Gemeinde Schlins AZL 004-1-011 Sachbearbeiter Michael Wäger Telefon Durchwahl 219 E-Mail info@schlins.at DVR-NR 0089702 Schlins, am 17. Dezember 2016 PROTOKOLL über die am 28.11.2016 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 11. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Gabriele Mähr, Roman Dörn, DI Dieter Stähele, Heike Porod, Ing. Michael Marent, Manfred Fischer, Ing. Udo Voppichler, BSc Bertram Kalb, Bernhard Rauch, Benjamin Breuss, Alexandra Gabriel-Huber, DI-FH Klaus Galehr, Beatrix Madlener-Tonetti, Karin Martin, Othmar Einwallner, Rudolf Jussel, Otto Rauch, Karl Maier, Rene Linder, Stefan Meyer, Michael Kopf Entschuldigt: Werner Kirchner, Christian Klammer, Dipl.BW Steffen Steckbauer, Simon Zangerl Schriftführer: Michael Wäger Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und stellt fest, dass die Einladungen zur 11. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Sie begrüßt Elmar Plankensteiner zur Präsentation des Projektes Montanastbach 2014. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 03.10.2016 2. Vorstellung Projekt Montanastbach - Schnifisertobel und Beschlussfassung Übernahme des Interessentenbeitrages 3. Grundstücksangelegenheiten 4. Verlegung der Hofzufahrt und des Kanalanschlusses auf GST-NRn 344 und 347 5. Umwidmungen 6. Beschäftigungsrahmenplan 2017 7. Nachbesetzung eines Ausschussmitgliedes 8. Berichte 9. Allfälliges Hauptstraße 47, A 6824 Schlins, Tel. 05524 8317 0, Fax 05524 8317 275, info@schlins.at, http://www.schlins.at Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung vom 03.10.2016 Einstimmige Genehmigung. 2. Vorstellung Projekt Montanastbach - Schnifisertobel und Beschlussfassung Übernahme des Interessentenbeitrages Im Jahre 2011 wurde vom früheren Bürgermeister Mag. Sonderegger und dem damaligen Bürgermeister von Schnifis, DI Andreas Amann, der Antrag auf Ausbau des Montanastbaches und Schnifisertobel beim Land gestellt. DI Plankensteiner erläutert anhand einer Präsentation die geplanten Ausbaumaßnahmen. Die Kosten betragen lt. Schätzung ca. € 600.000, 00, der Anteil von Schlins beträgt 10%. Dieser Beitrag wird im Folgejahr auf 3-5 %, voraussichtlich 4%, mit Sonderbedarfsmittel abgestützt. Es wird die Anfrage gestellt, ob die unterste Mauer beim Geschiebebecken auch betroffen ist. Dazu teilt DI Plankensteiner mit, dass, nur die Holzbalken mit Stahlschienen getauscht werden, ansonsten wird der Bestand erhalten. Das neue Geschiebebecken im Gemeindegebiet Schnifis hat ein Aufnahmevolumen von 3000 m³, das bestehende Becken ca. 2000 m³. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, die Kosten in Höhe von € 60.000 als Interessentenbeitrag zu übernehmen. Einstimmiger Beschluss. 3. Grundstücksangelegenheiten 3.1. Verlegung des Fußweges "Seilergasse" Die Bürgermeisterin erläutert anhand eines Projektplanes, weshalb der Weg zur Errichtung des neuen Wirtschaftsgebäudes verlegt werden soll. Mit Verkehrstechniker DI Martin Besuch wurde die Situation vor Ort besichtigt. Dieser schlägt vor, den Weg wie präsentiert zu verlegen. Die Verlegung auf die bestehende Gemeindestraße „Im Wiesle“ wurde von ihm negativ beurteilt, da die Übersicht in diesem Bereich wesentlich schlechter wäre. Es sollen 38 m² Weg gegen verbleibende 70 m² Grünfläche, die ins Eigentum der Gemeinde fallen, getauscht werden. Im Gemeindevorstand wurde das Vorhaben vor Ort besichtigt und der Wegverlegung grundsätzlich zugestimmt. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, den Fußweg „Seilergasse“ (Teilfläche GST-NR 2713) auf das GST-NR 344 zu verlegen und im Gegenzug den verbleibenden Teil aus GST-NR 344 als Tauschfläche in das Gemeindeeigentum zu übernehmen. Einstimmiger Beschluss. 