20160222_GVE006

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Letzte Änderung 13.06.2021, 02:55
Gemeinde Schlins
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schlinsvertretung
Erscheinungsdatum 22.02.2016
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Inhalt des Dokuments

Gemeinde Schlins AZL 004-1-04 Sachbearbeiter Michael Wäger Telefon Durchwahl 219 E-Mail info@schlins.at DVR-NR 0089702 Schlins, am 22. Februar 2016 PROTOKOLL über die am «SIDAT» um «SISB» Uhr im «siort» abgehaltene 6. Sitzung «grtext» Schlins. Anwesend: Gabriele Mähr, Roman Dörn, DI Dieter Stähele, Manfred Fischer, Ing. Udo Voppichler, Dipl.BW Steffen Steckbauer, Bernhard Rauch, Christian Klammer, Benjamin Breuss, Werner Kirchner, DI-FH Klaus Galehr, Beatrix Madlener-Tonetti, Karin Martin, DI Udo Rauch, Rudolf Jussel, Simon Zangerl, Tanja Ebensperger, Jürgen Hartmann, Alexandra Gabriel-Huber, Rene Linder, Daniel Bauer Entschuldigt: Schriftführer: Melanie Schwald, BSc Bertram Kalb, Ing. Michael Marent, Heike Porod, Otto Rauch Michael Wäger Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und stellt fest, dass die Einladungen zur 6. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die erstmals anwesende Ersatzvertreterin Tanja Ebensperger wird von der Bürgermeisterin angelobt. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung am 21.12.2015 2. Auflösung des "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Schlins" 3. Voranschlag 2016 4. Berichte 5. Allfälliges Nicht öffentliche Sitzung 6. Grundstücksangelegenheiten Hauptstraße 47, A 6824 Schlins, Tel. 05524 8317 0, Fax 05524 8317 275, info@schlins.at, http://www.schlins.at Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung am 21.12.2015 Werner Kirchner weist darauf hin, dass er in der letzten Sitzung anwesend war, er aber nicht als anwesend angeführt wird. Er bittet um Ergänzung in der Anwesenheitsliste, was von der Bürgermeisterin zugesagt wird. Einstimmige Genehmigung. 2. Auflösung des "Verein zur Förderung der Infrastruktur der Gemeinde Schlins" Im Jahr 2011 wurde der Verein zur Förderung der Infrastruktur gegründet, um in einer GIG das FWGerätehaus zu Errichten. Der Verein war als Träger der GIG gedacht. Es wurde außer der Gründungsversammlung keine Sitzung abgehalten, da die GIG aus steuertechnischen Gründen nicht aktiv wurde. Es sollte heute der Beschluss gefasst werden, die GIG aufzulösen. Alle Gemeindevertretungsmitglieder sind Mitglieder der Vollversammlung, die Gemeindevorstände wären Vorstandmitglieder. Grundsätzlich müsste die Sitzung 14 Tage vorher einberufen werden, seitens der Bezirkshauptmannschaft wird empfohlen, die Sitzung im Anschluss an die GV Sitzung abzuhalten. Es wird einstimmig beschlossen, die Vollversammlung im Anschluss an diese Gemeindevertretungssitzung abzuhalten, und den Beschluss zur Auflösung des Vereines zu beschließen. 3. Voranschlag 2016 3.1. Vorlage Finanzbericht In einem Finanzbericht werden von Michael Wäger die wesentlichen Daten des Voranschlages bekannt gegeben. Im Voranschlag 2016 sind € 1.637.900 an baulichen Investitionen und € 306.700 an sonstigen Investitionen vorgesehen. Dies entspricht einem Investitionsvolumen von ca. 27, 5 % des Gesamtbudgets. In diesen investitionswirksamen Ausgaben sind neben der Fertigstellung der Hochwasserschutzmaßnahmen beim Vermülsbach die Sanierung der Fassade des Geschäfts- und Wohngebäude „St. Anna“, der Ausbau der Wasserversorgung und Feinerschließungen des Abwasserkanales sowie die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED enthalten. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde wird um € 66 je Einwohner auf insgesamt € 2.437 je Einwohner gesenkt. 3.2. Beratung und Beschlussfassung des Voranschlages 2016 Die Bürgermeisterin präsentiert den im Gemeindevorstand beratenen und einstimmig zur Beschlussfassung empfohlenen Voranschlag 2016. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen werden von der Bürgermeisterin die einzelnen Haushaltsgruppen 0 - 9 wie folgt vorgetragen: Gruppe Einnahmen Ausgaben 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 89.400 91.200 299.200 500 78.400 32.600 312.400 300 3.059.300 3.115.200 AZL 004-1-04 797.800 235.900 1.068.500 169.300 754.100 418.200 1.118.800 25.100 2.101.700 389.100 Bezeichnung Vertretungskörper und allgem. Verwaltung Öffentliche Ordnung und Sicherheit Unterricht, Erziehung, Sport u. Wissenschaft Kunst, Kultur und Kultus Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gesundheit Straßen- und Wasserbau, Verkehr Wirtschaftsförderung Dienstleistungen Finanzwirtschaft Seite: - 2/4 Der Voranschlag 2016 wird in der Folge einstimmig wie folgt genehmigt: 3.3. Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung € € 4.739.600 2.338.900 Gesamteinnahmen € 7.078.500 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung € € 4.437.000 2.641.500 Gesamtausgaben € 7.078.500 Feststellung der Finanzkraft 2016 Die Finanzkraft der Gemeinde Schlins im Sinne des § 73 (3) GG wird auf Basis des Voranschlages 2015 mit € 2.822.200 festgestellt. Einstimmiger Beschluss. 4. Berichte a) Seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung fanden 2 Sitzungen des Gemeindevorstandes statt. Es wurden die Vergabe von sicherheitstechnischen Überprüfungen und diverse Förderungen beschlossen. b) In einer Sitzung des Ausschusses Soziales, Senioren und Familie wurde die Vorbereitung des Herbstmarktes 2016 beraten. c) In einer Sitzung des Ausschusses Kinder, Jugend und Bildung am wurde auf Wunsch des Gemeindevorstandes die Ausarbeitung von Richtlinien für die Förderung der Kleinkinderbetreuung beraten. d) Eine Besprechung mit den Mitarbeitern der Caritas der Flüchtlingsbetreuung in den Häusern Jagdberg und Gaisbühel sowie der neue Koordinatorin Eva Maria Hochhauser, die die regionale Koordinationsstelle für Integration in der Region Walgau und der Stadt Bludenz angetreten hat, fand statt. Reinold Amann hat sich bereit erklärt, als Ansprechperson und somit Bindeglied für die Gemeinde Schlins tätig zu werden. e) Eine Sitzung der Mitgliederversammlung des AWV Region Walgau fand am 20.1.2016 in Bludesch statt. Obmann Hans Amann hat bereits vor der Wahl der Gemeindevertretung im März 2015 seinen Rücktritt von dieser Funktion erklärt. Roman Dörn wurde zum neuen Obmann gewählt. Der Rechnungsabschluss 2014 und Voranschlag 2016 wurden beschlossen. 5. Allfälliges a) Morgen findet ein Gespräch mit den Vertretern der Post AG betreffend die weitere Vorgangsweise mit möglichen Postpartnern statt. b) Am 16.4.2016 ist um 20:00 Uhr eine Benefizveranstaltung zugunsten von in Schlins wohnhaften Flüchtlingen im Wiesenbachsaal geplant. Initiator der Veranstaltung ist Hannes Felder. Nächste Woche soll eine Zusammenkunft mit den Obleuten der Vereine stattfinden, die nach Möglichkeit zur Mitwirkung einbezogen werden sollen. c) Am 22.5.2016 ist eine Abschlussveranstaltung mit Rahmenprogramm im Zusammenhang mit den Hochwasserschutzbauten am Vermülsbach unter Mitwirkung der Volksschule und Gemeindemusik geplant. Es werden Infostände eingerichtet und Führungen mit der Bauleitung und Vertretern der Abteilung Wasserwirtschaft des Landes stattfinden. d) Am kommenden Wochenende findet das Int. Hallenturnier im Wiesenbachsaal statt. Kommende Woche finden die Faschingsveranstaltungen mit der Schlüsselübergabe am Donnerstagabend und dem Faschingsumzug am Sonntag statt. Die Bürgermeisterin bittet um möglichst rege Teilnahme der Gemeindevertreter/innen bei diversen Aktivitäten aller Vereine. AZL 004-1-04 Seite: - 3/4 e) Udo Rauch informiert, dass er seinen Wohnsitz aus Schlins verlegt. Dies ist daher wahrscheinlich seine letzte Sitzung als Mitglied der Gemeindevertretung Schlins. Er bedankt sich bei allen für die gute Zusammenarbeit und die Unterstützung durch seine Fraktionskolleginnen und – kollegen. In Summe war es eine interessante und spannende sowie lehrreiche Zeit. In seinem Herzen wird er immer Schlinser bleiben, deshalb ein lachendes und weinendes Auge. Sollten Arbeitsgruppen gegründet werden, bei denen man nicht zwingend Gemeindevertreter sein muss, ist er gerne bereit, auch in Zukunft mitzuarbeiten. Die Bürgermeisterin bedankt sich für die gute Zusammenarbeit und seinen Einsatz für die Gemeinde in den vergangenen Jahren. Alles Gute im Namen aller Gemeindevertreter für die weitere Zukunft. f) Rudi Jussel erkundigt sich, was konkret im Zusammenhang mit dem Verkauf der Grundstücke im Bereich Waldrain geplant ist und die AG sich wieder trifft. Er wird von verschiedenen Interessenten angefragt, wann etwas vorwärts geht. Die Bürgermeisterin teilt mit, dass im Vorstand besprochen wurde, die Arbeitsgruppe nochmals zusammen zu rufen und die Angelegenheit hoffentlich bald zu einem Abschluss zu bringen. Dieter Stähele wird einen Termin für die AG bekannt geben. g) Bea Madlener teilt mit, dass aus gegebenem Anlass das Konzept des Vereins Spielkiste überarbeitet wurde. Es fehlen noch die Vorworte der Bürgermeisterin und dem Landtagspräsidenten Mag. Harald Sonderegger. Am 12.2.2016 findet eine Info-Veranstaltung in den Räumlichkeiten Spielkiste statt, zu der sie alle herzlich einladet. Nicht öffentliche Sitzung 6. Grundstücksangelegenheiten 6.1. Verkauf einer Teilfläche des GST-NR 550 Bürgermeisterin stellt den Antrag, dem Verkauf einer Teilfläche von ca. 1000 m² des GST-NR 550 unter der Bedingung an die DIN-Privatstiftung, Häusern13a in 6070 Ampass zu verkaufen, dass das geplant Objekt innerhalb der nächste 5 Jahren realisiert wird und die bereits bekanntgegebenen Bebauungsgrundlagen eingehalten werden. Einstimmiger Beschluss. Schluss der Sitzung: 20:57 Uhr Der Schriftführer Die Bürgermeisterin Michael Wäger Gabi Mähr AZL 004-1-04 Seite: - 4/4