20181203_GVE024

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Letzte Änderung 13.06.2021, 02:57
Gemeinde Schlins
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schlinsvertretung
Erscheinungsdatum 03.12.2018
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Gemeinde Schlins AZL 004-1-024 Michael Wäger +43 5524 8317 19 info@schlins.at DVR-NR 0089702 Schlins, am 12.12.2018 PROTOKOLL über die am 03.12.2018 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 24. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Gabriele Mähr, Roman Dörn, DI Dieter Stähele , Heike Porod, Ing. Michael Marent, Manfred Fischer, Ing. Udo Voppichler, BSc Bertram Kalb, Christian Klammer, Benjamin Breuss, Alexandra Gabriel-Huber, Jürgen Hartmann, DI-FH Klaus Galehr, Beatrix MadlenerTonetti, Karin Martin, Rudolf Jussel, Otto Rauch, Horst Burtscher, Karl Maier, Gerd Gritzner Entschuldigt: Othmar Einwallner, Angelika Jussel, Werner Kirchner, Bernhard Rauch Schriftführer: Michael Wäger Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und stellt fest, dass die Einladungen zur 24. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 24.09.2018 2. Präsentation Energiebuchhaltung der Gemeinde 3. Änderung der Wassergebührenordnung 4. Gebühren und Abgaben 2019 5. Darlehensaufnahme für BA 08 6. Beschäftigungsrahmenplan 2019 7. Ansuchen Verein Spielkiste um Weitergewährung der Personalkostenförderung in Höhe von 30% 8. Berichte 9. Allfälliges Hauptstraße 47, A 6824 Schlins, Tel. 05524 8317 0, Fax 05524 8317 275, info@schlins.at, http://www.schlins.at Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 23. Sitzung vom 24.09.2018 Otto Rauch weist darauf hin, dass er bei der Abstimmung zum TOP 6 „Berufung gegen den Versagungsbescheid Ausnahmegenehmigung nach RPG – Bauwerber Gohm/Mähr“ gegen die Bestätigung des angefochtenen Bescheides gestimmt hat. Der mehrheitliche Beschluss war daher richtig 11:6. Gleichzeitig stellt er den Antrag, das Protokoll dahingehend richtig zu stellen. Dem Protokoll der Sitzung vom 23.9.2018 wird mit der von Otto Rauch beantragten Änderung einstimmig zugestimmt. 2. Präsentation Energiebuchhaltung der Gemeinde Das VKW Energiecockpit zur Führung der Energiebuchhaltung der Gemeinde Schlins wird von Michael Wäger präsentiert. Es wurden die Daten der vergangenen 10 Jahre eingearbeitet. Mit dem Programm sind diverse Auswertungen zum Strom, Gas und Wasserverbrauch möglich. Klaus Galehr wünscht sich eine genauere Auswertung der Kosten- und Verbrauchsstatistik der Straßenbeleuchtung sowie der generalsanierten Objekte Arzthaus und ehemalige Post. 3. Änderung der Wassergebührenordnung In der gültigen Wassergebührenordnung wird bei der Ermittlung der Bewertungseinheit die Gesamtgeschossfläche auf 1, 8 m über dem Fußboden, einschließlich der Außenwände in die Berechnung einbezogen. Aufgrund einer gesetzlichen Änderung im Kanalgesetz wird bei der Ermittlung der Bewertungseinheit der Gesamtgeschossflächen die Fläche 1, 5 m über dem Fußboden und ohne die Außenwände für die Berechnung herangezogen. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, die Ermittlung der Bewertungseinheit den Bestimmungen nach dem Kanalgesetz anzugleichen, da dies eine wesentliche Verwaltungsvereinfachung ist und auch für die Anschlusswerber nachvollziehbarer ist. Die Verordnung über die Regelung der Wassergebühren (Wassergebührenordnung) wird in der vorliegenden Fassung einstimmig beschlossen. 