Gemeinde Schlins AZL Niederschrift Sachbearbeiter Michael Wäger Telefon Durchwahl 219 E-Mail info@schlins.at DVR-NR 0089702 Schlins, am 19. Dezember 2014 PROTOKOLL über die am 01.12.2014 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 31. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Gabriele Mähr, Roman Dörn, DI Dieter Stähele , DI-FH Klaus Galehr, Manfred Fischer, Mag. Johannes Michaeler, Mag. Monika Erne, Dipl.BW (BA) MA MBA Steffen Steckbauer, Heike Porod, Martin Wieland, DI Udo Rauch, Jakob Galehr, Othmar Einwallner, Rudolf Jussel, Manuela Fischer-Werle, Paul Müller, Bernhard Rauch, Karin Martin, Oliver Tschabrun zu TOP 2 Schriftführer: Michael Wäger Entschuldigt: Mag. Harald Sonderegger, Kathrin Keckeis, Ing. Michael Marent, Gerd Gritzner, Stefan Meyer, Otto Rauch Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie den GF der WIFI GmbH, Oliver Tschabrun, und stellt fest, dass die Einladungen zur 31. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Vorsitzende beantragt im Wege der Dringlichkeit, die Tagesordnung um den TOP 6 – „Hochwasserschutzprojekt Vermülsbach - Rodung Eiche“ zu erweitern. Einstimmiger Beschluss. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 15.09.2014 2. Präsentation WFI und Walgaubad durch den Geschäftsführer Oliver Tschabrun 3. Dienstbarkeitsvertrag Gemeinde Schlins mit dem Wasserverband Ill-Walgau im Feuerwehrhaus 4. Kündigung Sammelvertrag Hausabfälle 5. Beschäftigungsrahmenplan 2015 6. Hochwasserschutzprojekt Vermülsbach - Beratung Rodung Eiche 7. Berichte 8. Allfälliges Hauptstraße 47, A 6824 Schlins, Tel. 05524 8317 0, Fax 05524 8317 275, info@schlins.at, http://www.schlins.at Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 30. Sitzung vom 15.09.2014 Einstimmige Genehmigung. 2. Präsentation WFI und Walgaubad durch den Geschäftsführer Oliver Tschabrun Oliver Tschabrun als einer der GF der WFI Gmbh erläutert anhand einer vorbereiteten Präsentation die Organisation der WFI GmbH als Nachfolgegesellschaft für die in der Zwischenzeit aufgelöste RFI GmbH. Weiters wird der Plan betreffend das derzeit in Bau befindliche Walgaubad in Nenzing, als erstes gemeinsames Projekt der WFI GmbH vorgestellt. Die Kapazität des neuen Bades liegt bei 3000 Besuchern. Dies war auch beim bisherigen Walgaubad so, allerdings wurde diese Anzahl an Besuchern selten erreicht. Die Parkplatzsituation ist noch nicht klar überschaubar. Da der Parkplatz gleichzeitig von den Besuchern des Sportplatzes genutzt wird, kann noch nicht eingeschätzt werden, wie sich die Situation im Betrieb entwickelt. Die Eröffnung ist für Mitte Juni 2015 geplant, nach Einschätzung von Oliver Tschabrun ist dies jedoch mit Schuljahresende realistischer. Teilbereiche zu einem früheren Zeitpunkt zu eröffnen erscheint ihm nicht sinnvoll. Die Preise sind noch nicht festgelegt. Nach der Einschätzung von Oliver Tschbrun sollten diese bei € 5, 50 bis € 6, 00 liegen. In den Freibädern der Stadt Feldkirch liegen diese bei € 4, 50. Klaus Galehr erkundigt sich nach der Finanzierung. Lt. Oliver Tschabrun sind Gesamtkosten in Höhe von € 6 Mio. aufzubringen. Es sind Förderungen in Höhe von € 1, 8 Mio. zugesagt. Die Kostenschätzung