STAND MONTAFON – FORSTFONDS NIEDERSCHRIFT aufgenommen am 19. Juni 2001 im Sitzungssaal des Standes Montafon aus Anlass der im Anschluss der Standessitzung einberufenen 09. Sitzung der Forstfondsvertretung in der laufenden Legislaturperiode. Auf Grund der Einladung vom 12. Juni 2001 nehmen an der auf ca. 15.00 Uhr einberufenen Forstfondssitzung teil: Festgehalten wird, dass die Behandlung von TOP 3 - Grundtausch mit der Gemeinde Vandans - bereits um 14.00 Uhr vor der Standessitzung erfolgt, da Bgm. Wachter wegen anderweitiger Verpflichtungen an den weiteren Beratungen nicht teil nehmen kann. Auf Grund der Einladung vom 12. Juni 2001 nehmen an der auf ca. 15.00 Uhr im Anschluss an die Standessitzung einberufenen Forstfondssitzung teil: Standesrepräsentant Bgm. Dr. Erwin Bahl, Schruns; Bgm. Fritz Rudigier, Standesrepräsentant-Stellvertreter, St. Gallenkirch; Bgm. Guntram Bitschnau, Tschagguns; Bgm. Gerhard Blaas, Gaschurn; Bgm. Willi Säly, Silbertal; Bgm. Martin Vallaster, Bartholomäberg; Bgm. Burkhard Wachter, Vandans - (Teilnahme nur an Beratung zu TOP 3); Bgm. Rudolf Lerch, St. Anton; Schriftführer: Standessekretär Mag. Johann Vallaster Der Vorsitzende eröffnet am Anschluss an die Standessitzung um 15.30 Uhr die Forstfondssitzung und stellt gemäß Standesstatut die Beschlußfähigkeit fest. Gegen die vorliegende Tagesordnung wird kein Einwand erhoben, zur Erledigung steht somit nachstehende Tagesordnung 1. Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung vom 5. Juni 2001; 2. Vorlage und Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2000; 3. Grundtausch mit der Gemeinde Vandans für Recyclinghof – Festsetzung Tauschwert; 4. Berichte; 5. Allfälliges; 9. Forstfondssitzung: 19.06.2001 Seite - 1 - Erledigung der Tagesordnung Pkt. 1 Die allen Forstfondsvertretung übermittelte Niederschrift der 8. Sitzung wird über Antrag des Vorsitzenden einstimmig genehmigt und unterfertigt. Festgehalten wird, dass das Deckblatt der Niederschrift im Original ausgetauscht wird, da irrtümlich der Stellvertreter des Standesrepräsentanten falsch angeführt ist. Pkt. 2 Der Vorsitzende informiert gemeinsam mit dem Buchhalter über den Rechnungsabschluss 2000 und gibt zu den einzelnen Haushaltsstellen die nötigen Erläuterungen. Grundsätzlich wird festgehalten, dass ein Abgang in Höhe von 2.024.475, 55 ATS ausgewiesen ist, welcher im wesentlichen durch die Tatsache bedingt ist, dass der Holzeinschlag auf das unbedingt nötige Ausmaß reduziert wurde. Ursache dafür ist der Preisverfall als Folge des Schadholzanfalles nach dem Orkan Lothar im Dezember 1999. Demgemäß liegen die Gesamterlöse aus Holzverkäufen (inkl. Servitutsholz und Hackschnitzel) bei 6.164.362, 08 ATS, veranschlagt waren Einnahmen in Höhe von 13.754.000, -- ATS. An Förderungsbeitragen aus den Katastrophenfonds zur Behebung von Elementarschäden aus den Lawinenabgängen im Winter 1999/2000 und den Vermurungen zu Pfingsten 1999 sind insgesamt 3.754.914, -- ATS eingelangt. Von den Ausgaben für Weginstandhaltung entfällt ein Großteil davon auf Schadensbehebungen für die Vermurungen zu Pfingsten 1999, welche 1.478.840, 34 ATS betragen. In diesem Betrag sind Personalkosten für den Einsatz des betriebseigenen Personals nicht includiert. Für den Forstwegebau zur Erschließung der Standeswaldungen wurden weitere 