STAND MONTAFON / FORSTFONDS NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 11. Mai 2010 im Sitzungssaal des Standes Montafon in Schruns anlässlich der konstituierenden und zugleich 1. Sitzung der Forstfondsvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 05. Mai 2010 nehmen an der auf 10.30 Uhr einberufenen Forstfondssitzung teil: Standesrepräsentant Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Karl Hueber, Schruns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Martin Netzer, Gaschurn; Bgm Ewald Tschanhenz, St. Gallenkirch; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; Bgm Thomas Zudrell, Silbertal; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster; Auf Umfrage des Vorsitzenden wird gegen die vorliegende Tagesordnung kein Einwand erhoben zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit; 2.) Wahl des Standesrepräsentanten gemäß § 3 der Verordnung; 3.) Wahl des Stellvertreters des Standesrepräsentanten gemäß § 3 der Verordnung; 4.) Bestellung des Prüfungsausschusses; 5.) Festsetzung der Entschädigung für den Standesrepräsentanten (§ 5 Absatz 2 VO); 6.) Genehmigung der Niederschrift der 33. Forstfondssitzung vom 23.03. 2010; 7.) Berichte; 8.) Allfälliges; 01.Forstfondssitzung: 11.05. 2010 Seite 1 von 5 Erledigung der Tagesordnung Pkt 1.) Alt-Bürgermeister und Standesrepräsentant Dr. Erwin Bahl eröffnet in seiner Funktion als Vorsitzender um 10.40 Uhr die konstituierende Forstfondssitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest, da alle Vertreter der Forstfondsgemeinden anwesend sind. Einen besonderen Willkommensgruß richtet er an die neu in der Forstfondsvertretung anwesenden Bürgermeisterkollegen Karl Hueber von der Marktgemeinde Schruns, Ewald Tschanhenz von der Gemeinde St. Gallenkirch und Thomas Zudrell von der Gemeinde Silbertal. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass die aus dem Amt ausgeschiedenen Bürgermeisterkollegen Willi Säly von Silbertal seit 1985, Arno Salzmann von St. Gallenkirch seit 2005 und er als Vorsitzender in seiner Funktion als Bürgermeister der Marktgemeinde Schruns seit 1995 diesem Gremium angehört haben. Er spricht an die ausgeschiedenen Bürgermeisterkollegen ebenfalls einen herzlichen Dank für ihre konstruktive Mitarbeit in der Forstfondsvertretung aus. Pkt 2.) Der Vorsitzende stellt unter Hinweis auf § 3 der Verordnung über den Gemeindeverband Forstfonds des Standes Montafon fest, dass die Forstfondsvertretung aus 8 Mitgliedern besteht und die Mitglieder von den Forstfondsgemeinden gemäß § 50 Absatz 1 lit b Ziffer 9 des Gemeindegesetzes sowie deren Ersatzmitglieder wie folgt bestellt wurden: Vertreter Ersatz Bartholomäberg Bgm Martin Vallaster VizeBgm Siegfried Fritz Gaschurn Bgm Martin Netzer VizeBgm Thomas Riegler Schruns Bgm Karl Hueber VizeBgm Heike Ladurner-Strolz Silbertal Bgm Thomas Zudrell VizeBgm Anita Dönz St. Anton Bgm Rudolf Lerch GR Herbert Battlogg St. Gallenkirch Bgm Ewald Tschanhenz VizeBgm Bakk. techn. Thomas Lerch Tschagguns Bgm Herbert Bitschnau VizeBgm Elmar Egg Vandans Bgm Burkhard Wachter VizeBgm Michael Zimmermann Weiteres weist der Vorsitzende darauf hin, dass gemäß Absatz 3 der genannten Bestimmung die Forstfondvertretung in ihrer konstituierenden Sitzung aus ihrer Mitte den Standesrepräsentanten per Stimmzettel zu wählen hat und der Standesrepräsentant auf die Dauer der durch die allgemeinen Gemeindevertretungswahlen bestimmten Gemeindevertretungsperiode zu wählen ist und die Funktion mit der Wahl beginnt und mit der Wahl des neuen Standesrepräsentanten endet. 01.Forstfondssitzung: 11.05. 2010 Seite 2 von 5 Zu Stimmenzählern werden vom Vorsitzenden die Bürgermeister Burkhard Wachter und Thomas Zudrell vorgeschlagen, welche jeweils ihre Zustimmung zu dieser Nominierung geben. Unter Hinweis auf die bereits in der vorangegangenen Standessitzung zu Protokoll gegebenen ausführlichen Begründungen schlägt Bgm Bitschnau Bürgermeisterkollegen Rudolf Lerch von St. Anton zur Wahl für die Funktion des Standesrepräsentanten vor, worüber eine schriftliche Abstimmung erfolgt. Bgm Wachter weist ebenfalls in einer umfangreichen Wortmeldung auf die von ihm in der vorangegangenen Standessitzung zu Protokoll gegebenen Argumente hin, weshalb von ihm im Sinne der langfristigen Kontinuität ein jüngerer Bürgermeisterkollege in den Personen von Bgm Herbert Bitschnau von Tschagguns oder Bgm Martin Vallaster von Bartholomäberg als Standesrepräsentant für die Periode 2010 bis 2015 vorgeschlagen wird. Von Bgm Zudrell wird das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung wie folgt zur Kenntnis gebracht: abgegeben davon ungültig (leer) auf Bgm Rudolf Lerch entfallen 8 Stimmen 2 Stimmen 6 Stimmen Der Vorsitzende stellt somit fest, dass Bgm Lerch zum Standesrepräsentanten gewählt ist und gratuliert ihm namens der Forstfondsvertretung zu dieser