20180423_GVE021

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Letzte Änderung 13.06.2021, 02:57
Gemeinde Schlins
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schlinsvertretung
Erscheinungsdatum 23.04.2018
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Gemeinde Schlins AZL 004-1-021 Sachbearbeiter Michael Wäger Telefon Durchwahl 219 E-Mail info@schlins.at DVR-NR 0089702 Schlins, am 21. Juni 2018 PROTOKOLL über die am 23.04.2018 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 21. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Gabriele Mähr, Roman Dörn, DI Dieter Stähele, Heike Porod, Ing. Udo Voppichler, Dipl.BW Steffen Steckbauer, BSc Bertram Kalb, Bernhard Rauch, Christian Klammer, Benjamin Breuss, Alexandra Gabriel-Huber, DI-FH Klaus Galehr, Beatrix Madlener-Tonetti, Karin Martin, Othmar Einwallner, Rudolf Jussel, Otto Rauch, Angelika Jussel, Horst Burtscher Schriftführer: Michael Wäger Auskunftsperson: DI Thomas Blank und DI Gerhard Huber zu TOP1, Wilfried Keckeis zu TOP 2 Entschuldigt: Werner Kirchner Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und stellt fest, dass die Einladungen zur 21. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. T a g e s or d n un g 1. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 12.03.2018 2. Vorstellung Gefahrenzonenplan 3. Vergabe BA 08 Baulos 2 4. Vergabe Sanierung Hallenboden im Wiesenbach 5. Änderung Teilbebauungspläne 6. Umwidmung Teilflächen GST-NRn 599/2 in FL und FS Parkplatz, GST-NRn 600, 601, 595, 2954, 2955, 2957 in [se]-BM sowie GST-NRn 2960 und Teilfläche aus 2911 in VS 7. Berichte 8. Allfälliges Hauptstraße 47, A 6824 Schlins, Tel. 05524 8317 0, Fax 05524 8317 275, info@schlins.at, http://www.schlins.at Er l e di g u n ge n 1. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 12.03.2018 Einstimmige Genehmigung 2. Vorstellung Gefahrenzonenplan DI Gerhard Huber und DI Thomas Blank von der Abteilung Wasserwirtschaft des Landes bringen den Entwurf des künftigen Gefahrenzonenplanes der Gemeinde Schlins und die Grundlagen zur Erstellung eines Gefahrenzonenplanes anhand einer Präsentation zur Kenntnis. Der letzte Gefahrenzonenplan wurde 2008 erstellt und verordnet. Es wird ein Standartauflagenkatalog für künftige Bauverfahren der Gemeinde bekannt gegeben. Im Sommer/Herbst 2018 wird ein Auflageverfahren eingeleitet. Die Bevölkerung soll im Rahmen einer Informationsveranstaltung über die Auswirkungen in Kenntnis gesetzt werden. Dort werden die Fachexperten für Auskünfte anwesend sein. Die Bürgermeisterin stellt den Antrag, den vorgestellten Gefahrenzonenplan im noch mit der Wasserwirtschaft abzustimmenden Zeitrahmen im Auflageverfahren kund zu machen. 3. Vergabe BA 08 Bau Los 2 Wilfried Keckeis vom Büro Adler+Partner bringt den Umfang der Ausschreibung von Bauleistungen des BA08 Bau-Los 2 zur Kenntnis. Der Bereich Waldrain (Umlegungsgebiet) ist derzeit in Fertigstellung, die Straßen werden demnächst asphaltiert. Die Wasserleitungen der Gemeindestraße Waldrain müssen aufgrund des schlechten Zustandes erneuert werden. Im Zuge dieser Arbeiten soll eine LWL Leerverrohrung vom Verteiler beim Friedhof zur Volksschule errichtet wird. Damit soll eine Anbindung der Volksschule an das LWL Netz der A1 möglich sein. Die Ausschreibung des Bau-Los 2 wurde in der Wr. Zeitung kundgemacht. Im Leistungsbereich der