20080519_GVE021

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Letzte Änderung 13.06.2021, 02:49
Gemeinde Schlins
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schlinsvertretung
Dokumentdatum 2008-05-19
Erscheinungsdatum 2008-05-19
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Gemeinde Schlins A-6824 Schlins, Hauptstraße 47 Telefon 05524/8317-0 Telefax 05524/8317-75 E-Mail: info@schlins.at http://www.schlins.at Schlins, am 9. Juni 2008 PROTOKOLL über die am 19.05.2008 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 21. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Mag. Harald Sonderegger, Reinold Begle, Kathrin Keckeis, Alfons Matt, Kurt Bitschnau, Gabriele Mähr, Herwig Sonderegger, Mag. Monika Erne, DI Dieter Stähele, Mag. Arno Dörn, Mag. Johannes Michaeler, Werner Kirchner, Othmar Einwallner, Ing. Guntram Schuster, Gerd Gritzner, Horst Burtscher, Ing. Udo Voppichler, Arnold Maier, Rudolf Jussel Schriftführer: Michael Wäger Entschuldigt: Ing. Johann Amann, DI-FH Klaus Galehr, Manuela Mähr Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden GemeindevertreterInnen sowie BMSt. Ing. Paul Martin und stellt fest, dass die Einladungen zur 21. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 21.1.2008 2. Beschlussfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu Landesgesetzen 3. Präsentation Endabrechnung Sportanlage Untere Au 4. Nachbesetzung von Ausschussmitgliedern 5. Beitritt zum Verein "Jugendkulturarbeit Walgau" und Nominierung von 3 Delegie rten 6. Beitritt zum Verein "Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung" 7. Berufung gegen den Baubescheid Dörn - Errichtung eines Gewächshauses 8. Umwidmung von Teilflächen der GST-NRn 22 und 886/2 von FL auf BW 9. Berichte 10. Allfälliges Nicht öffentlich 11. Grundstücksangelegenheiten Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 20. Sitzung vom 21.1.2008 Da keine Einwände gegen die Abfassung des Protokolls vorgebracht werden, gilt dieses einstimmig als genehmigt. 2. Beschlussfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu Landesgesetzen Der Bürgermeister bringt die wesentlichen Inhalte der vorliegenden Landesgesetze zur Kenntnis. Weiters liegen zwei Gesetzesänderungen zur Begutachtung auf. Es ist dies 1. Landesgesundheitsfondsgesetz 2. Spitalgesetz 2.1. Änderung des Güter- und Seilwegegesetzes Es wird einstimmig keine Volksabstimmung gewünscht. 2.2. Änderung des Raumplanungsgesetzes Es wird einstimmig keine Volksabstimmung gewünscht. 2.3. Änderung des Sportgesetzes Es wird einstimmig keine Volksabstimmung gewünscht. 2.4. Änderung des Baugesetzes Es wird einstimmig keine Volksabstimmung gewünscht. 3. Präsentation Endabrechnung Sportanlage Untere Au Paul Martin bringt den nunmehr beinahe vollständigen Abrechnungsstand wie folgt zur Kenntnis: Lt. Kostenschätzung April 2006 ( der GV vorgestellt) Netto-Herstellungskosten / Gebäude + Sport- u. Außenanlage € 2.116.201, 00 Lt. Kostenschätzung Mai 2007 ( der GV vorgestellt) Netto-Herstellungskosten / Gebäude + Sport- u. Außenanlage € 2.202.919, 00 Endabrechnung Mai 2008 Netto-Herstellungskosten / Gebäude + Sport- u. Außenanlage € 2.173.630, 00 (Differenz ca. - 30.000.