Stand Montafon Forstfonds A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: ff004.1/2020/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 22. Juli 2020 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anlässlich der 39. Sitzung der Forstfondsvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 15. Juli 2020 nehmen an der auf 13:45 Uhr einberufenen Forstfondssitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Bgm Florian Küng, Vandans Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Weitere Sitzungsteilnehmer: DI Hubert Malin, Betriebsleiter Forstfonds (ab 13:49 Uhr) Mitarbeiterin DI Valentina Bolter Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 13:45 Uhr die Forstfondssitzung und begrüßt die Forstfondsvertreter und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Tagesordnungspunkt 4 „Grundbenützung für die Leitungstrasse im Zuge der Erneuerung der Valiserabahn“ zusätzlich aufgenommen. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 39. Forstfondssitzung: 22.07.2020 Seite 2 von 4 Tagesordnung 1.) Rechnungsabschluss 2019 a) Vorlage des Rechnungsabschlusses 2019 b) Vorlage des Prüfberichtes c) Beschlussfassung zu a) und b) 2.) Genehmigung der Niederschrift der 38. Forstfondssitzung vom 07.07.2020 3.) Berichte 4.) Grundbenützung für die Leitungstrasse im Zuge der Erneuerung der Valiserabahn (Erweiterung der Tagesordnung) 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Der Vorsitzende weist eingangs darauf hin, dass der Beschluss zum Rechnungsabschluss 2019 in der letzten Sitzung auf Grund eines Ladungsmangels in nichtöffentlicher Sitzung erfolgt ist. Deshalb ist nach Auskunft von Mag Martina Schönherr von der Abteilung 1a beim Amt der Vorarlberger Landesregierung der Beschluss zum Rechnungsabschluss 2019 des Standes Montafon in der 38. Forstfondssitzung vom 07.07.2020 unter Pkt. 1 hiermit aufzuheben. Der Aufhebung wird auf Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Er verweist auf die inhaltliche Vorstellung und die dazu geführte Beratung und Diskussion wie sie der 38. Forstfondssitzung vom 07.07.2020 vom 7.07.2020 unter Pkt. 1 geführt und in der Niederschrift festgehalten wurde. Dazu werden der Rechnungsabschluss 2019 und der dazugehörige Prüfbericht vorgelegt. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2019 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Forstfonds des Standes Montafon einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Ausgaben der Haushaltsgebarung Vermehrung der Kassabestände (Überschuss) Gesamtausgaben 3.191.515, 57 155.700, 64 3.347.216, 21 0, 00 3.347.216, 21 0, 00 3.347.216, 21 Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail: info@stand-montafon.at 39. Forstfondssitzung: 22.07.2020 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen Seite 3 von 4 3.211.383, 21 135.833, 00 3.347.216, 21 0, 00 3.347.216, 21 0, 00 3.347.216, 21 Pkt. 2.) Die Niederschriften der 38. Forstfondssitzung wurden allen Forstfondsvertretern per E-Mail übermittelt und werden über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4.) (Erweiterung der Tagesordnung, vorgezogen) Der Vorsitzende berichtet zum Tagesordnungspunkt 4 „Grundbenützung für die Leitungstrasse im Zuge der Erneuerung der Valiserabahn“, wonach die Silvretta Montafon angefragt hat, ob die Leitungen im Bereich oberhalb der Mittelstation der Valiserabahn außerhalb der Bahntrasse über Gst. Nr. geführt werden kann. Gemäß Dienstbarkeitsvertrag sollte sich die Leitungstrasse in dem festgelegten Lichtraumprofil befinden. Aufgrund der Bodenbeschaffenheit würde sich aber der Grund außerhalb der Trasse besser eignen. Der Betriebsleiter berichtet, dass neue Verträge benötigt werden, wenn sich die Grundbenützung ändert. Für die erweiterte Grundbenützung muss ein Entschädigungssatz für die Flurschäden berechnet werden. Bgm Küng fragt, ob das Lichtraumprofil sich im Laufe der Jahre geändert hat. Der Standessekretär informiert, dass sich das Lichtraumprofil der neuen Bahn größer als das der bestehenden Bahn ist. Aber laut Auskunft der Seilbahnhörde, deckt der alte Dienstbarkeitsvertrag auch die Erneuerung der Bahn nach dem aktuellen Stand der Technik ab. Bgm Küng sieht die Erneuerung als Erweiterung und daher als Änderung des bestehenden Dienstbarkeitsvertrages. Auch der Betriebsleiter spricht sich für die Erneuerung der Dienstbarkeitsverträge aus, da diese vor etlichen Jahren von der Silvretta Montafon verfasst wurden und in manchen Teilen nicht im Sinne des Forstfonds sind. Bgm Schuler sieht das Schreiben der Silvretta Montafon eher kritisch. Er befürchtet, dass mit der Zustimmung zu viele Rechte abgetreten werden. Der Standessekretär schlägt vor, dass die Arbeitsgruppe, die sich um den Dienstbarkeitsvertrag mit der Silvretta Montafon kümmert (Bgm Bitschnau, Bgm Schuler und Bgm Lechthaler), diesen Punkt in ihre Arbeit mit aufnimmt. Bgm Kuster stimmt dem Standessekretär zu, würde aber bei der heutigen Sitzung der Grundbenützung grundsätzlich zustimmen mit dem Hinweis auf weitere privatrechtliche Vereinbarungen. Bgm Küng ersucht, den bestehenden Dienstbarkeitsvertrag rechtlich prüfen zu lassen, ob der Neubau der Valiserabahn hinreichend gedeckt ist. Pkt. 3. – Berichte: Bericht des Forstbetriebsleiters DI Hubert Malin: Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail: info@stand-montafon.at 39. Forstfondssitzung: 22.07.2020 Seite 4 von 4 a) Der Betriebsleiter hat eine Stellungnahme zur TBC-Verordnung vorbereitet. Diese wird an alle Bürgermeister verschickt. Die Stellungnahme ist bis zum 24. Juli 2020 einzureichen. Bgm Küng würde die Stellungnahme anders formulieren. Da nicht alle Gemeinden der Stellungnahme des Betriebsleiters zustimmen, wird der Textvorschlag den Bürgermeistern zugesandt. Sie können den Text umformulieren und selbst eine eigene Stellungnahme abgeben. b) Die ersten Borkenkäfer-Befallsherde entstehen. Die Arbeiten zur Bekämpfung haben bereits begonnen. Bei diesen Witterungsverhältnissen ist der Verlauf glücklicherweise gedämpft. Pkt. 5. – Allfälliges: a) keine Wortmeldungen Ende der Sitzung: 14:09 Uhr Schruns, 22. Juli 2020 Schriftführer: Standesrepräsentant: Forstfondsvertretung: Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail: info@stand-montafon.at