-1- STAND MONTAFON NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Oktober 1994 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anläßlich der 26. Sitzung der Standesvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Aufgrund der Einladung vom 3. Oktober 1994 nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Standessitzung teil: Standesrepräsentant LAbg. Mag. Siegmund Stemer, St. Anton i.M.; Bürgermeister Guntram Bitschnau, Tschagguns; Bürgermeister Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bürgermeister Wilhelm Säly, Silbertal; Bürgermeister Heinrich Sandrell, Gaschurn; Bürgermeister Lothar Ladner, Lorüns; Bürgermeister Bertram Luger, Stallehr; Vzbgm. Dipl.-Vw. Othmar Tschann, Schruns; Vzbgm. Franz Egele, Vandans; Entschuldigt: Bürgermeister Harald Wekerle, Schruns; Bürgermeister Burkhard Wachter, Vandans; Bürgermeister Fritz Rudigier, St. Gallenkirch; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 14.05 Uhr die Standessitzung, begrüßt die Standesvertreter und stellt gemäß Standesstatut die Beschlußfähigkeit fest. Vor der Standessitzung findet ein Lokalaugenschein in Gaschurn statt, an welchem die Restflächen der Konkurrenzstraße Bludenz-Partenen durch den Standesrepräsentanten, die Bürgermeister Säly, Bitschnau, Sandrell, Ladner und Luger besichtigt werden. An dem Lokalaugenschein nehmen auch Ing. Reinhard Boso und Werner Vergut als Vertreter der Stadt Bludenz teil. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Behandlung steht somit nachfolgende TAGESORDNUNG 1. Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung vom 5. Juli 1994; 2. Berichte des Vorsitzenden; 3. Abtretung von Grundflächen der ehemaligen Konkurrenzstraße BludenzPartenen an die Gemeinde Gaschurn; -2- 4. Durchführung von FIS-Rennen auf dem Kapell in Schruns; 5. Finanzierungsbeitrag für Festschrift von Mag. A. Rudigier und Mag. P. Strasser; 6. Allfälliges; Erledigung der Tagesordnung: Pkt 1.) Die Niederschrift über die 25. Standessitzung vom 5. Juli 1994, welche allen Standesvertretern zugegangen ist, wird über Antrag des Vorsitzenden in der vorliegenden Fassung ohne Ergänzungen einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 2. - Berichte des Vorsitzenden: 1. Am 11. Juli hat mit LR Ing. Schwärzler, Dr. Pohl und Dr. Beck sowie mit den Vertretern der örtlichen Landwirtschaftsausschüsse der Montafoner Gemeinden eine Informationsveranstaltung zum Thema Landwirtschaftsförderung und EU-Anpassung stattgefunden. Diesbezüglich sind im Rahmen der vom Land installierten Arbeitsgruppe weitere Überlegungen zur Ausarbeitung von Förderungsprogrammen im Gange, worüber im Verlaufe des Herbstes eine weitere Informationsveranstaltung vorgesehen ist. 2. In Sachen Radwegführung im Bereich Schruns-St. Gallenkirch hat am 21. Juli mit Bezirkshauptmann Dr. Walser sowie Peter Moosbrugger von der Landesregierung und den betroffenen Gemeinden eine weitere Besprechung stattgefunden. Die von den Sachverständigen bisher geforderten Auflagen konnten auf Grund neuerlicher Untersuchungen reduziert werden, sodaß eine Realisierung dieses Teilstückes Lafanegg noch im laufenden Jahr als möglich erscheint. In diesem Zusammenhang wird nochmals auf die Tatsache verwiesen, daß von Bundesseite lediglich im laufenden Jahr der zugesicherte Beitrag in Höhe von S 1 Mio. zur Verfügung steht. Die Marktgemeinde Schruns wird daher ersucht, die weiteren Schritte in dieser Angelegenheit noch im laufenden Jahr zu veranlassen. 