- / zu Mai 2007) Wesentliche Mehr- und Minderkostengegenüberstellung: Gesamt Auftrag Schlussrechnung - Baumeisterarbeiten 346.731, 00 308.318, 00 Vermerk - Einsparungen: ca. - 38.413, 00 - gewisse Arbeiten wurden von der Fa. STRABAG ausgeführt / war billiger - BT - Teilverfugungen wurden nicht ausgeführt - Zimmermannsarbeiten 346.731, 00 - Aufschüttmaterial bauseits verwendet 210.364, 00 - Einsparungen: ca. - 136.367, 00 - großer FC-Eigenleistungsanteil - Innenausbau / OSB-Platten + Isolierung, etc. - Trockenausbau - Fassade - Lärmschutzwand Seite: - 2/9 - Spenglerarbeiten und Außendämmung 66.926.49.626, 00 - Einsparung / div. Lichtkuppeln - 3. Dachabdichtungsbahn / auf Grund der Neigungen nicht notwendig lt. ÖNORM - FC- Eigenleistungen - Außenanlagen 768.674, 00 - Einsparungen: ca. - 17.300.- ca. - 120.000, 00 920.933, 00 - Material + Arbeit ca. € 120.000.- Mehrkosten ca. € 152.000, 00 - gewisse Arbeiten wurden von der Fa. STRABAG ausgeführt / war billiger als der Baumeister - div. Nachträge für Straßeneinfahrt, etc. ca. für €152.000, 00 - STRABAG war samt allen Nachträgen billiger wie der Zweitbieter / € 930.000.- Einsparung war somit - ca. € 40.000, 00 Anmerkungen: - Bauzeit 13 Monate (inkl. der vielen FC- Eigenleistungen) Keine Unfälle in der gesamten Bauzeit Der Bürgerme ister bedankt sich bei Paul Martin und allen Planern sowie Fachplanern und ausführenden Firmen für die gute Zusammenarbeit und hebt auch die vom Verein erbrachten Eigenleistungen, die in dieser Aufstellung mit insgesamt € 90.000, 00 bewertet wurden, hervor. Er ergänzt, dass inklusive aller Honorare und Nebenkosten für die neue Sportanlage von der Gemeinde € 2.302.498, 00 aufgewendet wurden, wobei davon noch die Skontonachlässe in Abzug zu bringen wären. Paul Martin bedankt sich bei der Gemeindevertretung und im Besonderen beim Bürgermeister und dem FC Schlins für die gute Zusammenarbeit während der gesamten Planungs- und Bauphase. Die vorgelegte Endabrechnung der Kosten für die Sportanlage „Untere Au“ wird in der Folge zustimmend zur Kenntnis genommen. 4. Nachbesetzung von Ausschussmitgliedern Wolfgang Madlener hat seinen Wohnsitz mit 28.2.2008 nach Altstätten (CH) verlegt. Mit Schreiben vom 6.3.2008 hat er dem Bürgermeister seinen Funktionsverzicht schriftlich mitgeteilt. Das 1. Ersatzmitglied Horst Burtscher rückt als Gemeindevertreter nach. Die Funktionen von Wolfgang Madlener in den Ausschüssen Kinder und Jugend, Soziales und Kultur und Vereine sind nach zu besetzen. Auf Vorschlag der Fraktion SPÖ und Parteifreie werden die frei gewordenen Funktionen wie folgt nachbesetzt: In den Ausschuss Kinder und Jugend Stefan Meier als Mitglied und statt Stefan Maier neu Klaus Galehr als Ersatzmitglied. Einstimmiger Beschluss. In den Ausschuss Soziales Elisabeth Kirchner als Mitglied und statt Elisabeth Kirchner neu Udo Rauch als Ersatzmitglied. Einstimmiger Beschluss. In den Ausschuss Kultur und Vereine Meier Stefan als Ersatzmitglied. Einstimmiger Beschluss. 