Gemeinde Schlins A-6824 Schlins, Hauptstraße 47 Telefon 05524/8317-0 Telefax 05524/8317-75 E-Mail: info@schlins.at http://www.schlins.at Schlins, am 31. Oktober 2006 PROTOKOLL über die am 30.10.2006 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 10. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Mag. Harald Sonderegger, Reinold Begle, Alfons Matt, Kurt Bitschnau, Gabriele Mähr, Herwig Sonderegger, Mag. Monika Erne, DI Dieter Stähele, Mag. Arno Dörn, Mag. Johannes Michaeler, Werner Kirchner, DI-FH Klaus Galehr, Wolfgang Madlener, Othmar Einwallner, Gerd Gritzner, Ing. Johann Amann, Ing. Udo Voppichler, Arnold Maier, Ing. Thomas Voppichler, Horst Burtscher, Stefan Meyer Entschuldigt: Kathrin Keckeis, Manuela Mähr, Ing. Guntram Schuster Schriftführer: Michael Wäger Auskunftsperson: DI Manfred Fischer Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden GemeindevertreterInnen und stellt fest, dass die Einladungen zur 10. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 03.07.2006 2. Beschlussfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu Landesgesetzen 3. Vorstellung und Grundsatzbeschlussfassung zu folgenden Hochwasserschutzprojekten 4. Erweiterung Wasserversorgung und Ortskanal BA 05 5. Grundsatzbeschluss Gehsteigverlängerung an der Walgaustraße 6. Darlehensaufnahme Grunderwerb GST-NR 283 7. Nachbesetzung von Ausschussmitgliedern 8. Änderung und Richtigstellung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der GST-NRn 1287/1 und 1287/2 9. Berichte 10. Allfälliges Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 9. Sitzung vom 03.07.2006 Da keine Einwände gegen die Abfassung des Protokolls vorgebracht werden, gilt dieses als einstimmig genehmigt. 2. Beschlussfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu Landesgesetzen Der Bürgermeister erläutert die wesentlichen Inhalte der vorliegenden Landesgesetze. 2.1. Gesetz über eine Änderung des Vergabenachprüfungsgesetzes Es wird einstimmig keine Volksabstimmung verlangt. 2.2. Gesetz über eine Änderung des Sozialhilfegesetzes Es wird einstimmig keine Volksabstimmung verlangt. 2.3. Gesetz über eine Änderung des Landesumlagegesetzes Es wird einstimmig keine Volksabstimmung verlangt. 3. Vorstellung und Grundsatzbeschlussfassung zu folgenden Hochwasserschutzprojekten Der Bürgermeister begrüßt DI Manfred Fischer vom Büro DI Peter Adler, der die zu beratenden Projekte erläutern wird. Hans Amann ergänzt dazu, dass die zur Beschlussfassung anstehenden Projekte bereits im Ausschuss für Bau- und Raumplanung, im Ausschuss für Kanal, Wasser, Abfallwirtschaft und Finanzen sowie in der Arbeitgruppe „Elementarereignisse“ beraten und befürwortet worden sind. 3.1. Tribulanbachableitung neu DI Manfred Fischer erläutert das vorliegende Projekt der geplanten neuen Tribulanbachableitung. Da die bestehende Verrohrung des Tribulanbaches zu klein dimensioniert ist, ist es in der Vergangenheit immer wieder zu den bekannten Überflutungen in den Bereichen Quadernstraße und Kreuzstraße gekommen. Mit dem nunmehrigen Projekt soll die bestehende Ableitung entlastet werden. Ca. 20 bis 30 m³/s werden weiterhin über die bestehende Ableitung abgeführt. Das darüber hinaus anfallende Oberflächenwasser wird über eine neue Verrohrung in den Vermülsbach und bei kritischen Hochwassersituationen in die Wiesen im Gebiet Färabrunna zur Versickerung ausgeleitet werden. Bei der bestehenden Ableitung des Tribulanbaches