Gemeinde Schlins AZL 004-1-00 Sachbearbeiter Michael Wäger Telefon Durchwahl 219 E-Mail info@schlins.at DVR-NR 0089702 Schlins, am 13. April 2015 PROTOKOLL über die am 10.04.2015 um 19:00 Uhr im Mehrzwecksaal des Wiesenbachsaales abgehaltene konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Gabriele Mähr, Roman Dörn, DI Dieter Stähele, Heike Porod, Ing. Michael Marent, Manfred Fischer, Ing. Udo Voppichler, Dipl.BW Steffen Steckbauer, Bertram Kalb, Bernhard Rauch, Christian Klammer, Melanie Schwald, Benjamin Breuss, Werner Kirchner, DI-FH Klaus Galehr, Karin Martin, DI Udo Rauch, Rudolf Jussel, Simon Zangerl, Otto Rauch, Horst Burtscher Entschuldigt: Bea Madlener-Tonetti Schriftführer: Michael Wäger Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, am 15.3.2015 gewählten, Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie die als Zuhörer anwesenden Ersatzmitglieder. Einen besonderen Gruß richtet die Vorsitzende an Altbürgermeister Elmar Kalb, VS Direktorin Brigitte Voppichler und die erschienenen interessierten Bürgerinnen und Bürger von Schlins. Weiters zeigt sich die Vorsitzende erfreut über die Anwesenheit zahlreicher Vertreter der Ortsvereine und Institutionen. Der Bezirkshauptmann Herbert Burtscher und Landtagspräsident Harald Sonderegger haben sich entschuldigt. Ebenso entschuldigt hat sich Bea Madlener-Tonetti, sie wird vom Ersatzmitglied Horst Burtscher vertreten. Die Vorsitzende stellt fest, dass die Einladungen zur konstituierenden Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Gegenüber dem Wahlergebnis hat sich folgende Änderung ergeben: Tanja Ebensperger hat auf ihr Mandat schriftlich verzichtet und steht als 1. Ersatzmitglied zur Verfügung. Ebenso liegt die schriftliche Verzichtserklärung des nächstgereihten Moritz Begle für das Mandat vor. Er steht als 2. Ersatzmitglied zur Verfügung. Hauptstraße 47, A 6824 Schlins, Tel. 05524 8317 0, Fax 05524 8317 275, info@schlins.at, http://www.schlins.at Tagesordnung 1. Gelöbnis der Gemeindevertreter (§ 37 Abs 1 GG) 2. Bestellung eines Schriftführers (§ 47 Abs 2 GG) 3. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 55 GG) 4. Wahl des Gemeindevorstandes (§ 56 Abs 1) 5. Wahl des Vizebürgermeisters (§ 62 Abs 1 GG) 6. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 2.3.2015 7. Allfälliges Erledigungen 1. Gelöbnis der Gemeindevertreter (§ 37 Abs 1 GG) Die nicht anwesenden Gemeindevertreterin Bea Madlener- Tonetti wird zu einem späteren Zeitpunkt angelobt werden. Die Bürgermeisterin verliest die Gelöbnisformel. Die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter leisten in der Folge vor der Vorsitzenden und Gemeindewahlleiterin das Gelöbnis gemäß § 37 Abs. 1 GG. Die Gemeindewahlleiterin leistet anschließend dieses Gelöbnis vor den übrigen Gemeindevertretern. 2. Bestellung eines Schriftführers (§ 47 Abs 2 GG) Die Vorsitzende schlägt vor, den Gemeindesekretär, Michael Wäger, zum Schriftführer zu bestellen. Als Ersatz bei Verhinderung sollen die Gemeindebediensteten Patrick Wachs oder Simone Jenni diese Funktion übernehmen. Einstimmiger Beschluss. 3. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 55 GG) Der Gemeindevorstand setzt sich nach dem Ergebnis der Gemeindevertretungswahl zusammen. Die Vorsitzende weist darauf hin, dass die Zahl der Gemeinderäte lt. Gemeindegesetz für Schlins mit mindestens drei und höchstens fünf festgesetzt werden kann. Die Bürgermeisterin schlägt vor, fünf Gemeindevorstände festzulegen, damit alle Fraktionen im Gemeindevorstand vertreten sind. Auf Antrag der Bürgermeisterin wird die Anzahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit fünf festgelegt. 4. Wahl des Gemeindevorstandes (§ 56 Abs 1) Die Vorsitzende stellt eingangs die Frage, ob für die nun folgenden Wahlgänge eine geheime Abstimmung in einer Wahlzelle gewünscht wird. Auf Antrag von Roman Dörn wird die Wahl schriftlich ohne Benützung der bereitgestellten Wahlzelle durchgeführt werden. Als Stimmenzähler werden auf Vorschlag der Vorsitzenden Simon Zangerl, Udo Rauch und Manfred Fischer bestimmt. Die Bürgermeisterin gibt bekannt, dass aufgrund des Wahlergebnisses vom 15. März 2015 der Fraktion „Team Gabriele Mähr - ÖVP und Parteifreie Schlins“ drei Mitglieder, der Fraktion „Für ein blühendes Schlins - SPÖ und Parteifreie“ ein Mitglied und der Fraktion „FPÖ u. Parteifreie“ ebenfalls ein Mitglied im Gemeindevorstand zusteht. Der ordnungsgemäß schriftlich eingebrachte Vorschlag der Fraktion „Team Gabriele Mähr – ÖVP und Parteifreie Schlins“ lautet: AZL 004-1-00 Seite: - 2/5 1. GR 2. GR 4. GR Gabriele Mähr, ÖVP Roman Dörn, ÖVP DI Dieter Stähele, ÖVP Der ordnungsgemäß schriftlich eingebrachte Vorschlag der Fraktion „Für ein blühendes Schlins SPÖ und Parteifreie“ lautet: 3. GR DI (FH) Klaus Galehr, SPÖ Der ordnungsgemäß schriftlich eingebrachte Vorschlag der Fraktion „FPÖ u. Parteifreie“ lautet: 5. GR 5. GR Rudolf Jussel, FPÖ In der darauf folgenden schriftlichen Abstimmung werden die Mitglieder des Gemeindevorstandes wie folgt gewählt: 4.1. 1. Gemeinderat Gabriele Mähr; 21 abgegebene Stimmen; 17 gültige ja, 3 gültige nein, 1 ungültig. 4.2. 2. Gemeinderat Roman Dörn; 21 abgegebene Stimmen; 16 gültige ja, 4 gültige nein, 1 ungültig. 4.3. 3. Gemeinderat DI (FH) Klaus Galehr; 21 abgegebene Stimmen; 18 gültige ja , 2 gültige nein, 1 ungültig. 4.4. 4. Gemeinderat DI Dieter Stähele; 21 abgegebene Stimmen; 19 gültige ja , 1 gültige nein, 1 ungültige. 4.5. 5. Gemeinderat Rudolf Jussel; 21 abgegebene Stimmen; 19 gültige ja , 1 gültige nein, 1 ungültige. 5. Wahl des Vizebürgermeisters (§ 62 Abs 1 GG) Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der Vizebürgermeister laut Gesetz Mitglied des Gemeindevorstandes sein muss und deshalb allfällige Wahlvorschläge sich nur auf die eben gewählten Gemeindevorstandsmitglieder beziehen können. Namens der Liste Team Gabriele Mähr – ÖVP und Parteifreie schlägt Dieter Stähele GR Roman Dörn als Vizebürgermeister vor. Nachdem keine weiteren Wahlvorschläge vorgebracht und keine weiteren Wortmeldungen dazu erfolgen, lässt der Vorsitzende über diesen Wahlvorschlag schriftlich abstimmen. In der darauf