5. Beitritt zum Verein "Jugendkulturarbeit Walgau" und Nominierung von 3 Delegierten Der Bürgermeister bringt den Entwurf der Statuten des neu zu gründenden Vereins „Jugendkulturarbeit Walgau“ zur Kenntnis. Ebenso werden die budgetierten Kosten der Gemeindevertretung zur Kenntnis gebracht. Seite: - 3/9 In den neuen Verein sind drei Delegierte zu nominieren. Da die Bürgermeister als Vorstandsmitglieder vorgesehen sind, wäre es sinnvoll, den Bürgermeister zu nominieren. Werner Kirchner schlägt Udo Rauch und Kathrin Keckeis schlägt Gabi Mähr als Delegierte sowie den Bürgermeister als Delegierten in den Vereinsvorstand vor. Auf Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig der Beitritt zum Verein „Jugendkulturarbeit Walgau“ beschlossen. Weiters werden einstimmig Bgm. Mag. Harald Sonderegger, Gabriele Mähr und DI Udo Rauch als Delegierte nominiert. 6. Beitritt zum Verein "Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung" Einige, vor allem kleinere Gemeinden Vorarlbergs haben einen Verein „Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung“ gegründet. Der Bürgermeister weist darauf hin, dass dieser nicht nur zur Förderung der Lebensmittelnahversorgung, sondern auch der gesamten Infrastruktur (Gasthäuser, Kleingewerbe, etc.) dienen soll. Seitens des Gemeindevorstandes wird empfohlen aus Solidaritätsgründen dem Verein beizutreten. Dies vor allem auch im Hinblick darauf, dass der Verein hauptsächlich auf Initiative einiger Bürgermeister der benachbarten Hanggemeinden gegründet wurde. Der Bürgermeister weist auf die erste Nahraumkonferenz am 29.5.2008 im Bildungshaus St. Arbogast hin und bittet um Anmeldungen. Auf Antrag des Bürgermeisters wird einstimmig beschlossen, dem Verein „Dörfliche Lebensqualität und Nahversorgung“ beizutreten. 7. Berufung gegen den Baubescheid Dörn - Errichtung eines Gewächshauses Der Bürgermeister bringt den bisherigen Sachverhalt zur Kenntnis. Bis vor drei oder vier Jahren hat auf dem Grundstück des Ehepaares Hugo und Hilda Dörn ein Folientunnel bestanden, der nicht baubewilligungspflichtig war. Vor einigen Jahren wurde ein verglastes Gewächshaus errichtet, welches aufgrund seiner Bauart und des Unterschreitens des gesetzlichen Mindestabstandes von 2, 0 m bewilligungspflichtig geworden ist und erstinstanzlich ohne Zustimmung der Anrainerin genehmigt wurde. Der Bürgermeister bringt den Vorlagebericht des Bausachverständigen Ing. Peter Ender vollinhaltlich zur Kenntnis. Werner Kirchner hat die Sachlage vor Ort besichtigt und vertritt die Auffassung, dass dasselbe Gewächshaus bereits seit Jahren mit Kunststofffolien eingedeckt bestanden hatte und nun durch das Gewächshaus baulich verbessert worden ist. Aus seiner Sicht ergeben sich dadurch für die Berufungswerber keine Nachteile. Der Bürgermeister übergibt für die weitere Beratung und Abstimmung den Vorsitz an VBgm. Reinold Begle, und verlässt aus Befangenheitsgründen (Baubehörde 1. Instanz) den Sitzungssaal. Der Vizebürgermeister erkundigt sich, ob noch weitere Wortmeldungen oder Fragen bestehen. Udo Voppichler erkundigt sich, ob nach dem Baugesetz für die Entscheidung, ob ein Objekt als Bauwerk oder freies Bauvorhaben zu qualifizieren ist, die Art der verwendeten Baumaterialien relevant ist. Mag. Hannes Michaeler stellt dazu fest, dass das Gesetz dazu keine eindeutige