STAND MONTAFON/FORSTFONDS NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 19. Dezember 2006 anlässlich der 13. Sitzung der Forstfondsvertretung in der laufenden Funktionsperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Dezember nehmen an der auf 14.00 Uhr einberufenen Forstfondssitzung teil: Standesrepräsentant Bgm Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm Martin Netzer, Standesrepräsentant-Stellvertreter, Gaschurn; Bgm Herbert Bitschnau, Tschagguns; Bgm Rudolf Lerch, St. Anton; Bgm Arno Salzmann, St. Gallenkirch; Bgm Willi Säly, Silbertal; Bgm Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm Burkhard Wachter, Vandans; weitere Sitzungsteilnehmer: Betriebsleiter DI Hubert Malin Schriftführer: Standessekretär Mag Johann Vallaster; Der Vorsitzende eröffnet um 15.00 Uhr die 13. Sitzung der Forstfondsvertretung und stellt gemäß Verordnung über den Gemeindeverband Forstfonds des Standes Montafon die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird nach Umfrage kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1.) 2.) 3.) 4.) 5.) 6.) 7.) 8.) Genehmigung der Niederschrift der 12. Forstfondssitzung vom 17.11. 2006; Neuorganisation der Grünmüllverwertung – Kompostierung im Montafon; Vorlage und Genehmigung des Voranschlages 2007 mit Dienstpostenplan und Festsetzung der Stockgelder und Abgabepreise für Servitutsholz; Nominierung eines Stellvertreters für den Delegierten in der naturwärme-montafon biomasse-heizkraftwerk GmbH; Erschließungsprojekt St. Gallenkirch-Gweil (Maisäß und Alpe Außergweil) – Beratung einer Antragsstellung durch den Forstfonds und Festsetzung der Mitfinanzierung; Entschädigung des Standesrepräsentanten; Berichte; Allfälliges; 13. Forstfondssitzung: 19.12. 2006 Seite – 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1.) Die allen Forstfondsvertretern per E-Mail übermittelte Niederschrift der 12. Forstfondssitzung vom 17.11.2006 wird in der vorliegenden Fassung ohne Ergänzungen einstimmig genehmigt und unterfertigt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Ing Markus Burtscher von der Vorarlberger Illwerke AG, welcher die Bürgermeister zum Thema Grünmüllverwertung und Kompostierung im Detail informiert. Ing Burtscher informiert über die Gründe für die geplante Auflösung der Illwerke Kompostieranlage, welche sowohl aus unternehmensstrategischen Überlegungen als auch in der zu kleinen Dimensionierung der Anlage und der anderweitigen Nutzung der betroffenen Grundflächen für Parkzwecke begründet sind. Fallweise sind auch Geruchsbelästigungen während des Umsetzungsprozesses und damit verbundene Beschwerden seitens der Anrainer gegeben. Im Durchschnitt der Jahre 2004/05 wurden folgende Mengen angeliefert: Gemeinde Schruns Gemeinde Tschagguns Gemeinde Vandans Gemeinde Bartholomäberg Gemeinde St. Anton diverse Private Vorarlberger Illwerke Gesamtanlieferung jährlich 1.550 m³ 589 m³ 455 m³ 256 m³ 130 m³ 511 m³ 1.350 m³ 4.832 m³ Bewertet mit einem Annahmepreis von 6, 00/m³ (alle folgenden Angaben in Euro) ergibt dies einen Erlös von 28.992, 00. Die Gesamtabgabe an Kompost inklusive des Eigenverbrauches liegt bei ca 1.814 m³ mit einem mittleren Verkaufserlös von 19, 00 und somit einem Gesamterlös von 34.466, 00. Den Gesamteinnahmen von 63.000, 00 liegen Ausgaben für das