4. Gebühren und Abgaben 2019 Die Gebührenkalkulationen für Wasser und Abwasser wurden in der Sitzung des Ausschusses beraten. Folgende Änderung von Gebühren werden der Gemeindevertretung wie folgt zum Beschluss vorgeschlagen: Gebühr Gebühren und Abgaben bisher netto Wassergebühren Anschlussgebühr nach Geschossfläche 26, 00 Bestattungsgebühr Reihengrab 900, 00 Urnengrab 250, 00 Ersatzlos gestrichen: Samstagzuschlag 70, 00 Aufbahrungsgebühr 32, 00 Essen auf Rädern 8, 00 kleine Portion 7, 30 Sozialtarif (-20%) 6, 40 Erhöhung Gebühr neu Netto Inkl. MwSt. 3, 00 29, 00 31, 90 100, 00 50, 00 1.000, 00 300, 00 70, 00 32, 00 8, 80 8, 00 7, 04 1.000, 00 300, 00 70, 00 32, 00 8, 80 8, 00 7, 04 0, 80 0, 70 0, 64 Einstimmiger Beschluss zur Erhöhung mit Wirksamkeit 1.1.2019 AZL Niederschrift Seite: - 2/7 Die Bürgermeisterin bringt zur Kenntnis, dass die Schulgeldbeiträge der Musikschule Walgau von der Vollversammlung um die Indexanpassung von 2, 54 % erhöht wurden. 5. Darlehensaufnahme für BA 08 Es wurden 6 Bankinstitute zur Angebotsabgabe zur Finanzierung der Investitionen der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung BA08 mit einer Darlehenssumme von € 1, 5 Mio. und einer Laufzeit von 25 Jahre bzw. 30 Jahre eingeladen. BTV und Kommunalkredit haben kein Angebot gelegt. Die Raiffeisenbank Walgau als ortsansässige Hausbank hat beim variablen Zinssatz einen geringfügig höheren Zinssatz angeboten. Die angebotenen Fixzinsen auf 10 Jahre (1, 55 %) bzw. 15 Jahre (1, 79 %) liegen um 0, 01% niedriger als bei jenem der UniCredit Bank AG. Die UniCredit Bank AG hat als zusätzliche Variante einen Fixzinssatz in Höhe von 1, 9 % auf 25 Jahre bei einer Laufzeit von 30 Jahren angeboten. Klaus Galehr schlägt vor, dass bei der Raiffeisenbank Walgau nochmals nachgefragt wird, ob es möglich ist, jetzt einen variablen Zinssatz zu vereinbaren und in einigen Jahren in einen Fixzinssatz zu wechseln. Derzeit würde sich aus seiner Sicht ein Fixzinssatz auf 25 Jahre nicht rechnen, da der Zinssatz mehr als 3-fach höher ist und sich die Zinsen in den nächsten Jahren vermutlich nicht in diesem Ausmaß erhöhen werden. Michael Marent vertritt die Auffassung, dass beim von der UniCredit Bank AG angebotenen Fixzinssatz auf 25 Jahre, jedenfalls diesem Angebot den Zuschlag zu erteilen ist, da dann mit fixen Kosten in den nächsten 25 Jahren gerechnet werden kann. Dieter Stähele schlägt vor, ein Splitting mit der Hälfte zum variablen Zinssatz und die andere Hälfte zum Fixzinssatz der Raiffeisenbank Walgau (1, 79 %) zu überlegen. Auf Antrag der Bürgermeisterin wird mehrheitlich (19:1 Michael Marent) beschlossen, die Vergabe an die ortsansässige Hausbank, die Raiffeisenbank Walgau, zu tätigen und den Beschluss zur Darlehensaufnahme BA08 an den Gemeindevorstand zu delegieren. Vorab soll mit der Raiffeisenbank Walgau abgeklärt werden, ob ein Wechsel zu einem Fixzinssatz möglich ist. 6. Beschäftigungsrahmenplan 2019 Der vorgelegte Beschäftigungsrahmenplan 2019 wird einstimmig genehmigt. 