Antwort gibt, die Auslegung der Baubehörde 1. Instanz seiner Auffassung nach jedoch korrekt ist. Sollte die Berufungswerberin mit der Entscheidung nicht einverstanden sein, kann diese Vorstellung bei der Bezirksverwaltungsbehörde einbringen. Deren Entscheidung oder allenfalls die der nächst höheren Instanz (Verwaltungsgerichtshof) würde dann Klärung geben. Die Begründung des Bausachverständigen ist seiner Auffassung nach die Richtige und er schlägt vor, dass dem Antrag der Berufungswerberin nicht Folge geleistet wird und die Berufung abgewiesen wird. Auf Antrag des Vorsitzenden, VBgm. Begle, wird die Berufung der Frau Birgit Abbrederis vom 28.3.2008, eingelangt am 1.4.2008, gegen den Baubescheid Dörn vom 12.3.2008 (Errichtung eines Gewächshauses) einstimmig abgewiesen. Seite: - 4/9 8. Umwidmung von Teilflächen der GST-NRn 22 und 886/2 von FL auf BW Der Bürgermeister bringt den Sachverhalt zur Kenntnis. Es ist im Zuge der Erbaufteilung in der Verlassenschaft Eugen Meier beabsichtigt, bebaubare Grundstücke zu schaffen. Einzelne Gebäudeteile sollen abgerissen und ein Zubau an das bestehende Wohngebäude errichtet werden. Seitens des Amtssachverständigen DI Schmid von der Raumplanungsbehörde bestehen gegen den nunmehr vorliegenden Umwidmungsvorschlag keine Bedenken. Der Bürgermeister stellt den Antrag, der beantragten Umwidmung von Teilflächen der GST-NRn 22 und 886/2 von FL in BW zuzustimmen. Einstimmiger Beschluss. 9. Berichte a) Seit der letzten Sitzung fanden mehrere Sitzungen des Gemeindevorstandes statt. Dabei wurden verschiedene Anschaffungen beschlossen bzw. sind diverse Förderungen gewährt worden. Unter anderem wurde der Turnerschaft eine Sonderförderung zur Abhaltung der österr. Meisterschaften im Show- und Gardetanz gewährt. Der Bürgermeister gratuliert der TS Schlins noch einmal zur großartigen Veranstaltung und zu den hervorragenden Leistungen der Schlinser Teilnehmer. b) Das Einspeiseentgelt für die Fotovoltaikanlage im Gemeindeamt beträgt im Jahr 2007 € 9.309, 10 exkl. MWSt.. Es wurden 12.810, 10 kWh V-Öko Strom ins Netz eing espeist c) Derzeit nehmen 28 verschiedene Kinder die Schülerbetreuung in Anspruch. Insgesamt werden jede Woche rund 60 Kinder betreut. d) Die Erneuerung der Fernwartung und Steuerung der Wasserversorgungsanlage wurde in Auftrag gegeben. e) Zur Tagescafeverpachtung teilt der Bürgermeister mit, dass die ursprünglich an die 1. Stelle gesetzte neue Pächterin kurzfristig abgesagt hat, da sie mit der Ablösesumme für die Einrichtung mit der Vorpächterin nicht einig geworden ist. Mit der zweitgereihten Bewerberin wurde daraufhin nochmals Kontakt aufgenommen und ein Pachtverhältnis zugesagt. Diese hat jedoch nach anfänglichem Interesse erklärt, dass sie die Mittel für eine Neuausstattung ebenfalls nicht aufbringen kann und auch bei einer Finanzierung der Ausstattung durch die Gemeinde kein Interesse mehr hat. Die Verpachtung des Tagescafes muss daher neu ausgeschrieben we rden. f) Die weitere Nutzung des alten FC Sporthauses wurde beraten. Die ehemaligen Clubräumlichkeiten werden künftig vom neu gegründeten Jugendverein genutzt. Seitens der Jagdbergnarra wurde ein Nutzungskonzept