Umsetzen, Schreddern und Eigenleistungen sowie Materialaufwand von ca 60.000, 00 gegenüber, so dass der Betrieb der Kompostieranlage annähernd kostendeckend bzw mit einem geringen Überschuss möglich ist. Ing Burtscher informiert weiteres über Überlegungen für einen neuen Kompostplatz im Bereich des Bahnüberganges in St. Anton auf Grundflächen des Forstfonds, wozu eine Mindestfläche von ca 7.500 bis 8.000 m² benötigt wird. Bereits mit der Behörde und Vertretern der Wildbach- und Lawinenverbauung vorgenommene Begehungen und Abklärungen haben aufgezeigt, dass in Anbetracht der bestehenden Situation grundsätzlich vorstellbar ist, der Errichtung der Anlage an diesem Standort eine Zustimmung zu erteilen, zumal eine talschaftsweite Lösung in Erfüllung der rechtlichen Bestimmungen des Vorarlberger Abfallwirtschaftsgesetzes von der Behörde als sinnvoll und zweckmäßig beurteilt wird. Ing Burtscher berichtet zusätzlich, dass seitens der Vorarlberger Illwerke AG 13. Forstfondssitzung: 19.12. 2006 Seite – 1 - die Auflassung der Anlage um Jahresmitte 2007 geplant ist und für die Konzeption einer neuen Anlage eine Hilfestellung in Richtung Skizzierung und grundsätzlicher Abklärung mit der Behörde vorstellbar ist. Bgm Säly informiert über Abklärungen für mögliche Standorte in der Gemeinde Silbertal, welche schlussendlich mangels Zustimmung durch die Wildbach- und Lawinenverbauung aber auch betroffener Grundeigentümer nicht weiter verfolgt werden konnten. In der Diskussion werden die Überlegungen der Vorarlberger Illwerke AG zu einer Aufgabe aus Talschaftssicht grundsätzlich bedauert und ein weiteres Gespräch mit dem Vorstand der Vorarlberger Illwerke in diese Richtung für nötig beurteilt. Es werden auch Überlegungen angesprochen, mit möglichen Interessenten in der Talschaft Kontakt aufzunehmen, um Möglichkeiten eines Betriebes durch Private zu sondieren. Teilweise werden dazu aber auch Bedenken geäußert, da damit die Einflussnahme der öffentlichen Hand nicht mehr oder in nicht ausreichendem Maße befürchtet wird. Hinsichtlich des vorgeschlagenen Standortes in der Gemeinde St. Anton werden vom Betriebsleiter ebenfalls gewisse Bedenken geäußert und von ihm daher angeregt, auch Alternativstandorte in den anderen Gemeinde zu prüfen. Zur Frage der Notwendigkeit der Errichtung eines zusätzlichen Holzlagerplatzes beim geplanten Standort in St. Anton wird vom Betriebsleiter die Meinung vertreten, dass dafür keine Notwendigkeit mehr gegeben ist. Dies um so mehr als mit dem geplanten Biomasseheizwerk in Schruns genügend Nachfrage nach Brennholz gegeben sein wird und damit die Notwendigkeit von zusätzlichen Zwischenlagern zu den in einzelnen Forstfondsgemeinden wie Silbertal und St. Gallenkirch bzw beim Biomasseheizwerk in Gaschurn bestehenden nicht mehr vorliegt. Von Bgm Lerch wird in diesem Zusammenhang darauf verwiesen, dass aus Sicht der Gemeinde St. Anton damit auch das bestehende Holzlager bei der Alten Müllabfuhr mit Zufahrt direkt durch den Siedlungsbereich ebenfalls nicht mehr länger aufrecht erhalten werden kann. Laut Betriebsleiter wird auf diesem „Holzlagerplatz“ seit der Lagermöglichkeit von Brennholz unmittelbar auf dem Vorplatz beim Heizwerk Gaschurn praktisch kein Holz mehr zwischengelagert. Derzeit ist dort lediglich eine „eiserne Reserve“ von Spreißelbünden und einige Raummeter „Spälten“ für Servitutsberechtigte lagernd. Zur weiteren Vorgansweise zur Errichtung und den Betrieb der Grünabfallkompostierung durch durch die Talschaft bzw allenfalls durch eine Gemeinde sind in weiterer Folge mögliche Alternativstandorte zu prüfen sowie das Ergebnis der Abklärung mit der Wildbachund Lawinenverbauung bezüglich des möglichen Standortes in St. Anton durch die Vorarlberger Illwerke AG abzuwarten. Zur Thematik insgesamt soll ein Gesprächstermin mit dem Vorstand der Vorarlberger Illwerke vereinbart werden. In der Diskussion wird auch die Möglichkeit einer Miteinbindung der Klostertaler Gemeinden mit Übernahme der Grünmüllabfälle angesprochen. Pkt. 3.) Vom Vorsitzenden wird gemeinsam mit dem Standessekretär und dem Betriebsleiter der Voranschlagsentwurf 2007 erläutert und die erforderlichen Informationen und Auskünfte zu den einzelnen Voranschlagsstellen erteilt. Der in der Vermögenszusammenstellung ausgewiesene Gebarungsabgang in Höhe von 102.800, 00 resultiert aus dem Vortrag des Gebarungsabganges des Vorjahres und kann voraussichtlich aus dem im laufenden Jahr zu erwartenden Überschuss abgedeckt werden. 13. Forstfondssitzung: 19.12. 2006 Seite – 1 - Im Bereich Forstwegebau ist in der Gemeinde St. Gallenkirch die Realisierung des bereits bewilligten Forstwegprojekts „Willis Sita“ geplant. Bei den Abgabepreisen für Servitutsholz und Hackschnitzel 2007 werden bei einzelnen Positionen Preisanpassungen vorgeschlagen, wobei für Standesbürger gegenüber den Marktpreisen nach wie vor eine Ermäßigung im Ausmaß von mindestens 15 bis zu 35 % auf die normalen Marktpreise geben ist. Hingewiesen wird auch auf die Tatsache, dass die Tarife und Abgabepreise bis auf geringfügige Rundungen im Vorjahr bereits seit mehreren Jahren gleich geblieben sind. Zur bestehenden Förderungsaktion für die Installierung von Hackschnitzelheizungen bzw Holzvergaserkesseln wird bei Hackschnitzelanlagen eine Rücknahme der einmaligen, kostenlos bereitgestellten Menge von 20 auf 15 Srm vorgeschlagen. Klargestellt wird in diesem Zusammenhang zusätzlich, dass für die Anspruchnahme dieser Förderung die Vorlage der Förderungszusage der Landesregierung über den Erhalt der Biomasseförderung gemäß Richtlinien erforderlich ist. Nach Diskussion und Beantwortung der vorgebrachten Anfragen wird der Voranschlag 2007 über Antrag des Vorsitzenden mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt: Ausgabe der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Ausgaben der Haushaltsgebarung Vortrag Gebarungsabgang 2005 Gesamtausgaben 2.046.200, 00 497.600, 00 2.543.800, 00 124.000, 00 2.667.800, 00 Einnahmen der Erfolggebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Gebarungsabgang Gesamteinnahmen 2.465.000, 00 100.000, 00 2.565.000, 00 102.800, 00 2.667.800, 00 Zu dem im Voranschlag ausgewiesenen Abgang wird vom Vorsitzenden informiert, dass dieser voraussichtlich aus dem im Rechnungsjahr 2006 zu erwartenden Überschuss finanziert werden kann. Der Dienstpostenplan bzw Rahmenbeschäftigungsplan 2007 wird in der vorgelegten Form einstimmig genehmigt. Dem Antrag des Vorsitzenden auf Erhöhung des Pensionskassenbeitrages gemäß Vorschlag des Gemeindeverbandes basierend auf den Gehaltsverhaltungen für die Gemeindebediensteten