kann vermutlich nicht genau eingehalten werden. Beim derzeitigen Stand der Vergaben liegen die Kosten ca. 3% über der ursprünglichen Kostenschätzung. Darin sind jedoch Mehrleistungen wie z.B. für eine Abdeckung des Wärmebeckens enthalten. Im Aquafit-Becken (Wärmebecken) können zusätzliche Aktivitäten angeboten werden, damit dem Zielpublikum etwas geboten wird. Udo Rauch erkundigt sich nach den Aufgaben bzw. Kompetenzen der Organe. Lt. Oliver Tschabrun dürfen die Geschäftsführer gemeinsam bis € 50.000 pro Jahr ausgeben, Ausgaben bis zu € 200.000 sind vom Vorstand der WFI GmbH zu vergeben. Höhere Ausgaben die darüber hinausgehen sind von der Vollversammlung zu beschließen. Der Kostenverumlagungsschlüssel wird jährlich aufgrund der Erhebungen angepasst. Große Schwankungen sind jedoch nicht zu erwarten Die Bürgermeisterin bedankt sich bei Herrn Oliver Tschabrun für die ausführliche Präsentation und die geleisteten Auskünfte. 3. Dienstbarkeitsvertrag Gemeinde Schlins mit dem Wasserverband Ill-Walgau im Feuerwehrhaus Die Vorsitzende bringt die Vereinbarung vollinhaltlich zur Kenntnis. Mag. Johannes Michaeler schlägt vor, dass die Regelung betreffend die Kostentragung für die Vertragserrichtung sowie die Eintragung im Grundbuch im Vertrag ergänzt wird. Dem Vertrag wird der Erweiterung einstimmig zugestimmt, dass im Vertrag die Kostentragung für die Vertragserrichtung sowie die Eintragung im Grundbuch zu Lasten des Wasserverbandes IllWalgau ergänzt wird. 4. Kündigung Sammelvertrag Hausabfälle Seitens des Gemeindeverbandes für Abfallwirtschaft (Umweltverband) wird vorgeschlagen, dass die Sammlung des Rest- und Biomüllabfalles neu ausgeschrieben wird. AZL Niederschrift Seite: - 2/6 Ziele einer Neuausschreibung sind wie folgt: - Optimierung der Sammlung in Bezug auf Verkehr und Kosten - Aufrechterhaltung der Entsorgerstruktur im Land - Faire Preise für Sammlung sowohl für den Bürger als auch für die Entsorgungsunternehmen - Durchsetzung von landesweiten Standards (Fahrzeuge, Fahrzeugtechnik, Leistungserfassung, einheitlicher Auftritt) - Langfristige Gewährleistung der Abfallsammlung in Vorarlberg auf höchstem Niveau Das Verkehrsaufkommen bisher lag für die Sammlung des Rest- und Bioabfalles bei ca. 420.000 km und für den Transport des Restabfalles zur Verbrennung bei 170.000 km. Durch eine landesweite Auftragsvergabe soll der Verkehr auf ca. 75.000 km und die Kosten der Sammlung und des Transportes auf ca. 520.000 € reduziert werden. Seitens des Umweltverbandes wird vorgeschlagen, dass ihm die Verantwortung für die Ausschreibung und Tourenplanung übertragen wird. Eine gemeindeübergreifende Planung führt zu Verkehrs, - Emissions- und Kostenreduzierungen. Einzig, die Vorgabe des Abfuhrtages wird nur noch bedingt möglich sein. Rudi Jussel weist darauf hin, dass die Neuausschreibung aufgrund der gesetzlichen Vorgaben europaweit zu erfolgen hat. Dies wird vermutlich dazu führen, dass der Auftrag an Anbieter im EURaum erfolgen wird. Die im Land ansässigen bisherigen Entsorger werden damit das Nachsehen haben. Die Gemeinde Schlins beschließt die Kündigung des bestehenden Vertrages für die Sammlung von Rest- und Bioabfall mit der Fa. Branner Recycling GmbH unter Einhaltung einer zwölfmonatigen Kündigungsfrist mit Wirkung 31.12.2015. Gleichzeitig übernimmt der Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umweltschutz statutengemäß als Träger von Privatrechten für die Gemeinden die Aufgabe der Ausschreibung und des Abschlusses eines für die Mitgliedsgemeinde Schlins verbindlichen Vertrages für die Sammlung von Rest- und Bioabfall ab 1.1.2016. Einstimmiger Beschluss. 