7. Ansuchen Verein Spielkiste um Weitergewährung der Personalkostenförderung in Höhe von 30 % Seitens des Verein Spielkiste wurde der Antrag an die Gemeinde Schlins gestellt, die in den vergangenen zwei Jahren gewährte, erhöhte Förderung der Personalkosten, welche mit 30.11.2018 ausgelaufen ist, weiterhin mit 30% zu fördern. Derzeit wird in einer Mediation die weitere Zusammenarbeit zwischen der Gemeinde Schlins und dem Vorstand des Vereins Spielkiste definiert. Da die Mittel bei der Spielkiste benötigt werden, wurde dort vereinbart, die Förderung der Personalkosten mit 30% für vorläufig weitere vier Monate, ab 1.12.2018 zu gewähren. Auf Antrag der Bürgermeisterin wird einstimmig beschlossen, die Personalkosten des Vereins Spielkiste für weitere 4 Monate (ab Dezember 2018) in Höhe von 30% zu fördern (Stimmenthaltung wegen Befangenheit Bea Madlener-Tonetti, Karin Martin, Klaus Galehr). 8. Berichte a) Seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung fanden zwei Sitzungen des Gemeindevorstandes statt. Unter anderem wurde Christoph Kleboth der Auftrag zur Ausarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Adaption des Erdgeschosses des Objektes Hauptstraße 45 als Treffpunkt erteilt. Wenn möglich soll für die Bevölkerung und Vereine mit beschränkten Öffnungszeiten eine Gaststube/ Treffpunkt geschaffen werden. In diesem Zusammenhang sollen auch die Räumlichkeiten des ehemaligen Postamtes in die Überlegungen mit einbezogen werden. AZL Niederschrift Seite: - 3/7 b) Es fanden zwei Sitzungen der Regio ImWalgau statt, wo unter anderem ein Angebot für die Reinigung der Bushaltestellen und Wartehäuschen für ein Caritas Arbeitsprojekt (Menschen mit Behinderung und arbeitssuchende Jugendliche) eingeholt wurde. Ebenfalls wurde beschlossen, das Jugendprojekt Rock in Union (Hauptzielgruppe 12–16jährige) um ein weiteres Jahr weiter zu führen. c) Bei der Generalversammlung der WFI GmbH wurden der Jahresabschluss 2017 sowie ein vorläufiger Voranschlag 2019 genehmigt. d) Bei der Sitzung des Standesamts- und Staatsbürgerschaftsverbandes Satteins am 28.11.2018 wurde der Voranschlag 2019 genehmigt. e) Bei einer Sitzung der Sozialzentrum Satteins-Jagdberg gGmbH am 28.11.2018 wurde der Jahresabschluss 2017 sowie der Voranschlag 2019 genehmigt. f) Bei einer Sitzung des Gemeindeverbandes Sozialzentrum Satteins-Jagdberg am 28.11.2018 wurden der Rechnungsabschluss 2017 und der Voranschlag 2019 genehmigt. Bürgermeister Thomas Lampert aus Göfis wurde zum Obmann Stellvertreter gewählt. g) Im Zuge der Sitzung des Gemeindeverbandes Sozialzentrum Satteins-Jagdberg berichtete der Bürgermeister der Gemeinde Satteins über die im Jahr 2020 geplante Sanierung der Sprengelmittelschule. Die Sanierung des Daches erfolgt voraussichtlich im Jahr 2019. Eine Kostenanalyse zur Kosteneinsparung wird noch erarbeitet. h) Bei der Vorstandssitzung des Vorarlberger Gemeindeverbandes wurde der Verbandsbeitrag 2019 festgelegt. Aufgrund der im Jahr 2019 durch viele Sondereffekte beeinflussten Ausgabenseite und der Erhöhung des Personalstandes ist eine Erhöhung um 65 Cent auf 2, 40 € je Einwohner notwendig. Peter Jäger tritt als einer der beiden Geschäftsführer mit Ende des Jahres in die Pension über und wurde im Rahmen dieser Sitzung verabschiedet. i) Bei zwei Sitzungen