Wasserversorgung liegen die Kosten ca. 12% und bei der Kanalisierung ca. 15% über der ursprünglichen Kostenschätzung. Im Leitungsbereich Straßenbau sind ca. 25% Kostenunterschreitung im Vergleich der Kostenschätzung zu vermerken. Dieter Stähele erkundigt sich nach der bestbietenden Firma, die ihm nicht bekannt ist. Wilfried Keckeis bringt die wesentlichen Eckdaten der bestbietenden Firma zur Kenntnis. Im Grunde genommen ist die Firma Berger+Brunner eine Tochter der Firma Bodner. Die Kapazität und Leistungsfähigkeit ist nach seiner Einschätzung jedenfalls gegeben. Nach dem Bundesvergabegesetz ist die Firma, die mit 8% billiger angeboten hat, zwingend zu beauftragen. Klaus Galehr erkundigt sich, ob die Straße Waldrain während der Bauarbeiten für den Verkehr offen bleibt. Lt. Wilfried Keckeis ist dies nicht möglich. Über einen Zeitraum von mindestens 5 Wochen wird die Straße für den Verkehr gesperrt bleiben müssen. Die Bürgermeisterin ergänzt, dass der Gehsteig an der Hauptstraße nur dort saniert wird, wo der Belag nicht mehr in einem guten Zustand ist. 3.1. Baumeisterarbeiten 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. AZL 004-1-021 Firma Ing. Berger & Brunner GmbH Hilti + Jehle GmbH Jäger Bau GmbH Strabag AG Nägele Hoch- und Tiefbau GmbH Rhomberg Bau GmbH Tomaselli Gabriel Bau GmbH Wilhelm + Mayer Bau GmbH Swietelsky Bau GmbH Netto exkl. MwSt. 1.435.251, 25 1.558.283, 33 1.584.506, 33 1.588.096, 91 1.589.622, 80 1.604.406, 28 1.614.044, 30 1.621.799, 21 1.648.977, 48 Differenz in % +8, 6 +10, 4 +10, 6 +10, 8 +11, 8 +12, 5 +13, 0 +14, 9 Seite: 2/7 Auf Antrag der Bürgermeisterin wird einstimmig beschlossen, die bestbietende Firma Ing. Berger & Brunner GmbH mit den Baumeisterarbeiten BA08 Bau-Los 2, zum Angebotspreis von € 1.435.251, 25 exkl. MwSt. zu beauftragen. 3.2. Prüfmaßnahmen 1. 2. Firma Fetzel Kanaltechnik GmbH Häusle Helbock, Lustenau Netto exkl. MwSt. 41.873, 00 46.022, 50 Differenz in % +11, 0 Auf Antrag der Bürgermeisterin wird einstimmig beschlossen, die Bestbietende Firma Fetzel Kanaltechnik mit den Prüfmaßnahmen BA08 Bau-Los 2, zum Angebotspreis von € 41.880, 00 exkl. MwSt. zu beauftragen. 3.3. Installationen Mit den Stadtwerke Feldkirch besteht ein Kooperationsvertrag zur Lieferung und Installation der Wasserleitungsrohre. Die Preise wurden erhoben, diese entsprechen dem derzeitigen Preisniveau. Aufgrund der unterschwelligen Auftragssumme unter 100.000 kann dieses Gewerk als freie Vergabe vergeben werden. Auf Antrag der Bürgermeisterin wird einstimmig beschlossen, die Stadtwerke Feldkirch mit der Lieferung von Rohren, Formstücken und Armaturen zum Angebotspreis von € 77.558, 25 exkl. MwSt. sowie der Installationsarbeiten zum Angebotspreis von € 42.657, 26 excl. MwSt. zu beauftragen. 3.4. Beweissicherung Firma Hinteregger und Bitschnau Plan+Bau GmbH wurden zur Angebotsabgabe eingeladen. Firma Hinteregger hat bis heute kein Angebot abgegeben. Die Preise der Firma Bitschnau sind dieselben wie der letzten Auftragsvergabe (BA08 Bau-Los 1). Damals die Firma Bitschnau 44% billiger als ihr Mitbewerber Hinteregger. Auf Antrag der Bürgermeisterin wird einstimmig beschlossen, die Firma Bitschnau Plan+Bau GmbH mit der Beweissicherung zum Angebotspreis von € 18.630, 00 exkl. MwSt. sowie die Nachuntersuchungen mit € 300/Objekt und Schadensbegutachtungen mit € 115/Std. zu beauftragen. 