-1- STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 16. Juli 1996 im Sitzungssaal des Standes Montafon anläßlich der 11. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Aufgrund der Einladung vom 4. Juli 1996 nehmen an der auf 10.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant Dr. Erwin Bahl, Schruns Bürgermeister LAbg. Mag. Siegmund Stemer, St. Anton; Bürgermeister Guntram Bitschnau, Tschagguns; Bürgermeister Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bürgermeister Burkhard Wachter, Vandans; Bürgermeister Fritz Rudigier, St. Gallenkirch; (ab 11.05 Uhr) Bürgermeister Lothar Ladner, Lorüns; Bürgermeister Willi Säly, Silbertal; Vizebürgermeister Franz Egele, Vandans; Entschuldigt: Bürgermeister Bertram Luger, Stallehr; Bürgermeister Heinrich Sandrell, Gaschurn; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster Der Vorsitzende eröffnet um 10.05 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Standesvertreter und stellt gemäß Standesstatut die Beschlußfähigkeit fest. Gleichfalls begrüßt der Vorsitzende Musikschuldirektor Georg Morre, der zur Behandlung des Tagesordnungspunktes 2 an der Sitzung teilnimmt. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende TAGESORDNUNG 1. Genehmigung der Niederschrift der 10. Standessitzung vom 11. Juni 1996; 2. Musikschule Montafon - Besprechung mit Musikschulleiter Georg Morre; 3. Berichte des Vorsitzenden; 4. Förderungsansuchen (Pferdesporttage, SOS Beratungsstelle der Caritas, Volksmusikseminar Kurt Kraft), 5. Allfälliges; -2- Erledigung der Tagesordnung: Pkt. 1.) Die Niederschrift über die 10. Standessitzung vom 11. Juni 1996, welche allen Standesvertretern zugegangen ist, wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2.) Der Standesrepräsentant weist nochmals kurz auf die in der vergangenen Sitzung unter Teilnahme von Vertretern des Blasmusikbezirkes Montafon erfolgte Beratung zur Musikschule Montafon hin und stellt dabei zusammenfassend fest: a) über eine nochmalige Erhöhung der Musikschultarife um 20% ab Herbst konnte vorerst keine einheitliche Meinungsbildung gefunden werden; b) das hohe Niveau der Musikschule Montafon sowie die Leistungen für die Jugendausbildung durch werden ausdrücklich hervorgehoben; c) es besteht einhellige Meinung, daß in Anbetracht der finanziellen Situation in den Gemeindehaushalten eine Erhöhung des Musikschulaufwandes für die Gemeinden nicht mehr vertretbar ist; Der Vorsitzende bringt einige wichtige Zahlen wie folgt zur Kenntnis: Wintersemester 1995/96 Sommersemester 1996 492 Schüler 467 Schüler Eine Erhöhung der Elternbeiträge um 20% ab Februar sowie um weitere 20% ab Herbst 1996 würde für die Gemeinden nachstehende Einsparungen ergeben: ___________________________________________________________ 492 Schüler 467 Schüler Ø ___________________________________________________________ Bartholomäberg -38.513 Gaschurn -29.270 Silbertal -27.729 Stallehr - 2.310 St. Anton i.M -23.108 St. Gallenkirch -32.351 Tschagguns -67.783 Vandans -46.216 Schruns -96.283 -29.685 -22.560 -21.373 - 1.781 -17.811 -24.935 -52.245 -35.622 -74.212 - 34.099 - 25.915 - 24.551 - 2.046 - 20.460 - 28.643 - 60.014 - 40.919 - 85.248 Summe -363.563 -280.224 -321.894 ___________________________________________________________ Durch diese Mehreinnahmen würde sich für das Abrechnungsjahr 1995 (Kalenderjahr) für die Gemeinden folgender Nettoaufwand ergeben: bei 492 