3.173.325, 99 ATS investiert, wozu an Förderungsbeiträgen von Land und Bund insgesamt 1.642.018, -ATS zur Verfügung gestellt wurden. Den Forstfondsbürgermeister wird die Einschlagsübersicht samt Übersicht über die Servitutsholzbezüge für das Jahr 2000 übergeben. Daraus ist ersichtlich, dass der Gesamteinschlag in den Forstfondswaldungen mit 11.828, 39 fm um ca. 26, 6% unter dem Einschlag des Vorjahres liegt und der mit 18.500 fm festgesetzte Hiebsatz aus den genannten Gründen erheblich unterschritten wurde. Von Bgm. Bitschnau wird der Bericht über die am 15. Juni 2001 vorgenommene Überprüfung des Rechnungsabschlusses 2000 durch die Rechnungsprüfer Bgm. Bitschnau, Bgm. Rudigier und Bgm. Säly vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht. Zu der im Prüfbericht ausgesprochenen Anregung eines sparsamen und zweckmäßigen Einsatzes des Fahrzeugparks (10 Fahrzeuge für Betriebsorgane und Forstarbeiter + 1 Traktor samt Anhänger sowie 3 PKW Anhänger) wird vom Betriebsleiter grundsätzlich informiert, dass sowohl für das Betriebspersonal als auch die Forstarbeiter zur Bewerkstelligung ihrer Arbeit die Bereitstellung entsprechender Fahrzeuge eine betriebliche Notwendigkeit ist, zumal auf Grund der hohen Kilometeranzahl zum überwiegenden Teil auf Forststrassen und der Tatsache dass Forstgeräte wie Motorsägen 9. Forstfondssitzung: 19.06.2001 Seite - 2 - und Arbeitsmitteln mitzuführen sind, eine Benützung von Privat PKW´s nicht zumutbar ist. Kein Forstarbeiter stellt heute mehr sein Privatauto zur Verfügung (Verschmutzung des Kfz, Geruchsbelästigung durch Benzin, Öl etc.) bzw. ist bereit, sich ein eigenes, allradbetriebenes KFZ für die Waldarbeit anzuschaffen. Es besteht jedoch Übereinstimmung, dass der Fahrzeugeinsatz zweckmäßig und sparsam zu erfolgen hat. Bgm. Bitschnau spricht namens der Rechnungsprüfer an die Verwaltung, vor allem aber auch an den Betriebsleiter und den Betriebsdienst sowie die Forstarbeiter einen aufrichtigen Dank für die hervorragende Arbeit im abgelaufenen Jahr aus. Dem Dank schließt sich auch der Vorsitzende ausdrücklich an. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen und Anfragen erfolgen wird der Rechnungsabschluss 2000 über Antrag des Vorsitzenden einstimmig mit nachstehenden Gesamtsummen genehmigt. Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgabe der Vermögensgebarung Gesamtausgaben 24.109.416, 07 ATS 5.600.776, 75 ATS 29.710.192, 82 ATS Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Einnahmen der Haushaltsgebarung Abgang Gesamteinnahmen 27.664.993, 47 ATS 20.724, 00 ATS 27.685.717, 47 ATS 2.024.475, 35 ATS 29.710.192, 02 ATS Der ausgewiesene Gebarungsabgang wird auf neue Rechnung vorgetragen. Pkt. 3 Der Vorsitzende informiert über die Mitteilung von Bgm. Wachter vom 28. Mai d.J. zum Beschluss der Gemeindevertretung Vandans betreffend ihre Vorstellungen zum beabsichtigten Grundtausch für die Errichtung einer zentralen Abfallsammelstelle im Bereich der bestehenden Bauaushub- und Bauabbruchmaterialdeponie auf GST-NR 58. In Erledigung der Beratungen der letzten Forstfondssitzung wurden in einem gemeinsamen Gespräch zwischen Bgm. Wachter, Betriebsleiter und Standessekretär die möglichen Tauschgrundstücke der Gemeinde Vandans für die vom Forstfonds benötigte Grundfläche von ca. 4.600 m² abgeklärt. Als