5. Beschäftigungsrahmenplan 2015 Michael Wäger bringt den Beschäftigungsrahmenplan 2015 zur Kenntnis. Im Wesentlichen erhöht sich dieser gegenüber dem laufenden Jahr für das erweiterte Angebot im Kinder Campus ab Sommer 2015 mit zwei zusätzlichen Beschäftigungsausmaßen für die Kindergärtnerinnen. Dem vorliegenden Beschäftigungsrahmenplan 2015 wird einstimmig zugestimmt. 6. Hochwasserschutzprojekt Vermülsbach - Beratung Rodung Eiche Ursprünglich hätten lt. Bewilligungsbescheid der Bezirksbehörde diverse Bäume lt. einem Rodungsplan stehen bleiben müssen. Einige der Bäume, die nicht gefällt werden hätten sollen, waren jedoch krank oder deren Standfestigkeit war nicht mehr gegeben. Deshalb wurde von der Bezirkshauptmannschaft angeordnet, diese Bäume aus Sicherheitsgründen zu fällen. In Richtung Fetzel würde noch eine Eiche direkt am Bach Rand stehen bleiben. Auch dieser Baum ist laut Förster der Landesabteilung jedoch in der Standfestigkeit bei starkem Wind gefährdet und könnte auf das Gebäude der Firma Fetzel fallen. Sollte die Eiche stehen bleiben, müsste der Verlauf des Weges geändert und das Niveau des Gehweges angehoben werden, damit der Wurzelstock entsprechend überdeckt bleibt. Sollte die Eiche später doch gefällt werden müssen, würde ein Buckel im Gehweg bleiben. Fischer Manfred vertritt die Meinung, dass schon mit geringen Sanierungsmaßnahmen der Baum zu retten wäre und die Standsicherheit ohnehin ausreichend besteht. Wenn jeder Baum nur dann AZL Niederschrift Seite: - 3/6 stehen bleiben kann, wenn 100%ige Standsicherheit besteht, würden in Schlins nicht mehr viele Bäume vorhanden sein. Roman Dörn vertritt die Meinung, dass, wenn Gefahr besteht, dieser bei einem starken Wind auf das Gebäude der Firma Fetzel fällt, die Gemeinde verantwortlich wäre und daher für Schäden haftet. Udo Rauch erkundigt sich, ob die Verwertung des anfallenden Nutzholzes der gefällten Bäume betriebswirtschaftlich geprüft wurde. Die Bürgermeisterin beantwortet dies, dass das Holz dem jeweiligen Grundeigentümer gehört. Der Erlös des Nutzholzes, welches auf öffentlichem Gut steht, muss an den Bund weitergeleitet werden. Es wird mehrheitliche beschlossen, die Eiche aus Sicherheitsgründen zu fällen. (14:4, Karin Martin, Jakob Galehr, Rudi Jussel, Manfred Fischer) 7. Berichte a) Seit der letzten Sitzung der GV fanden drei Sitzungen des Gemeindevorstandes statt. Es wurden verschiedene Förderungen gewährt. Die künftige Förderung der Bücherei muss aufgrund der geänderten Richtlinien des Landes erhöht werden und die Elternbeiträge für die Kinder der Spielkiste, Kindergarten und Volksschule werden ebenfalls von der Gemeinde übernommen. Weiters wurden: - diverse Vergaben von Aufträgen beim Altbau des