4. Vergabe Sanierung Hallenboden im Wiesenbach Die Sanierung des Hallenbodens im Wiesenachsaal wurde von der Firma Tschabrun Ingenieure GmbH ausgeschrieben. Es wurden sechs Firmen zur Angebotsabgabe eingeladen, drei haben Angebote abgegeben. Lt. Preisspiegel ist die Billigstbieterin die Firma Rene Bechtold GmbH, Weiler wie folgt: 1. 2. 3. Firma René Bechtold GmbH, Weiler Sportbau Walser, Altach Strabag AG, Thalgau Netto exkl. MwSt. 92.240, 00 108.995, 38 117.970, 23 Differenz in % +18, 16 +27, 89 Auf Antrag der Bürgermeisterin wird einstimmig beschlossen, lt. Vergabevorschlag von Tschabrun Ingenieure GmbH die billigstbietende Firma René Bechtold GmbH mit der Sanierung des Hallenbodens sowie der Bodenbeläge der Nebenräume zum Angebotspreis von € 92.240, 00 exkl. MwSt. zu beauftragen. 5. Änderung Teilbebauungspläne Vor ca. 2 Jahren wurde die Gemeinde Schlins aufgefordert, den Teil betreffend die Stellplätze der Stellplatzverordnung an die Verordnung des Landes anzupassen. Damals wurde das in einer Sitzung der Gemeindevertretung vertagt, da der Gesamtbebauungsplan Schlins in Ausarbeitung war. Da sich der Beschluss des Gesamtbebauungsplanes verzögert, sollen nun die Teilbebauungspläne auf den Stand der gesetzlichen Bestimmung angepasst werden. AZL 004-1-021 Seite: 3/7 5.1. Teilbebauungsplan Balotta Auf Antrag der Bürgermeisterin wird einstimmig beschlossen, auf Seite 3 in der Aufstellung zu 2.1. Bebauungsstimmungen in der Spalte Zahl der erforderlichen Stellplätze den Wortlaut lt. Stellplatzverordnung LGBl.Nr. 24/2013 i.d.g.F. zu ändern. Ebenso wird auf Seite 4 unter 2.4. Zahl der erforderlichen Stellplätze der bisherige Wortlaut ersatzlos gestrichen und wie folgt ersetzt: Für die Zahl der erforderlichen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und das Ausmaß der Stellflächen für Fahrräder, die bei der Errichtung oder wesentlichen Änderung eines Bauwerkes etc. entstehen, gelten die Bestimmungen der Stellplatzverordnung LgBl.Nr. 24/2013 i.d.g.F. 5.2. Teilbebauungsplan Quadern Auf Antrag der Bürgermeisterin wird einstimmig beschlossen, auf Seite 3 in der Aufstellung zu 2.1. Bebauungsstimmungen in der Spalte Zahl der erforderlichen Stellplätze den Wortlaut lt. Stellplatzverordnung LGBl.Nr. 24/2013 i.d.g.F. zu ändern. Ebenso wird auf Seite 5 unter 2.5. Zahl der erforderlichen Stellplätze der bisherige Wortlaut ersatzlos gestrichen und wie folgt ersetzt: Für die Zahl der erforderlichen Stellplätze für Kraftfahrzeuge und das Ausmaß der Stellflächen für Fahrräder, die bei der Errichtung oder wesentlichen Änderung eines Bauwerkes etc. entstehen, gelten die Bestimmungen der Stellplatzverordnung LgBl.Nr. 24/2013 i.d.g.F. 6. Umwidmung Teilflächen GST-NRn 599/2 in FL und FS Parkplatz, GST-NRn 600, 601, 595, 2954, 2955, 2957 in [se]-BM sowie GST-NRn 2960 und Teilfläche aus 2911 in VS Für eine gültige Widmung für den öffentlichen Parkplatz südwestlich der Sennerei wurde die Umwidmung als Sonderfläche Parkplatz bereits beschlossen. Da im Beschlusstext die frühere Bezeichnung SF Parkplatz beschlossen wurde, inzwischen aber die Bezeichnung FS Parkplatz gültig ist, ist die Umwidmung neu zu beschließen. Auf Antrag der Bürgermeisterin wird einstimmig beschlossen, zur Errichtung eines öffentlichen Parkplatzes südlich der Dorfsennerei, sowie zur Richtigstellung der Widmungen bzw. Planzeichen, die nachstehend