3. Vom Vorsitzenden wird ein Ansuchen des Silvretta Center in Schruns auf Reduktion der Miete für das angemietete Lokal „Museo Gusto" im Heimatmuseum vorgebracht. Im Ansuchen werden als Gründe für die Refundierung einer Monatsmiete die insgesamt rückläufigen Nächtigungszahlen im Sommertourismus während des vergangenen Sommers wie auch sonstige Beeinträchtigungen und damit verbundene Umsatzrückgänge im Zusammenhang mit Bautätigkeiten am Kirchplatz angeführt. Vzbgm. Dipl.-Vw. Tschann weist in diesem Zusammenhang auf die Problematik erhöhter Fixkosten hin, womit bei rückläufigen Umsätzen zwangsläufig auch schlechtere Betriebsergebnisse verbunden sind. Nach Beratung sieht sich die Standesvertretung außerstande, einen Nachlaß auf die mit der Konsumgenossenschaft vertraglich vereinbarte Miete zu gewähren, zumal im Zuge der Sanierung des Objektes im Wege der Fremdfinanzierung beträchtliche Investitionsmittel eingebracht wurden. Das Vertragsverhältnis ist mit der Konsumgenossenschaft abgeschlossen. -3- 4. Von der Landesregierung wurde im August das Programm für grenzüberschreitende Projekte zur Zusammenarbeit im Rahmen des EU-Programmes Interreg-II übermittelt. Für das Montafon kommen auf Grund den geographischen Gegebenheiten im Rahmen dieses Projektes lediglich grenzüberschreitende Programme mit Graubünden in Frage, wobei auf Grund von Rücksprachen mit Dr. Burtscher von der Landesregierung derzeit keine konkreten Projekte gesehen werden. Das Konzept wurde zur weiteren Bearbeitung gleichfalls dem Montafontourismus übergeben. 5. Caritasdirektor Klinger und Frau Müller von der Beschützenden Werkstätte Montafon bedanken sich mit Schreiben vom 19. September für die Spende aus Anlaß des Montafontages auf der Dornbirner Messe. Durch diese Spende können außertourliche Freizeitaktivitäten für die behinderten Menschen finanziert werden. 6. Der Heimatschutzverein im Tal Montafon hat mit einem Schreiben vom September neuerlich auf die dringende Notwendigkeit zur Renovierung von rätoromanischen Wandmalereien an verschiedenen Objekten im Montafon verwiesen und diesbezüglich auch Förderungsansuchen an das Land Vorarlberg, die jeweilige Standortgemeinde sowie den Stand Montafon gerichtet. Im Konkreten sind zur Sicherung der Wandmalereien in Bälde nachstehende Sanierungen erforderlich: a) Bargehr-Haus in Galgenul: rätoromanische Wandmalereien in Form von Wandmustern, Fragmente von Hirsch und Pferd um die Zeit um 1580, wofür Kosten in Höhe von ca. S 90.000, -anfallen; b) Lorenzin-Haus in Tschagguns: Renovierung einer Wandmalerei mit der Darstellung „Maria-Hilf von 1600 sowie Reste eines Wappens mit Kosten von S 60.000, —; c) Haus Hugo Maier in Vandans: (Geburtshaus von Landammann Johann Josef Battlogg) - Cranachdarstellung (Mutter Gottes mit Kind) von 1699 mit Kosten von S 45.000, -. Es wird darauf hingewiesen, daß für den Restaurator Honold keine Kosten angesetzt sind, da sich dieser grundsätzlich bereit erklärt hat, die Renovierungen im Einvernehmen mit dem Denkmalamt ohne Verrechnung vorzunehmen. Mit Ausnahme der Familie Maier sind von den anderen Hauseigentümern keine Kostenbeteiligungen zu erwarten. Die Erhaltung der rätoromanischen Wandmalereien wird grundsätzlich für wichtig erachtet, eine konkrete Entscheidung über eine Förderung durch den Stand Montafon kann erst nach Vorliegen der Förderungszusagen von Land und der jeweiligen Standortgemeinde getroffen werden. Trotz bisherigen negativen Aussagen sollen nochmals Versuche zur Mitfinanzierung durch das Bundesdenkmalamt unternommen werden. Im Falle einer Mitfinanzierung der Sanierung dieser rätoromanischen Wandmalereien durch den Stand Montafon wird zur Sicherung der künftigen Erhaltung der Abschluß einer privatrechtlichen Vereinbarung mit den jeweiligen Hauseigentümern für erforderlich erachtet. 