Kindergartens beschlossen, - Mietverträge im Objekt Geschäfts- und Wohngebäude St. Anna verlängert, - Gemeinnützige Wohnungsvergaben beschlossen, - Die Übernahme von Schulerhalterbeiträgen beim Besuch von sprengelfremden Haupt- und Mittelschulen beschlossen b) 3 Neue Mitarbeiter wurden von der Gemeinde Schlins eingestellt. Patrick Wachs hat seinen Dienst als Karenzvertretung für Doris Pfitscher angetreten. Yasemin Gorbach wurde als neue Mitarbeiterin für das Rechnungswesen und Jennifer Gluhacevic als Karenzvertretung für die Kindergartenleiterin eingestellt. Verena Steiner hat die Leitung des Kindergartens übernommen. c) Mit der Bezirksbehörde wurde das Ortsgebiet neu festgelegt. Das Ortsgebiet wird bis zum Bildstock Richtung Satteins verlegt. Damit gelten ab dort automatisch 50 km/h, inklusiv der Rönsbergstraße bis zum letzten Objekt am Rönsberg. Ebenso wird das Ortsende bis nach dem letzten Objekt an der Walgaustraße in Richtung Gais verlegt. Damit gilt auch dort Tempo 50 km/h. d) Die Bürgermeisterin hat bei der Landesstraßenverwaltung angefragt, ob ein Schutzweg an der Walgaustraße auf Höhe der Bushaltestelle St. Loi verordnet werden kann. Die negative Stellungnahme des Sachverständigen der Landesstraßenverwaltung wird zur Kenntnis gebracht werden. e) Es wurde weiters bei der Bezirksbehörde betreffend die weitere Vorgangsweise bezüglich des schrottreifen Baukranes auf einer Liegenschaft an der Hauptstraße angefragt. Es wird ein schriftliches Gutachten gefordert, dass dieser das Ortsbild verunstaltet. Dieses wurde von Mag. Harder angekündigt. Die Gemeinde kann den Kran dann auf Kosten des Eigentümers entfernen lassen. Ob die Kosten einbringlich sind, kann derzeit nicht eingeschätzt werden. f) Die Umstellung der Papiersammlung auf Haushaltstonnen wird noch diese Woche erfolgen. Die Behälter sind inzwischen eingelangt. Lediglich die 1100-L-Behälter für die Wohnanlagen können erst Mitte Jänner geliefert werden, da die Lieferfirma Produktionsrückstände hat. Die bestehenden Behälter bei den Recycling-Stationen werden Mitte Februar 2015 abgezogen. Als Sammelstellen für Glas- und Metalle werden künftig nur noch die Standorte an der Hauptstraße (Hauptstraße 45) und beim Bauhof bestehen bleiben. g) Der Entwurf des Spiel- und Freiraumkonzepts wurde an die Kinder- und Jugendanwaltschaft sowie die Abteilung Raumplanung und Baurecht des Landes gesendet. In der Zwischenzeit fand AZL Niederschrift Seite: - 4/6 eine Besprechung mit den zuständigen Sachbearbeitern statt. Die hohe Qualität der Planung wurde gelobt. Ein paar Nachverbesserungen wurden angeregt. Nach erfolgter Zustimmung des Landes wird das Konzept der Gemeinde Schlins zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Präsentation des Projektes wird in dieser Sitzung stattfinden. h) Die Bürgermeisterin berichtet von einer Infoveranstaltung betreffend der 15a Vereinbarung, welche verschiedene Bundesförderungen im Zusammenhang mit der Kinderbetreuung im Kindergarten und der Kleinkinderbetreuung durch den Verein Spielkiste betrifft. Heute hatte die Bürgermeisterin eine Besprechung mit den Mitarbeiterinnen der Spielkiste und der Förderstelle. Es können um zusätzliche