3.2. Zufahrt Lorünser Areal Mit den betroffenen Grundeigentümern des Lorünser Areals wurde in einer gemeinsamen Aussprache mit dem Ausschuss Bau- und Raumplanung sowie Wirtschaft ein Projektvorschlag von Martin Rauch (Lehm-Ton-Erde) beraten. Die Gemeinde müsste den erforderlichen Grund zur Verfügung stellen, die Grundeigentümergemeinschaft hätte die Straßenerrichtung gemeinsam finanzieren. Eine weitere Variante wäre, dass die Gemeinde den Grund zur Verfügung stellt und LTE die Zufahrtsstraße direkt auf deren Grundstück alleine finanziert. Die Zufahrt wäre so zu errichten, dass diese zu einem späteren Zeitpunkt als gemeinsame Zufahrt genutzt werden kann. Die Interessenten hätte dann die Baukosten nachträglich anteilsmäßig zu finanzieren. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, dass der Firma Lehm-Ton-Erde eine Zusage erteilt wird, dass die Gemeinde den Grund zur Verfügung stellt, wenn das Projekt innerhalb der nächsten 5 Jahre umgesetzt wird. Die Straßenerrichtung hätten je nach Variante entweder die Fa. Lehm-Ton-Erde oder die Interessenten der Grundeigentümergemeinschaft zu übernehmen. Der zur Verfügung gestellte Grund bleibt im Eigentum der Gemeinde. Mehrheitlicher Beschluss (20:1 Michael Marent). AZL 004-1-011 Seite: - 2/6 3.3. Radwegumlegung Rainweg GST-NR 2911 (Sennereierweiterung) Der Rainweg (vor der Sennerei/Spielplatz Kindergarten) muss aufgrund der geplanten Erweiterung des Betriebsgebäudes der Dorfsennerei verlegt werden. Der ursprünglich geplante Verlauf des Fuß- und Radweges ist für den Fahrradverkehr aufgrund des Kurvenverlaufs nicht ideal, weshalb dieser geringfügig abgeändert werden sollte. Der einzige beteiligte Grundeigentümer, Otto Dörn, wäre mit dem Abtausch der benötigten Flächen einverstanden. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag der Verlegung des Rainweges lt. präsentiertem Plan zuzustimmen. Einstimmiger Beschluss. 4. Verlegung der Hofzufahrt und des Kanalanschlusses auf GST-NRn 344 und 347 Die Bürgermeisterin bringt anhand eines Projektplanes die notwendige Verlegung des Schmutzund Regenwasserkanales im Zuge der Wegverlegung der Seilergasse zur Kenntnis. Im Zuge der Arbeiten soll eine Leerverrohrung für die Wasserleitung und Straßenbeleuchtung miterrichtet werden. Roman Dörn ergänzt, dass im Verbandsvorstand des AWV Region Walgau bereits beschlossen wurde, dass der Verbandssammler ebenfalls auf Kosten des Verbandes verlegt wird. Es wird einstimmig beschlossen, die Infrastrukturleitungen im GST-NR 2713 (Seilergasse) entsprechend dem vorliegenden Projektplan zu verlegen. 5. Umwidmungen 5.1. Einleitung Umwidmung GST-NR 344 von BW in FL Das GST-NR 344 (Eigentümer Alfons Matt), welches im Zuge der Verlegung des Fußweges „Seilergasse“ im Besitz von Alfons Matt verbleibt, soll auf Antrag des Eigentümers von BW in FL umgewidmet werden, damit auf der in seinem Eigentum verbleibenden Restfläche ein neuen landwirtschaftlich genutztes Wirtschaftsgebäude errichtet werden kann. Seitens des zuständigen Sachverständigen der Abteilung Raumplanung des Landes wird das so vorgeschlagen. Dem Antrag des Grundeigentümers (Alfons Matt) wird einstimmig beschlossen, ein Verfahren zur Umwidmung einer Teilfläche des GST-NR 344 von BW auf FL einzuleiten. 5.2. Einleitung Umwidmung GST-NRn 603, 2956, 2958 und Teilflächen 2959 von Sonderfläche Kindergarten in BM Teilflächen der GST-NRn 2956, 2958 und 2959 sind derzeit als Sonderfläche Baumischgebiet Kindergarten ([KG]-BM) gewidmet. Für die Erweiterung des Käsereifelagers der Dorfsennerei ist eine Widmung als Baumischgebiet (BM) notwendig. Ebenso sollen die als FL gewidmeten Teilflächen der GST-NR 2956 und 2958, sowie das GST-NR 603 in BM gewidmet werden, damit die gesamte Liegenschaft einheitlich und der tatsächlichen Nutzung entsprechend gewidmet ist. Es ist die Zustimmung der Abteilungen Raumplanung, Wasserwirtschaft sowie des zuständigen Geologen einzuholen. Auf Antrag der Grundeigentümerin (Dorfsennerei Schlins-Röns regGen) wird die Einleitung des Umwidmungsverfahrens zur Umwidmung von Teilflächen der GST-NRn 2956, 2958 und 2959 von [KG[-BM in BM und Teilflächen der GST-NRn 2956, 2958 und das GST-NR 603 von FL in BM wird einstimmig beschlossen (20:0 Otto Rauch nicht im Sitzungszimmer). 