Schülern S 2, 85 Mio. bei 467 Schüler S 2, 93 Mio. -3- Der Aufwand pro Schüler würde sich somit auf S 6.024, -- (bei 492 Schülern) bzw. S 6.201, -(bei 467 Schülern) reduzieren gegenüber dem für 1995 tatsächlich vorgeschriebenen Betrag von S 6.795, — ohne Erhöhung der Elternbeiträge. Zur Diskussion über die jeweils mit Stichtag 1. Februar des Abrechnungsjahres herangezogene Schülerzahl ist festzuhalten, daß dies im Schulerhaltungsgesetz (LGBl. 22/79, 2/84, 28/95) gesetzlich verankert ist und bei allen Schulverbänden in dieser Form zur Anwendung gelangt. Der Vorsitzende beurteilt aufgrund den vorliegender Zahlen die weitere Erhöhung der Musikschultarife als relativ untaugliches Mittel, um damit die Kostensituation insgesamt wesentlich zu entlasten. Um eine Kostendeckung herbeizuführen, wären Erhöhungen der Elternbeiträge im Ausmaß von mehreren 100% erforderlich. Die im Zuge der Diskussion aufgeworfene Frage, welche Auswirkungen eine Reduzierung der Schülerzahlen um ca. 25 Schüler auf den Personalaufwand nach sich zieht, wird von Musikschuldirektor Morre als nicht gegeben beurteilt. Eine Reduktion der Gesamtunterrichtsstunden wäre nur durch Kündigungen möglich. Grundsätzlich wird als oberstes Limit die Schüleranzahl mit 500 Schülern und die Lehreranzahl mit 20 Lehrern, wie dies in anderen Diskussionen schon fixiert wurde, neuerlich bestätigt. Bgm. Mag. Stemer spricht sich wiederum strikt gegen eine weitere Anhebung der Elternbeiträge um 20% aus, da eine Gebührenanhebung in Höhe von 40% in einem Jahr als nicht annehmbar eingestuft werden muß. Im Zuge der ausführlichen Diskussion werden grundlegende Fragen über Einsparungsmöglichkeiten in Form von Angebotskürzungen, Herausnahme von Unterrichtsfächern für div. Instrumente etc. diskutiert, wobei dies vor allem im Hinblick auf die Qualität und das Niveau der Musikschule Montafon grundsätzlich als nur sehr schwer vorstellbar beurteilt wird. Auch eine drastische Anhebung der Elternbeiträge wird in Anbetracht der Tatsache, daß die Musikschule Montafon mit ihren Elternbeiträgen bereits im Spitzenfeld der Vorarlberger Musikschulen liegt, grundsätzlich als nur sehr schwer durchsetzbar eingestuft. Seit der ab dem Sommersemester 1996 erfolgten Anhebung beträgt zB der Elternbeitrag für Einzelunterricht pro Semester S 2.915, -- und stellt damit den Spitzenwert aller Musikschulen in Vorarlberg dar. Eine kontinuierliche Anpassung in den kommenden Jahren wird jedoch in Anbetracht der Kostenentwicklung sehr wahrscheinlich erforderlich sein. Die Entwicklung der Elternbeiträge (Angaben pro Semester) stellt sich wie folgt dar: _________________________________________________________________________ ________________ ab 9/1992 ab 9/1993 ab 9/1994 ab 1/1995 ab 2/1996 _________________________________________________________________________ ________________ Elementarunterricht 800, -- 840, -880.-925, -1.110, -4-Gruppe 1.100, -- 1.155, -1.210.