Gemeinde Schlins A-6824 Schlins, Hauptstraße 47 Telefon 05524/8317-0 Telefax 05524/8317-75 E-Mail: info@schlins.at http://www.schlins.at Schlins, am 25. April 2005 PROTOKOLL über die am 22.04.2005 um 20:00 Uhr im Wiesenbachsaal abgehaltene konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Mag. Harald Sonderegger, Reinold Begle, Kathrin Keckeis, Alfons Matt, Kurt Bitschnau, Gabriele Mähr, Herwig Sonderegger, Mag. Monika Erne, DI Dieter Stähele, Mag. Arno Dörn, Mag. Johannes Michaeler, Werner Kirchner, DI-FH Klaus Galehr, Wolfgang Madlener, Othmar Einwallner, Ing. Guntram Schuster, Gerd Gritzner, Manuela Mähr, Ing. Johann Amann, Ing. Udo Voppichler, Arnold Maier Schriftführer: Michael Wäger Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter sowie die als Zuhörer anwesenden Ersatzmitglieder. Einen besonderen Gruß richtet der Vorsitzende an die Ehrengäste und die zahlreich erschienenen interessierten Bürgerinnen und Bürger von Schlins. Weiters zeigt sich der Bürgermeister erfreut über die Anwesenheit zahlreicher Obleute von Ortsvereinen. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Einladungen zur konstituierenden Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Tagesordnung 1. Gelöbnis der Gemeindevertreter (§ 37 Abs 1 GG) 2. Bestellung eines Schriftführers (§ 47 Abs 2 GG) 3. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 55 GG) 4. Wahl des Gemeindevorstandes (§§ 55 und 62 Abs 1 GG) 5. Wahl des Vizebürgermeisters (§ 62 Abs 1 GG) 6. Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 31.01.2005 7. Allfälliges Erledigungen 1. Gelöbnis der Gemeindevertreter (§ 37 Abs 1 GG) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass in der Einladung aufgrund eines Tippfehlers der € 27 GG zitiert ist und es richtigerweise § 37 GG heißen müsste. Der Bürgermeister verliest den Gelöbnistext und bittet alle Gemeindevertreter, mit den Worten „ich gelobe“ das Gelöbnis abzulegen. Die anwesenden Gemeindevertreter leisten in der Folge vor dem Vorsitzenden und Gemeindewahlleiter das Gelöbnis gemäß § 37 Abs. 1 GG. Der Gemeindewahlleiter leistet anschließend dieses Gelöbnis vor den übrigen Gemeindevertretern. 2. Bestellung eines Schriftführers (§ 47 Abs 2 GG) Der Vorsitzende schlägt vor, den Gemeindesekretär, Michael Wäger, zum Schriftführer zu bestellen. Als Ersatz bei Verhinderung sollen die Gemeindebediensteten Simone Jenni oder Doris Pfitscher diese Funktion übernehmen. Einstimmiger Beschluss. 3. Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 55 GG) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Zahl der Gemeinderäte lt. Gemeindegesetz mit mindestens drei und höchstens fünf festgesetzt werden kann. Bisher waren maximal 4 Mitglieder im Gemeindevorstand möglich. Die Gemeindevorstandsmandate stehen den Parteien entsprechend dem Wahlergebnis zu. Bei 4 Mitgliedern lautet das Verhältnis 3 ÖVP und 1 SPÖ. Bei 5 Mitgliedern lautet das Verhältnis 3 ÖVP und 2 SPÖ. Namens der Schlinser Volkspartei und Parteifreie stellt Alfons Matt den Antrag, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes so wie bisher mit vier festzusetzen. Die ÖVP würde um alle Fraktionen auch in der kommenden Periode im Gemeindevorstand vertreten zu haben, wieder 1 Mandat der FPÖ zur Verfügung stellen. Madlener Wolfgang stellt den Antrag, den Gemeindevorstand mit fünf Mitgliedern zu besetzen, da die Fraktion SPÖ der Auffassung ist, dass