für die Lagerflächen vorgelegt. Vom FC wurde ebenfalls Bedarf angemeldet. Grundsätzlich soll bei den Überlegungen auch die Nutzbarkeit des Lagerschuppens beim Objekt Hauptstraße 45 mit berücksichtigt werden. Der Vertragsentwurf für eine Verlängerung des Leihvertrages mit dem Land bis 2032 wurde mit der Liegenschaftsabteilung besprochen, liegt jedoch noch nicht vor. g) Div. Wohnungsvergaben wurden im Gemeindevorstand beschlossen. h) Der Jugendverein Jagdberg mit dem neugewählten Obmann Jürgen Hartmann wurde gegründet. Als erste Veranstaltung soll am kommenden Mittwoch eine Eröffnungsparty stattfinden. i) Es fanden mehrere Sitzungen der RFI statt. Es wurde ein neuer Aufsichtsrat gewählt. Da Bgm. Paul Amann aufgrund der Übernahme des ÖPNV-Obmannes zurückgetreten ist, wurde Dr. Stefan Müller zum neuen Vorsitzenden, Bgm. Sonderegger zu seinem Stellvertreter gewählt. j) Das Flachdach beim Anbau an den Wiesenbachsaal muss saniert werden. Die Arbeiten wurden vergeben. k) Für die Ortsfeuerwehr wurde die Beschaffung einer neuen Tragkraftspritze und weiterer digitaler Rufempfänger beschlossen. Diese Beschaffungen waren im VA 2008 vorgesehen. l) Dieses Jahr werden vier Jugendliche aus Schlins als Ferialarbeiter beim Bauhof eingesetzt. Seite: - 5/9 m) Bei der Radwegquerung an der Walgaustraße wird die Beleuchtung des Schutzweges verbessert. n) Im Zuge des BA05 (W/K) wurde die elektrische Straßenbeleuchtung im Bereich Rönsberg verlängert. Die beiden Solarleuchten sollen andernorts aufgestellt werden, der genaue Standort ist noch nicht fixiert. o) Die Kindergarteneinschreibung fand statt. Die 4-5 Jährigen werden wieder in drei Gruppen betreut. Die Dreijährigen können das Betreuungsangebot des Vereins Spielkiste in Anspruch ne hmen. Zudem sind auch noch Kindergartenplätze im Kindergarten Röns im Rahmen der gemeindeübergreifenden Kooperation frei. Im Laufe des kommenden Frühjahres wird aufgrund des neuen Kindergartengesetzes eine Bedarfserhebung durchgeführt werden. Um den Platzbedarf für die Dreijährigen decken zu können, werden seitens des Landes voraussichtlich zusätzliche Mittel für die Kleinkinderbetreuungseinrichtungen aufgebracht werden. Damit können dreijährige Kinder in den Kinderbetreuungseinrichtungen zu denselben Tarifen wie die Kinder in den Kindergärten betreut werden können. p) Die Walgauschau findet am 28.6. und 29.6.2008 statt. Das Mountainbikeprojekt Walgau Süd wird ebenso wie die Elementa Walgau mit der Vbg. Museumswelt mit einem Stand vertreten sein. Weiters werden die RFI und der ÖPNV Walgau vertreten sein. q) Derzeit wird am Projekt Schlinser Gemeindedokumentation intensiv gearbeitet. Frau Mag. Birgit Ortner hat mit den Erhebungen und der Organisation engagiert begonnen. Nächstes Jahr gilt es das Jubiläum „60 Jahre Spiele auf der Burg“ zu feiern. In diesem Zusammenhang fand vergangenen Donnerstag im GH Hecht ein Erzählcafe zu den Aufführungen des Faust statt. Ein weiterer Erzählabend wird am 4.6.2008 zum Thema „Nachfolge Christi –Spiel“ stattfinden. r) Am 13.6.2008 findet eine Exkursion zum Thema Hochwasserschutz an Flüssen in Tirol statt. Für Schlins ist diese Exkursion sehr interessant, da hier