5.3. Beschlussfassung Umwidmung GST-NR 1088/2 (DI Franz Rauch) Nachdem eine positive Stellungnahme der Abteilung Raumplanung des Landes vorliegt wird einstimmig beschlossen, die Umwidmung des GSt-NR1088/2 von FL in BM-FL zu genehmigen. AZL 004-1-011 Seite: - 3/6 5.4. Beschlussfassung Umwidmung Teilflächen GST-NRn 3083 und 3085 (Umlegung Waldrain) Nachdem positive Stellungnahmen der Wasserwirtschaft und der Abteilung Raumplanung des Landes vorliegen wird einstimmig beschlossen, die Umwidmung von Teilflächen der GST-NRn 3082, 3083 und 3085 von FF in BW (Bauwohngebiet), GST-NR. 3089 von FF bzw. BW in FF sowie GGST-NR. 3090 von BW bzw. FF in VS (Verkehrsfläche Straße) lt. vorliegender Flächenbilanz zu genehmigen. 6. Beschäftigungsrahmenplan 2017 Dem vorliegenden Beschäftigungsrahmenplan 2017 wird einstimmig zugestimmt. 7. Nachbesetzung eines Ausschussmitgliedes Melanie Schwald ist aus Schlins verzogen, weshalb sie ihres Mandates als Gemeindevertreterin verlustig ist. Die vorgereihten Mandatare haben auf ihr Mandat zugunsten des nachrückenden Ersatzmitgliedes in der Gemeindevertretung Alexandra Gabriel-Huber verzichtet, die das Mandat von Melanie Schwald in der Gemeindevertretung übernimmt. Auf Vorschlag der Fraktion ÖVP und Parteifreie werden folgende Funktionen in den Ausschüssen wie folgt einstimmig nominiert: Prüfungsausschuss: Soziales, Senioren und Familien: Energie und Umwelt: 8. Christian Klammer als Mitglied Bernhard Rauch als Ersatzmitglied Alexandra Gabriel-Huber als Obfrau Stellvertreterin Karl Maier als Ersatzmitglied Kurt Bitschnau als Ersatzmitglied Berichte a) Der Gemeindevorstand hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, mit Dr. Dieter Petras einen Werksvertrag als freiberuflich tätigen Historiker und Archivar ab 1.1.2017 abzuschließen. Als Arbeitsplatz wird ihm eine Teilfläche eines freistehenden Büroraumes im KG des Gemeindeamtes zur Verfügung gestellt. b) Der neu angeschaffte Kommunaltraktor ist seit Ende Oktober 2016 im Einsatz. c) Ein Vernetzungstreffen für ehrenamtliche Helfer in der Flüchtlingshilfe in Schlins hat stattgefunden. Jürgen Hartmann hat die Aufgabe als Koordinator der Ehrenamtlichen übernommen. d) Die A1 Telekom hat den seit langem geplanten Ausbau der LWL-Infrastruktur in Schlins auf unbestimmte Zeit zurückgestellt, da lt. Infrastrukturministerium das Gemeindegebiet von Schlins mit dem Anbieter Kabel-TV Lampert optimal versorgt sei und deshalb keine Fördermittel aus der „Infrastruktur Milliarde“ für das Projekt vergeben werden. e) Eine Mitarbeiterin des Kindergartens wird ab Ende des Jahres in Mutterschaftskarenz gehen. Die frühere Leiterin Susanne Peschl wird als Karenzvertretung ab Anfang 2017 deren Dienststelle übernehmen. f) Die Durchführung ökologischer Verbesserungsmaßnahmen im Biotop „Turbastall“ wurde nach dem Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung bewilligt sowie die notwendige Rodungsbewilligung erteilt. Die Ausschreibung der baulichen Maßnahmen ist bereits erfolgt. g) Der Schulwegplan liegt als Entwurf vor. Kleinere Abänderungen müssen noch vorgenommen werden. Anschließend wird der Schulwegplan den Volksschülern ausgehändigt. . h) Bei der Vollversammlung Leader Region VWB wurde der Rechnungsabschluss 2015 sowie der Voranschlag 2017 genehmigt. AZL 004-1-011 Seite: - 4/6 i) Am 25.10.2016 fand die mündliche Verhandlung beim Verwaltungsgerichtshof betreffend die Maßnahmenbeschwerde betreffend die Entfernung des Turmdrehkranes auf GST-NR 518/1 statt. DI Michael Neier hat eine Frist von 3 Wochen für eine Stellungnahme erhalten, welche inzwischen abgelaufen ist. Demnächst sollte die Entscheidung des Landesverwaltungsgerichts