7. Der Vorsitzende weist nochmals auf die bereits in vergangenen Sitzungen geführten Beratungen betreffend eine Mitfinanzierung der AK-Bibliothek in Schruns hin. In diesem Zusammenhang ist vorgesehen, mit dem Arbeiterkammerpräsidenten und dem -4- Kammeramtsdirektor einen Gesprächstermin zur Erörterung diverser Fragen zu vereinbaren. Im Zuge der Diskussion wird von verschiedenen Standesvertretern die Ansicht vertreten, daß sich die Arbeiterkammerführung selbst insgesamt über eine klare Zielformulierung nicht einig ist und unabhängig von der Führung einer Bibliothek in Schruns als gesetzliche Interessenvertretung der Arbeitnehmer eine Außenstelle als Servicestelle zu unterhalten ist. Die Bedeutung der Arbeiterkammerbibliothek ist auch unter dem Aspekt, daß in der Talschaft keine Gesamtbibliothek sowie keine Buchhandlung vorhanden ist, zu beurteilen. 8. Dr. Miller hat im Auftrag von Herbert Heller mit Schreiben vom 27.09.1994, welches in Abschrift an verschiedene Stellen gerichtet wurde, neuerlich auf die Problematik der Lärmbelästigung durch den Betrieb der Montafonerbahn hingewiesen und in diesem Zusammenhang entsprechende Schritte gefordert. Nach Rücksprache mit Dir. Schapler wurde dazu mitgeteilt, daß bezüglich einer Änderung des Pfeifsignals bereits ein Antrag beim Ministerium eingebracht ist, bezüglich Lärmbelästigung wurden entsprechende Lärmmessungen beim Umweltinstitut in Auftrag gegeben. 9. Die Dornbirner Messegesellschaft hat sich für die Beteiligung am Regionaltag 1994 bedankt und in diesem Zusammenhang informiert, daß bei der kommenden Dornbirner Messe (29.07. - 6.08.1995) eine Sonderschau unter dem Motto "Unsere Täler" geplant ist. Als Teilnehmer sind Regionalplanungsgemeinschaften, Tourismusverbände, Handwerker, Hotels, Liftgesellschaften etc. vorgesehen, eine Aktionsbühne zur Produkt- und Dienstleistungspräsentation wird zur Verfügung stehen. Ein Finanzierungsmodell soll nach Abklärung des Beteiligungsinteresses aufgestellt werden. Aus Sicht der Talschaft wird das Vorhaben grundsätzlich positiv beurteilt, da damit eine Möglichkeit zur Präsentation des Tales und seiner Wirtschaft gegeben wäre. 10. Der Vorsitzende bringt über dringendes Ersuchen von verschiedenen Kreisen der Tourismuswirtschaft neuerlich das Anliegen der Weiterführung der Dampfsonderzüge durch die Montafonerbahn vor, wobei insbesondere auch unter Hinweis auf die vergangene Sommersaison auf die Beibehaltung dieser Attraktion hingewiesen wird. Wie bereits bekannt, sind entgegen der früheren Kostenschätzung für die Sanierung der Dampflokomotive von S 600.000, -- nun Sanierungskosten von ca. 1 Mio. Schilling aufzubringen. Verschiedene Anfragen über die Bereitstellung einer Ersatzlokomotive in Ungarn sind bisher negativ verlaufen. Im Verlaufe der ausführlichen Diskussion wird von der Standesvertretung einhellig die Auffassung einer Weiterführung der Dampfzugfahrten als ein Angebot für den Sommertourismus zum Ausdruck gebracht. Nach eingehender Diskussion erklärt sich die Standesvertretung einstimmig bereit, aus den Mitteln des Talschaftsfonds für die Sanierung der Dampflokomotive einen einmaligen Beitrag von S 500.000, -- (bisher S 200.000, --) aufzubringen, sofern auch von der Tourismuswirtschaft der seinerzeit zugesicherte Betrag von S 200.000, -auf S 300.000, -- aufgestockt wird. Die restlichen Sanierungskosten in Höhe von ca. S 200.000, -- werden von der Montafonerbahn AG getragen. Der Vorstand der Montafonerbahn ist zu ersuchen, weitere Möglichkeiten zur