der Vorstand aufgrund der höhern Anzahl von Gemeindevertretern mit fünf Mitgliedern besetzt werden sollte. Weiters schlägt er vor, zwei Mandatare der ÖVP, zwei Mandatare der SPÖ und einen Mandatar der FPÖ in den Gemeindevorstand zu nominieren bzw. zu wählen. Der Vorsitzende lässt über den weitergehenden Antrag zuerst abstimmen. Der Antrag von Wolfgang Madlener, SPÖ, wird mehrheitlich mit 7:14 Stimmen abgelehnt. Anschließend wird dem Antrag von Alfons Matt, ÖVP, mehrheitlich mit 14:7 Stimmen zugestimmt. Der Vorsitzende stellt daraufhin fest, dass der Gemeindevorstand von Schlins für die Periode 2005 bis 2010 mit 4 Mitgliedern zu besetzen ist. 4. Wahl des Gemeindevorstandes (§§ 55 und 62 Abs 1 GG) Der Vorsitzende stellt eingangs die Frage, ob für die nun folgenden Wahlgänge eine geheime Abstimmung in einer Wahlzelle gewünscht wird. Da kein solcher Antrag gestellt wird, kann die Wahl schriftlich ohne Benützung der bereitgestellten Wahlzelle durchgeführt werden. Als Stimmenzähler werden auf Vorschlag des Vorsitzenden Alfons Matt, Klaus Galehr und Udo Voppichler bestimmt. Der Bürgermeister gibt bekannt, dass aufgrund des Wahlergebnisses vom 10. April 2005 der Fraktion Schlinser Volkspartei und Parteifreie drei Mandate und der Fraktion SPÖ und Parteifreie ein Mandat im Gemeindevorstand zustehen. Seite: - 2/4 Der ordnungsgemäß schriftlich eingebrachte Vorschlag der Fraktion Schlinser Volkspartei und Parteifreie lautet: 1. Gemeinderat 3. Gemeinderat 4. Gemeinderat Reinold Begle, ÖVP Katharina Keckeis, ÖVP Ing. Johann Amann, FPÖ Der ordnungsgemäß schriftlich eingebrachte Vorschlag der Fraktion SPÖ und Parteifreie lautet: 2. Gemeinderat Werner Kirchner In den darauf folgenden einzelnen Abstimmungen ergeben sich folgende Abstimmungsergebnisse: 4.1. 1. Gemeinderat Reinold Begle; 21 abgegebene Stimmen; 21 gültige für Reinold Begle 4.2. 2. Gemeinderat Werner Kirchner; 21 abgegebene Stimmen; 20 gültige ja, 1 gültige nein. 4.3. 3. Gemeinderat Katharina Keckeis; 21 abgegebene Stimmen; 19 gültige ja, 2 gültige nein. 4.4. 4. Gemeinderat Ing. Johann Amann, 21 abgegebene Stimmen; 20 gültige ja, 1 gültige nein. Der Vorsitzende stellt fest, dass diese somit als Mitglieder des Gemeindevorstandes gewählt sind und gratuliert den neu gewählten Gemeinderäten zu deren Wahl. 5. Wahl des Vizebürgermeisters (§ 62 Abs 1 GG) Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Vizebürgermeister laut Gesetz Mitglied des Gemeindevorstandes sein muss und deshalb allfällige Wahlvorschläge sich nur auf die eben gewählten Gemeindevorstandsmitglieder beziehen können. Namens der Schlinser Volkspartei und Parteifreien schlägt Alfons Matt den bisherigen Vizebürgermeister GR Reinold Begle als Vizebürgermeister vor. Wolfgang Madlener schlägt im Namen der SPÖ und Parteifreien Werner Kirchner als Vizebürgermeister vor. Er begründet diesen Vorschlag damit, dass seine Fraktion bei der Wahl ca. 1/3 der Stimmen und Werner Kirchner mehr Vorzugsstimmen als Reinold Begle erhalten habe. Nachdem keine weiteren Wahlvorschläge vorgebracht und keine weiteren Wortmeldungen dazu erfolgen, lässt der Vorsitzende über diese Wahlvorschläge schriftlich abstimmen. In der darauf folgenden Abstimmung wurde wie folgt gewählt: Abstimmungsergebnis: 21 gültige Stimmen, 14 Stimmen für GR Reinold Begle, 7 Stimmen für GR Werner Kirchner. Der Vorsitzende stellt fest, dass somit GR Reinold Begle als Vizebürgermeister gewählt ist und gratuliert diesem zu seiner Wiederwahl. 