wurde von einem Einzugsgebiet im Umfang von ca. 5 ha Fläche ausgegangen. Die angestellten Erhebungen haben ergeben, dass es sich tatsächlich um ein Einzugsgebiet von rund 25 ha Fläche handelt. Die Baukosten für die Verrohrung von 650 lfm. werden auf € 479.000, 00 geschätzt. Die genaue Fördersumme ist noch auszuhandeln. Die Zustimmungserklärungen der von der Bauführung betroffenen Grundeigentümer liegen zwischenzeitlich größtenteils vor. Die von den Ausleitungsflächen betroffenen Grundeigentümer haben beim Informationsabend größtenteils Zustimmung signalisiert. Auf Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig beschlossen, das vorgestellte Projekt zur Tribulanbachableitung zu realisieren und alle weiteren Schritte einzuleiten, dass eine Ausführung im kommenden Jahr möglich wird. Seite: - 2/7 3.2. Ausbau des Wiesenbaches DI Manfred Fischer erläutert das vorliegende Projekt zum geplanten Ausbau des Wiesenbachunterlaufes. Bereits in den 70er Jahren wurde ein Projekt vom Land ausgearbeitet, welches aber nur bis zur Walgaustraße realisiert worden ist. Im Rahmen dieses Projektes wurde die Brücke an der Walgaustraße gebaut. Bereits damals war ein etwas eingetiefter Sohlverlauf geplant, und der Bach bis unterhalb des E-Werkes geführt worden. Nunmehr ist beabsichtigt, aufgrund der vom Landeswasserbauamt angegebenen Wassermengen für ein 100-jähriges Hochwasserereignis den Wiesenbach ab dem Haus Siegmund aufzuweiten und das Wasser wie bisher in den Gießenbach einzuleiten. Zwischen Wirtschaftsbrücke beim Haus Sigmund und Walgaustraße wird die Dammkrone auf ca. 7, 5 m aufgeweitet. Von dort bis zur Mündung des Vermülsbaches ist eine Aufweitung auf 8, 1 m und ab dort ist eine Verbreiterung auf 12 m erforderlich. Bei Realisierung dieses Projektes ist auch eine Ausleitung der Oberflächenwässer aus dem neuen Umlegungsgebiet „Balotta West“ problemlos möglich. Den betroffenen Grundbesitzern wurde ursprünglich die Variante einer Absenkung der Grundflächen im Mündungsbereich mit Ausbildung einer Furt im Bereich der E-Werkstraße vorgeschlagen. Das hätte bedeutet, dass die bestehende Wirtschaftsbrücke nicht verbreitert hätte werden müssen. Jedoch wären die abgesenkten Flächen voraussichtlich zumindest einmal jährlich überflutet worden. Diese Belastung wollten die Grundbesitzer nicht hinnehmen. Die jetzige Lösung sieht vor, dass im Mündungsbereich zumindest ein 50 jähriges Hochwasserereignis problemlos abgeführt werden kann und nur noch bei ganz extremen Ereignissen Überflutungen der landwirtschaftlich genutzten Restflächen auftreten werden. Dazu wurde von den Grundbesitzern auch Zustimmung signalisiert. Für die erforderlichen 800 lfm. sind ca. € 650.000, 00 an Baukosten aufzubringen. Die exakten Förderungsbeiträge von Bund und Land stehen noch nicht fest. Derzeit liegt das Projekt im Vorprüfungsstadium bei der Wasserrechtsbehörde. Die Grundablösen mit den Eigentümern sind noch zu fixieren. Verständnis und Zustimmung wurde jedoch beim Informationsabend signalisiert. Es wird einstimmig beschlossen, das vorgestellte Projekt mit einer Ausweitung im Mündungsbereich auf 12 m zu realisieren und alle weiteren Schritte einzuleiten, dass eine Ausführung im kommenden Jahr möglich wird. 4. Erweiterung Wasserversorgung und Ortskanal BA 05 DI Manfred Fischer erläutert das vorliegende Projekt für den Ausbau der Ortskanalisation im Bereich Balotta (BA05). Diese Erweiterung ist