Tauschflächen wurden von der Gemeinde div. Grundstücke, teils bestockte und teils unbestockte Bergmähder und Lawinenzüge angeboten, welche alle vom Forstfondsbesitz eingeschlossen sind und daher für den Stand künftig Grenzsicherungsarbeiten auf Dauer wegfallen würden. Die Bewertung der Tauschflächen wurde vom Betriebsleiter nach den geltenden Erfahrungswerten vorgenommen, wobei sich ein Gesamtwert von ca. 443.000 ATS errechnet hat, welcher von beiden Seiten als in etwa gleichwertig mit der vom Stand Montafon an die Gemeinde Vandans übergebenen Grundstückfläche im Umfang von ca. 4.600 m² angesehen wurde. 9. Forstfondssitzung: 19.06.2001 Seite - 3 - Vom Betriebsleiter wird zur Wertermittlung für die Ersatzflächen des Standes Montafon festgehalten, dass der mit etwa 443.000 ATS ermittelte Verkehrswert der von der Gemeinde angebotenen Tauschgründstücke auf die benötigte Fläche des Standes Montafon umgelegt wurde, womit sich ein Quadratmeterpreis von etwa 100 ATS errechnet hat. Im Hinblick auf den beabsichtigten Verwendungszweck einer gewerbeähnlichen Nutzung kann der Tauschpreis von rd. 100, --/m² für das Teilstück aus der Forstfondsparzelle als sicher sehr entgegenkommend bezeichnet werden, zumal auch im genannten Gespräch von Bgm. Wachter eine Größenordnung von 500 bis 600 ATS/m² erwähnt wurde. Bei einem Kauf einer gleichwertigen Fläche für Zwecke der Errichtung eines Recyclinghofes muss von einem m²Preis von mindestens 500, -- ausgegangen werden. Das Ergebnis der gemeinsamen Besprechung wurde der Gemeinde Vandans schriftlich wie folgt mitgeteilt: GST-NR 1154 995 992/2 992/8 992/11 992/3 992/5 992/6 993/1 993/2 994 2082/3 992/4 Summe EZ Fläche 313 313 313 313 313 313 313 313 313 313 313 313 313 29.392 m² Gatmatsch 14.481 m² Schwendi 15.761 m² Langa Zug 12.410 m² Langa Zug (unter der Strasse) 337 m² Langa Zug (an der Straße) 7.393 m² Zügli 4.134 m² Gafant 16.807 m² Wetterberg 44.507 m² Rot Röfi (ob der Strasse) 3.129 m² Rot Röfi (unter der Strasse) 9.290 m² Rot Röfi (am Bach) 27.090 m² Alegna Boda 13.570 m² Pfaffaschwanz 198.301 m² Bezeichnung Bewertung 3, 00 3, 00 2, 00 2, 00 2, 00 2, 00 2, 00 2, 00 2, 00 3, 00 2, 00 2, 00 2, 00 Tauschpreis 88.176, 00 43.443, 00 31.522, 00 24.820, 00 674, 00 14.786, 00 8.268, 00 33.614, 00 89.014, 00 9.387, 00 18.580, 00 54.180, 00 27.140, 00 443.604, 00 Bgm. Wachter informiert dazu, dass die Vorstellungen des Standes Montafon im Gemeindevorstand beraten und von diesem die Auffassung vertreten wurde, dass zur Überprüfung der Wertansätze des Betriebsleiters ein unabhängiger Gutachter zu beauftragen ist. Demgemäß wurde Ing. Markus Burtscher, Ortsschätzer für land- und forstwirtschaftliche Liegenschaften, mit der Erstellung eines forstlichen Schätzgutachtens über die Verkehrswerte der Tauschgrundstücke der Gemeinde Vandans beauftragt. Das Ergebnis des Schätzgutachtens bildete in weiterer Folge Grundlage für die Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung Vandans und wurde dem Stand Montafon mit genanntem Schreiben vom 28. Mai wie folgt bekannt gegeben: 9. Forstfondssitzung: 19.06.2001 Seite - 4 - GST-NR EZ Fläche Bezeichnung Bewertung Stand Montafon Tausch Wert Bewertung Ing. M. Burtscher Angebot Vandans 117.568, 00 1154 313 29.392 m² Gatmatsch 3, 00 88.176, 00 4, 00 117.568, 00 995 313 14.481 