Gemeinde Schlins AZL 004-1-019 Sachbearbeiter Michael Wäger Telefon Durchwahl 219 E-Mail info@schlins.at DVR-NR 0089702 Schlins, am 8. März 2018 PROTOKOLL über die am 29.01.2018 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 19. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Gabriele Mähr, Roman Dörn, DI Dieter Stähele, Heike Porod, Ing. Michael Marent, Manfred Fischer, Ing. Udo Voppichler, Dipl.BW Steffen Steckbauer, BSc Bertram Kalb, Bernhard Rauch, Christian Klammer, Benjamin Breuss, Alexandra Gabriel-Huber, DI-FH Klaus Galehr, Beatrix Madlener-Tonetti, Karin Martin, Rudolf Jussel, Otto Rauch, Angelika Jussel, Horst Burtscher, Stefan Meyer Entschuldigt: Othmar Einwallner, Werner Kirchner Schriftführer: Michael Wäger Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und stellt fest, dass die Einladungen zur 19. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die Tagesordnung stellt die Bürgermeisterin den Antrag, den Tagesordnungspunkt 2 dahingehend zu ändern, dass dieser Förderrichtlinien Vereine – Beratung und Beschlussfassung lautet. Einstimmiger Beschluss. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 18.12.2017 2. Förderrichtlinien Vereine - Beratung und Beschlussfassung 3. Umwidmung Teilfläche GST-NR 53 von FL in BW 4. Voranschlag 2018 5. Vorstellung und Grundsatzbeschluss Retentionsbecken Wasserverband Ill-Walgau in der unteren Au 6. Berichte 7. Allfälliges Hauptstraße 47, A 6824 Schlins, Tel. 05524 8317 0, Fax 05524 8317 275, info@schlins.at, http://www.schlins.at Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 18. Sitzung vom 18.12.2017 Steffen Steckbauer stellt den Änderungsantrag, dass im Protokoll unter TOP 7 Abs.3 geändert wird, dass er nicht gegen die Resolution gestimmt habe. Er habe sich nur dahingehend geäußert, dass er gegen eine Abwälzung von Bundesproblemen auf die Gemeindeebene, ohne dabei einen adäquaten und praktikablen Finanzierungsvorschlag vorzulegen, sei. Einstimmige Genehmigung mit der von Steffen Steckbauer beantragten Abänderung. 2. Förderrichtlinien Vereine - Beratung und Beschlussfassung Die Vorsitzende erteilt dem Obmann des Ausschusses Kultur und Vereine das Wort zur Erläuterung der Situation, weshalb die Ausschussmitglieder in den vergangenen Monaten und Jahren sich entschlossen haben, die Förderrichtlinien für Sportvereine zu aktualisieren bzw. für die Kultur- und sonstigen Vereine Förderrichtlinien zu erarbeiten. Seit die Richtlinien für Sportförderungen im Jahr 1994 beschlossen wurden, wurden die Fördersätze nur einmal im Jahr 2002 angepasst. Seither ist der VPI um ca. 35% gestiegen, weshalb der Ausschuss vorschlägt, die Fördersätze um 35% anzuheben und künftig jedes Jahr an den VPI anzupassen. Klaus Galehr erkundigt sich, ob nur die Fördersätze angehoben werden und ob diese Förderungen weiterhin im Gemeindevorstand beschlossen werden. Roman Dörn bringt dazu zur Kenntnis, dass die Zuständigkeit und somit Genehmigung weiterhin beim Gemeindevorstand bleibt. Den Kulturvereinen und sonstigen Vereinen wurden bisher im Gemeindevorstand auf Antrag die Förderungen wie in den Vorjahren genehmigt. Im Jahr 2017 wurden dabei Förderungen in Höhe von ca. 7.000 € an diese Vereine ausbezahlt. Roman Dörn bringt als Vorsitzender des Ausschusses Kultur und Vereine die ausgearbeiteten Förderrichtlinien zur Kenntnis. Dieter Stähele regt an, die in den Richtlinien für Kultur- und sonstige Vereine Sonderförderungen für Jubiläen auch in die Richtlinien für Sportvereinen aufzunehmen. Nach der Faschingszeit wird Roman Dörn mit den Vereinen eine Obleutesitzung abhalten, bei der die Richtlinien zur Kenntnis gebracht werden sollen. Bisher wurden die Vereine S.E.T., Jagdbergnarra und der Fischereiverein nicht gefördert, sollen jedoch nach diesen Richtlinien zukünftig ebenfalls eine Förderung erhalten. Das Jahr 2018 soll als Probejahr gelten und die Erfahrungen sollen im kommenden Jahr im Ausschuss nochmals besprochen werden. Die Bürgermeisterin ergänzt, dass die Vorgabe an den Ausschuss war, dass kein Verein schlechter als bisher gestellt werden darf und bedankt sich bei den involvierten Ausschussmitgliedern für deren Arbeit. Auf Antrag von Roman Dörn als Obmann des Ausschusses Kultur und Vereine wird einstimmig beschlossen, die geltenden Fördersätze in den Sportförderrichtlinien um 35% anzuheben und die Förderrichtlinien für Kultur- und sonstige Vereine in der vorliegenden Fassung zu genehmigen. 