Stand Montafon Forstfonds A-6780 Schruns - Vorarlberg Montafonerstraße 21 T +43 (0)5556 72132, F 72132-9 info@stand-montafon.at www.stand-montafon.at DVR: 0433659 Zl./Bearb.: ff004.1/2016/bm NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 13. Juni 2017 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anlässlich der 13. Sitzung der Forstfondsvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 6. Juni 2017 nehmen an der im Anschluss an die Standessitzung einberufenen Forstfondssitzung teil: Standesrepräsentant Herbert Bitschnau, Tschagguns Standesrepräsentant-Stellvertreter Bgm Martin Netzer, MSc, Gaschurn Bgm Josef Lechthaler, St. Gallenkirch Bgm DI (FH) Jürgen Kuster, MBA, Schruns Bgm Raimund Schuler, St. Anton Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg Bgm Burkhard Wachter, Vandans Bgm Thomas Zudrell, Silbertal Entschuldigt: Weitere Sitzungsteilnehmer: DI Hubert Malin, Betriebsleiter Forstfonds Schriftführer: Standessekretär Mag Bernhard Maier Der Vorsitzende eröffnet um 16:25 Uhr die Forstfondssitzung und begrüßt die Forstfondsvertreter und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Vor Eingang in die Tagesordnung ersucht er um Aufnahme von zwei zusätzlichen Tagesordnungspunkten zu den Grundinanspruchnahmen unter TOP 1 „WLV Verbauungsprojekt „Gandazugtobel BD 2017“ und „Projekt Biketrail Kapell“. Gegen die geänderte Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende 13. Forstfondssitzung: 13.06.2017 Seite 2 von 5 Tagesordnung 1.) Grundinanspruchnahmen a. Kleinwasserkraftwerk Portschabach b. Verbauung Tramosa P2015 (WLV) c. WLV Verbauungsprojekt „Gandazugtobel BD 2017“ (Erweiterung der TO) d. Projekt „Biketrail Kapell“ (Erweiterung der TO) 2.) Rechnungsabschluss 2016 a. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2016 b. Vorlage des Prüfberichtes c. Beschlussfassung zu a) und b) 3.) Genehmigung der Niederschrift der 12. Forstfondssitzung vom 4.04.2017 4.) Berichte 5.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) a) Der Standessekretär informiert über das Ansuchen von Karl Mäser, Hotel Alpenrose, Silvrettastraße 45, um Grundinanspruchnahme für das bestehende Kleinkraftwerk „Portschabach“. Im Zuge der Wiedererteilung des Wasserrechtes bedarf es dieser Erneuerung der Zustimmungserklärung zur Grundinanspruchnahme. Die Grundinanspruchnmahme für die Errichtung und den Betrieb des Kleinkraftwerkes wurde in der Forstfonds-Sitzung vom 9. April 1985 unter Auflagen zugestimmt. Zum einen wurde ein wertgesichertes Entgelt in Höhe von ATS 1.500, - zuzügl. UST, die Vergütung von Schäden sowie Schad- und Klagloshaltung vorgeschrieben. Nach kurzer Diskussion wird auf Antrag des Vorsitzenden der Grundinanspruchnahme für Trassenführung, Erhaltung und Instandhaltung (ohne „Erneuerung“) der auf Forstfonds-Grundstücken liegenden Betriebsanlagen gem. der Zusage vom 17. April 1985 die einstimmige Zustimmung erteilt. b) Bgm Lechthaler erläutert kurz das Projekt „Verbauung Tramosa P2016“, welches einen Gesamtaufwand von € 10 Mio verursacht und dessen Umsetzung ca. 8-10 Jahre dauern wird. Laut Betriebsleiter Malin hat der Bau des Dammes eher positive Auswirkungen auf die betroffenen Grundstücke des Forstfonds. Der beantragten Grundinanspruchnahme für das Projekt „Verbauung Tramosa P2016“ wird auf Antrag des Vorsitzenden die einstimmige Zustimmung erteilt. Vor in Angriff der Baumaßnahmen auf den Grundstücken des Forstfonds ist mit dem Betriebsdienst das Einvernehmen herzustellen. Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 13. Forstfondssitzung: 13.06.2017 Seite 3 von 5 c) „Projekt Gandazugtobel BD 2017“ (Erweiterung der Tagesordnung) Bgm Lechthaler erläutert die geplanten Verbauungsmaßnahmen beim Gandazugtobel im Bereich Kreuzgasse in St. Gallenkirch. Die Vermurungsgefahr soll durch die Errichtung eines Auffangbeckens gebannt werden. Für diese Baumaßnahme müssen Teile des Grundstückes 4162 beansprucht werden. Nach kurzer Diskussion wird dieser Grundinanspruchnahme auf Antrag des Vorsitzenden die einhellige Zustimmung erteilt. d) „Bike Trail Kapell“ (Erweiterung der Tagesordnung) Der Vorsitzende informiert zum geplanten BikeTrail Kapell, welcher im Waldbereich zwischen der Bergstation der Kapellbahn bis zur Mittelstation Kropfen errichtet werden sollte. Für die Grundinanspruchnahme der dazu erforderlichen Forstfonds Grundstücke Gst. 3133 u. 3132/1 GB Schruns soll heute die grundsätzliche Zustimmung erteilt werden, damit das Behördenverfahren gestartet werden kann. Der Dienstbarkeitsvertrag ist in Ausarbeitung und wird der Forstfondsvertretung noch zur Beschlussfassung vorgelegt. Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt die Forstfondsvertretung einstimmig, dem Ansuchen der Silvretta Montafon GmbH um Grundinanspruchnahme für das Projekt Bike Trail Kapell auf Gst. 3133 u. 3132/1 GB Schruns unter der Bedingung zuzustimmen, dass noch ein privatrechtliches Übereinkommen abzuschließen ist. Pkt. 2.) Der Vorsitzende hält fest, dass die Unterlagen zum Rechnungsabschluss zeitgerecht zugestellt wurden. Er informiert, dass eingangs vom Betriebsleiter eine kurze Präsentation zur Holznutzung gehalten wird. Im Anschluss daran sollen dann die Finanzen besprochen werden. Er weist darauf hin, dass angesichts der vorangeschrittenen Zeit die Forstfonds-Sitzung nach der Präsentation unterbrochen werden muss. Der Betriebsleiter erläutert die Zahlen und Fakten der Holznutzung anhand von Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift angefügt werden. Die Sitzung wird um 17:00 Uhr unterbrochen und am Freitag 23. Juni um 8:30 Uhr fortgeführt. Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es zu den vom Betriebsleiter präsentierten Folien keine Fragen. Der Standessekretär erläutert nochmals den Vorschlag, aus dem Talschaftsfonds einen Beitrag in Höhe von ca. € 250.000, - als Einmal-Zuschuss für die Schutzwaldbewirtschaftung der Standeswaldungen zu entnehmen. Er begründet dies damit, dass die Schutzwald- und insbesondere die Schadholzaufarbeitung im Hinblick auf den Ertrag unverhältnismäßig hohe Kosten verursacht. Als Beispiel wird die Schadholzaufarbeitung im Rellstal angeführt. Bgm Netzer erkundigt sich danach, was wir tun können, wenn sich die Ertragssituation nicht verbessert. Er schlägt vor, dass nun dringend Sparmaßnahmen ergriffen werden. Aus seiner Sicht hat sich in den letzten Jahren diesbezüglich nicht viel verändert. Der Betriebsleiter berichtet, dass Edgar Palm eine GuV Rechnung erstellt hat. Aus seiner Sicht gibt es Ursachen für den Abgang, welche in die Zuständigkeit der Forstfondsvertretung fallen – wie z.B. DBK- Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 13. Forstfondssitzung: 13.06.2017 Seite 4 von 5 Entgelte. Man muss auch schauen, welche Aufgaben oder Maßnahmen wir künftig weglassen können – wie z.B. Schlagräumung oder Wegerhaltungs-Maßnahmen. Aus Sicht von Bgm Kuster sollte die Diskussion in eine andere Richtung geführt werden. Wir sollten uns fragen, wie wir arbeiten können, ohne dass es einen Abgang ergibt. Der Vorsitzende möchte zuerst das Zahlenmaterial zusammentragen und sämtliche Einsparungsmöglichkeiten prüfen. Für Bgm Kuster ist es wichtig, dass diese Maßnahmen auch wirklich umgesetzt werden – es braucht eine Planung über die nächsten fünf Jahre. Für Bgm Netzer handelt es sich beim Abgang um einen laufenden Aufwand und dieser sollte durch die Forstfonds-Gemeinden bedeckt werden. Bgm Vallaster empfiehlt, das Einsparungspotential für 2017 dringendst auszuloten