m² Schwendi 3, 00 43.443, 00 4, 00 57.924, 00 992/2 313 15.761 m² Langa Zug 2, 00 31.522, 00 2, 00 31.522, 00 992/8 313 12.410 m² Langa Zug (unter Strasse) 2, 00 24.820, 00 4, 00 49.640, 00 992/11 313 337 m² Langa Zug (an Straße) 2, 00 674, 00 4, 00 1.348, 00 992/6 313 2, 00 33.614, 00 2, 00 33.614, 00 992/3 313 7.393 m² Zügli 2, 00 14.786, 00 2, 00 14.786, 00 14.786, 00 992/5 313 4.134 m² Gafant 2, 00 8.268, 00 2, 00 8.268, 00 8.268, 00 993/1 313 2, 00 89.014, 00 4, 00 178.028, 00 178.028, 00 993/2 313 3.129 m² Rot Röfi (unter Strasse) 3, 00 9.387, 00 4, 00 12.516, 00 12.516, 00 994 313 9.290 m² Rot Röfi (am Bach) 2, 00 18.580, 00 4, 00 37.160, 00 37.160, 00 2082/3 313 27.090 m² Alegna Boda 2, 00 54.180, 00 2, 00 54.180, 00 54.180, 00 992/4 313 13.570 m² Pfaffaschwanz 2, 00 27.140, 00 2, 00 27.140, 00 27.140, 00 623.694, 00 449.646, 00 16.807 m² Wetterberg 44.507 m² Rot Röfi (ob Strasse) Summe 198.301 m² Differenz 59.796 m² 443.604, 00 174.048, 00 Auf Grundlage des Schätzungsgutachtens wurden nun 5 Grundstücke mit der Gesamtfläche von 59.796 m² und einem Wert von 174.048, 00 ATS von der Gemeinde Vandans aus der ursprünglichen Tauschvereinbarung herausgenommen, da vom Ortsschätzer für einzelne Parzellen etwas höhere Wertansätze im Gutachten festgelegt wurden. Der Vorsitzende informiert weiters, dass vom Schätzer die Grundflächen des Standes Montafon nicht bewertet worden sind und daher für eine objektive Wertermittlung der Standesflächen ebenfalls ein Schätzer in der Person von Baumeister Ing. Thomas Heim als allgemein beeideter gerichtlich zertifizierter Sachverständiger für Liegenschaftsschätzungen mit der Schätzung der Fläche des Standes Montafon beauftragt wurde. Von Ing. Heim wurden die erforderlichen Teilflächen des Standes Montafon aus GST-NR 58 auf Grundlage eines Lokalaugenscheines wie folgt bewertet: Teilfäche von 2.340 m² mit ATS 450, 00 (diese Teilfläche ist bereits planiert und in Ausbau befindlich) Teilfläche von 1.100 m² mit ATS 25, 00 (Fläche bleibt vorerst als Wald bestehen) Teilfläche von 480 m² mit 70, 00 ATS (Grundstreifen westlich Damm, dient für Zufahrt) Gesamtwert lt. Schätzgutachten 1.053.000 ATS 27.500 ATS 33.600 ATS 1.114.100 ATS Nach Aussage des Vorsitzenden liegen nun die Wertermittlungen unabhängiger Gutachter für beide Parteien vor, so dass auf dieser Basis die weiteren Gespräche für den Grundtausch geführt werden können. 9. Forstfondssitzung: 19.06.2001 Seite - 5 - Er streicht die klare Position des Standes Montafon gegenüber der Gemeinde Vandans hervor, dass nicht unbedingt der von Ing. Heim festgestellte Wertansatz als Maßstab für den Grundtausch herangezogen werden soll, sondern auch die Wünsche der Forstfondsgemeinde Vandans Berücksichtigung finden. Er hätte es allerdings für zweckmäßig erachtet, wenn schon ein Gutachter von der Gemeinde Vandans beauftragt wird, dass der Stand Montafon davon informiert worden wäre und der Gutachter auch dieses Grundstück bewertet hätte. Bgm. Wachter stellt in seiner Wortmeldung dezidiert fest, dass die Gemeinde Vandans nicht bereit ist, den Wertansatz von Ing. Heim zur Kenntnis zu nehmen. Er stellt fest, dass das Angebot der Gemeinde Vandans auf Erwerb der benötigten Fläche im Wege eines Grundtausches zurückgenommen wird und die Gemeinde die Umsetzung des beabsichtigten