Beschaffung einer Ersatzlokomotive zu prüfen bzw. im Falle eines negativen Ergebnisses dieser -5- Prüfung das Einvernehmen mit dem Technischen Museum in Wien für die Sanierung der Dampflokomotive herzustellen. In diesem Zusammenhang wird von Bgm. Sandrell Unverständnis an der Vorgangsweise der Marktgemeinde Schruns über die Einbringung einer Berufung gegen den Feststellungsbescheid über die Aufteilung der Kommunalsteuer der Montafonerbahn geäußert, zumal diesbezüglich für die weiteren Beschlußfassungen eines 4. Sonderinvestitionsprogrammes wie auch die Mitfinanzierung der Sanierung der Dampflokomotive eine negative Meinungsbildung in den Standesgemeinden befürchtet werden muß. Vzbgm. Tschann wird ersucht, diese Frage nochmals im Gemeindevorstand der Marktgemeinde Schruns zu erörtern und eine einvernehmliche Einigung über den Aufteilungsschlüssel anzustreben. Vzbgm. Tschann stellt dazu fest, daß die Einbringung der Berufung in erster Linie zum Zwecke einer rechtlichen Abklärung auch für zukünftige Zeiträume notwendig ist. Eine aktuelle Information aus dem neuesten Amtsblatt der österr. Finanzverwaltung zur Kommunalsteuer wird dazu den Standesgemeinden zur Kenntnisnahme übergeben. 11. Von Mangeng Daniel wurde das Ersuchen an den Stand Montafon gerichtet, die mit Beschluß der Standesvertretung vom 14.9.93 getroffene Zusage für die Errichtung eines Schlachthauses in Form einer einmaligen Förderung in Höhe von S 50.000, -sowie eines zinslosen Darlehens in Höhe von S 150.000, — nochmals zu überdenken. Begründet wird dieses Ansuchen damit, daß auf Grund von verschärften Auflagen der Sachverständigen insbesondere in Hinblick auf Hygienevorschriften eine Baukostenerhöhung von S 1, 1 Mio auf S 2, 04 Mio. eingetreten ist. Die Betriebsaufnahme für das Schlachthaus ist für Jänner 1995 vorgesehen, wobei derzeit auch erfolgversprechende Gespräche für eine mögliche Zusammenarbeit mit der Metzgerei Salzgeber stattfinden. Das Ansuchen wird grundsätzlich positiv befürwortet, eine konkrete Entscheidung soll nach Einholung weitergehender Informationen anläßlich der kommenden Standessitzung getroffen werden. Pkt. 3.) Aus der ehemaligen Konkurrenzstraße Bludenz-Partenen sind noch die Gp. 2372, 2394 und 2402 in Gaschurn mit einer Fläche von 1.782 m2 im Eigentum der Verwaltungsgemeinschaft dieser Konkurrenzstraße, bestehend aus dem Stand Montafon (Bartholomäberg, Gaschurn, Lorüns, Schruns, Silbertal, St. Anton, St. Gallenkirch, Tschagguns und Vandans) und der Stadt Bludenz. Es sind dies talschaftsweit die letzten Teilflächen, welche noch im Eigentum dieser Verwaltungsgemeinschaft stehen. Bei den genannten Restflächen handelt es sich um Steilböschungen, welche derzeit an die Gemeindestraße Gaschurn angrenzen. Im unmittelbar angrenzenden Bereich soll jedoch durch die Bundesstraßenverwaltung die neue Umfahrung in Gaschurn erstellt werden. Aus Gründen der Haftungsfrage wie auch unter Hinweis auf die Tatsache, daß die Instandhaltung und Nutzung dieser Böschungen bisher durch die Gemeinde Gaschurn erfolgt ist, wird um die Übertragung in das Eigentum der Gemeinde Gaschurn ersucht. Auf Grund des vor der Sitzung erfolgten Lokalaugenscheines wird gegen eine Eigentumsübertragung an die Gemeinde Gaschurn kein Einwand erhoben und diesem unter nachstehenden Auflagen einstimmig zugestimmt: a) Von der Gemeinde Gaschurn ist ein Preis von S 10, — pro m2 zu bezahlen; -6- b) Die mit der Übertragung anfallenden Kosten für Vertragserstellung und Grundbuchsdurchführung bzw. allenfalls auch Vermessungskosten sind von der Gemeinde Gaschurn zu tragen; c) Das endgültige