aufgeführten Flächen nach Maßgabe der Plandarstellung ZL sl031.2.1/2017-9 wie folgt zu widmen. Betroffene GSTWidmung alt: NRn: [KG]-BM 599/2 Kindergarten-Baufläche Mischgebiet [KG]-BM und FL Kindergarten-Baufläche Misch599/2 gebiet und Freifläche Landwirtschaftsgebiet [KG]-BM 601 Kindergarten-Baufläche Mischgebiet [KG]-BM 600 Kindergarten-Baufläche Mischgebiet [KG]-BM 595 Kindergarten-Baufläche Mischgebiet AZL 004-1-021 Widmung neu: Fläche pro Grundstück: FL Freifläche Landwirtschaftsgebiet 25 m² FS Parkplatz Freifläche-Sondergebiet Parkplatz 416 m² [se]-BM Vorbehaltsfläche Soziale Einrichtung -Baufläche Mischgebiet [se]-BM Vorbehaltsfläche Soziale Einrichtung -Baufläche Mischgebiet [se]-BM Vorbehaltsfläche Soziale Einrichtung -Baufläche Mischgebiet 1.298 m² 1.317 m² 1.119 m² Seite: 4/7 2954 2955 2957 2911 2960 7. [KG]-BM Kindergarten-Baufläche Mischgebiet [KG]-BM Kindergarten-Baufläche Mischgebiet [KG]-BM Kindergarten-Baufläche Mischgebiet [KG]-BM Kindergarten-Baufläche Mischgebiet [KG]-BM Kindergarten-Baufläche Mischgebiet [se]-BM Vorbehaltsfläche Soziale Einrichtung -Baufläche Mischgebiet [se]-BM Vorbehaltsfläche Soziale Einrichtung -Baufläche Mischgebiet [se]-BM Vorbehaltsfläche Soziale Einrichtung -Baufläche Mischgebiet 532 m² 447 m² 580 m² VS Verkehrsfläche Straßen 283 m² VS Verkehrsfläche Straßen 573 m² Berichte a) In den letzten Sitzungen des Gemeindevorstandes wurde die Erstellung des Netzanschlusses an den Quellsammelschacht vergeben. Ebenfalls wurden die Sanierungs- und Verputzerarbeiten am Mauerwerk der Kapelle an der Kreuzstraße vergeben b) Alle Wohnungen in der neuen Wohnanlage der Alpenländischen Heimstätte am KRONE Areal wurden bereits an vorgemerkte Wohnungswerber vergeben. c) In den zwei letzten Sitzungen der Regio ImWalgau 15.3. und 19.4.2018 wurden der Rechnungsabschluss 2017 und der Voranschlag 2019 besprochen. Im Juni wird eine Klausur des Regio Vorstandes abgehalten. Die Delegiertenversammlung zu der alle Gemeindevertreter herzlich eingeladen sind, wird am 28.6.2018 stattfinden. Informationen über die neuen Förderrichtlinien des Landes werden bei dieser Versammlung vorgestellt. d) Es fand am 23.3.2018 eine Vollversammlung der FBG Jagdberg mit Beschluss des Rechnungsabschlusses 2017 und Voranschlag 2018 statt. Die Bürgermeisterin bringt zur Kenntnis, dass der Einschlag der Gemeinde Schlins von 286 m³ Holz einen Erlös von € 23.888, 74 betragen hat. e) Am 19.4.2018 fand eine Sitzung des Gemeindeverbandes statt. Es wurde das BildungsreformAnpassungsgesetz und die Flüchtlingskoordinatoren mit Stellenprofil und künftigen Aufgabenschwerpunkten beraten. Ebenfalls wurde der Rechnungsabschluss 2017 genehmigt. f) Eine Verbandsversammlung des Umweltverbandes fand am 18.4.2018 statt. Es wurden Informationen aus den drei Bereichen Ökobeschaffung, Verwaltungsgemeinschaft und nachhaltig Bauen beraten. Der Rechnungsabschluss 2017 wurde genehmigt. g) Beim Geschäfts- und Wohngebäude „St. Anna“ wurde die Sanierung der Fassade und Errichtung des Stiegen Aufganges abgeschlossen. Es wurden viele Baumängel festgestellt, welche dokumentiert wurden. Mit den Verursachern ist ein möglicher Schadenersatz aufgrund versteckter Mängel zu klären. Lt. Abrechnungsliste von Bauleiter Tschabrun beläuft sich die Kostenüberschreitung auf 1, 93%. h) Die Rechtsanwälte Amann Jehle Juen haben im Namen der