und entsprechend Einsparungen vornehmen. Auch der Verkauf von Gebäuden mit Ferienwohnungsnutzung sollte überlegt werden. Aus einer regen Diskussion ergibt sich der Vorschlag, die gemäß Einwohnerzahl aliquote Zuwendung eines einmaligen Schutzwaldbeitrages für die Gemeinden Lorüns und Stallehr, welche nicht Mitglied im Forstfonds sind, außerhalb des Talschaftsfonds direkt über die Forstfonds-Gemeinden aufzubringen. Der Standessekretär erläutert die Berechnung, wonach bei einem Schutzwaldbeitrag in Höhe von € 247.269, 16 auf die Gemeinden Lorüns und Stallehr ein Betrag in Höhe von € 8.788, 86 entfällt. Dieser Betrag würde gemäß EinwohnerSchlüssel nunmehr direkt auf die Forstfonds-Gemeinden verumlagt werden. Für Bgm Netzer ist wichtig, dass es nicht zu jährlichen Entnahmen für die Schutzwaldbewirtschaftung aus dem Talschaftsfonds kommt. Bgm Vallaster wünscht eine Aufstellung über die Immobilien des Forstfonds mit Ferienwohnungswidmung. Bgm Netzer schlägt vor, dass den Mitglieds-Gemeinden für 2017 zeitgerecht zur Voranschlagserstellung mitgeteilt wird, welche Betragshöhe mitzufinanzieren ist. Der Vorsitzenden ersucht Bgm Burkhard Wachter in seiner Funktion als Mitglied des Prüfungsausschusses den Bericht über die am 24. Mai 2017 in Anwendung der Bestimmungen des § 52 Gemeindegesetz 1985vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses vorzutragen. Bgm Wachter bringt den Prüfbericht vollinhaltlich zur Kenntnis. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Rechnungsabschluss 2016 mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt und dem vorgelegten Bericht des Prüfungsausschusses mit dem Antrag auf Entlastung der Standesverwaltung sowie der Organe des Standes Montafon Forstfonds einstimmig die Zustimmung erteilt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang Ausgaben der Haushaltsgebarung Vermehrung der Kassabestände (Überschuss) Gesamtausgaben 3.093.839, 65 ..100.119, 36 3.193.959, 21 0, 00 3.193.959, 21 0, 00 3.193.959, 21 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsüberschuss 2.924.827, 88 15.314, 68 2.940.142, 56 0, 00 Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 13. Forstfondssitzung: 13.06.2017 Einnahmen der Haushaltsgebarung Entnahme aus Kassabeständen (Abgang) Gesamteinnahmen Seite 5 von 5 2.940.142, 56 253.816, 45 3.193.959, 21 Abschließend spricht der Vorsitzende namens der Standesvertretung dem Verwaltungspersonal einen Dank für die Arbeit im abgelaufenen Jahr und die fristgerechte Vorlage des Rechnungsabschlusses aus. Bgm Wachter verlässt um 9:42 Uhr die Sitzung Peter Mathies weist darauf hin, dass eine allfällige Entnahme aus dem Talschaftsfonds beim Stand Montafon einen Nachtragsvorschlag erfordert. Der Standessekretär ergänzt, dass dieser Nachtragsvorschlag für die Septembersitzung vorgesehen ist. Pkt. 3.) Die Niederschrift der 12. Forstfondssitzung wurde allen Forstfondsvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 4. – Berichte: e) Der Betriebsleiter berichtet, dass erste Käfernester in dieser Saison aufgetreten sind. f) Der Betriebsleiter informiert über einen kürzlich erfolgten Vorfall im Bereich Ganeu in Vandans, wo eine Moutainbikerin durch einen während Holzarbeiten ausgelösten Steinschlag getroffen wurde. Glücklicherweise kam es zu keinen Verletzungsfolgen. Pkt. 5. – Allfälliges: a) Bgm Netzer fordert ein, dass Absperrungen künftig mit einem Zweizeiler und einem Lageplan an die betroffenen Gemeinde-Verwaltungen kommuniziert werden. b) Der Betriebsleiter informiert über eine geplante Aufforstungsaktion des LionsClub im Bereich Kapell am 24. Juni 2017 Ende der Sitzung, 9.57 Uhr Schruns, 26. Juni 2017 Schriftführer: Forstfondsvertretung: Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659