des Vorstandes der JugendKulturArbeit Walgau am 19.11.2019 und 27.11.2019 wurde das Budget besprochen. Die Aufwandsaufschlüsselung soll in der nächsten Sitzung behandelt werden. Es findet eine durchgängige Jugendarbeit in allen Mitgliedsgemeinden statt. Wenn Jugendarbeiter durchgehend einen Jugendraum betreuen, wie dies momentan in Schlins der Fall ist, müssen zukünftig diese Kosten von den jeweiligen Gemeinden übernommen werden, da diese Mehrleistung nicht mehr aus dem Gesamtbudget finanziert werden kann. j) Bei der Tagung der Bürgermeister der Bezirkshauptmannschaft Feldkirch am 13.11.2018 fand ein reger Informationsaustausch mit wertvollen Infos der Mitarbeiter der Bezirkshauptmannschaft statt. k) Die Abschlussveranstaltung des Fahrradwettbewerbs 2018 fand am 19.10.2018 statt. Es haben 34 Personen teilgenommen. Die Bürgermeisterin bedankt sich bei 2Rad Rohrer, Bernd Rohrer, für das Sponsoring und bei Karl Maier fürs Grillen. l) Die Architekten Ritsch und Salzmann haben gemeinsam mit der Bürgermeisterin dem Aufsichtsrat der Firma ERNE GmbH ihr Projekt zur Ortskernentwicklung präsentiert. Zu einem späteren Zeitpunkt fand noch eine Besprechung der Bürgermeisterin mit den Geschäftsführern der Firma ERNE Fittings bezüglich Verkauf Erne Areal statt. Noch vor Weihnachten soll betreffend einer möglichen Gründung einer Genossenschaft mit Prof. Dr. Gerold Mathis, Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenschaften ein Gespräch stattfinden. Anschließend sollen die Ergebnisse in der Arbeitsgruppe und in der Gemeindevertretung vorgestellt werden. m) Derzeit ist in Abklärung, ob die Verlegung der Bushaltestelle auf Höhe der Firma Blumen Wanger aus Sicherheitsgründen verlegt werden kann. Diese Problematik wurde auch im Ausschuss Verkehr und Infrastruktur beraten. Ziel ist es, die Verkehrssicherheit zu verbessern. n) Rechtsanwalt Jehle hat für die Bauwerber Brigitte Gohm und Elmar Mähr Beschwerde beim Landeverwaltungsgericht gegen den Bescheid der Gemeindevertretung betreffend die Abweisung der Berufung gegen die Versagung einer weiteren Ausnahmegenehmigung erhoben. AZL Niederschrift Seite: - 4/7 9. o) Der Ausflug der Senioren am 11.10.2018 war überdurchschnittlich gut besucht. Es wurde ein dritter Bus benötigt, da 112 Seniorinnen und Senioren daran teilgenommen haben. p) Der Blutspendedienst des Österreichischen Roten Kreuz hat sich für die Durchführung der Blutspendenaktion bedankt. Es konnten 73 Blutkonserven gefüllt werden. q) Am 14.11.2018 fand die Schlüsselübergabe an die künftigen Mieter der neu errichteten gemeinnützigen Wohnanlage der Alpenländische Heimstätte am Krone-Areal statt. r) Am 17.10.2018 fand in Satteins die feierliche Übergabe der Wohnanlage „Alte Schlinserstraße“ statt, in deren Rahmen die vom Krankenpflegeverein Jagdberg erworbene Wohnung für die Mobilen-Hilfsdienste übernommen wurde. s) Seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung fanden diverse Jahreshauptversammlungen von Ortsvereinen statt. Klaus Galehr hat für die Gemeinde an der Jahreshauptversammlung des FC ERNE Schlins, Benjamin Breuss an der Jahreshauptversammlung der Jagdbergnarra teilgenommen. Die Bürgermeisterin besuchte die JHV des Obst- und Gartenbauvereins und des Gesangverein