Vorhabens, für welches am 5. Juli die kommissionelle Verhandlung durch die Behörde erfolge, auf Basis des mit dem Stand Montafon abgeschlossenen Mietvertrages aus dem Jahre 1995 vornehmen werde, wozu allenfalls auch eine rechtliche Prüfung des Inhaltes und Umfanges des genannten Mietvertrages nötig sein werde. Die Beauftragung von Ing. Burtscher mit der Erstellung des Schätzgutachtens sei über Auftrag des Gemeindevorstandes erfolgt, da nur eine Ermittlung durch den Betriebsleiter vorgelegen ist und diese Wertansätze einer Überprüfung unterzogen werden sollen. Bgm. Wachter beantragt eine Beschlussfassung durch die Forstfondsvertretung dahingehend, ob das Schätzgutachten von Ing. Heim Grundlage für weitere Verhandlungen mit der Gemeinde Vandans bilde. Dieser Beschluss soll der Gemeinde schriftlich mitgeteilt werden. Nach Aussage von Bgm. Wachter werde der mit ca. 100 ATS/m² festgesetzte Wert des Grundstückes des Standes Montafon auch von Ing. Burtscher als eher überhöht eingestuft. Die teils emotional geführte Diskussion bringt kein konkretes Ergebnis. Die Forstfondsvertreter sind der Meinung, dass dem Anliegen der Gemeinde Vandans sehr wohl entgegen gekommen wird und sich die eigentliche Diskussion um eine Wertdifferenz von etwa 174.000 ATS aus den beiden vorliegenden Gutachten dreht. In mehreren Wortmeldungen wird zum Ausdruck gebracht, dass eine Beschlussfassung zum jetzigen Zeitpunkt nicht sinnvoll ist und zu einer unnötigen Verstimmung zwischen Stand Montafon und Gemeinde Vandans führen könnte. Eine Prüfung und Interpretation des bestehenden Mietvertrages durch Rechtsanwälte wird in mehreren Wortmeldungen als nicht im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den Forstfondsgemeinden gesehen und unabhängig von den dazu bestehenden möglichen unterschiedlichen Auffassungen als nicht zielführend eingestuft. Schließlich wird über Antrag des Vorsitzenden stimmenmehrheitlich mit 2 Gegenstimmen durch die Bgm. Bitschnau und Wachter die Vertagung der Entscheidung vorgenommen. Bgm. Bitschnau führt zur Begründung an, dass ein Abgehen der mit der Standesverwaltung abgesprochenen Vorgangsweise nicht einzusehen ist und die Forstfondsvertretung zu diesem Ergebnis stehen soll. Zur weiteren Beratung sind den Forstfondsvertretern die Inhalte der beiden Gutachten zuzustellen. Pkt. 4 – Berichte: a) Der Betriebsleiter informiert über den getätigten Kaufabschluss für Nutzholz mit der Fa. Binder im Umfang von 4.000 fm, wobei aus den jeweiligen Nutzungen das Holz bis zu einem MDM von rd. 40 cm nach Tirol geht, das Starkholz wird an die Fa. Erhart oder andere heimische Betriebe verkauft. Der Bedarf der einheimischen Sägewerke wird ebenfalls abgedeckt. 9. Forstfondssitzung: 19.06.2001 Seite - 6 - Im Moment ist die Holznachfrage eher rückläufig, ebenfalls sind beim Rundholzpreis Rückgänge gegenüber den vorherigen Kaufabschlüssen von ca. 50 ATS/fm zu verzeichnen. b) In den nächsten Wochen wird mit der Errichtung der behördlich genehmigten Stichwege auf Tanafreida in der Gemeinde St. Gallenkirch begonnen. c) Im Bereich Schmalzberg sind durch die starken Regenfälle der vergangenen Tage diverse Muren abgegangen und haben die Forststraße verlegt. Im Häritobel ist durch die Tobeleintiefung die Weganlage abgesackt und muss unterhalb der bestehenden Furt die