Bauwerber Krupalja/Mähr und Gohm/Mähr Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht Vorarlberg gegen die Bescheide der Gemeindevertretung betreffend den Kanalanschlüssen eingebracht. i) Mit den Verbauungsmaßnahmen Montanastbach Schnifiser Tobel wird demnächst begonnen. Heute ist der Bescheid eingegangen. Die Bauzeit beträgt ca. 5 – 6 Monate. Ursprünglich wurde gefordert, dass in diesem Zeitraum kein Trinkwasser von der Quelle bezogen werden darf. Im Einvernehmen mit dem Sachverständigen wurde nun vereinbart, dass nur während der Baumaßnahmen im Herbst, wenn in den Zonen 1 und 2 gearbeitet wird, kein Wasser aus der Quelle ins Netz eingeleitet wird und Wasser von der Gemeinde Bludesch über die Notwasserversorgung AZL 004-1-021 Seite: 5/7 bezogen werden muss. Die Kosten dieser Wasserlieferung betragen lt. einer Vereinbarung im Jahr 1996 € 0, 41/m³. Zusätzlich ist eine elektronische Steuerung bei der Übergabestelle im Bereich der Firma Speedline einzubauen. Diese Kosten sind ebenfalls förderfähig und können ins Projekt BA 08 aufgenommen werden. Die Gemeinde Schlins trägt von den Gesamtkosten Verbauungsmaßnahmen Montanastbach 10% der Baukosten als Interessentenbeitrag. j) Eine Besprechung betreffend Schülerbetreuung der Volksschulkinder fand am 12.4.2018 statt. Die künftige Förderung durch das Land Vorarlberg ist noch nicht endgültig geklärt. Klar ist jedoch, dass künftig eine Schülerbetreuung erst ab 8 Kindern stattfinden darf, bzw. gefördert wird. Ab 12 Kindern muss diese stattfinden. Die Bürgermeisterin bringt die Zahl der betreuten Kinder zur Kenntnis. Insgesamt sind die Betreuerinnen sehr zufrieden, einzig Im Foyer wird die nicht optimale Akustik beklagt. k) Das in der letzten Sitzung grundsätzliche beschlossene Grundgeschäft ist nach Klärung der von der Gemeindevertretung verlangen Fragen von der Grundeigentümerin abgelehnt worden. Das Grundstück wird an einem Schnifner Landwirt verkauft. l) Eine im Rahmen der Bürgerbeteiligung abgehaltene Informationsveranstaltung zum Straßen- und Wegekonzept Schlins fand am 11.4.2018 statt. Die Ergebnisse werden derzeit ausgewertet und im Herbst präsentiert. m) Im Rahmen der Planungswerkstatt Ortskernentwicklung, an der sich am 17. und 18.4.abends noch Bürgerinnen und Bürger einbringen konnten, war das Interesse der Bevölkerung eher mäßig. Trotzdem wurden die Themen sehr positiv abgearbeitet. Die Ergebnisse werden mit den Erne Fittings Geschäftsführern besprochen. In einer der nächsten Sitzungen werden die Ergebnisse der Gemeindevertretung präsentiert. n) Der Oberländer Bäuerinnen Tag fand am 22.3.2018 im Laurentius-Saal in Schnifis statt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht. o) Am 14.4.2018 hatte die Dorfsennerei Schlins-Röns ihren Tag der offenen Türe mit Führungen durch das neue Käsereifecenter. Die Veranstaltung fand großen Anklang. p) Der Krankenpflegeverein Jagdberg hat am 23.3.2018 ihre Jahreshauptversammlung im Magnussaal in Röns abgehalten. In Schlins wurden 1.543 Pflegestunden an Pflegebedürftige geleistet. Im Case Management wurden 11 Klienten aus Schlins betreut. Vom MOHI wurden insgesamt 10.841 Einsatzstundengeleistet. 