folgenden Abstimmung wird wie folgt gewählt: Abstimmungsergebnis: 21 gültige Stimmen, 15 Stimmen für GR Roman Dörn, 5 Nein-Stimmen, 1 ungültige. Die Vorsitzende stellt fest, dass somit GR Roman Dörn als Vizebürgermeister gewählt ist und gratuliert ihm zur Wahl als Vizebürgermeister der Gemeinde Schlins. Der neu gewählte Vizebürgermeister GR Roman Dörn bedankt sich für die Wahl und das entgegengebrachte Vertrauen. Er hofft auf eine gute Zusammenarbeit und tolle Ergebnisse in der kommenden Legislaturperiode. 6. Genehmigung des Protokolls der 34. Sitzung vom 2.3.2015 Da keine Änderungswünsche für das Protokoll vorgebracht werden, gilt dieses als genehmigt. 7. Allfälliges a) Die Bürgermeisterin gratuliert allen zur Wahl und freut sich auf die kommende Legislaturperiode und eine gute Zusammenarbeit. Gleichzeitig scheiden einige zum Teil langjährige Mandatare aus der Gemeindevertretung bzw. als Ersatzmitglied aus. AZL 004-1-00 Seite: - 3/5 So scheidet mit dem heutigen Tag die langjährige Gemeinderätin Kathrin Keckeis aus der Gemeindepolitik aus. Seit April 2000 gehörte Kathrin durchgehend als ÖVP Mandatarin der Gemeindevertretung an. Auch war sie seit Anfang an im Gemeindevorstand immer aktiv mit dabei. Schon vor ihrer politischen Zeit brachte sich Kathrin ab 1998 im Gemeindegeschehen ein und war ehrenamtlich in der Arbeitsgruppe Familie – Zeit die zählt, tätig. Besonders am Herzen lagen und liegen Kathrin Soziales sowie Frauen Themen. So führte sie von 2005 bis 2015 als Obfrau den Sozialausschuss. Der sehr beliebte Herbstmarkt, der unter ihrer Führung zu einem regelrechten Anziehungspunkt und Dorffest geworden ist, ist nur ein Beispiel. Als jahrelange Frauensprecherin der Region Walgau nahm sie sich so manchen Problemen der Gesellschaft an. Die Bürgermeisterin bedankt sich bei Kathrin für die Zeit, in der sie sich nicht nur für Schlins, sondern auch noch darüber hinaus eingesetzt und engagiert hat. Ihrem Gatten Herbert spricht sie auch einen Dank aus, dass er seine Kathrin bei ihrer Arbeit für die Gemeinde unterstützt und großes Verständnis dafür aufgebracht hat. Als Dankeschön überreicht die Bürgermeisterin Kathrin Keckeis einen Blumenstrauß und einen Gutschein. Herbert Keckeis wird ein Karton Wein überreicht. Weiters bedankt sie sich bei weiteren, aus der Gemeindevertretung ausscheidenden Mandataren für ihren Einsatz. Diese stehen weiterhin als Ersatzmitglieder zur Verfügung. Es sind dies für die ÖVP: Harald Sonderegger (seit 1995 Gemeindevertreter, von 1995 bis 2013 Bürgermeister, von 2010 – 2013 Obmann vom Bau- / Raumplanung und Gewerbe und Industrieausschuss), Monika Erne (von 1995 - 2000 Gemeindevertretungs-Ersatzmitglied, ab 2000 Mitglied , 2005 – 2010 Obfrau Stellvertreterin Kinder- und Jugendausschuss und Obmann Stellvertreter des Ausschusses Umwelt, Gewerbe, Land- und Forstwirtschaft), Johannes Michaeler (seit 2005 Gemeindevertreter, 2005 – 2010 Obmann vom Umwelt, Gewerbe, Land- und Forstwirtschaftsausschuss, ab 2010 Obmann vom Ausschuss Gebühren und Wasser/Kanal/Abfallwirtschaft), Martin Wieland (ab 2010 Gemeindevertreter und Mitglied in verschiedenen Ausschüssen). Für die SPÖ: Gerd Gritzner (ab 1995 Gemeindevertreter, ab 2005 Obmann des Prüfungsausschusses), Othmar Einwallner (von 2000 bis 2005 Ersatzmitglied der Gemeindevertretung, ab 2005 Mitglied der Gemeindevertretung), Stefan Meyer (ab 2005 Gemeindevertreter, Mitglied und Ersatzmitglied in verschiedenen Ausschüssen), Jakob Galehr (seit 2010 Ersatzmitglied Bau/Raumplanung und Gewerbe/ Industrie, seit 2013 Delegierter Jagdgenossenschaft), Für die FPÖ: Manuela Fischer- Werle (seit 2010 Gemeindevertreterin und Mitglied, bzw. Ersatzmitglied verschiedener Ausschüsse) Die Bürgermeisterin teilt mit, dass sie nach der Sitzung allen ein kleines Präsent überreichen möchte und bittet deshalb, im Anschluss an die Sitzung noch kurz vorzukommen. Weiters bedankt sie sich auch bei den ausscheidenden Ersatzvertretern, die nicht mehr an der Wahl teilgenommen haben für ihre Bereitschaft, sich teils sehr lange Zeit für das Gemeindewohl einzusetzen. Drei Personen, die eine sehr lange Funktion ausgeübt haben, hebt sie hier besonders hervor. Es sind dies: Bruno Salzmann, er war für die FPÖ seit 1970 10 Jahre in der Gemeindevertretung und 35 Jahre als Ersatzmitglied, Matt Alfons für die ÖVP war seit 1975 in der Gemeindevertretung, davon 30 Jahre als Gemeindevertreter und 10 Jahre als Ersatzmitglied und Wilfried Domig ist seit 1980, also 35 Jahre Ersatzvertreter der FPÖ. AZL 004-1-00 Seite: - 4/5 Des Weiteren scheiden aus: Herwig Sonderegger, Oskar Linder, Werner Bischof, Alexander Lampert, Martin Schneider, Thomas Voppichler, Jürgen Hartmann, Thomas Müller – alle ÖVP, Lambert Strick, SPÖ; Michael Fischer, Miller Patric, Lins Alexander, Fischer Walter, Mähr Werner, Luschnig Josef, Franzelin Hubert, Luschnig Angela, Veith Markus, Franzelin Monika alle von der FPÖ. b) Die 1. Sitzung der nunmehr konstituierten Gemeindevertretung findet voraussichtlich am 27.4.2015 statt. c) VBgm. Roman Dörn gratuliert der in ihrer Funktion bestätigten Bürgermeisterin zur ihrer Wahl bzw. dem hervorragenden Wahlergebnis. Im Namen seiner Fraktion gratuliert er allen Mitgliedern der neu gewählten Gemeindevertretung zu deren Wahl. d) Udo Rauch bedankt sich im Namen der SPÖ vor allem bei den Wählerinnen und Wählern für die Wahl. Ebenso bedankt er sich bei allen früheren und neuen Mandataren. Er wünscht sich, dass die ÖVP als derzeitig Mehrheitspartei ein wenig von deren Macht an die kleineren Fraktionen abgibt. e) Rudi Jussel bedankt sich ebenfalls bei der Bevölkerung für die Wahl und hofft auf eine, wie auch bisher, weiterhin gute Zusammenarbeit. f) Kathrin Keckeis bedankt sich als Obfrau der Frauengruppe MOBILE bei der wieder gewählten Bürgermeisterin Gabriele Mähr für deren bisherigen Tätigkeit als Bürgermeisterin und überreicht ihr einen Blumenstrauß. Ebenso wünscht sie allen neuen Mitgliedern der Gemeindevertretung viel Erfolg und Kraft für ihre künftige Tätigkeit. Schluss der Sitzung: 19:47 Uhr Der Schriftführer Die Bürgermeisterin Michael Wäger Gabi Mähr AZL 004-1-00 Seite: - 5/5