ein Rückhaltebecken im Bereich des Eichwaldes geplant ist. Der Bürgermeister lädt alle Interessierten zur Teilnahme an der Exkursion ein. s) Für den Kindergarten sind zwei Stellen nach zu besetzen, da zwei Bedienstete ein Kind erwarten und voraussichtlich in den nächsten zwei Jahren in Karenz sein werden. Gespräche mit den befristet eingesprungenen Vertreterinnen der VS-Gruppe und zwei Schlinser Bewerberinnen we rden geführt. t) Die Ausschreibung des Sommersportcamps ist derzeit im Gange. Demnächst soll auch die Ausschreibung der Kindersommerbetreuung erfolgen. u) Die Baumaßnahmen in Zuge des BA05 sind termingerecht im Gang. v) Die Umlegungsverfahren „Untere Quadern“ und „Sägacker Ost“ sind seitens des Landes bereits bewilligt bzw. eingeleitet. w) Mit den Baumaßnahmen für die Tribulanbachableitung wurde bereits begonnen. x) Die Ausschreibungsgrundlagen für den BA06 (Kanal und Wasser) sowie den Wiesenbachausbau sind in Ausarbeitung. y) Die vorbereitenden Planungen für den Vermülsbachausbau sind ebenfalls in Arbeit. z) Die Forstbetriebsgemeinschaft Jagdberg hat ihre 7. Vollversammlung am 29.2.2008 in Dünserberg abgehalten. Der Rechnungsabschluss 2007 wurde beschlossen und eine Finanzvorschau für das Jahr 2008 zur Kenntnis gebracht. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Forstbetriebsgemeinschaft sehr erfolgreich verläuft. aa) Eine Sitzung des Staatsbürgerschafts- und Standesamtsverbandes Jagdberg fand am 16.4.2008 im Sozialzentrum in Satteins statt. Die Rechnungsabschlüsse 2007 und die Voranschläge 2008 wurden beschlossen. Seite: - 6/9 bb) Eine Sitzung des Schulerhalterverbandes Hauptschule Satteins fand am 16.4.2008 im Sozialzentrum in Satteins statt. Der Rechnungsabschluss 2007 und der Voranschlag 2008 wurden beschlossen. cc) Eine Sitzung des Gemeindeverbandes Sozialzentrum Satteins-Jagdberg fand am 16.4.2008 im Sozialzentrum in Satteins statt. Der Rechnungsabschluss 2007 und der Voranschlag 2008 wurden beschlossen. dd) Eine Sitzung Vorstandes der Sozialzentrum Satteins-Jagdberg Gemeinnützige GmbH fand am 16.4.2008 im Sozialzentrum Satteins statt. Die vorläufige Bilanz 2007 und eine Vorschau für das Jahr 2008 wurden zur Kenntnis gebracht. Grundsätzlich wurden im Bereich des Sozialzentrums die prognostizierten Kosten eingehalten. Durch die Deckelung der Pflegetarife ist der tatsächliche Abgang der GmbH gestiegen. Es sind daher künftig Zuschüsse durch den Gemeindeverband zu leisten, die auf die Mitgliedsgemeinden aufgeteilt werden. ee) Verschieden Sitzungen von Ausschüssen fanden statt. Im Ausschuss Kinder- und Jugend wurde das Programm für die Sommerbetreuung und das Sportcamp ausgearbeitet. Der Bürgermeister bedankt sich bei den Vereinen für die Mitarbeit. ff) Eine Präsentation der Firma Speedline an die Ausschüsse Bau- und Raumplanung sowie Umwelt, Gewerbe, Land- und Forstwirtschaft fand am 6.3.2008 statt. gg) In der anschließenden Sitzung des Ausschusses für Bau und Raumplanung wurde der Entwurf des räumlichen Entwicklungskonzeptes für die Obere und Innere Au vorgestellt und eine grundsätzliche Überarbeitung des Flächenwidmungsplanes mit Schwerpunkt Umwidmung von FL in FF-Flächen