4.144 Einsatzstunden davon wurden in Schlins geleistet. q) Die Frauengruppe MOBILE hielt ihre Jahreshauptversammlung am 12.4.2018 im Pfarrsaal in Schlins ab. Es gab Veränderungen im Vorstand. r) Der Gesangsgruppe Trachten Klang Schlins hatte am 13.3.2018 ihre Generalversammlung. Trachten Klang Schlins feiert nächstes Jahr ein Jubiläum. s) Heute ist die Meldung eingelangt, dass die Elternberatung ab 3.5.2018 wieder stattfinden wird. t) Eine Sitzung des Ausschusses Kinder/Jugend und Bildung fand statt. Das Sportcamp kann dieses Jahr nicht verlässlich durchgeführt werden, da im Moment noch nicht genügend Betreuer zur Verfügung stehen. Das Interesse der Kinder würde bestehen. Oliver Wellschreiben hat die Aktivitäten der JKA Walgau vorgestellt. u) Heike Porod berichtet, dass in einer Sitzung des Ausschusses Soziales, Senioren und Familie beschossen wurde, dass der Herbstmarkt 2018 am 23.9.2018 statt findet. v) Udo Voppichler berichtet, dass im Ausschuss Bau- und Raumplanung der Gefahrenzonenplan sowie diverse geplante Bauprojekte beraten wurden. w) Rudi Jussel berichtet, dass er an der Jahreshauptversammlung des Bienenzuchtvereins im Jagdbergischen teilgenommen hat. Die Jungimker werden künftig von den langjährigen Mitgliedern unterstützt. Der Bienenlehrpfad wird gepflegt. Die gute Zusammenarbeit mit der Gemeinde wurde positiv erwähnt, vor allem die Bepflanzung einer Blumenwiese. Kritisiert wurde, dass angeblich die bisherige Förderung der Gemeinde an den Verein nach den neuen Vereinsförderungsrichtlinien gestrichen wurde. Sowohl die Bürgermeisterin als auch RoAZL 004-1-021 Seite: 6/7 man Dörn als Obmann des Ausschusses Kultur und Vereine klären auf, dass das nicht richtig ist. Selbstverständlich wird dem Bienenzuchtverein zur Bestäubungsprämie wie bisher eine Förderung gewährt. x) Roman Dörn berichtet von verschiedenen Vorstandssitzungen des Abwasserverbandes der Region Walgau. Ein neuer Kostenschlüssel wurde ausgearbeitet und soll bei der nächsten Vollversammlung beschlossen werden. 8. Allfälliges a) Eine Meisterschaft im Garde- und Showtanz findet am 4. Bis 6.Mai 2018 in Dornbirn unter Beteiligung des ASTV Walgau statt. b) Die Pfarre Schlins veranstaltet am 10.5.2018 im Wiesenbachsaal das Kinder Musical „Future Stars“ der KISI-kids Vorarlberg, an der ca. 100 Kinder und Jugendliche teilnehmen werden. c) Am 25.5.2018 findet die Eröffnung des Spielplatzes im Jupident statt. Start ist um 14:00 Uhr, ab 17:00 Uhr gibt es Musik im Festzelt. d) Bea Madlener merkt an, dass am 27.5.2018 die Eröffnung des Vereinsgartens des OGV stattfindet. e) Bea Madlener erkundigt sich nach der weiteren Vorgangsweise betreffend die Förderung der Waldgruppe. Es sind Eltern mit dem Anliegen an sie heran getreten, dass diese weiterhin von der Gemeinde gefördert wird und der Montag- und Mittwochnachmittag damit weiterhin stattfinden kann. Ohne die Förderung der Gemeinde sei das aus Sicht des Vereins Spielkiste nicht möglich. Eine Elterninitiative hat ein Aufruf gestartet, dass diese wichtige Einrichtung weiter bestehen bleibt. Der Grund, dass Kindergartenkinder bisher mit in der Gruppe betreut wurden ist, dass ansonsten zu wenige Kinder gewesen wären. Die Bürgermeisterin nimmt dazu Stellung, dass die Ausarbeitung der Personalkostenförderrichtlinie vom zuständigen Ausschuss in Beisein und Mitwirkung von Bea Madlener-Tonetti und Karin Martin ausgearbeitet und von der Gemeindevertretung beschlossen wurde. Schluss der Sitzung: 22:30 Uhr Der Schriftführer Die Bürgermeisterin Michael Wäger Gabi Mähr AZL 004-1-021 Seite: 7/7