Gemeinde Schlins A-6824 Schlins, Hauptstraße 47 Telefon 05524/8317-0 Telefax 05524/8317-75 E-Mail: info@schlins.at http://www.schlins.at Schlins, am 14. Juni 2013 PROTOKOLL über die am 03.06.2013 um 20:00 Uhr im Mehrzwecksaal des Wiesenbachsaales abgehaltene 19. Sitzung Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Gabriele Mähr, Kathrin Keckeis, DI Dieter Stähele, DI-FH Klaus Galehr, Mag. Harald Sonderegger, Manfred Fischer, Mag. Johannes Michaeler, Mag. Monika Erne, Dipl.BW (BA) MA MBA Steffen Steckbauer, Heike Porod, Martin Wieland, Roman Dörn, DI Udo Rauch, Jakob Galehr, Gerd Gritzner, Othmar Einwallner, Stefan Meyer, Rudolf Jussel, Otto Rauch, Paul Müller, Rene Nessler Entschuldigt: Manuela Fischer-Werle, Ing. Michael Marent Schriftführer: Michael Wäger Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und stellt fest, dass die Einladungen zur 19. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Ebenfalls begrüßt die Vorsitzende die anwesenden Zuhörer, insbesondere Pfarrer Theo Fritsch, den Bezirkshauptmann Dr. Salomon, Altbürgermeister Elmar Kalb, die Bürgermeister der Nachbargemeinden und der Region im Walgau, die Vertreter der Vereine und Institutionen sowie die Vertreter der Presse. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 29.04.2013 2. Beschlussfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu Landesgesetzen 3. Wahl eines neuen Bürgermeisters 4. Wahl eines neuen Gemeindevorstandes (§ 56 Abs 1) 5. Wahl eines neuen Vizebürgermeisters (§ 62 Abs 1 GG) 6. Nachbesetzung von Ausschüssen und Nominierung von Delegierten 7. Berichte 8. Allfälliges Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 29.04.2013 Gerd Gritzner wünscht, dass seine im Bericht als Obmann des Prüfungsausschusses vorgebrachten Bemerkungen und Anregungen vollinhaltlich protokolliert werden. Es wird einstimmig beschlossen, den TOP 6.1 „Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses“ wie folgt mit der mit den ergänzenden Bemerkungen und Anregungen abzuändern: Projekt Heimatbuch: - Erstellen einer Gesamtübersicht der Ausgaben und Einnahmen nach Eingang der Förderung. Die Übersicht soll auch den Mitgliedern des Prüfungsausschusses zur Verfügung gestellt werden. - Der Prüfungsausschuss regt an, das Projekt Heimatbuch abzuschließen. Hausverwaltung St. Anna Gebäude: 2. Im Sinne einer einheitlichen Vorgangsweise sollte die Hausverwaltung St. Anna ebenfalls von der Gemeinde abgewickelt werden. Beschlussfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu Landesgesetzen Es liegen keine Landesgesetze zur Begutachtung durch die Gemeindebürger vor. 3. Wahl eines neuen Bürgermeisters Die Vorsitzende stellt eingangs die Frage, ob für die nun folgenden Wahlgänge eine geheime Abstimmung in einer Wahlzelle gewünscht wird. Da von den Gemeindevertretern der SPÖ (Klaus Galehr, Udo Rauch, Gerd Gritzner, Othmar Einwallner, Jakob Galehr und Stefan Meier) dies gewünscht wird, wird die Wahl mit Benützung der bereitgestellten Wahlzelle durchgeführt. Als Stimmenzähler werden auf Vorschlag der Vorsitzenden Manfred Fischer, Udo Rauch und Rudolf Jussel bestimmt. Mag. Harald Sonderegger schlägt Gabriele Mähr im Namen der Fraktion ÖVP und Parteifreie zur Wahl als Bürgermeisterin vor. Udo Rauch bedankt sich für die geleistete Tätigkeit von Harald Sonderegger als Bürgermeister. In den vergangenen 18 Jahren wurden