beraten. Die zuständigen Ausschüsse werden sich in den nächsten Monaten damit zu befassen haben. hh) Die Vollversammlung der Agrargemeinschaft fand am 23.4.2008 im Hotel Krone statt. Die Vorstandsmitglieder wurden in ihren Funktionen im Wesentlichen bestätigt. Das räumliche Entwicklungskonzept Obere Au und Innere Au wurde dabei beraten bzw. zur Kenntnis gebracht. Es gab sowohl sehr positive als auch vor allem aus Sicht der Landwirte kritische Stellungnahmen. ii) In den nächsten Sitzungen der RFI ist zu entscheiden, wie mit der anstehenden Sanierung des Walgaubades in Nenzing weiter vorgegangen werden soll. Am 10.6.2008 findet zu diesem Thema im Rahmen einer gemeinsamen Gemeindevertretersitzung aller RFI-Gemeinden eine Informationsveranstaltung im Ramschwagsaal in Nenzing statt. jj) Am 10.4.2008 fand eine Sitzung des Gemeindeverbandes für Abfallwirtschaft und Umweltschutz in Mäder statt. kk) Am 12.3.2008 fand eine gemeinsame Besichtigung des Sozialzentrum Satteins-Jagdberg der Ausschüsse Soziales sowie Kinder- und Jugend statt. Die Teilnehmer konnten sich vor Ort überzeugen, dass die dort geleistete Arbeit sehr gut ist. In diesem Zusammenhang weist der Bürgermeister darauf hin, dass das Sozialzentrum von Sachverständigen der Brandschutzverhütungsstelle auf die Einhaltung der feuerpolizeilichen Bestimmungen überprüft worden ist. Bis auf geringe Verbesserungsvorschläge wurden keine Beanstandungen festgestellt. ll) Am 12.10.2008 findet wiederum ein Herbstmarkt auf dem Gemeindeplatz statt. Weiters wird am 15.9.2008 in Zusammenarbeit mit der Pfarrgemeinde ein Informationsabend für Neuzugezogene veranstaltet. mm) Nach langer Suche für eine Nachfolgerin der derzeitigen KPV-Obfrau wurde eine Lösung gefunden. Frau Marilyn Veith aus Schlins hat sich bereit erklärt, die Funktion der Obfrau ab Herbst 2008 zu übernehmen. nn) Bei der am 17.3.2008 stattgefundenen Sitzung der Obleute wurde der Veranstaltungskalender für den Sommer/Herbst 2008 festgelegt. oo) Der Fischereiverein Schlins hat am 15.2.2008 seine Jahreshauptversammlung abgehalten. Der Fischereipachtvertrag ist zu verlängern. Seite: - 7/9 pp) Der Bürgermeister berichtet über ein geplantes Ill-Hochwasserschutzprojekt, das sich von Frastanz über Satteins, Nenzing bis nach Schlins erstreckt. Schlins wäre insofern betroffen, als dass unterhalb des Sportplatzes im Ernstfall eine gesteuerte Ausleitung von Hochwasser aus der Ill erfolgen soll, das dann in weiterer Folge in einem im Bereich des Eichholzes zu errichtenden Retentionsbecken „zwischengelagert“ wird bis die Hochwasserspitze zurückgegangen ist. Im Anschluss daran soll ein kleineres Becken auch auf Satteinser Gebiet errichtet werden. Auf Nenzinger und Frastanzer Seite und teilweise auch im Gebiet von Satteins ist eine Aufweitung der Ill vorgesehen und sollen die bisherigen Überschwemmungsbereiche weiterhin als Retentionsflächen genutzt werden. Die entsprechende Vorstudie wurde den Gemeindevorständen der 4 Gemeinden und den betroffenen Grundeigentümern bzw. Agrargemeinschaften vorgestellt. Das konkrete Projekt wird einem Umweltverträglichkeitsverfahren unterzogen werden. Im Rahmen dieser Vorstudie hat sich auch