durch das neue Umlegungsgebiet „Balotta West“ notwendig geworden. Zusätzlich werden durch Feinerschließungen weitere Teilbereiche im Ortsgebiet kanalmäßig erschlossen bzw. verbessert. Regen- und Oberflächenwässer sind aufgrund des Trennsystems in Schlins grundsätzlich zu versickern. Lediglich Bereiche, in denen eine Versickerung nicht möglich ist können an den Straßenregenwasserkanal angeschlossen werden. Aufgrund der topographischen Lage des Balottagebietes nördlich des Wiesenbaches wurden dort Reserven in der Regenwasserkanalisation berücksichtigt. Der Schmutzwasserkanal wird größtenteils in den neuen Zufahrtswegen zu den neu gebildeten Grundstücken geführt. Weiters sind Feinerschließungen im Bereich Torkelweg, der Hauptstraße und Schulgasse im BA05 vorgesehen. Es sind ca. 1429 lfm. Schmutzwasser und 1080 lfm. Regenwasserkanal mit Baukosten von geschätzten € 827.000, 00 vorgesehen. Seite: - 3/7 Parallel zum Projekt Abwasserbeseitigung wird der Ausbau der Wasserversorgung im Bereich des Umlegungsgebietes Balotta ausgeführt werden. Zusätzlich wird ein Ringschluss im Bereich Rönsberg erneuert bzw. neu erstellt. Im Bereich Bahnhofstraße soll eine bestehende, veraltete Leitung ab dem Lorünserareal bis zur Walgaustraße erneuert werden. Die Baukosten für ca. 2000 lfm. Wasserleitung belaufen sich auf geschätzte € 450.000, 00. Auf Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig beschlossen, das vorgestellte Projekt zur Erweiterung der Ortskanalisation und der Wasserversorgung BA05 auszuführen. 5. Grundsatzbeschluss Gehsteigverlängerung an der Walgaustraße DI Manfred Fischer erläutert das vorliegende Projekt für die Verlängerung des bestehenden Gehsteiges südseitig der Walgaustraße (L50) bis zur westlichen Siedlungsgrenze. Seitens der Landesstraßenverwaltung wurde eine Entwässerung gefordert, da die Straßenwässer der L 50 in diesem Abschnitt bisher größtenteils über das Bankett versickert werden. Als Vorsichtsmaßnahme muss ein Ölabscheider eingebaut werden, damit bei einem Ölunfall auf der Walgaustraße keine verschmutzten Oberflächenwässer in den Wiesenbach eingeleitet werden. Das Oberflächenwasser könnte dann über die neue Regenwasserausleitung abgeführt werden. Die Kosten dafür sind noch nicht bekannt, da eine Kostenschätzung in der kurzen Zeit der Projektierung noch nicht möglich war. Werner Kirchner erkundigt sich, weshalb gerade jetzt dieser Gehsteig errichtet werden soll und Galehr Klaus will wissen, warum einzig in diesem Bereich der Walgaustraße der Gehsteig beidseits der Straße errichtet werden soll. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass der Gehsteig bereits jetzt vom Gartenweg bis zum Wiesenbachweg beidseitig der Walgaustraße besteht und nach Möglichkeit auf den gesamten Verlauf durch das Gemeindegebiet erweitert werden soll. Weiters biete sich der Ausbau dieses Abschnittes an, da durch die Regenwasserkanalisierung in diesem Bereich unmittelbar gebaut werde und die Arbeiten in einem Baulos ausgeschrieben werden könnten. Klaus Galehr und Werner Kirchner sind der Meinung, dass mit dem Beschluss abgewartet werden sollte, bis eine konkrete Kostenschätzung für diese Gehsteigerweiterung vorliegt. Da in ca. drei Wochen die nächste Sitzung stattfindet, könne der Beschluss dort gefasst werden. Dazu gibt der Bürgermeister zu bedenken, dass sich die Kosten für diesen kurzen Abschnitt im Vergleich zu den zuvor genannten Baukosten in bescheidenen Grenzen halten werden und geplant sei gerade zur Kostenreduzierung diese Maßnahme gemeinsam mit den anderen Arbeiten auszuschreiben. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Verlängerung des Gehsteiges im beschriebenen Umfang grundsätzlich zu beschließen und die Arbeiten im Rahmen der Baumaßnahmen für den BA 05 Kanal und Wasserversorgung auszuschreiben. Mehrheitlicher Beschluss (14:7). 6. Darlehensaufnahme Grunderwerb GST-NR 283 Es wurde ein Darlehen in Höhe von € 320.000, 00 zu Finanzierung des Ankaufes des GSTNR 283 ausgeschrieben. Der Zinsaufwand wird vom Land gefördert. Der Bürgermeister bringt das Ausschreibungsergebnis zur Kenntnis. Von 9 eingeladenen Banken haben 7 Angebote abgegeben. Die Bank Austria CA und die BAWAG PSK sind bei den variablen EURO-Darlehen Bestbieter. Die RAIBA Walgau folgt dicht darauf mit 0, 01 % Abstand. Bei Aufnahme eines CHF-Darlehens ist die RAIBA Walgau alleinige Bestbieterin. Seite: - 4/7 Seitens der Kontrollabteilung wurde das Ausschreibungsergebnis als sehr günstig bewertet. Die Aufnahme des Darlehens in CHF wird im Hinblick auf die niedrige Zinssituation befürwortet. Es wird jedoch gleichzeitig auf das Währungsrisiko hingewiesen, da der CHF-Kurs derzeit relativ niedrig liegt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die Aufnahme eines Darlehens in CHF in Höhe von € 320.000, 00 bei der RAIBA Walgau zu den angebotenen Konditionen zu beschließen. Einstimmiger Beschluss. 7. Nachbesetzung von Ausschussmitgliedern Für den nach Bludenz verzogenen Franz Lümbacher ist ein Ersatzmitglied in die Abgabenkommission zu nominieren. Der Bürgermeister schlägt als neues Ersatzmitglied für die Abgabenkommission Kurt Gerstgrasser vor. Einstimmige Zustimmung. 8. Änderung und Richtigstellung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der GST-NRn 1287/1 und 1287/2 Der Bürgermeister erläutert die Situation im Bereich des Objektes Rönsberg 1 (Schwald). Die bestehende Flächenwidmung stimmt nicht mit dem tatsächlichen Bebauungsstand überein. Es ist daher zu empfehlen, die Widmung für die Trafostation (FS) auf das Trafogebäude zu reduzieren und die bereits der Liegenschaft Rönsberg 1 zugehörigen Grundflächen als Bauwohngebiet (BW) zu widmen. Weiters soll die der Gemeinde gehörende, jedoch seit jeher gemeinsam genutzte Zufahrt gemäß Teilungsplanurkunde in den Flächenwidmungsplan aufgenommen werden. Auf Antrag des Bürgermeisters wird der Änderung und Richtigstellung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der GST-NRn 1287/1 und 1287/2 einstimmig zugestimmt. 9. Berichte a) Der Bürgermeister berichtet, dass seitens des Landes die Errichtung des neuen Geh- und Radweges bis zur Zufahrt zum neuen Sportplatz beschleunigt ausgearbeitet wurde und das Vorhaben im nächsten Jahr realisiert werden wird. Der Bürgermeister erläutert anhand der Projektunterlagen das vorgesehene Bauvorhaben. b) Im Zuge der Beratungen zur Ausführung des zuvor erwähnten Radweges an der Bahnhofstraße wurden nochmals Überlegungen angestellt, wie die Zufahrt zum neuen Sportplatz ausgeführt wird. Der Bürgermeister bringt die von DI Georg Rauch ausgearbeitete Ausführungsvariante zur Kenntnis. Da die Zufahrt mit einem integrierten Fußwegbereich geplant ist, wird die Asphaltbreite mit 4, 25 m und der Fuß- und Radwegbereich mit mindestens 2 m ausgeführt werden. Auf die ursprünglich geplanten Böschungen zum Trainingsplatz wurde verzichtet