Wahl. Bgm Lerch erklärt die ausdrückliche Annahme dieser Wahl und spricht seinen Dank für das ihm entgegengebrachte Vertrauen aus. Er werde sich in dieser verantwortungsvollen Funktion in enger und intensiver Zusammenarbeit mit seinen Forstfondskollegen und dem Forstbetriebleiter für die Erhaltung der Kultur- und Naturlandschaft in der Talschaft und die weitere Entwicklung der bereits hohen Qualität in der Standeswaldbewirtschaftung mit voller Kraft einsetzen und bittet seine Bürgermeisterkollegen um konstruktive Mitarbeit in der begonnenen Funktionsperiode. Der Vorsitzende übergibt den Vorsitz an den neugewählten Standesrepräsentanten Bgm Rudolf Lerch. Pkt 3.) Vom Vorsitzenden wird zum Stellvertreter des Standesrepräsentanten Bürgermeisterkollege Martin Netzer aus Gaschurn vorgeschlagen, welcher auch bereits in der abgelaufenen Funktionsperiode dieses Amt ausgeübt hat und als Bürgermeister der Gemeinde Gaschurn sich in den vergangenen Jahren bereits intensiv mit Fragen und Problemen in der Schutzwaldbewirtschaftung in zahlreichen Diskussionen mit dem Betriebsleiter befassen konnte. Von Bgm Zudrell wird das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung wie folgt zur Kenntnis gebracht: abgegeben davon ungültig (leer) auf Bgm Netzer entfallen 8 Stimmen 1 Stimme 7 Stimmen Auf Anfrage des Vorsitzenden erklärt Bgm Netzer die Wahl anzunehmen, wozu ihm der Vorsitzende namens der Forstfondsvertretung herzlichst gratuliert. 01.Forstfondssitzung: 11.05. 2010 Seite 3 von 5 Bgm Netzer bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und sichert seinen vollen Einsatz für den Forstfonds als wichtige Institution im Talgefüge zu. Pkt 4.) Als Mitglieder des Prüfungsausschusses gemäß § 5 der Verordnung (in Verbindung mit § 52 Gemeindegesetz) werden vom Vorsitzenden die Bürgermeisterkollegen Burkhard Wachter von Vandans Ewald Tschanhenz von St. Gallenkirch Thomas Zudrell von Silbertal vorgeschlagen. In der per Akklamation vorgenommen Abstimmungen werden die genannten Forstfondsvertreter bei jeweiliger Stimmenthaltung für die eigene Person einstimmig in den Prüfungsausschuss gewählt. Pkt 5.) Vom Standessekretär wird informiert, dass gemäß § 5 der Verordnung über den Forstfonds des Standes Montafon der Standesrepräsentant Anspruch auf eine angemessene, von der Forstfondsvertretung festzusetzende, Entschädigung hat. Gemäß einem Grundsatzbeschluss der Standesvertretung aus dem Jahre 1970 orientiert sich die Entschädigung des Standesrepräsentanten an der Höhe des Bezuges eines Beamten der Dienstklasse A V/3, wovon 50 % als Funktionsentschädigung dem Standesrepräsentanten gewährt wird. Im Rahmen einer internen Vereinbarung auf Basis früherer Beschlüsse werden vom Gesamtausmaß der Entschädigung wiederum 50 % vom Stand Montafon der 10 Gemeinden refundiert. Über Antrag von Bgm Netzer wird die Funktionsentschädigung in Höhe von 50 % des Bezuges eines Beamten der Dienstklasse A V/3 gemäß aktueller Gehaltstabelle der Landesregierung einstimmig beschlossen. Pkt 6.) Die allen Forstfondsvertretern per Email übermittelte Niederschrift der 33. Forstfondssitzung am 23.03. 2010 wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt 7 – Berichte: a) Zum Ankauf der ehemaligen Zollwachehütte im Gauertal wird vom Standessekretär informiert, dass zwischenzeitlich von Frau Rechtsanwalt Dr. Birgitt Breinbauer im Auftrag der BIG beim Landesgericht Feldkirch die Klage mit dem Begehren eingebracht wurde, dass der Forstfonds in die Einverleibung der Löschung des im Grundbuch eingetragenen Vorkaufsrechtes mit gleichzeitiger Eintragung des Eigentumsrechtes für Fritz Christian einwilligt. Zu diesem Klagebegehren wurde zwischenzeitlich von der Rechtsanwaltskanzlei Tusch-Flatz-Dejaco die Klagebeantwortung vorgenommen, weshalb das ordentliche Verfahren eingeleitet wird. 01.Forstfondssitzung: 11.05. 2010 Seite 4 von 5 Zur Sache selbst wird vom Vorsitzenden gemeinsam mit dem Standessekretär der bisherige Sachverhalt erläutert und über die im Zusammenhang mit dem Verfahren zur Erlangung der Grundverkehrsbewilligung eigenartige und unverständliche Vorgangsweise sowohl der Raumplanungsbehörde als auch der Grundverkehrs-Landesbehörde informiert. Pkt 8 – Allfälliges: Unter Hinweis auf die bereits in der Standessitzung an den bisherigen Standesrepräsentanten Dr. Erwin Bahl ausgesprochenen Dankesworte spricht der Vorsitzende nochmals einen aufrichtigen Dank für seinen Einsatz im Bereich des Forstfonds und der Standeswaldbewirtschaftung während seiner Funktionsperiode seit dem Jahre 1996 aus. Aus Anlass der konstituierenden Sitzung sind die Bürgermeisterkollegen zum gemeinsamen Mittagessen eingeladen, wozu auch die Altbürgermeister der Vorperioden eingeladen wurden. Ende der Sitzung:12.10 Uhr; Schruns, 12. Mai 2010; Schriftführer: 01.Forstfondssitzung: 11.05. 2010 Forstfondsvertretung: Seite 5 von 5