zwischen Land Vorarlberg und dem Vorarlberger Gemeindeverband einerseits und der Personalvertretung der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten andererseits im Ausmaß von 0, 1 % auf nunmehr 0, 85 % wird einstimmig zugestimmt. Die Finanzkraft wird entsprechend 50 % der Einnahmen des Voranschlages des Vorjahres mit 1.349.300, 00 festgestellt. Die Stockgelder und Abgabepreise für Servitutsholz und Hackschnitzel werden über Antrag des Vorsitzenden - wie vorgeschlagen - einstimmig beschlossen. Pkt. 4.) 13. Forstfondssitzung: 19.12. 2006 Seite – 1 - Als Stellvertreter für den Delegierten in die „naturwärme-mantafon biomasse-heizkraftwerk GmbH“ in der Person von Bgm Martin Netzer als Stellvertreter des Standesrepräsentanten wird vom Vorsitzenden Bgm Arno Salzmann aus St. Gallenkirch vorgeschlagen. Diesem Vorschlag wird von der Forstfondsvertretung mit Stimmenthaltung durch Bgm Salzmann einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 5.) Der Vorsitzende wie auch der Betriebsleiter informieren im Detail über die bisherigen Bemühungen und Begehungen vor Ort zur Erschließung des Gweil-Maisäß und der Alpe Außergweil, wozu unter Einbindung von Bezirkshauptmann Dr Walser bereits zahlreiche Anläufe unternommen wurden. Vom Betriebsleiter wird zusätzlich über seine Gespräche mit dem Bezirkshauptmann berichtet, von welchem eine Antragsstellung für das Forststraßenprojekt zur Einleitung des Vorprüfungsverfahrens durch den Stand Montafon - Forstfonds vorgeschlagen wird. Gemäß dem jüngsten Aktenvermerk vom 18. Dezember ist unter Zugrundelegung von Baukosten in der Höhe von 375.000, 00 und einer Subventionierung im Ausmaß von 60 % die Aufbringung der verbleibenden Interessentenbeiträge gesichert. Gemäß einem Aktenvermerk der Agrarbezirksbehörde aus dem Jahre 2004 betragen die Erschließungskosten ausgehend von der Forststraße Rüti bis zum Gweilmaisäß 310.000, 00. Die weitere Etappe bis in die Innergweilalpe wird mit 180.000, 00 bis EUR 260.000, 00 geschätzt. Dieser Bauabschnitt soll durch die Wildbach- und Lawinenverbauung im Zuge des Projektes der Gweillawinenverbauung realisiert werden. Allenfalls soll aber der Ausbau dieses Teilabschnittes zur Alpe Außergweil zurückgestellt werden, falls die Finanzierungsfrage nicht geklärt ist. Vom Betriebsleiter wird auf die in Teilbereichen geologisch äußerst schwierige Situation verwiesen und insbesondere die Frage der künftigen Erhaltung der Weganlage angesprochen. Aus Sicht des Forstfonds ist eine Kostenbeteiligung mit 15.000, 00 für ca 5, 5 ha zusätzlich erschlossenen Schutzwald im Ertrag bei aller Würdigung des öffentlichen Interesses als Obergrenze anzusehen. Vom Betriebsleiter wird auch darauf verwiesen, dass durch die bereits vor Jahren errichtete Forststraße Rütital mit einer Gesamtlänge von ca 4, 5 km etwa 175 ha Standeswald erschlossen worden sind und bei einer Mitbenützung dieser Forststraße für die weitere Erschließung des Gweilmaisäß und der Alpe Außergweil die Aufbringung eines Baukostenbeitrages durch die beteiligten Interessenten insbesondere aber auch die Frage der künftigen Instandhaltungsbeteiligung noch im Detail zu regeln ist. Die derzeit bestehende Regelung basiert lediglich auf einer Pauschalvereinbarung, welche mit den Vertretern der Alpe Außergweil