und mittels Steinkörben eine entsprechende Breite geschaffen. Klaus Galehr regt an, im Bereich Mühleweg und Eichengasse einen Zebrastreifen zu verordnen und anzubringen. Dazu berichtet der Bürgermeister, dass vom Land bereits zugesagt worden sei, die Querungssituation zum Mühleweg durch einen Sachverständigen zu prüfen. Den Wunsch nach einem Zebrastreifen im Bereich Eichengasse werde er weiterleiten. Aufgrund der in der Vergangenheit gemachten Erfahrungen im Zusammenhang mit Zebrastreifenwünschen, sei er jedoch nicht sehr zuversichtlich, hier erfolgreich zu sein. Hans Amann ergänzt, dass der Sachverständige auch die Situation bei der Radwegquerung beim Gasthaus „Hecht“ begutachten sollte. Dort sollen öfters gefährliche Situationen entstehen. Dieter Stähele regt an, dass die Begrüßungstafel im Bereich der Zufahrt zum neuen Sportplatz entfernt wird, da diese eine Sichtbehinderung bei der Einfahrt in die Bahnhofstraße dar- Seite: - 5/7 stellt. Der Bürgermeister sichert die Entfernung im Zuge der neuen Zufahrtsgestaltung zu. c) Für die Hochwassersperre im Bereich L50 (Walgaustraße/Talsperre) liegen nun die Planunterlagen und ein Angebot zur Errichtung vor. Durch diese Maßnahme können Wassermengen bis zu einer Höhe von 1 m zurückgehalten und in den Dabaladabach abgeleitet werden. An Kosten für diese Sicherungsmaßnahme werden insgesamt rund € 10.000, 00 anfallen. d) Am 17.10.2006 fand die JHV der Musikschule Walgau in Schlins statt. Die Anzahl der Kinder und Jugendlichen, die die Musikschule Walgau besuchen, ist überaus erfreulich. Es wurde empfohlen, die Gebühr für den Besuch der Musikschule ab dem 2. Semester 2006/2007 um weitere 4% zu anzuheben, damit die 1/3 Finanzierung durch die Eltern annähernd erreicht werden kann. e) Im Kindergarten wird eine Gruppe auch während der Herbstferien offen gehalten. Der Bedarf wurde durch eine Elternbefragung erhoben. f) Die mit 18. September in Betrieb genommene Schülerbetreuung ist wie sich am 1. Elternabend gezeigt hat zur besten Zufriedenheit der Eltern angelaufen. Für die Dauer der Herbstferien wurde die Schülerbetreuung eingestellt, da nur zwei Kinder angemeldet wurden. g) Hans Amann berichtet vom Lokalaugenschein der AG „Elementarereignisse“. Die bereits gesetzten Maßnahmen im Bereich „Sägacker – Jupidentbach“ wurden begutachtet. Es wurde angeregt, Privatpersonen zu suchen, die verschiedene Bereiche gegen eine Entschädigung überwachen und bei Bedarf Erstmaßnahmen vornehmen. h) Der Bürgermeister berichtet von der Generalversammlung der Gemeindeinformatik GmbH. Eine Erhöhung der Jahresbeiträge wurde beschlossen, da strukturelle Maßnahmen in der nahen Zukunft notwendig sind. i) Gabi Mähr berichtet von zwei Sitzungen der neu eingerichteten Arbeitsgruppe „Jugend“. Die Ziele wurden diskutiert und Ergebnisse sollten noch dieses Jahr fixiert werden. j) Der Bürgermeister berichtet von der Eröffnung der Firma UNIWASH auf dem Betriebsareal der ehemaligen Firma Bischof Fensterbau. k) Die Dorfsennerei Schlins hat die Vollversammlung abgehalten. Der Jahresabschluss 2005 wurde beschlossen. Weiters wurde über den Neubau des Reifelagers diskutiert und berichtet. Insgesamt wurden € 1.880.000. investiert. Die Mehrkosten wurden begründet und der Gemeinde für die Übernahme der Haftung gedankt. Alfons Matt ergänzt dazu, dass derzeit etwa 3000 Stk. Käselaibe gelagert werden und zusätzlich ca. 800 Stück für die Firma Vbg. Milch gepflegt