Förderungen für den Ausbau von Kinderbetreuungsgruppen angesucht werden. Die Förderansuchen müssen allerdings noch in diesem Jahr erfolgen. Dazu ist es erforderlich, dass die Kinderbetreuungsstätte mindestens 45 Wochen pro Jahr geöffnet sein muss. Für jede Gruppe könnten bis zu zusätzlichen € 50.000 an Fördermittel für Qualitätsverbesserungen und bis zu weiteren € 30.000 für eine barrierefreie Errichtung lukriert werden, wobei je eine Drittelfinanzierung durch die Gemeinde notwendig ist. Sollte im Jahr 2015 oder 2016 eine 4. Gruppe benötigt werden, könnte ein weiterer Förderbeitrag von bis zu € 125.000 erzielt werden. Alle Anträge müssen noch im Jahre 2014 gestellt werden, da nur Förderungen bewilligt werden, welche ein Rechnungsdatum und Überweisungsdatum rückwirkend ab 1.1.2014 aufweisen. Die Bürgermeisterin wird diese Förderung beantragen. Sollte bis 2016 die 4. Gruppe nicht in Betrieb gehen, müsste dieser Beitrag verzinst zurückgezahlt werden. Der bisherige Fördersatz des Landes für die Sanierung des Altbestandes liegt bei 25%.Für den Kindergarten gelten die gleichen Bedingungen, es müsste ebenfalls eine zusätzliche Gruppe geschaffen und die Öffnungszeiten auf 45 Wochen im Jahr angehoben werden. Dann würden auch dort drei Gruppen gefördert und die Zusatzmittel für die Barrierefreiheit lukriert werden können. 45 Wochen Öffnungszeit wird erreicht, in dem ab 2015 der Kindergarten in den Semester- und Osterferien sowie vier Wochen in den Sommerferien geöffnet wird. Auch würde hier mit einer 4. Gruppe bis zu weiteren € 125.000 an Fördermitteln des Bundes anfallen. Die Bürgermeisterin wird auch hier den Förderantrag stellen mit dem Hinweis an die Gemeindevertretung, dass bei nicht zustande kommen der Bedingungen der Förderbetrag verzinst zurückbezahlt werden muss. Im Auflageverfahren im Zeitraum vom 7.10. bis 7.11.2014 wurden 5 Stellungnahmen betreffend das REK Schlins eingereicht. Diese wurden dem Büro Stadtland zur Bearbeitung übermittelt. Nach Überarbeitung wird der Beschluss in der Gemeindevertretung gefällt. i) Eine Vollversammlung des Wasserverbandes Ill-Walgau fand am 24.11.2014 statt. Im Jahr 2015 müssen keine finanziellen Mittel aufgebracht werden, da aus den Vorjahren noch genügend nicht verwendete Mittel vorhanden sind. Der Beitragsschlüssel für die Gemeinde Schlins wurde geringfügig von 4, 02 auf 4, 0 % geändert. j) Eine Sitzung des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes fand am 25.11.2014 im Sozialzentrum in Satteins statt. Der jeweilige Voranschlag 2015 wurde beschossen. k) Im Anschluss an diese Sitzung fand eine Vollversammlung der Sozialzentrum SatteinsJagdberg gGmbH statt. Die Bilanz 2014 wurde genehmigt und die Kostenvorschau für das Jahr 2015 zustimmend zur Kenntnis genommen. l) Im Anschluss an diese Sitzung fand eine Sitzung des Vorstandes des Gemeindeverbandes Sozialzentrum Satteins-Jagdberg statt. Die Kosten für den Umbau der Spüle in der Küche wurden genehmigt und die Aufträge vergeben. Die Umbauarbeiten werden Anfang Februar 2015 ausgeführt. Weiters wurde der Voranschlag 2015 genehmigt. m) Die 37. Ordentliche Generalversammlung der Musikschule Walgau fand am 26.11.2014 statt. Die