viele Projekte umgesetzt. Es wurden weiters große Flächen als Bauland umgewidmet um das Wachstum der Gemeinde zu sichern. Auch wenn nicht immer dieselbe Meinung vertreten wurde wird seitens der SPÖ anerkannt, was Harald Sonderegger geleistet hat und dieser kann darauf stolz sein. Die Gemeinde Schlins steht finanziell sehr gut und damit ist der Spielraum für Investitionen auch in der Zukunft vorhanden. Es sind auch genügend Bürger vorhanden, die sich in den Entscheidungsprozess einbringen wollen. Schlins hat die Chance sich als schöne Gemeinde weiter zu entwickeln. Der zukünftigen Bürgermeisterin wird die Botschaft mitgegeben, dass diese Chancen genützt werden sollen. Zur Wahl selbst wird angemerkt, dass aus Sicht der SPÖ es nicht ideal ist, dass Bürgermeister nach 3 Jahren von der Gemeindevertretung gewählt werden. Es wäre sinnvoller, die Bürger den Bürgermeister direkt wählen zu lassen. Bei den Mehrheitsverhältnissen kann nicht von einer Wahl gesprochen werden. Der Wunsch an das Land als Gesetzgeber sollte weitergeleitet werden. Seites der Fraktion SPÖ wurde gehofft, dass die weitere Vorgangsweise gemeinsam mit den Fraktionen der Opposition abgestimmt wird. Da das nicht geschehen ist, kann eine Zustimmung zur Wahl nicht erteilt werden. Wenn das künftig gewünscht wird, sollte im Vorfeld die weitere Vorgangsweise besprochen werden. Rudi Jussel sieht die vergangenen 3 Jahre ebenfalls sehr positiv. Dafür der Dank an den zurückgetretenen Bürgermeister. Auch wenn Diskussionen geführt wurden, sind die Beschlüsse zuletzt Seite: - 2/6 meistens einstimmig gefasst worden. Nochmals Dank an Harald Sonderegger für die geleistete Arbeit. Mehrfach wurde mehrmals angeregt, die Einladungen zu den Sitzungen früher zuzustellen. Das war wiederholt nicht der Fall. Daher stellt Rudi Jussel die Anfrage an die künftige Bürgermeisterin Gabi Mähr, ob es möglich sei, einen fixen Sitzungskalender bekannt zu geben und auch die Unterlagen mit auszusenden. Gabi Mähr nimmt dazu Stellung, dass die Einladungen bis auf eine Ausnahme immer fristgerecht zugestellt wurde. Eine fixe Sitzung jeden Monat kann sie sich nicht vorstellen, da dafür die Anzahl der zu behandelnden Tagesordnungspunkte zu gering wäre. Dass die Sitzungseinladungen nach Möglichkeit frühzeitig ausgesendet werden, dagegen spricht nichts. Klaus Galehr erkundigt sich, ob Gabi Mähr in zwei Jahren wieder zur Wahl als Bürgermeisterin zur Verfügung steht oder ob die heutige Wahl als Übergangslösung für den Rest der Legislaturperiode zu verstehen ist. Dazu teilt Gabi Mähr mit, dass sie bei der nächsten Gemeindevertretungsund Bürgermeisterwahl in zwei Jahren als Bürgermeisterkandidatin zur Verfügung stehen wird. Ihre Planung ist vorläufig auf die nächsten sieben Jahre ausgelegt, was danach geschieht, kann sie zum heutigen Zeitpunkt nicht verbindlich erklären. Für die darauf folgenden Wahl übergibt Gabi Mähr den Vorsitz an Kathrin Keckeis als 1. Gemeinderat. Ergebnis der Stimmenauszählung: Es wurden 21 Stimmen abgegeben: 12 Ja und 2 Nein, 7 ungültige Stimmen. Kathrin Keckeis gratuliert Gabi Mähr zur Wahl als neue Bürgermeisterin der Gemeinde Schlins. Gabi Mähr ist damit die 1. Bürgermeisterin im Walgau. In der Folge übergibt Kathrin Keckeis den Vorsitz wiederum an die neu gewählte Bürgermeisterin Gabi Mähr. Diese bedankt sich für das Vertrauen der Mehrheit. Sie hätte sich auch über die Stimmen der Oposition gefreut, nimmt deren Entscheidung und das Wahlergebnis aber zur Kenntnis. Sie teilt mit, dass sie voller Motivation auf die neue Aufgabe zugeht, die von ihrem Vorgänger hervorragend erledigt worden ist. Auch wenn nicht immer alle Gemeindevertreter einer Meinung sind, so ist der gemeinsame Wille das Beste für die Gemeinde mit ihren Bürgerinnen und Bürgern anzustreben, die Hauptsache. 