werden. Die Maximalkapazität liegt bei ca. 5.800 Stk. l) Der Bürgermeister berichtet von den Herbstveranstaltungen der Elementa Walgau in Nüziders, Thüringen und Ludesch. Die Veranstaltungen wurden sehr gut angenommen. Die Radausstellung und die Ausstellung „Seeger an der Lutz“ werden im Landhaus nochmals präsentiert werden. Bei der Walgau-Radsternfahrt haben ca. 150 Personen aus der Region teilgenommen. Der Bürgermeister hätte sich eine regere Teilnahme der Schlinser Gemeindevertreter (nur 4 von 21) gewünscht. m) Der Seniorenausflug fand am 12.9.2006 statt. Das Landesfischereizentrum in Hard wurde besichtigt. n) Der Verein Spielkiste hat Anfang September mit der 2. Gruppe im Objekt Gerbergasse 3 (EG Notwohnungen) gestartet. Der Verein hat sich schriftlich für die Räumlichkeiten bedankt. o) Hans Amann berichtet von Sitzungen des Vorstandes des Abwasserverbandes. Da die Firma Degerdon den Betrieb endgültig eingestellt hat, wurde von der Gemeinde Bludesch beantragt, einen neuen Kostenschlüssel auszuarbeiten bzw. zu beschließen. Der Auftrag für die Ausarbeitung eines neuen Kostenschlüssels wurde erteilt. Dabei sollen mehrere neue Parameter berücksichtigt werden. Mit der Erneuerung des Illdükers von Nenzing nach Schlins Seite: - 6/7 wurde bereits begonnen. p) Kurt Bitschnau berichtet von einer Sitzung des Ausschusses Bau- und Raumplanung. DI Georg Rauch hat einen Bebauungsplanentwurf für den Bereich des Umlegungsgebiet „Balotta West“ vorgelegt. Dieser wird derzeit überarbeitet, in einer weiteren Sitzung beraten und dann der Gemeindevertretung zur Beratung bzw. Beschlussfassung der Auflage vorgelegt werden. 10. Allfälliges a) Am 12.9.2006 findet die Spiel- und Spaßveranstaltung OHO Vbg. statt. Die Vereine wurden informiert. Der Bürgermeister erkundigt sich, ob ein Team mit mind. vier Teilnehmern aus Mitgliedern der Gemeindevertretung daran teilnehmen möchte. b) Am 3.11.2006 findet eine Finissage der Ausstellung „Seeger an der Lutz“ in der Villa Falkenhorst in Thüringen statt. Der Bürgermeister bittet die Gemeindevertretung, zahlreich daran teilzunehmen. c) Am 11.11.2006 veranstalten die Jagdbergnarra eine Faschingseröffnung im Kellergeschoss der Sennerei. Werner Kirchner lädt dazu die Passivmitglieder bereits zur JHV um 11.11 Uhr“ und die gesamte Bevölkerung ab 13, 00 Uhr ein. Die neue Einkleidung wird dabei öffentlich präsentiert. d) Voraussichtlich am 20.11.2006 wird die nächste Sitzung der Gemeindevertretung stattfinden. e) Voraussichtlich am 19.11.2006 veranstaltet der Schiverein einen Skibazar im Foyer des Wiesenbachsaales. f) Klaus Galehr erkundigt sich nach den Aktivitäten betreffend dem Wartehäuschen bei der Haltestelle Schlins-Beschling. Der Bürgermeister teilt dazu mit, dass er mehrmals per E-Mail Kontakt aufgenommen hat. Die Firma jedoch noch nicht reagiert hat. g) Weiters erkundigt er sich nach den Aktivitäten betreffend die neue Erschließung des Bereiches der ehemaligen Firma Lorünser. Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass die beantragten Grundstücksteilungen bewilligt wurden und eine Teilfläche von der Fa. Martin Rauch erworben worden ist. Da die Zufahrt über die Bahnhofstraße gewährleistet ist, besteht seitens der Gemeinde kein zusätzlicher Handlungsbedarf zur Erschließung über die Eichengasse. Schluss der Sitzung: 22:35 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister Michael Wäger Mag. Harald Sonderegger Seite: - 7/7