und Innergweil sowie dem Maisäß Rüti im Jahre 2001 abgeschlossen wurde. In der umfassenden Diskussion kristallisiert sich die klare Meinung hervor, dass im Falle einer Antragsstellung durch den Forstfonds für diesen kein unkalkulierbares finanzielles Risiko verbunden sein darf, zumal in Teilbereichen kritische geologische Verhältnisse gegeben sind. Eine Antragsstellung durch den Forstfonds ist nur namens einer noch zu bildenden Güterweggenossenschaft oder einer Bringungsgenossenschaft nach den forstgesetzlichen Bestimmungen vorstellbar, wozu vom Betriebsleiter die weiteren Gespräche mit den Interessenten zu führen sind. Vor einer allfälligen Auftragsvergabe bzw vor Baubeginn muss zudem die Frage der künftigen Aufbringung der Erhaltungskosten eindeutig in einem Erhaltungskostenschlüssel bescheidmäßig geklärt sein. Vom Betriebsleiter wird zudem 13. Forstfondssitzung: 19.12. 2006 Seite – 1 - festgestellt, dass in Anbetracht der äußerst schwierigen geologischen Verhältnisse die Bauaufsicht von ihm nicht übernommen wird und dazu eine externe Bauaufsicht zu bestellen ist, was in weniger schwierigen Fällen von den Vertretern der WLV schon gefordert worden ist. Pkt. 6.) Mit Hinweis auf die Beratungen in der Standessitzung zur Entschädigung des Standesrepräsentanten wird einstimmig, bei Stimmenthaltung des Standesrepräsentanten, beschlossen, dem Stand Montafon einen Verwaltungskostenanteil in Höhe von 50 % für die Tätigkeit des Standesrepräsentanten für den Forstfonds zu refundieren. Pkt. 7 – Berichte: a) Vom Betriebsleiter wird informiert, dass der Abbau von Flussbausteinen im Bereich Dreispitz in der Gemeinde Silbertal nun abgeschlossen ist und insgesamt ca 28.000 to Flussbausteine für Baumaßnahmen in der Gemeinde Silbertal gewonnen werden konnten. Bgm Säly hebt in diesem Zusammengang nochmals die damit verbundenen Vorteile für die Gemeinde Silbertal und insbesondere die Einsparung von zahlreichen LKW-Fahrten durch die Außerfratte und das eigene Gemeindegebiet gegenüber einem Antransport von auswärts hervor. b) Vom Hiebsatz 2006 sind ca 19.000 fm bereits abgerechnet. Der Betriebsleiter weist zusätzlich darauf hin, dass bis dato 3.500 fm für Privatwaldbesitzer im Montafon vermarktet wurden und dies auch eine besondere Serviceleistung des Forstfonds sowohl von Seiten des Betriebsdienstes als auch von Seiten der Verwaltung darstellt. In diesem Zusammenhang wird die Forstfondsvertretung informiert, dass der Betriebsleiter DI Hubert Malin und das Betriebsorgan Richard Battlogg das zwanzigjährige Dienstjubiläum feiern bzw der Standessekretär das dreißigjährige, wozu die Forstfondsvertreter gratulieren. c) Der Vorsitzende informiert, dass den beschränkten Wettbewerb für das Biomasseheizwerk aus insgesamt 5 eingereichten Projekten Arch DI Bernardo Bader aus Dornbirn gewonnen hat. Das Siegerprojekt enthält auch Optimierungen hinsichtlich der künftigen Betriebsweise. Pkt. 8 – Allfälliges: Der Vorsitzende spricht den Forstfondsvertretern und den MitarbeiternInnen die besten Glückwünsche zu den bevorstehenden Weihnachtsfeiertagen und zum Jahreswechsel aus und bedankt sich für die Arbeit im abgelaufenen Jahr. Ende der Sitzung 17.00 Uhr, Schruns, 21. Dezember 2006; Schriftführer: 13. Forstfondssitzung: 19.12. 2006 Forstfondsvertretung: Seite – 1 -