6. Genehmigung des Protokolls der 32. Sitzung vom 31.01.2005 Der Bürgermeister weist darauf hin, dass das Protokoll auch von den neuen Mandataren eingesehen werden konnte. Dieses wurde am Anschlagbrett, in den Schaukästen, im Walgaublatt und auch auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht. Da keine Einwände gegen das Protokoll vorgebracht werden, gilt dieses als genehmigt. Seite: - 3/4 7. Allfälliges a) Der Bürgermeister bedankt sich bei den ausgeschiedenen Mandataren für deren Mitarbeit in den vergangenen Jahren und hofft auf eine fruchtbare Zusammenarbeit mit der neu angelobten Gemeindevertretung in den kommenden fünf Jahren. Einen besonderen Dank richtet der Bürgermeister an die aus der Gemeindevertretung ausgeschiedene Mandatarin Karin Matt. Sie hat in den vergangenen 10 Jahren insbesondere als Sozialausschussobfrau sehr wertvolle Arbeit geleistet. Karin Matt hat auf eigenem Wunsch bei dieser Wahl nicht mehr kandidiert. Als Präsent überreicht ihr der Bürgermeister einen Blumenstrauß und ein Buch. Weiters dankt der Bürgermeister Manfred Fischer, der in den vergangenen fünf Jahren als Gemeindevertreter tätig war und nun aufgrund des Wahlergebnisses 1. Ersatzmitglied der Fraktion ÖVP und Parteifreie ist und überreicht ihm ein Präsent. Eine weitere Dankesadresse richtet der Bürgermeister an Arnold Maier für die freundschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit im Gemeindevorstand während der vergangenen 5 Jahre. Dabei hebt der Vorsitzende besonders Arnolds humorvolle Art hervor. Abschließend bedankt sich der Bürgermeister auch bei all den Ersatzmitgliedern, die in der vergangenen Periode vor allem aufgrund von Wohnsitzwechseln ausgeschieden sind und gibt noch einmal der Hoffnung Ausdruck, dass die künftige Zusammenarbeit in den Schlinser Gemeindegremien wie in den vergangenen Jahren eine gute und gemeinschaftliche werden soll. b) GR Hans Amann gratuliert allen Mandataren und Mandatarinnen im Namen seiner Partei, Team Schlins – FPÖ, zu ihren Funktionen und freut sich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit in der kommenden Legislaturperiode. c) Wolfgang Madlener gratuliert ebenso allen gewählten Mandataren zu ihren Funktionen und weist Namens seiner Fraktion darauf hin, dass diese ebenso an einer guten und kameradschaftlichen Zusammenarbeit interessiert sind. Anschließend gratuliert er auch Vizebürgermeister Begle zu seiner Wahl. d) Der Bürgermeister überreicht abschließend allen Gemeindevertretern den durchaus satirischkritischen, amüsanten und auch zum Nachdenken anregenden Bildband „Du Ländle meine teuere Heimat“ des aus Schlins stammenden Fotografen und Autors Reinold Amann. Dieser Bildband soll allen Anregung sein, sich durchaus kritisch jedoch mit dem Herzen am rechten Fleck für unsere Heimat Vorarlberg und ganz besonders für unser Schlins einzusetzen. e) Alle Anwesenden sind im Anschluss an diese Sitzung zu einem Umtrunk im Foyer herzlichst eingeladen. Gleichzeitig bedankt sich der Bürgermeister bei der Gemeindemusik für das Ständchen, welches diese im Anschluss an die Sitzung der neu gewählten Gemeindevertretung, den Vorständen und dem Vizebürgermeister überbringt. Schluss der Sitzung: 20:51 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister Michael Wäger Mag. Harald Sonderegger Seite: - 4/4