Standd Montafoon Forstffonds A-6780 Scchruns - Vorarlberg Montafoneerstraße 21 T +43 (0)55556 72132, F 72132-9 info@stannd-montafon.aat www.stannd-montafon.at DVR: 04333659 Zl./Bearb. : ff004.1/2015 5/bm NIED DERSCH HRIFT aufgenoommen am 15. Dezemb ber 2015 im m Sitzungssaaal des Standes Montaffon in Schru uns anlässlich der 5. Sitzuung der Forstfondsvertrretung in deer laufenden n Funktionssperiode. Auf Gruund der Einnladung vom m 7. Dezembber 2015 neehmen an deer im Anschhluss an die Standessitzuung einberuffenen Forstfondssitzunng teil: Standessrepräsentannt Herbert Bitschnau, B T Tschagguns Standessrepräsentannt-Stellvertrreter Bgm M Martin Netzeer, MSc, Gaaschurn Bgm Joosef Lechthaaler, St. Galllenkirch Bgm DII (FH) Jürgeen Kuster, MBA, M Schruuns Bgm Raaimund Schhuler, St. An nton Bgm M Martin Vallasster, Bartholomäberg Bgm Thhomas Zudrrell, Silbertaal Vize-Bggm Michaell Zimmermaann, Vandan ans Entschuuldigt: Bgm Bu urkhard Wacchter, Vand dans Weiteree Sitzungsteeilnehmer: DI D Hubert M Malin, Betriiebsleiter Fo orstfonds Wolfgang W B Burtscher, Abt. A Wasserw wirtschaft zzu TOP3 Schriftfführer: Standessekretär Maag Bernhard d Maier Der Vorrsitzende erröffnet um 16:48 1 Uhr ddie Forstfon ndssitzung und u begrüßt die Forstfondsvertreter. G Gegen die voorliegende Tagesordnu T ung wird nacch Umfragee kein Einw wand erhoben, zur Erlediguung steht soomit nachsteehende Taagesordnu ung 1.) Gruundinanspruuchnahme für fü Betriebsggebäude im m Schmelzho of (Silbertall) 2.) Gruundinanspruuchnahme für fü Ortskanaalisation und d Wasserversorgung G Gauertal 3.) Aussführung dees Gewässerrpflegeplanees für den Oberlauf O derr Ill 5. Forstfondssitzung: 15.12.2015 Seite 2 von 5 4.) Vorlage und Beschlussfassung des Voranschlages 2016 samt Beschäftigungsrahmenplan, Feststellung der Finanzkraft und Festsetzung der Tarife und Abgabepreise für Servitutsholz 5.) Aufnahme eines Kassenkredites gem. § 50 GG für den Stand Montafon Forstfonds 6.) Genehmigung der Niederschrift der 4. Forstfondssitzung vom 10.11.2015 7.) Berichte 8.) Allfälliges Erledigung der Tagesordnung Pkt. 3 wird auf Grund des verspäteten Sitzungsbeginnes und der Anwesenheit des Gastes Wolfgang Burtscher vorgezogen. Pkt. 3.) Der Vorsitzende erinnert an die bisherigen Beratungen in Sachen Gewässer-Pflegeplan für den Oberlauf der Ill, wonach vereinbart wurde, dass sich jene Gemeinden beim Forstfonds melden sollten, welche eine Dienstleistung für die Umsetzung der Rodungsarbeiten beanspruchen möchten. Der Vorsitzende ersucht Herrn Burtscher um die Erläuterung des Pflegeplanes. Herr Burtscher erläutert den Pflegeplan samt Zielsetzung und Hintergrund anhand von Präsentationsfolien, welche dieser Niederschrift beigelegt werden. Dabei stellt er die Möglichkeiten der Finanzierung und auch den Bearbeitungsstand der BH Bludenz vor. Aus der Sicht der Abt. Wasserwirtschaft sollte die Umsetzung an ein fachkundiges Büro übergeben werden, welches die Schnittstellen zwischen den Gemeinden, dem Stand Montafon und den Auflagen der Behörde regelt. Auch die gesamte Förderabwicklung und die Erstellung der Ausschreibung der Holzakkordanten mit Prüfung der Abrechnungen könnten über dieses Büro erfolgen. Martin Netzer macht nochmals seinen Standpunkt in Bezug auf die Waldaufseher klar. Aus seiner Sicht sollte die Umsetzung über die Waldaufseher in Verbindung mit dem Stand Montafon durchgeführt werden. Auf die Frage von Bgm Netzer, erläutert Burtscher, dass der Ertrag aus dem entnommenen Holz den Aufwänden gegengerechnet wird. Dem öffentlichen Wassergut ist aus diesem Titel kein Kostenersatz zu gewähren. Auf die Frage von Bgm Zudrell, ob die Litz auf betroffen ist, wird dies von Burtscher verneint. Bgm Netzer äußert die Befürchtung, dass durch die erforderlichen Eingriffe sich Neophyten wie beispielsweise das Drüsige Springkraut stark verbreiten könnten. Bgm Vallaster teilt mit, dass aus seiner Sicht die Pflegearbeiten an private Personen übertragen werden sollten. Mit dessen Vorgehensweise könnte sich die öffentliche Hand sehr viel Geld einsparen. Hubert Malin erklärt, dass die Umsetzung nicht mit der im Walgau vergleichbar ist, da im Montafon sehr viele private Grundeigentümer betroffen sind. Aus diesem Grund ist der Arbeitsaufwand für dieses Gebiet wesentlich höher. Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 5. Forstfondssitzung: 15.12.2015 Seite 3 von 5 Abschließend erklärt Wolfgang Burtscher, dass eine private Bewirtschaftung des Pflegeplanes nicht erwünscht ist, da mit dessen Vorgang der Zeitfaktor und die fachgerechte Abwicklung nicht gesteuert werden kann. Diese Vorgehensweise wird auch von BH Bludenz nicht unterstützt. In der anschließenden Diskussion wird eine Arbeitsteilung zwischen Forstfonds, Landesforstdienst und Gemeinden als Lösung vorgeschlagen: z.B. Ausschreibung durch den Forstfonds und Auszeige durch den Waldaufseher. Die genaue Arbeitsteilung soll in einer Besprechung auf der BH Bludenz geklärt werden, an welcher der Stand Montafon in den Personen von Herbert Bitschnau, Martin Netzer und Hubert Malin sowie der Wasserwirtschaft Bregenz mit Wolfgang Burtscher und Karl Studer sowie Dietmar Keckeis von der BH Bludenz teilnehmen sollen. Der Termin wird von der Standesverwaltung koordiniert. Weiters wird der Pflegeplan Montafon mit einem Lageplan, in welchem die privaten Grundstücke ersichtlich sind und einer Liste aller Grundstückseigentümer ergänzt. Diese Ergänzungen werden nach Rücksprache mit dem Büro Kessler nachgereicht. Pkt. 1.) Der Vorsitzende stellt das Vorhaben der Mangeng Transporte GmbH vor, im Bereich Schmelzhof auf Grund des Forstfonds ein Betriebsgebäude zu errichten. Der Betriebsleiter informiert, dass die vorgelegten Gebäude-Pläne nochmals überarbeitet werden und es sich heute um eine grundsätzliche Entscheidung handelt, ob sich der Forstfonds eine solche Grundbenützung vorstellen kann. Der Vorsitzende schlägt eine Baurechtslösung vor. Nach kurzer Diskussion wird festgehalten, dass das Grundstück und der Baurechtszins von einem gerichtlich beeideten Sachverständigen bewertet werden soll. Der Auftrag hierzu soll vom Stand erfolgen, die Aufwände sind vom Baurechtswerber zu bezahlen. Auf Antrag des Vorsitzenden wird der Grundbenützung für ein Betriebsgebäude der Mangeng Transporte GmbH unter oben definierter Baurechtslösung grundsätzlich die einstimmige Genehmigung erteilt. Pkt. 2.) Der Vorsitzende erläutert das Vorhaben der Gemeinde Tschagguns, für das Maisäßgebiet Gauertal eine Wasserversorgung und Kanalisierung zu erstellen. Als Begründung nennt er die für ein Maisäßgebiet relativ dichte Bebauung und das Vorhandensein von mehreren größeren Gastgebern. Auf Anfrage von Bgm Netzer, warum die Leitungsführung im Bereich des Standesmaisäß nicht in der Wiese geführt wird, erteilt der Vorsitzende die Auskunft, dass dieser Bereich zu vernässt ist. Weiters regt Netzer an, eine Lehrverrohrung für eine allfällige Datenleitung einzulegen. Der Vorsitzende gibt Auskunft über die gefassten Quellen. Der Vorsitzende erklärt sich für befangen und verlässt für die Abstimmung den Sitzungsraum. Auf Antrag des Standesrepräsentanten-Stellvertreter wird der Grundinanspruchnahme des Gst. 1053/2 des Stand Montafon Forstfonds für die Verlegung der Wasserversorgungsanlage sowie der Ortskanalisation lt. vorgelegtem Lageplan die einstimmige Zustimmung erteilt. Pkt. 4.) Der Standessekretär erläutert in kurzen Zügen den Voranschlag 2016, welcher mit Gesamtausgaben und Gesamteinnahmen von je € 2.994.100, - im Wesentlichen die aus der üblichen Waldbewirtschaftung resultierenden Einnahmen und Ausgaben abdeckt. Der Voranschlagsentwurf wurde zeitgerecht mit der Sitzungseinladung allen Forstfondsvertretern übermittelt. Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 5. Forstfondssitzung: 15.12.2015 Seite 4 von 5 Der Bedarf an saisonal beschäftigten Forstarbeiter lässt sich Voraus nur schwer abschätzen. Im Beschäftigungsrahmenplan für 2016 sind 8 saisonale Forstarbeiter veranschlagt. Weiters umfasst der Beschäftigungsrahmenplan das bestehende Stammpersonal inklusive der zwei neuen Lehrlinge. Zu den Stockgeldern und Abgabepreisen für Servitutsholz und Hackschnitzel für das Jahr 2016 wird vorgeschlagen, dass diese auf Grund der jüngsten Holzpreisentwicklung für das kommende Jahr gleich belassen werden sollten. Der Betriebsleiter hält zudem fest, dass sich Servitutsholzpreise nicht an den Marktpreisen, sondern an den damit verbundenen Verwaltungskosten orientieren. Bgm Netzer schlägt vor, die Preise gleich für zwei Jahre in gleicher Höhe zu belassen. Nach einer kurzen Diskussion wird gewünscht, die Servitutsholz-Preise wie bisher auf einer jährlichen Basis immer wieder neu zu beraten und festzusetzen. Nachdem keine weiteren Fragen gestellt werden, wird der Voranschlag 2016 über Antrag des Vorsitzenden mit nachstehenden Gesamtsummen einstimmig genehmigt: Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 2.842.200, 00 151.900, 00 2.994.100, 00 Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Gesamteinnahmen 2.984.100, 00 10.000, 00 2.994.100, 00 Der Beschäftigungsrahmenplan wird über Antrag des Vorsitzenden ebenfalls einstimmig in der vorgelegten Fassung beschlossen. Die Beibehaltung der Preise der Stockgelder und Abgabepreise für Servitutsholz und Hackschnitzel für das Jahr 2016 wird einstimmig beschlossen. Die Finanzkraft wird mit € 1.659.650, - festgestellt. Pkt. 5.) Der Standessekretär erläutert das Erfordernis eines Kassenkredites für das Konto des Standes Montafon Forstfonds, welcher mit 7. Jänner 2016 ausläuft ist. Ein Kassenkredit im Sinne der GG ist ein Kredit mit einer Laufzeit von höchstens neun Monaten. Es handelt sich dabei um nicht haushaltswirksame und im Prinzip kurzfristige Liquiditätsaushilfen. Dadurch soll das zeitliche Auseinanderfallen von Einnahmen und Ausgaben überbrückt werden. Gemäß § 50 GG b) Abs. 3 wird einstimmig beschlossen, die Aufnahme von Kassenkrediten für das Jahr 2016 für das Konto des Forstfonds AT 3746 8000 0030 1069 mit max. 20% der Finanzkraft, das sind € 331.930, - festzulegen. Pkt. 6.) Die Niederschrift der 4. Forstfondssitzung wurde allen Forstfondsvertretern per E-Mail übermittelt und wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Stand Montafon Forstfonds Montafonerstraße 21 A-6780 Schruns www.stand-montafon.at Tel: +43(0)5556/72132-0 Fax: +43(0)5556/72132-9 E-Mail:info@stand-montafon.at DVR 0433659 5. Forstfondssitzung: 15.12.2015 Seitee 5 von 5 Pkt. 7. – Berichte: a) Der Bettriebsleiter berichtet, b daass der Einsschlag derzeeit bei 14.2221 fm liegt. Es wird noch etw was dazuko ommen, alsoo ist insgesaamt mit ca. 15.000 Ernttefestmetern n zu rechnenn. Pkt. 8. – Allfälligges: a) B Bgm Lechthhaler verweeist darauf, ddass eigentllich vereinb bart war, einne Liste mit Einsparrungsmöglichkeiten vo orzulegen. A Auf Vorschllag des Vorsitzenden sooll diese Lisste in dder in Bürgermeisterklausur beschhlossenen Arbeitsgrupp A pe zum Forsstfonds behaandelt w werden. b) B Bgm Netzerr bedankt siich auch beiim Grundeiigentümer Forstfonds F fü für die unbü ürokratissche und enntgegenkom mmende Recchtseinräum mung zur Errrichtung dess WLVS Schutzdamm mes am Fuß ße des Außeerbacher Waldes. Ende deer Sitzung, 17.48 1 Uhr Schrunss, 23. Dezem mber 2015 Schriftfführer: Forstfonndsvertretun ng: Stand Moontafon Forstffonds Montaffonerstraße 211 A-6780 Sch hruns www.stand-montafoon.at Tel: +43((0)5556/721322-0 Fax: +43(0)5556/721332-9 E-Mail:iinfo@stand-m montafon.at D DVR 0433659