Schlins-Röns. Von Seiten der Vereine wurde der Dank für die jeweiligen Förderungen, Sonderförderungen sowie die Benutzung des Probelokals ausgesprochen. Im kommenden Jahr ist vom Gesangsverein Schlins Röns in der Zeit vom 14.6. bis 16.6. ein dreitägiges Jubiläumsfest geplant. t) Benjamin Breuss berichtet von der Jahreshauptversammlung der Musikschule Walgau, an welcher er am 24.10.2018 als Delegierter der Gemeinde Schlins teilgenommen hat. Wie von der Bürgermeisterin bereits bekannt gegeben, wurden die Elternbeiträge um den Index erhöht. Von der Musikschule wurden 92 Veranstaltungen im vergangenen Schuljahr durchgeführt. u) Bertram Kalb berichtet vom Ausschuss Wirtschaft, Verkehr und Infrastruktur. Da im kommenden Schuljahr ein stark sehbehindertes Kind die Schule JUPIDENT extern besucht, wird derzeit geprüft, ob die Haltestelle, wie bereits von der Bürgermeisterin berichtet, verlegt werden kann. Weiter wurde das in Ausarbeitung befindliche Straßen und Wegekonzept beraten. Geringe Änderungen werden derzeit eingearbeitet und in der nächsten Gemeindevertretungssitzung präsentiert. v) Roman Dörn berichtet von einer Sitzung des Vorstandes des Abwasserverband Region Walgau. Im Wesentlichen wurde der Rechnungsabschluss 2017 und Voranschlag 2019 beraten. Allfälliges a) Die Geschäftsführer der Firma ERNE Fittings lädt alle Gemeindevertreter zu einer Betriebsbesichtigung in das Betriebsareal im Areal Josef Erne Straße ein. Der genaue Termin wird noch vereinbart. b) Das Dreikönigskonzert der Gemeindemusik findet am 4.1.2019 im Wiesenbachsaal statt. Ebenso wird der Zunftball am 12.1.2019 im Wiesenbachsaal abgehalten. c) Die Bürgermeisterin bedankt sich bei allen Gemeindevertretern, Ausschuss- und Ersatzmitgliedern sowie den Vorstandsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit in den Gremien und wünscht alles Gute im neuen Jahr. Ebenfalls bedankt sie sich bei den Gemeindebediensteten für deren gute Dienstleistung. d) Roman Dörn bedankt sich im Namen der Fraktion ÖVP und Parteifrei bei der Bürgermeisterin für die geleistete Arbeit, sowie bei den Mandataren für die gute Zusammenarbeit im ablaufenden Jahr. e) Otto Rauch erkundigt sich, ob bereits ein neuer Mitarbeiter als Ersatz für den beim Gemeindebauhof ausgeschiedenen Herwig Pertel eingestellt wurde. Die Bürgermeisterin gibt bekannt, dass der in Schlins wohnhafte Markus Gabriel am 3.12.2018 seinen Dienst als neuer Mitarbeiter des Bauhofes angetreten hat. AZL Niederschrift Seite: - 5/7 f) Klaus Galehr erkundigt sich nach der in den Berichten der Bürgermeisterin erwähnten Genossenschaft. Die Bürgermeisterin teilt dazu mit, dass das eine eventuelle Möglichkeit wäre, die im Vorfeld geklärt werden soll. g) Klaus Galehr erkundigt sich, ob bereits eine Kostenkalkulation und somit die Höhe der Kosten für die geplante Erschließungsstraße vorliegt und ob deren Baukosten im Voranschlag 2019 enthalten werden sein. Die Bürgermeisterin teilt dazu mit, dass eine Kostenschätzung vorliegt, die volle Summe wird aber nicht im Voranschlag 2019 vorgesehen, da die Ausführung im Jahr 2019 eher unwahrscheinlich ist. h) Klaus Galehr erkundigt sich, ob neue Erkenntnisse aus den Bodenproben im Bereich des Betriebsareals der Firma ERNE Fittings an der Hauptstraße