3. Umwidmung Teilfläche GST-NR 53 von FL in BW Bei der Sitzung am 18.12.2017 wurde auf Antrag des Grundeigentümers einstimmig die Einleitung eines Umwidmungsverfahrens zur Umwidmung einer Teilfläche von 592 m² des GST-NR 53 lt. Plan-Zl: 031.2.8/2017 vom 18.12.2017 von FL in BW beschlossen. Dieser Beschluss wurde an der Amtstafel kundgemacht, die angrenzenden Grundeigentümer schriftlich verständigt und auf die Möglichkeit einer Stellungnahme hingewiesen. Nachdem die Aushangfrist inzwischen verstrichen ist und keine Stellungnahmen bei der Gemeindeverwaltung eingelangt sind, ist nun über den Umwidmungsantrag zu entscheiden. AZL 004-1-019 Seite: - 2/6 Es wird einstimmig beschlossen, eine Teilfläche von 592 m² des GST-NR 53 lt. Plan-Zl: 031.2.8/2017 vom 18.12.2017 von FL in BW umzuwidmen. 4. Voranschlag 2018 4.1. Finanzbericht zum Voranschlag 2018 In seinem Finanzbericht werden von Michael Wäger die wesentlichen Daten des Voranschlages bekannt gegeben. Im Voranschlag 2018 sind € 2.479.000 an baulichen Investitionen und € 148.900 an sonstigen Investitionen vorgesehen. Dies entspricht einem Investitionsvolumen von ca. 28 % des Gesamtbudgets. In diesen investitionswirksamen Ausgaben sind neben der Fertigstellung der Sanierung der Fassade des Geschäfts- und Wohngebäude „St. Anna“, der Ausbau der Wasserversorgung und Feinerschließungen des Abwasserkanales sowie neue Erschließungsstraßen in den Umlegungsgebieten und der Ausbau der Zufahrt zum Gewerbegebiet im Bereich Obere Au enthalten. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde wird sich um € 311, 00 je Einwohner auf insgesamt € 2.272 je Einwohner erhöhen. 4.2. Beratung und Beschlussfassung des Voranschlages 2018 Die Bürgermeisterin trägt den im Gemeindevorstand beratenen und einstimmig zur Beschlussfassung empfohlenen Voranschlag 2018 vor. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen erfolgen werden von der Bürgermeisterin die einzelnen Haushaltsgruppen 0 - 9 wie folgt vorgetragen: Gruppe Einnahmen Ausgaben 0 1 2 3 4 5 6 7 8 9 136.000 7.700 308.600 400 147.800 80.100 267.300 300 3.248.600 4.723.700 Bezeichnung 825.100 158.400 1.240.300 140.800 765.000 570.000 1.577.900 29.100 3.309.400 304.400 Vertretungskörper und allgem. Verwaltung Öffentliche Ordnung und Sicherheit Unterricht, Erziehung, Sport u. Wissenschaft Kunst, Kultur und Kultus Soziale Wohlfahrt und Wohnbauförderung Gesundheit Straßen- und Wasserbau, Verkehr Wirtschaftsförderung Dienstleistungen Finanzwirtschaft Der Voranschlag 2018 wird in der Folge einstimmig wie folgt genehmigt: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung € € 6.515.600 2.404.900 Gesamteinnahmen € 8.920.500 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung € € 5.694.100 3.226.400 Gesamtausgaben € 8.920.500 4.3. Feststellung der Finanzkraft 2018 Die Finanzkraft der Gemeinde Schlins im Sinne des § 73 (3) GG wird auf Basis des Voranschlages 2017 mit € 2.788.500 festgestellt. Einstimmiger Beschluss. 