4. Wahl eines neuen Gemeindevorstandes (§ 56 Abs 1) Die Vorsitzende weist darauf hin, dass das Vorschlagsrecht für den 1. Gemeinderat lt. dem Wahlergebnis 2010 der ÖVP und Parteifreien zusteht. Mag. Harald Sonderegger gibt bekannt, dass seitens der ÖVP und Parteifreie ein schriftlicher Antrag mit Roman Dörn als 1. Gemeinderat fristgerecht eingebracht wurde. Die Vorsitzende stellt eingangs die Frage, ob für die nun folgenden Wahlgänge eine geheime Abstimmung in einer Wahlzelle gewünscht wird. Da kein solcher Antrag gestellt wird, kann die Wahl schriftlich ohne Benützung der bereitgestellten Wahlzelle durchgeführt werden. Klaus Galehr teilt mit, dass bereits bei der konstituierenden Sitzung im Jahr 2010 angeregt wurde, die FPÖ im Gemeindevorstand einzubinden. Die Vorsitzende teilt dazu mit, dass das aufgrund der gesetzlichen Vorgaben während einer laufenden Legislaturperiode nicht möglich ist. Ergebnis der Stimmenauszählung: Es wurden 21 Stimmen abgegeben, 14 Ja und 2 Nein, 5 ungültige Stimmen. Somit ist Roman Dörn mehrheitlich als 1. Gemeinderat gewählt. 5. Wahl eines neuen Vizebürgermeisters (§ 62 Abs 1 GG) Die Vorsitzende weist darauf hin, dass der Vizebürgermeister laut Gesetz Mitglied des Gemeindevorstandes sein muss und deshalb allfällige Wahlvorschläge sich nur auf die gewählten GemeinSeite: - 3/6 devorstandsmitglieder beziehen können. Namens der Schlinser Volkspartei und Parteifreien schlägt Mag. Harald Sonderegger GR Roman Dörn als Vizebürgermeister vor. Nachdem keine weiteren Wahlvorschläge vorgebracht und keine weiteren Wortmeldungen dazu erfolgen, lässt die Vorsitzende über diesen Wahlvorschlag schriftlich abstimmen. Ergebnis der Stimmenauszählung: Es wurden 21 Stimmen abgegeben, 11 Ja, 2 Nein und 8 ungültige Stimmen. Roman Dörn ist somit mehrheitlich zum Vizebürgermeister gewählt. Die Vorsitzende gratuliert Roman Dörn zu seiner Wahl zum Vizebürgermeister der Gemeinde Schlins. Roman Dörn bedankt sich bei den Gemeindevertretern, die ihn gewählt haben, für die Wahl und hofft, dass die Arbeit gut verläuft damit alle Projekte und Aufgaben positiv abgearbeitet werden können. Der anwesende Bezirkshauptmann Berndt Salomon zeigt sich erfreut, dass die Wahl so gut verlaufen ist und gratuliert der neuen Bürgermeisterin und dem neuen Vizebürgermeister zur erfolgten Wahl. Nach den Bestimmungen des Gemeindegesetzes haben die Bürgermeisterin und der Vizebürgermeister das Gelöbnis vor dem Bezirkshauptmann abzugeben. Er verliest die Gelöbnisformel und nimmt das Gelöbnis per Handschlag entgegen. Der Bezirkshauptmann bedankt sich beim zurückgetretenen Bürgermeister Harald Sonderegger für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen 18 Jahren auch im Namen der Belegschaft der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch. 6. Nachbesetzung von Ausschüssen und Nominierung von Delegierten 6.1. Nachbesetzung von Ausschüssen Bau-/Raumplanung und Gewerbe/Industrie Als Obmann des