eintreffen. j) Die Musikschule Walgau hat am 31.10.2016 ihre Generalversammlung abgehalten. Die Bürgermeisterin bringt die wichtigsten Zahlen zur Kenntnis. k) Eine Delegiertenversammlung Regio Im Walgau fand am 3.11.2016 im Vereinshaus „Alte Säge“ in Satteins statt. Der Rechnungsabschluss 2015 sowie das Budget 2017wurden genehmigt. l) Ebenfalls fanden zwei Vorstandssitzungen der Regio ImWalgau statt. Die Empfehlung des Umweltverbandes, einheitliche Abfallgebühren einzuführen, wurde zur Kenntnis genommen. Die Thematik soll im Ausschuss Wasser/Kanal und Gebühren beraten werden. m) Am 14.11. und 15.11.2016 fand eine Klausur des Vorstandes des Gemeindeverbandes in Hard statt. n) Die Bürgermeistertagung 2016 mit dem Bezirkshauptmann fand am 15.10.2016 statt. o) Mit dem Verantwortlichen für die Landesgrünzone fand im Beisein des Obmannes der Agrargemeinschaft eine Besprechung statt. Die Herausnahme von Flächen aus der Landesgrünzone wird vermutlich sehr schwer. Die Bedingungen sind in Schlins kaum erfüllbar. Vorstellbar ist die Herausnahme von einzelnen Kleinflächen. Es muss ein Konzept vorgelegt werden aus dem hervor geht, wann das Projekt der Firma RALA tatsächlich umgesetzt wird. Ohne konkret geplante Bautätigkeit wird im Landesgrünzonenplan nichts geändert. p) Die Versammlung des ÖPNV Walgau fand am 23.11.2016 in Nenzing statt. Der Voranschlag 2017 wurde beschlossen. Es soll geprüft werden, ob ein Zusammenschluss mit ÖPNV Walsertal möglich ist. Die Befragung der Fahrgäste hat eine sehr positive Bewertung von insgesamt 602 Fahrgästen ergeben. q) Am 24.11.2016 hat eine Sitzung des Vorstandes des Gemeindeverbandes stattgefunden. Der Verbandsbeitrag steigt von € 1, 70 auf € 1, 75 je Einwohner. Der Voranschlag 2017 des Gemeindeverbandes wurde beschlossen. r) Eine Sitzung des Ausschusses Kinder, Jungend und Bildung fand am 16.11.2016 statt. Die Betreuungseinrichtungen in Schlins wurden besichtigt und Oliver Wellschreiber hat die offene Jugendarbeit Walgau vorgestellt. s) Verschiedene Vereine haben ihre Jahreshauptversammlung abgehalten. Der Gemeinde Schlins wurde jeweils für die gewährten Förderungen gedankt. t) Am vergangenen Wochenende hat eine Dienstgradebesprechung der OF Schlins, an der auch die Bürgermeisterin teilgenommen hat, stattgefunden. Es wurden verschiedenste Aufgaben und Probleme besprochen. Unter anderem wurde die Problematik eines möglichen BlackoutSzenarios mit dessen Auswirkungen auf das Gemeindegebiet von Schlins besprochen. Es werden in naher Zukunft verschiedene Maßnahmen gesetzt. u) Für die Abfuhr des restlichen Heus aus dem Brandschaden ist inzwischen ein Gutachten eingegangen. Das Heu kann jetzt in der Au in einer Senke deponiert und mit Humus abgedeckt werden. v) Dieter Stähele berichtet von der Jahreshauptversammlung des Schivereins. w) Heike Porod berichtet vom Begegnungsabend mit Flüchtlingen im Wiesenbachsaal. Der Besuch war sehr gut und ist bei den Besuchern auch sehr positiv angekommen. x) Udo Voppichler berichtet von einer Begehung am vergangenen Freitag im Zusammenhang mit dem noch zu beschließenden Gesamtbebauungsplanes. Dieser sollte bis Jänner oder Februar 2017 von Georg Rauch überarbeitet und die Änderungen eingearbeitet werden. AZL 004-1-011 Seite: - 5/6 Anschließend wird der Gesamtbebauungsplan der Gemeindevertretung zum Beschluss vorgelegt werden. 9. Allfälliges a) Die nächste Sitzung der Gemeindevertretung findet am 19.12.2016 mit dem Beschluss der Abgaben und Gebühren statt. b) Heike Porod bedankt sich bei Alexandra Gabriel-Huber für deren Bereitschaft, für Melanie Schwald in die Gemeindevertretung nachzurücken. c) Guntram Kalb berichtet, dass ca. 25 Personen einen Vortrag über Pilze, organisiert über Walgau Wiesen Wunder Welt, besucht haben. Schluss der Sitzung: 21:20 Uhr Der Schriftführer Die Bürgermeisterin Michael Wäger Gabi Mähr AZL 004-1-011 Seite: - 6/6