5. Vorstellung und Grundsatzbeschluss Retentionsbecken Wasserverband Ill-Walgau in der unteren Au Die Bürgermeisterin teilt mit, dass der Wasserverband Ill-Walgau vor einigen Jahren ein Retentionsbecken in Schlins geplant hatte, welches nicht realisiert wurde, da ein UVP Verfahren notwendig gewesen wäre. Es wurde in der Zwischenzeit nach anderen Möglichkeiten gesucht. Ein kleineres Retentionsbecken in Nenzing soll nun realisiert werden. AZL 004-1-019 Seite: - 3/6 In Schlins soll ebenfalls eine Retentionsfläche mit einem Volumen von ca. 370.000 m³ gebaut werden, in welchem auftretende Hochwässer des Wiesenbaches und des Vermülsbaches im Bedarfsfall abgefangen und verzögert in die Ill abgelassen werden können. Die Agrargemeinschaft Schlins, welche Grundbesitzerin ist, hat diesem Vorschlag bereits zugestimmt. Es muss nun noch eine Baustellenzufahrt gesucht werden. Seitens der Fachplaner der Abteilung Wasserwirtschaft des Landes wird empfohlen, eine Zufahrt über die bestehende Gemeindestrasse in Richtung Modellflugplatz und dann zum Waldrand in der Unteren Au zu errichten. Die bestehende Straße ist derzeit in sehr schlechtem Zustand. Der Vorteil für die Gemeinde Schlins wäre, dass die Straße vom Wasserverband Ill-Walgau nach Abschluss der Bauarbeiten saniert würde. Die Alternative wäre eine Zufahrt beim Sportplatz Untere Au, entlang des Dammes bis zum Beckendamm. Diese Variante wäre wesentlich länger und zusätzlich hätte die Gemeinde die bestehende Straße im Bereich Bildacker/Flugplatz auf eigene Kosten zu sanieren. Es steht jetzt zum Beschluss, ob das Projekt befürwortet wird und welche Variante der Baustellenzufahrt bevorzugt wird, damit weiter geplant werden kann. Nach ausführlicher Diskussion stehen noch einige Fragen offen, die zum heutigen Zeitpunkt nicht beantwortet werden können. Auf Antrag der Bürgermeisterin wird einstimmig beschlossen, die Entscheidung bis zur nächsten Sitzung zu vertagen. Dann soll von Martin Netzer das Projekt der Gemeindevertretung im Detail erläutert werden. 6. Berichte a) Seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung fanden zwei Vorstandssitzungen statt. Das gewohnte Gemeinde-Info wird künftig jedes Quartal erscheinen. Die Mehrkosten wurden genehmigt. Weiters wurden diverse Förderansuchen behandelt und die Ortsüblichkeit der Grundstückspreise festgelegt. Ebenso wurde der Entwurf des Voranschlages 2018 in diesen Sitzungen beraten. b) Das WLAN im Wiesenbachsaal funktioniert inzwischen und kann als öffentlicher Hotspot kostenlos verwendet werden. c) Die Föhnstürme im Jänner haben auch im Gemeindegebiet von Schlins große Schäden verursacht. Verschiedene Bäume und Gehölze wurden entwurzelt oder geschädigt. Das Schadholz aus den Gemeindewäldern ist bereits von den Mitarbeitern der Forstbetriebsgemeinschaft aufgearbeitet worden. d) Die OF Schlins hatte mehrere Einsätze aufgrund der Föhnstürme. Die Bürgermeisterin bedankt sich bei den Einsatzkräften für deren Leistungen. e) Auch im Landeswald mussten auf Grund mehrerer umgestürzten Bäume die Wanderwege bis auf weiteres gesperrt werden. Durch das landesweite Eschensterben müssen auch etliche Bäume im Bereich Jagdberg und Jupident gefällt werden. f) Es fand eine Besprechung mit den Fachexperten im Zusammenhang mit der Ortskernverbauung auf dem derzeitigen ERNE Areal statt. Die Aufgabenstellung war, dass sich alle eingebundenen Abteilungen der Behörden auf das Projekt einstellen und eventuelle Auflagen überlegen können. Ein Lokalaugenschein vor Ort für die Bevölkerung mit anschließender Ideenwerkstatt im Wiesenbachsaal findet am 21.2.2018 statt. Beim dreitägigen Workshop mit den Fachexperten vom 16.4. bis 18.4.2018 kann die Bevölkerung abends Einsicht in deren Arbeit nehmen und nochmals Ideen und Vorstellungen einbringen. g) Arch. Thurnher hat im Einreichprojekt Illwinkel Teil I eine neue Variante für den Parkplatz ausgearbeitet. Fa. Besch und Partner hat sich eine etwas abgeänderte Straßenführung, bei der die Rodungsflächen reduziert werden, überlegt. AZL 004-1-019 Seite: - 4/6 Nach Zustimmung dieser Straßenführung durch die Agrar werden mit der ASFINAG Gespräche geführt, ob diese Straßenführung ihrerseits genehmigt wird, da der zukünftige Radweg auf deren Trasse verlaufen würde. h) Eine Sitzung der Regio ImWalgau fand statt, bei der unter anderem eine Gasthausstudie vorgestellt wurde. Am 14.3.2018 findet in Dafins eine Veranstaltung dazu statt, wozu die Bürgermeisterin alle Gemeindevertretungsmitglieder dazu einlädt. Die Bürgermeisterin hat den