Ausschusses Bau-/Raumplanung und Gewerbe/Industrie wird auf Antrag der Vorsitzenden einstimmig DI Dieter Stähele nominiert. Für das als Ersatzmitglied im Ausschuss Bau-/Raumplanung und Gewerbe/Industrie zurückgetretene Ersatzmitglied Wilfried Domig wird auf Vorschlag der Fraktion FPÖ und Parteifreie Rudolf Jussel als Ersatzmitglied nominiert. Abgabenkommission Für den aus der Gemeindevertretung als Ersatzmitglied wegen seines Wegzuges aus der Gemeinde Schlins am 21.12.2012 ausgeschiedenen Guntram Schuster wird einstimmig Klaus Galehr als Ersatzmitglied in die Abgabenkommission nominiert. 6.2. Nominierung von Delegierten und Ersatzdelegierten Jagdgenossenschaft Schlins Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Jakob Galehr als Delegierten und Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Ersatzdelegierte in die Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Schlins. Abwasserverband Region Walgau Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr in den Abwasserverband Region Walgau. Gemeindeverband für Abfallwirtschaft und Umwelt Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Delegierte und Vizebürgermeister Roman Dörn als Ersatzdelegierten in den Gemeindeverband für Abfallwirt- Seite: - 4/6 schaft und Umwelt. Musikschule Walgau Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr in die Mitgliederversammlung der Musikschule Walgau. Destination Bodensee/Vorarlberg Tourismus Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Delegierte und Vizebürgermeister Roman Dörn als Ersatzdelegierten in die Vollversammlung der Destination Bodensee/Vorarlberg Tourismus. Büchereikuratorium Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Ersatzdelegierte in das Büchereikuratorium. Standesamtsverband und Staatsbürgerschaftsverband der Jagdberggemeinden Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Delegierte und Vizebürgermeister Roman Dörn als Ersatzdelegierten in den Standesamtsverband und Staatsbürgerschaftsverband der Jagdberggemeinden. Gemeindeverband Sozialzentrum Satteins-Jagdberg Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Delegierte und Vizebürgermeister Roman Dörn als Ersatzdelegierten in den Gemeindeverband Sozialzentrum Satteins-Jagdberg. Sozialzentrum Satteins-Jagdberg gGmbH Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Delegierte und Vizebürgermeister Roman Dörn als Ersatzdelegierten in die Vollversammlung des Sozialzentrums Satteins-Jagdberg gGmbH. Gemeindeverband ÖPNV Walgau Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Delegierte und Vizebürgermeister Roman Dörn als Ersatzdelegierten in den Gemeindeverband ÖPNV Walgau. Regionale Freizeit- und Infrastrukturgesellschaft mbH Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Delegierte und Vizebürgermeister Roman Dörn als Ersatzdelegierten in die Vollversammlung der RFI GmbH. Jugendkulturarbeit Walgau Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Heike Porod in die Vollversammlung des Vereins Jugendkulturarbeit Walgau. Verein dörfliche Lebensqualität - Nahversorgung Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Delegierte und Vizebürgermeister Roman Dörn als Ersatzdelegierten in die Vollversammlung des Verein dörfliche Lebensqualität - Nahversorgung. Wasserverband Ill-Walgau Einstimmiger Beschluss zur Delegierung von Bürgermeisterin Gabriele Mähr als Delegierte in die Vollversammlung