vorliegen. Lt. Bürgermeisterin werden weitere Proben entnommen und die Erkenntnisse nach Vorliegen der Gemeindevertretung kommuniziert. i) Klaus Galehr bedankt sich bei den Gemeindevertretern im Namen der SPÖ und Parteifreie für die gute Zusammenarbeit im intensiven, auslaufenden Jahr. j) Bea Madlener informiert, dass mit Jahresende das Eltern-Kind-Zentrum Schlins als Teilverein des Vereins Spielkiste aufgelöst wird. Im Jahr 2009 wurde das Eltern-Kind-Zentrum Schlins von der Spielkiste als SUB Verein übernommen und verfolgte viele Jahre lang das ehrgeizige Ziel, den Familien in Schlins eine Plattform zu bieten, auf der sie sich kennenlernen, vernetzen, austauschen und informieren konnten. Unzählige Angebote zu Themen rund um das Leben mit Kindern, geleitete Eltern-Kind-Gruppen, Workshops für Eltern und Kinder sowie Vorträge und Seminare führten in den vergangenen 10 Jahren viele Eltern und Kinder aus nah und fern in das Haus in der Hauptstraße 28. Da das EKIZ Schlins immer mehr Zuspruch auch aus den umliegenden Gemeinden erfuhr wurde 2015 überlegt, ein Eltern-Kind-Zentrum für den Walgau auf die Beine zu stellen. Das Projekt scheiterte dann leider an der Finanzierbarkeit. Das Eltern-Kind-Zentrum blieb als kleiner Sub-Verein bei der Spielkiste und bediente in den folgenden Jahren weiterhin die Familien aus Schlins und den umliegenden Gemeinden mit einem beträchtlichen Organisationsaufwand, der immer ehrenamtlich erfolgte. Aus diesem Grund war es auch schwierig, dauerhaft MitarbeiterInnen für die Organisation zu finden. Erschwerend dazu kam das Raumproblem. Im Spielkisten-Haus gibt es mittlerweile 4 Gruppen und somit sind alle Räume besetzt. Leider haben sich bis jetzt noch keine Nachfolger gefunden, die das Eltern-Kind-Zentrum übernehmen oder ein ganz anderes, neues Projekt auf die Füße stellen möchten. Jeder Abschied bietet jedoch auch Raum für einen Neubeginn. Wenn der Zeitpunkt gekommen ist, der Wunsch nach Vernetzung und Austausch, nach Information und Veranstaltungen in Schlins wieder aufkeimt, werden sich junge Eltern finden, engagieren und diesen freien Raum neu bespielen. k) Christian Klammer erkundigt sich, ob der Gehsteig an der Hauptstraße in Richtung Kirche noch dieses Jahr asphaltiert wird. Die Bürgermeisterin informiert, dass das, sofern die Witterung das möglich macht, geplant ist. l) Weiters erkundigt sich Christian Klammer, ob es bereits neue Informationen betreffend Sanierung Hallenbad JUPIDENT gibt. Die Bürgermeisterin informiert, dass derzeit noch keine neuen Informationen vorliegen. Die Kostenschätzung wurde Seitens des Landes nochmals überarbeitet. Vor Weihnachten wird noch ein Gespräch mit den Zuständigen des Landes und dem Geschäftsführer der Stiftung Jupident stattfinden. m) Rudi Jussel bedankt sich im Name der FPÖ bei der Bürgermeisterin, dem Gemeindevorstand, allen Gemeindevertretern und den Gemeindemitarbeitern für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr. n) Die Bürgermeisterin lädt alle Anwesenden anlässlich des nahen Jahresendes zu einen Umtrunk im Gasthaus „El Toro Locco“ in Schlins ein. AZL Niederschrift Seite: - 6/7 Schluss der Sitzung: 21:45 Uhr Der Schriftführer Die Bürgermeisterin Michael Wäger Gabi Mähr AZL Niederschrift Seite: - 7/7