Bürgermeistern der Regio das Projekt Sanierung Hallenbad JUPIDENT zur Kenntnis gebracht. Die weitere Vorgangsweise wird zu einem späteren Zeitpunkt besprochen. i) Ein Architektenwettbewerb zur Sanierung Neue Mittelschule Satteins wurde von der Gemeinde Satteins durchgeführt. Es haben 15 Architekten ihr Projekt abgegeben. Gewonnen haben Gruber Locher Architekten ZT GmbH aus Bregenz. In Satteins gibt es am 9. und 10. Februar im Mehrzwecksaal der Neuen Mittelschule und Sportmittelschule eine Ausstellung, bei der die Ergebnisse von der Bevölkerung besichtigt werden können. j) Die Umsatzabrechnung SPAR Markt liegt vor, die Umsatzpacht für das Jahr 2018 wird gering angehoben. k) Die Auswertungen des Stromverbrauchs der Straßenbeleuchtung und der Heizung im Gemeindeamt liegen vor. Der Stromverbrauch hat sich durch die Investitionen stark reduziert. Die Gemeindeverwaltung wird eine Zusammenstellung des Verbrauches vorbereiten, welche in einer der nächsten Gemeindevertretungssitzungen vorgelegt wird. l) Beim Land wurde um eine Förderung des neuen Spielplatzes bei der Volksschulwiese angesucht. Es liegt inzwischen eine Förderzusage vor. m) Die Zusage zur Förderung der Entwicklung Zentrumsverbauung liegt ebenfalls vor. n) Ebenfalls liegt eine Förderungszusage für das Straßen- und Wegekonzept vor. o) Am 23.1.2018 fand ein Bewegungstag für 60+ in Schlins statt. Es wurde den Senioren Bewegungsmöglichkeiten bekannt gemacht. Über 70 Teilnehmer haben sich informiert. Die Bürgermeisterin bedankt sich bei den Kuchenbäckerinnen des Ausschusses und deren Mithilfe. p) Das alte FC Hüsle am Jagdberg wird ab sofort wieder jeweils am Freitagabend von der JKA Walgau geöffnet. Die Bürgermeisterin bringt die geplanten Aktivitäten der JKA Walgau zur Kenntnis. q) Herbert Egger hat sein Mandatsverzicht der Bürgermeisterin zur Kenntnis gebracht. Angelika Jussel rückt als Nächstgereihte der Liste FPÖ und Parteifreie nach. Die Bürgermeisterin begrüßt sie als neues Mitglied der Gemeindevertretung. r) Udo Voppichler berichtet von einer Sitzung des Ausschusses Bau- und Raumplanung am vergangenen Mittwoch. Es wurde die weitere Vorgangsweise betreffend den Gesamtbebauungsplan besprochen. Mit dem Beschluss durch die Gemeindevertretung soll noch zugewartet werden, bis genaueres im Bereich ERNE Areal bekannt ist. Es wurde bei den letzten Bauprojekten festgestellt, dass bei Um- und Erweiterungsbauten von Einfamilien- auf Mehrfamilienwohnhäusern meistens die derzeit normierte Traufenhöhe nicht eingehalten werden könnte. Deshalb wird nochmals überlegt, wie diese entsprechend angepasst werden, damit nicht bei jedem Projekt eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden muss. Als weiteres Problem hat sich herausgestellt, dass in den BW gewidmeten Gebieten jeweils das 3. Obergeschoss nur 70% sein darf. Somit ist jedoch kaum eine Bebauung mit Wohnanlagen möglich. Udo Voppichler bezweifelt daher, dass der vorliegende Entwurf in diesen Themenbereichen beschlussfähig wäre. s) Roman Dörn berichtet von der Sitzung des Ausschusses Kultur und Vereine, wo die zuvor beschlossenen Richtlinien für Vereinsförderungen abschließend beraten und der Gemeindevertretung zum Beschluss vorgeschlagen wurde. AZL 004-1-019 Seite: - 5/6 7. Allfälliges a) Die Einladungen zur Angelobung der Soldaten in Schlins am kommenden Freitag, den 2.2.2018 wurden ausgesendet. b) Die Fachtagung „Impulse für die Erhaltung und Förderung der Lebensqualität“ findet am 22.2. 2018 in der Fachhochschule in Dornbirn statt. Die Einladungen wurden von der Bürgermeisterin an die Gemeindevertreter gesendet. c) Eine Podiumsdiskussion zum Thema Gasthaussterben findet am 14.3.2018 von 16.00 bis 18.30 Uhr in Dafins statt. d) Das Abschlussessen der Gemeindemandatare findet am 24.2.2018 im Balkonraum des Wiesenbachsaales statt. Ein früher Termin war dieses Jahr nicht möglich. Schluss der Sitzung: 21:50 Uhr Der Schriftführer Die Bürgermeisterin Michael Wäger Gabi Mähr AZL 004-1-019 Seite: - 6/6