-1.270, -1.525, -3-Gruppe 1.100, -- 1.155, -1.210, -1.270, -1.525, -2-Gruppe 1.600, -- 1.680, -1.765, -1.855, -2.225, -Einzelunterricht 2.100, -- 2.205, -2.315, -2.430, -2.915, -_________________________________________________________________________ ________________ Musikschulleiter Georg Morre informiert die Standesvertreter über die verschiedenen Angebote und die Besetzung der einzelnen Unterrichtsfächer, wobei bei einzelnen Unterrichtsfächern infolge von Pensionierungen über die künftige Entwicklung heute noch keine konkreten Antworten gegeben werden können. Dir. Morre würde eine Reduktion des Unterrichtsangebotes bzw. eine verstärkte Schwerpunktsetzung auf den Blasmusikbereich generell für nicht sinnvoll bzw. z.T. auch nicht realisierbar erachten. -4- Der Standesrepräsentant bringt im Zuge der Diskussion weiters zur Kenntnis, daß vom Finanz- und Organisationsbeirat des VIbg. Musikschulwerkes eine Empfehlung zur Kostendämpfung dahingehend herausgegeben wurde, daß ohne Qualitätsverlust das Verhältnis Schüler zu Stunden mit 25% Einzeluntericht, 20% Kurzstunden und 55% Gruppenunterricht angestrebt werden sollte. Dir. Morre bestätigt dazu, daß diese Kennziffern bei der Stundeneinteilung auch in der Vergangenheit berücksichtigt wurden und zB der Anteil für Einzelunterricht bei 27%, für Kurzstunden bei 32% und für Gruppenunterricht bzw. musikalische Früherziehung bei 41% liegt, womit der Beweis für die Umsetzung des Spargedankens erbracht werden kann. Bgm. Mag. Stemer faßt die bisherige Diskussion mit folgenden Schwerpunkten zusammen: a) keine weitere Erhöhung des Stundenangebotes und der Lehreranzahl b) von der Direktion ist das Leistungsprinzip auch weiterhin (wie bisher) im Auge zu behalten c) im Bereich der Blasmusiknachfrage ist ein verstärktes Augenmerk auf eine gezielte Auswahl zu legen Bgm. Bitschnau spricht an Musikschuldirektor Morre ein Kompliment und den Dank für das Jungbläserseminar auf der Silvretta aus, welches ein eindrucksvoller Beweis für das Leistungsniveau der Musikschule Montafon darstellt. Er weist neuerlich auf die sehr angespannte finanzielle Situation in den Gemeindehaushalten hin, welche dringend Einsparungen in allen Bereichen, somit auch im Musikschulbereich, erfordert. Vbgm. Egele vertritt die Meinung, daß über den Tarif eine gewisse Steuerungsfunktion sicher möglich ist, beurteilt jedoch andererseits eine weitere starke Anhebung der Musikschultarife aufgrund der bereits vorliegenden Höhe eher skeptisch, vor allem auch in Hinblick auf die Auswirkungen auf den Nettoaufwand für die Gemeinden. Er erachtet jedoch grundsätzlich eine maßvolle Anpassung in den kommenden Jahren für erforderlich. Der Standesrepräsentant stellt zusammenfassend fest, daß eine weitere Anhebung der Elternbeiträge um 20% ab Herbst dieses Jahr allgemein als nicht tragbar beurteilt wird, andererseits wird an die Musikschulleitung der Appell zur möglichsten Kosteneinsparung gerichtet. Eine Ausweitung der Personalkosten (bereits 88% des Gesamtaufwandes) wird nochmals als nicht möglich beurteilt. Bgm. Bitschnau spricht das Problem der Sicherung des Bahnüberganges bei der Zufahrt zur Musikschule an und weist auf die in den vergangenen Jahren bereits wiederholten kritischen Situationen bzw. auch Unfälle hin. Im Zuge der kurzen Diskussion wird die vor allem für Kinder und Jugendliche nicht zu vernachlässigende Gefahr beim Bahnübergang grundsätzlich erkannt. Der Vorsitzende wird beauftragt, diese Problematik neuerlich an den Vorstand der Montafonerbahn AG mit der Bitte um Ausarbeitung von Lösungsvorschlägen heranzutragen. Pkt. 3. - Berichte des Vorsitzenden: a) Am 2. Juli wurde der Kaufvertrag für den Verkauf des alten Standesgebäudes an die Fa. Hotel Taube - Nels & Co, unterfertigt. Der Vorsitzende bringt in diesem Zusammenhang das mündlich vorgebrachte Anliegen von Herrn Nels nach Übernahme von 50 % der Vertragskosten durch den Stand