des Wasserverband Ill-Walgau. Regio Im Walgau Einstimmiger Beschluss zur Delegierung Vizebürgermeister Roman Dörn in die Vollversammlung des Verein Regio Im Walgau. Seite: - 5/6 7. Berichte a) Die Bürgemeisterin berichtet, dass für den Neubau des Kindercampus heute die Baustelleneinrichtung stattfand. Der Spatenstich findet morgen um 11:30 Uhr statt. Die Baustellenzufahrt führt über die Sennerei straße. Es sind Maßnahmen zur Verkehrssicherheit geplant. Die Schule wurde in die Aufklärung der Schüler eingeladen. Dank an die Sennerei für die zur Verfügungstellung des Grundstückes für Parkflächen. Ebenfalls an das Ehepaar Otto und Getrud Dörn, dass das Grundstück für den Spielplatz zur Verfügung gestellt wird. b) Roman Dörn berichtet vom Um- und Erweiterungsbau des FW-Gerätehauses. Trotz der schlechten Witterung verläuft der Bauverlauf planmäßig und sollte im Herbst fertig gestellt werden. 8. Allfälliges a) Gabi Mähr bedankt sich beim zurückgetretenen Bürgermeister für die vergangenen 18 Jahre im Dienste der Gemeinde Schlins. Seine Bereitschaft, als Gemeindevertreter weiter zu arbeiten bezeugt die Bereitschaft, weiterhin für Schlins zu arbeiten. Auch seine Gattin und die Kinder mussten viele Stunden auf den Gatten und Vater verzichten. Umso erfreulicher, dass er bis zum letzten Tag seine Aufgabe mit großem Engagement wahrgenommen hat und auch jetzt unterstützend für sie da ist. Als Anerkennung für die Leistung übergibt Gabi Mähr im Namen der Gemeindevorstände ein Geschenk an Harald Sonderegger. Die Gemeindevorstände bedanken sich einzeln für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Harald Sonderegger seinerseits bedankt sich beim alten und jetzt neuen Gemeindevorstand als auch den Gemeindevertretern und anwesenden Gästen und Ehrengästen, Bürgermeisterkollegen aus dem Walgau für deren Anwesenheit und die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. Er bittet, die erste Bürgermeisterin im Walgau gut in ihre Runde aufzunehmen. Weiters bedankt er sich für das Geschenk an ihn und seine Familie, für die Zusammenarbeit in den vergangenen 3 Jahren aber auch alle früheren Gremien der vergangenen Jahre. Es wurde vieles bewältigt und das Meiste ist auch gut gelungen. Die Beschlüsse wurden überwiegend einstimmig gefasst und die zu lösenden Sachfragen gemeinsam abgearbeitet. Die Gemeinde Schlins und insbesondere die Bevölkerung sind ihm in dieser Zeit ans Herz gewachsen und er vertritt den Wunsch, dass dies auch weiterhin in diesem guten Einvernehmen möglich sein sollte. Die Aufgaben werden nicht kleiner und deshalb bittet er gleichzeitig um Verständnis, dass, im Hinblick auf die Finanzierbarkeit, nicht jeder Wunsch erfüllbar ist. Diese Maxime möchte er der künftigen Führung weitergeben, damit die Finanzlage auch weiterhin so beständig bleibt, wie es derzeit der Fall ist. Die nächsten 2 Jahre wird er in der Gemeindevertretung bleiben und seine Erfahrung dem Gremium zur Verfügung stellen. Er bedankt sich bei allen Anwesenden, auch der Gemeindemusik für die Premiere, dass eine Musikkapelle während der Sitzung zum Ständchen für die Bürgermeisterin aufspielt. b) Kathrin Keckeis gratuliert Gabi Mähr zur Wahl als Bürgermeisterin von Schlins und übereicht ihr einen Blumenstrauß zum Einstand. Schluss der Sitzung: 21:05 Uhr Der Schriftführer Die Bürgermeisterin Michael Wäger Gabi Mähr Seite: - 6/6