Bachsohle durch den Einbau von Grobsteinen konsolidiert und weiters eine Krainerwand errichtet werden. Ein Förderungsantrag an den Katastrophenfonds zur Behebung der Wegschäden wird gestellt. Vom Verkehrsverein Gargellen wurde bereits um eine Räumung der Straße ersucht, da diese für Sommergäste ein wertvolles Wanderangebot darstellt. Weiters sind bei der Forststraße Schnapfenwald 2 größere Wegausbrüche aufgetreten, deren Sanierung ebenfalls mit Kosten von rund 100.000, -- verbunden sein wird. d) Bgm. Rudigier informiert auf Anfrage, dass das Grundverkehrsverfahren für den Verkauf der Valsott-Jagdhütte noch nicht abgeschlossen ist und derzeit beim UVS in Bregenz zur Entscheidung vorliegt. Dem Vernehmen nach soll nun auch die Agrargemeinschaft Rüti, auf deren Grundbesitz sich die Jagdhütte befindet, Interesse an einem Erwerb der Jagdhütte zeigen. e) Die ehemalige Jagdhütte Valzifenz – über viele Jahre von der Fam. Seyfang als Ferienunterkunft benutzt – ist nun im Eigentum des Standes Montafon, wofür nach mehreren Gesprächen mit dem bisherigen Mieter eine Ablösezahlung von 30.000 ATS geleistet wurde. In den nächsten Tagen finden Gespräche mit den Vertretern der Alpe Valzifenz statt, welche Interesse an einer Nutzung dieser Hütte im Zusammenhang mit ihrer Eigenjagd zeigt. f) Der Vorsitzende informiert, dass die Fa. Wachter Bau GmbH aus Vandans im Mustergielbach gemäß einer der Gemeinde Vandans mit Bescheid aus dem Jahre 1997 erteilten Bewilligung Materialentnahmen vornimmt. Dabei werden auch umfangreiche Entnahmen aus dem Grundbesitz des Standes Montafon vorgenommen, ohne dass das gemäß Bescheid mit dem Grundeigentümer herzustellende Einvernehmen bisher hergestellt wurde. Auf ein kürzlich erfolgtes schriftliches Ersuchen hat die Fa. Wachter Bau GmbH bislang nicht reagiert. Der Betriebsleiter wird beauftragt, mit der Fa. Wachter Bau GmbH die nötigen Abklärungen und Verhandlungen zu führen und in der kommenden Sitzung darüber zu informieren. Vom Betriebsleiter wird dazu informiert, dass von der Fa. Wachter Bau GmbH im vergangenen Jahre dem Stand Montafon das für den Forststraßenbau im Rellstal bzw. die Wegsanierungen im Bereich Ganeu zuerst zum Preis von 180 ATS/to in Rechnung gestellt wurde. Nach Gesprächen mit der Fa. Wachter wurde letztendlich die „Maschinenarbeit“ für die Aufbereitung des erforderlichen Schüttmaterials für die Sanierung der Forstweganlagen Schattwald und die Feinschüttung der Weganlagen im Rellstals per m³ der Fa. Wachter vergütet. 9. Forstfondssitzung: 19.06.2001 Seite - 7 - Dazu wird vom Betriebsleiter die Meinung vertreten, dass der Stand Montafon für den Eigenbedarf zur Erhaltung und zum Bau der Forstwege Schüttmaterial benötigt, aber auch selbst eine Verwertung des auf dem eigenen Grund anfallenden Materials vornehmen kann. Bgm. Säly informiert dazu, dass beispielsweise die Fa. Herbert Bitschnau für Materialentnahmen im Bereich Gislabach an den Grundeigentümer eine Entschädigung von 5, 00 ATS/m³ entrichtet und zusätzlich während der Dauer der Abbaugenehmigung für die gänzliche Instandhaltung der ca. 5 km langen Gemeindestraße von Silbertal bis zum Eggatobel (Abbaustelle) aufzukommen hat. Ende der Sitzung: 16.15 Uhr Schruns, am 20. Juni 2001 Schriftführer: 9. Forstfondssitzung: 19.06.2001 Forstfondsvertretung: Seite - 8 -