Montafon zur Diskussion. -5- Nach kurzer Beratung wird unter Hinweis auf die geführten Vertragsverhandlungen und die finanzielle Situation der Gemeindehaushalte diesem Ansinnen nicht stattgegeben. b) Für den Radwegabschnitt St. Gallenkirch-Badmunt wurde von der Landesregierung beim Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten beantragt, neben den Regelkosten für den Radweg in Höhe von S 2, 28 Mio. auch die Kosten der Ufersicherung von S 1, 10 Mio. anzuerkennen und zu übernehmen. Die auf die Gesamtbaukosten von 6, 6 Mio. verbleibenden Restkosten in Höhe von 3, 22 Mio. müßten je zur Hälfte vom Land und von der Gemeinde St. Gallenkirch getragen werden. Der Großteil der Bauarbeiten würde 1997 abgewickelt. In diesem Zusammenhang informiert der Vorsitzende weiters, daß für den Radwegabschnitt Landbrücke-Lavanegg im Gemeindegebiet Schruns zwischenzeitlich mehrere Begehungen mit den Sachverständigen und dem Geologen stattgefunden haben und noch im kommenden Herbst mit den Bauarbeiten begonnen werden soll. c) Der Vorsitzende informiert über die vom Obmann des Wintersportvereines Schruns vorgebrachte Meinung hinsichtlich der FIS-Rennen 1997, für deren Durchführung innerhalb des Vereins nur sehr wenig Interesse gegeben ist. Dazu wird auch von Bgm. Bitschnau festgehalten, daß von der Gemeinde Tschagguns in Anbetracht der nicht vorhandenen Werbewirksamkeit von FIS-Rennen keine Bereitschaft zur Kostenübernahme für weitere FIS-Rennen gegeben ist, zumal bereits 3 FIS-Rennen als Vorleistung für die Übernahme von Weltcup-Rennen von den Gemeinden Schruns und Tschagguns organisiert wurden. Desgleichen ist lt. Aussage auch von den Montafoner Seilbahnen keine Bereitschaft für weitere Kostenübernahmen für FIS-Rennen gegeben. Dazu wird nochmals betont, daß alle Anstrengungen zur Austragung von WeltcupRennen im Jänner 1988 bzw. auch später zu unternehmen sind. Der Vorsitzende wird beauftragt, die weiteren Abklärungen mit Dir. Both vorzunehmen und insbesondere die Frage der Homologierung der Pisten am Golm auch unter den neuen Voraussetzungen durch die neue Golmerbahn abzuklären. Als sehr positiv würde die Austragung von Herren-Weltcup-Rennen beurteilt. Bgm. Säly bringt in diesem Zusammenhang eine Information des Bürgermeister der Gemeinde Semmering zur Kenntnis, wonach im Gefolge von Weltcup-Rennen die Nächtigungszahlen merklich angestiegen sind. d) Der Vorsitzende berichtet über die mit Dr. Tagwercher in Sachen ärztlicher Versorgung an Wochentagen am 26. Juni stattgefundene Besprechung, anläßlich welcher der dringende Wunsch der Gemeinden vorgebracht wurde, daß aufgrund des Ausscheidens der Gemeinde Vandans aus dem Sprengel Außermontafon auch von den Gemeinden nur der um den aliquoten Bevölkerungsanteil reduzierte Betrag (wie dies vom Land bereits fixiert ist) übernommen werden kann. Nach interner Beratung in der Ärzteschaft wurde zwischenzeitlich deponiert, daß seitens der Ärzte bereits der früher geforderte Betrag in Höhe von S 480.000, -- verlangt wird, andernfalls die Einstellung des ärztl. Bereitschaftsdienstes angedroht wurde. Zu dieser Frage ergibt sich eine rege Diskussion, wobei aus sachlichen Überlegungen aufgrund des Ausscheidens der Gemeinde Vandans aus dem Sprengel Außermontafon nicht begründet werden kann, wieso die übrigen Gemeinden dadurch zusätzliche finanzielle Belastungen in Höhe von ca. S 61.000, — zu übernehmen haben. -6- Der Vorsitzende