 ausgewiesen sind. Dabei handelt es sich um ausstehende und abgegrenzte Gelder, unter anderem auch um innerbetriebliche Personalverrechnungskosten. Die Prüfer regen an, zumindest interne Ausstände baldmöglichst zu begleichen und nicht über das Jahr abzugrenzen. In den offenen Forderungen sind auch zwei Beiträge kleiner € 10.000, - von Gemeinden inkludiert. Hier erfolgt der Appell an alle Mitgliedsgemeinden, offene Forderungen immer umgehend zu begleichen. Bgm Netzer erkundigt sich nach den ausgewiesenen Abweichungen bei der Haushaltsstelle 1/010000-510000 Geldbezüge. Der Standessekretär informiert, dass bei der Voranschlagserstellung die Leistungsprämie und Kilometergeld-Entschädigung nicht berücksichtigt wurden. Unter Ausklammerung des Ergebnisses aus dem ÖV Montafon schließt das Rechnungsjahr des Standes Montafon 2014 mit einem Abgang in Höhe von € 13.151, 76 ab, welcher auf neue Rechnung vorgetragen wird. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2014 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Gesamtausgaben 7.696.309, 82 523.285, 09 8.219.594, 91 38.879, 02 8.258.473, 93 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen 7.693.722, 37 551.599, 80 8.245.322, 17 13.151, 76 8.258.473, 93 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Pkt. 2.) Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 7.07.2015 Seite 5 von 7 Der Vorsitzende begrüßt Martin Hebenstreit von der connexia. Herr Hebenstreit bedankt sich für die Möglichkeit, die Herausforderungen der Elternberatung in diesem Gremium diskutieren zu können. Herr Hebenstreit gibt einen einführenden Überblick zum aktuellen Stand der Elternberatung im Montafon. Gegen 14:12 Uhr stößt seine Mitarbeiterin Beate Attenberger ebenfalls zur Sitzung. Auf Grund der eingeschränkten Öffnungszeiten der Elternberatung in den einzelnen Gemeinden im Montafon sieht er eine Verbesserung des Angebotes, wenn allenfalls die Beratung mehrere Gemeinden gemeinsam erfolgen würde. Bgm Wachter ist der Meinung, dass dieser Vorschlag geprüft werden kann, er aber das Angebot in seiner Gemeinde nicht schmälern möchte. Bgm Kuster könnte sich vorstellen, dass die Beratungen z.B. auch in Tschagguns stattfinden, da die meisten mit dem Auto in die Beratungen kommen. Bgm Netzer bedankt sich für die Arbeit und insbesondere bei der Elternberaterin Marianne Kleboth. Er fragt nach den Einsparungen, wenn die Beratungen gemeinsam aber bei gleichen oder erweiterten Öffnungszeiten stattfinden. Nach Herrn Hebenstreit geht es nicht so sehr um die Einsparungen, sondern um die allgemeinen Kostensteigerungen, welche durch die Indizierung nicht abdeckbar sind. Bei gemeinsamen Beratungs-Angeboten ließen sich zumindest Fahrtstrecken einsparen. Für Herrn Hebenstreit ist derzeit „noch keine Feuer am Dach“, aber er möchte früh genug über die Kostenentwicklung informieren. In drei bis vier Jahren kann es durchaus sein, dass das Beratungs-Angebot in der jetzt angebotenen Form nicht leistbar ist. Herr Hebenstreit erwähnt abschließend die Aktion Demenz, welche im Herbst bei einer Standessitzung vorgestellt werden soll. Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Hebenstreit für die Arbeit und die Ausführungen. Pkt. 4.) Mitarbeiterin Monika Valentin informiert über das am 11. Juni stattgefundene Briefing der fünf eingeladenen Anbieter für die Ausarbeitung und Umsetzung des Spiel- und Freiraumkonzept Außermontafon. Aus diesem Kreis von Anbietern sind zwei Bietergemeinschaften hervorgegangen, welche je ein Anbot gelegt haben. Es sind dies 1) Büro StadtLand und Frau Sturn sowie 2) Landschaftsarchitektur Gruber & Haumer mit Ulrike Amann. Ein Büro hat auf die Angebotslegung verzichtet. Die erste Bietergemeinschaft hat das deutlich innovativere Konzept vorgelegt. Auch bei der Einbindung der Bevölkerung haben sie sich viele Gedanken gemacht und einen interessanten Vorschlag unterbreitet. Die zweite Bietergemeinschaft hat das kostengünstigere Anbot unterbreitet. Es wurde weniger innovative Vorschläge für die Beteiligung unterbreitet. Das Anbot inkludiert keine Umsetzungsunterstützung für lokale Vorhaben. Auch haben letztere keine Referenzen für Spiel- und Freitraumkonzepte in dieser Größenordnung vorzuweisen. Aus der Diskussion wird klar, dass eine Entscheidung nicht leicht fällt und eine Präsentation der beiden Bietergemeinschaften im Kreise der betroffenen Bürgermeister zweckmäßig wäre. Es wird vereinbart, noch im Juli diese Vorstellung durchzuführen. Die Vergabeentscheidung fällt nach dieser Vorstellung. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standessitzung: 7.07.2015 Seite 6 von 7 Pkt. 6.) Die Niederschrift der 2. Standessitzung vom 9.06.2015 wurde allen Standesvertretern per EMail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 7. – Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über die am 25. Juni in der Kulturbühne Schruns stattgefundene Informationsveranstaltung der WiGe Montafon und des Standes Montafon zur Initiative „Blühende Ortszentren“. Nach Eingangsstatements zur landesweiten Initiative folgte ein Referat von Theresia Fröwis von der Kaufmannschaft Bregenzerwald über Ihre Erfahrungen mit der Initiative „Kauf im Wald“. Frau Fröwis ist auch Spartenobfrau der Wirtschaftskammer Vorarlberg. Im Anschluss an die darauffolgende Diskussion wurde der Film „Shopping Village“ gezeigt. Insgesamt waren etwa 60 Besucher, leider im Verhältnis relativ wenige WiGe Mitglieder. Insgesamt wurde zu wenig betont, dass diese Veranstaltung auch vom Stand Montafon mitgetragen war. b) Der Vorsitzende informiert, dass seit geraumer Zeit Bemühungen im Gange sind, die Zahlungen der Montafoner Gemeinden für das Mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) durch das Land bzw. über Bedarfszuweisungsmittel des Gemeindeverbandes zu ersetzen. Die Miteinbindung der Montafoner Gemeinden in die Finanzierung der Schieneninfrastruktur wird grundsätzlich hinterfragt. Es wird eine Kostentragung durch Bund und Land wie im Rest von Vorarlberg vorgeschlagen. Ein gemeinsames Ansuchen von Gemeindeverband, Stand und MBS an das Land ist hiefür in Vorbereitung. Auf Ersuchen verliest der Standessekretär die gegenüber dem Land ins Treffen geführten Begründungen. Bgm Netzer weist in seiner Wortmeldung darauf hin, dass die Gemeinden Gaschurn und St. Gallenkirch bisher immer ihren Finanzbeitrag hiefür geleistet haben. Das gilt es auch in der Diskussion um die Bahnverlängerung einzubringen. Er erwartet sich hier auch die Solidarität der Außermontafoner Gemeinden. c) Der Vorsitzende informiert über das Hearing zur Bestellung des neuen künstlerischen Leiters für den Montafoner Sommer, welches am 1. Juli stattgefunden hat. Vier KandidatInnen haben Ihr Konzept vorgestellt und wurden von der Jury befragt. Die Entscheidung konnte noch nicht gefällt werden Es soll noch weitere Gespräche geben. d) Das Label „Montafoner Baukultur“ soll dieses Jahr im Herbst erstmals verliehen werden. Die Jury ist formiert, es arbeiten Vertreter des Bundesdenkmalamtes, des Heimatschutzvereines, des Vorarlberger Architekturinstitutes und des Standes mit. Die ersten Objektbeurteilungen sind im Gange. Die Verleihung wird im Rahmen der Veranstaltungsreihe Septimo am 18. September 2015 stattfinden. e) Es ist geplant, im Jänner 2016 eine Informationsveranstaltung zu den Berufen in der Betreuung und Pflege durchzuführen. Die Veranstaltung wird von der CONNEXIA Implacement-Stiftung und dem Stand Montafon organisiert. f) Der Vorsitzende informiert, dass der Regionalbericht 2014 fertig gedruckt ist und im Laufe dieser Woche in den Montafoner Haushalte sein sollte. Er bedankt sich bei allen Mitarbeitern für die Mitwirkung und bei Toni Meznar für die viele und sehr gute Arbeit. Stand Montafon Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 3. Standdessitzung: 7.007.2015 Seitee 7 von 7 Pkt. 8. – Allfälligges: a) B Bgm Wachter weist daarauf hin, daass das Them ma Wasserzzins nunmehhr wieder zur Spracche gebrachht werden so ollte. b) B Bgm Wachter beklagt, dass die Zuustellung deer Amtlichen Mitteilunngen durch die d Post A AG immer länger daueern. c) L LAbg Moniika Vonier erwähnt, daass sie das Gespräch G miit Landeshaauptmann Wallner W ssehr wertschätzend und d wertvoll eempfunden hat. Eine scchriftliche G Gesprächsno otiz finddet sie wichhtig. Der Staandessekrettär informieert, dass einee solche vonn diesem Teermin aauch vorlieggt. d) B Bgm Kuster verweist auf a die Gesppräche, welcche anlässliich der Diskkussion um die T Trägerschafft der Musik kschule gefü führt wurden n. Auf Basis der vertrag aglichen Reg gelung ssind nach zehn Jahren sind Mietzaahlungen fü ür die Unterb bringung im m Haus Mon ntafon ffällig. Er möchte m im Zu uge der neuuerlichen Diiskussion um m die Trägeerschaft auch die IImmobilie mitberücksi m ichtigt habeen. e) B Bgm Netzer berichtet über ü die gellungene Org ganisation und u Durchfüührung der Silvretta C Classic. In zwei z Jahren n findet das 20-Jahr-Jub biläum stattt. Dieser Annlass soll geebührrend gefeierrt werden. f) B Bgm Netzer verweist darauf, d dasss die MBS Finanzierung F g früh genuug stehen so ollte. W Weiters reggt er an, mit VVV und M MBS zu prü üfen, inwiew weit sich diee MBS Buss Tochtter nicht alss wirtschaftllicher Betrieeb mit mark ktbestimmender Tätigkkeit in den Stand S M Montafon inntegrieren ließe. l Er erkkundigt sich h nach den Aufsichtsrat A t-Bestellung gen für M MBS und VIW. V Der Vorsitzende V iinformiert, dass die MB BS Bestelluung noch niccht bessprochen wurde w und au uch noch niccht ansteht. Die Entsch heidung bei den VIW hingegen h iist gefallen.. Es wäre du urchaus mö glich gewessen, einen zusätzlichen z n Aufsichtsrrat zu nnominierenn. g) B Bgm Zudreell informierrt, dass der Skiclub Mo ontafon von Villach denn Sommer-W Weltcup dder Nordiscchen Kombiination erhaalten hat. Daas Organisaationskomiteee wurde beereits ggegründet. Voraussich V tlich könnenn diese Wetttkämpfe in n den komm menden drei Jahren iim Montafoon stattfindeen. Ein Fördderansuchen n an den Staand Montafo fon ist für Seeptembber zu erwaarten. Ende deer Sitzung, 15.46 1 Uhr; Schrunss, 26. Augusst 2015; Schriftfführer: Standesaausschuss: Stand Moontafon Monttafonerstraße 21 A-6780 S Schruns www w.stand-montafon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659