Einvernehmen mit der Stadt Bludenz als Miteigentümerin ist herzustellen, wobei im Zuge des Lokalaugenscheines von den Vertretern der Stadt Bludenz diesbezüglich kein Einwand erhoben wurde; Pkt. 4.) Am 28. und 29. Jänner 1995 sind im Hochjochgebiet in Schruns die Durchführung von FIS-Rennen in Form von zwei Herren-Riesentorläufen vorgesehen, wofür lt. vorliegendem Kostenvoranschlag S 299.000, — an Ausgaben anfallen werden. Unter Hinweis auf die seinerzeitigen Beratungen im Zusammenhang mit den FIS-Rennen am Golm wird eine Mitfinanzierung durch den Stand Montafon über Antrag des Vorsitzenden einstimmig beschlossen, wobei der Vorsitzende ermächtigt wird, eine Finanzierungszusage nach Abklärung der weiteren Mitfinanzierung durch die Standortgemeinden, den Skipool bzw. weitere Interessenten in einer Höhe von ca. S 100.000, — S 120.000, — abzugeben. Es wird darauf hingewiesen, daß bereits bei der Finanzierung der FISRennen am Golm im Jänner 1994 grundsätzlich auf für künftige FIS-Rennen eine analoge Finanzierung beschlossen wurde. Pkt. 5.) Von Mag. Andreas Rudigier und MMag. Peter Strasser ist aus Anlaß des 75. Geburtstages von Frau Eleonore Schönborn die Herausgabe einer Festschrift über Beiträge zur Geschichte des Montafons geplant. Derzeit liegen bereits über 30 Zusagen namhafter Autoren zur kostenlosen Beistellung von Beiträgen und Aufsätzen für diese Festschrift vor, wobei ein Gesamtumfang von ca. 200 Seiten vorgesehen ist. Nach vorliegendem Angebot betragen die Druckkosten für eine Auflage von 800 Büchern insgesamt ca. S 123.000 incl. Ust, wobei dieses Buch als Sondernummer der Bludenzer Geschichtsblätter erscheint und der Geschichtsverein Region Bludenz den Verkauf dafür übernimmt. Unter Würdigung der vorgebrachten Argumente wie auch zum Zeichen der Anerkennung der Leistungen von Frau Schönborn als Vorstandsmitglied des Heimatschutzvereines wird über Auftrag des Vorsitzenden eine Abnahmegarantie von 150 Stk. der Bücher zum Preis von S 160, — einstimmig beschlossen. Für die Mitfinanzierung der Geburtstagsfeier im kommenden Jahr, anläßlich welcher die offizielle Übergabe und Präsentation dieses Werkes erfolgt, wird ebenfalls grundsätzlich die Zustimmung erteilt. In diesem Zusammenhang wird weiters das Ersuchen vorgebracht, daß die Montafoner Gemeinden möglichst vollzählig dem Geschichtsverein Region Bludenz beitreten, wobei insbesondere auf folgende Leistungen für das Montafon hingewiesen wird: * Die Bludenzer Geschichtsblätter enthalten vielfach Montafoner Aufsätze, wobei aber die Kosten vom Verein und der Stadt Bludenz getragen werden; -7- * Exkursionen in das Montafon haben den Mitgliedern zahlreiche geschichtsträchtige Sehenswürdigkeiten nähergebracht; * Das historische Kalenderblatt im Anzeiger zeigt starken Montafonbezug; * Eine im laufenden Jahr durchgeführte Spendenaktion unter seinen Mitgliedern hat S 25.000, — erbracht, welche für die Restaurierung einer wertvollen Barockskulptur aus dem Depot des Montafoner Heimatmuseums verwendet und im Anschluß im Museum wieder ausgestellt wird; Dieses Ansuchen wird von den Standesbürgermeistern befürwortet und der Unterfertigung der Beitrittserklärung mit einem Jahresbeitrag von S 200, — zugestimmt. Es wird in diesem Zusammenhang angeregt, das Ersuchen um Änderung des Vereinsnamens auf Geschichtsverein Region Bludenz und Montafon bei den zuständigen Vereinsorganen vorzubringen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt der Vorsitzende um 16.15 Uhr die Standessitzung und bedankt sich für die Teilnahme. Schruns, 12. Oktober 1994 Schriftführer: Standesvertretung