wird beauftragt, diesen Standpunkt der Ärzteschaft nochmals vorzubringen, wobei grundsätzliche Bereitschaft gegeben ist, einen Gesamtbetrag von S 420.000, -- bereits rückwirkend ab Jahresbeginn 1996 zu leisten. e) Am 27. Juni hat die gewerberechtliche Verhandlung für die Errichtung des Freizeitparkes Montafon mit dem "Aktiv Sommer Montafon" von Kurt Tschofen (im Bereich der Sportanlage Schruns) stattgefunden. Der Vorsitzende informiert dazu, daß z.T. massive Anrainerproteste vorgebracht wurden und aufgrund dieses Umstandes im laufenden Jahr mit einer rechtskräftigen Erteilung der beantragten Bewilligungen durch die Behörde nicht gerechnet werden kann. Pkt. 4.) a) Montafoner Pferdesporttage: Von Christian Fiel als Hauptorganisator der Montafoner Pferdesporttage wurde das Ansuchen um Gewährung einer Förderung vorgebracht. Dazu wird weiters informiert, daß im vergangenen Jahr aus Anlaß der Verlegung der Pferdesporttage auf den neuen Austragungsort für die dadurch verursachten zusätzlichen Kosten ein einmaliger Förderungsbeitrag von S 35.000, — aus dem Talschaftsfonds bewilligt wurde. Nach kurzer Diskussion wird in Anbetracht der Tatsache, daß die Montafoner Pferdesporttage für den Tourismus in der Talschaft eine enorme Werbewirksamkeit aufweisen, ein Förderungsbeitrag in Höhe von S 35.000, — aus dem Talschaftsfonds bewilligt. b) SOS - allgemeine Beratungsstelle und Sachhilfe der Caritas: Der Vorsitzende informiert dazu, daß von der Caritas - allgem. Beratungsstelle und Sachhilfe - geplant ist, in der Talschaft regelmäßige Sprechtage abzuhalten, damit der hilfesuchenden Bevölkerung die nötige Unterstützung gewährt werden kann. Im Verlauf des Monats Juni wurden durch die Caritas bereits in mehreren Talgemeinden mit Informationsveranstaltungen auf das Angebot aufmerksam gemacht. Von der Caritas wird der Stand Montafon ersucht, die Produktion eines Plakates finanziell zu unterstützen, wobei dafür ein Gesamtaufwand von ca. S 18.000, — für eine Auflage von 500 Stück genannt wird. Nachdem das konkrete Ziel der Caritas aus dem vorliegenden Förderungsansuchen nicht klar hervorgeht, wird das Ansuchen vertagt und der Vorsitzende zur Einholung weiterer Erkundigungen ersucht. c) Volksmusikseminar Kurt Kraft Das bereits zum 5. Mal veranstaltete Volksmusikseminar im Juli wurde von ca. 60 Teilnehmern im Alter von 12 bis 60 Jahren besucht. Das Volksmusikseminar dient der Pflege und Förderung der heimischen Volkskultur durch Einzelunterricht, Gruppenmusizieren, Singen, Volkstanzen (mit Einbindung örtlicher Trachtengruppen), Notenbörse etc.. Die Gesamtkosten für Referenten und Unterbringung sowie Nebenkosten sind mit ca. S 68.000, — veranschlagt. -7- An Einnahmen sind Teilnehmergebühren in Höhe von S 32.000, -- sowie eine Unterstützung der Gemeinde St. Gallenkirch in Höhe von S 10.000, -- und durch das Volksliedwerk in Höhe von S 10.000, -- kalkuliert. Dadurch ergibt sich ein offener Fehlbetrag von ca. S 12.000, —, zu welchen vom Land ein Förderungsbeitrag von S 5.000, — gewährt wird. In Würdigung der Bedeutung der Pflege der echten Volksmusik wird über Antrag des Vorsitzenden ein Förderungsbeitrag in Höhe von S 7.000, — einstimmig bewilligt. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt der Vorsitzende um 12.30 Uhr die Standessitzung und lädt die Kollegen Bürgermeister zum gemeinsamen Mittagessen ein. Schruns, 17. Juli 1996 Der Schriftführer: Standesvertretung