Erhöhung der Schulgeldbeiträge um 2, 5% wird vorgeschlagen. Diese Erhöhung deckt nur die Personalkostenerhöhung ab. Derzeit werden 949 Schüler ausgebildet, davon stammen 76 aus Schlins. n) Es fanden zwei Sitzungen des Vorstandes Gemeindeverbandes statt. Die Mitgliedsbeiträge wurden mit € 1, 55 je Einwohner festgelegt. Die Kosten betragen somit für die Gemeinde Schlins ca. € 3.800, 00 pro Jahr. AZL Niederschrift Seite: - 5/6 o) Es fand eine Sitzung des Bürgermeisterpensionsfonds statt. Die Ausgaben des Bürgermeisterpensionsfonds werden an die Gemeinden herumlagt und die Witwenpensionen der verstorbenen Bürgermeister gewährt. p) Bei einer Besprechung des Vorstandes des ÖPNV Walgau wurden geringfügige Fahrplanänderungen beschlossen. Ab 15.12.2014 wird die Linie 75A nach Dünserberg am Morgen 3 Minuten früher abfahren. q) Eine Sitzung des Vorstandes der Regio ImWalgau fand am 20.11.2014 in Düns statt. Zum Thema Nahversorgung soll versucht werden, den Apfelsaft der Bauern in der Region zu vermarkten (z.B. im Walgaubad). r) Die Brücke über den Vermülsbach an der Kreuzstraße wurde nochmals besichtigt. Es wurde einhellig die Meinung vertreten, dass bei Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit keine Probleme beim Begegnungsverkehr bestehen dürften. Wenn ein überbreites Fahrzeug die Stelle passiert, muss vereinzelt ein Fahrzeug warten. Manfred Fischer ergänzt, dass die Situation durch die Straßenmarkierung verbessert ist. Jetzt funktioniert auch der Begegnungsverkehr. s) Am 16.10.2014 fand die Wahl der Ortsbäuerinnen in Schnifis statt. Für Schlins wurde Elisabeth Amman zur Ortsbäuerin und Barbara Rauch zu deren Stellvertreterin gewählt. t) Eine Bürgermeistertagung fand am 27.11.2014 mit einem Mittagessen im neuen Montforthaus in Feldkirch statt. Der neue Bezirkshauptmann Mag. Herbert Burtscher wurde als Nachfolger des in die Pension verabschiedeten Dr. Berndt Salomon vorgestellt. u) Verschiedenen Jahreshauptversammlungen fanden statt. Der Gemeinde wurde jeweils der Dank für die Unterstützung überbracht. Der Gesangverein Eintracht Schlins-Röns hat mit Markus Rigo einen neuen Obmann gewählt. Die Dorfsennerei Schlins-Röns hat mit Michael Amann aus Röns ebenfalls einen neuen Obmann gewählt. v) Roman Dörn berichtet von der Sitzung des Umweltverbandes am 13.11.2014, an der er als Vertretung für die Bürgermeisterin teilgenommen hat. w) Udo Rauch berichtet von den Aktivitäten des Ausschusses Kultur und Vereine. Seitens der Verwaltung wurden die Förderrichtlinien in den umliegenden Gemeinden eingeholt. Udo Rauch hat eine Übersicht ausgearbeitet. Noch vor Weihnachten wird eine Ausschusssitzung abgehalten, in der die Kriterien diskutiert werden sollen. Im kommenden Jahr sollen in Zusammenarbeit und Einbindung der Vereinsverantwortlichen Richtlinien für die Vereinsförderungen ausgearbeitet und der Gemeindevertretung zum Beschluss vorgeschlagen werden. 8. Allfälliges a) Am 22.12.2014 findet voraussichtlich die nächste Sitzung der Gemeindevertretung mit dem Beschluss der Gebühren und Abgaben 2015 statt. Schluss der Sitzung: 22:00 Uhr Der Schriftführer Die Bürgermeisterin Michael Wäger Gabi Mähr AZL Niederschrift Seite: - 6/6