gezeigt, dass der Dabaladabachdamm sowohl für ein 100jähriges als auch ein 300jähriges Hochwasserereignis gerade noch hoch genug sein dürfte, jedoch die Standsicherheit bezweifelt wurde. Deshalb wurde eine Studie zur Untersuchung des Aufbaues des Dabaladabachdammes in Auftrag gegeben, ob dieser noch den Erfordernissen entspricht. Möglicherweise sind auch in diesem Bereich mittelfristig bauliche Maßnahmen notwendig. qq) Auch illaufwärts sind Rückhaltemaßnahmen geplant. So wurde in Bludesch ein Projekt ausgearbeitet, das die Errichtung von 4 großen Rückhaltebecken vorsieht. Weiters ist für das Blud escher Projekt Gais-Karfuns der Bescheid eingelangt. Auch diese Maßnahme hat die Schaffung von Hochwasser-Retensionsflächen im Einzugsgebiet des Schwarzbaches, der in weiterer Folge in den Dabaladabach mündet, zum Gegenstand. rr) Die kommissionelle Verhandlung zur gewerberechtlichen Bewilligung der Produktion der Firma Speedline fand am 8.5.2008 statt. Die Niederschrift der Verhandlung liegt bereits vor. Von den Sachverständigen, insbesondere Lufthygieniker und Gewerbetechniker wurden keine Bedenken gegen das beantragte Projekt erhoben. Seitens der Anrainer wurden ebenfalls keine Bedenken vorgebracht. Aufgrund von Versäumnissen der Gemeinde Nenzing mit der Ladung bzw. Kundmachung musste die Kundmachungsfrist verlängert werden und läuft diese daher erst am 28.5.2008 ab. Sobald alle noch zu ergänzenden Stellungnahmen von Sachverständigen vorliegen, wird die Gemeinde Schlins eine abschließende Stellungnahme abgeben. ss) Ein Sicherheitsstammtisch für den Bezirk Feldkirch fand am 13.5.2008 mit dem Sicherheitslandesrat, dem Sicherheitsdirektor und dem Landespolizeikommandanten und dem Bezirkshauptmann statt. Demnach ist die sicherheitsrelevante Situation im Vergleich zu den anderen Bezirken im Bezirk Feldkirch insgesamt und speziell im Rayon Jagdberg als sehr gut zu bewerten. tt) Der Jahresbericht des Vorarlberger Kinderdorfes, welches das Sozialpädagogische Internat in Schlins betreibt, liegt vor und kann eingesehen werden. uu) Der ÖPNV Blumenegg Walgau hat mehrere Sitzungen abgehalten. Am 14.5.2008 wurden der Rechnungsabschluss 2007 mit dem Prüfbericht und der Voranschlag 2008 beraten und gene hmigt. Der derzeitige Rückstand auf dem Kontokorrentkonto sollte sich aufgrund von noch zu erwartenden Förderungs- und Zahlungseingängen Dritter reduzieren. Der Rest ist von den Mitgliedsgemeinden anteilig zu übernehmen. Die offene Forderung gegen den ehemaligen Obmann wurde urgiert. vv) Die Generalversammlung der VEG fand am 16.5.2008 statt. Die Bilanz 2007 ist wiederum sehr erfreulich. ww) Gabi Mähr berichtet, dass im Rahmen der Walgaujugendarbeit zusammen mit den Gemeinden Bludesch und Röns ein Tanzworkshop organisiert wurde. Die rege Teilnahme von Schlinser Jugendlichen war sehr erfreulich. Der Jugendverein hat für das Jahr 2008 bereits einige Veranstaltungen geplant: 21.5. Eröffnungsparty im alten Fußballhüsle, ein Walgau Tischfußballturnier, Teilnahme am Sonnwendfeuer auf dem Hoch Gerach, eine Sommernachtsparty, eine Abendteuerwanderung an die Frödisch und ein Grillfest mit und für Eltern. Seite: - 8/9 Ab 30.Mai wird wöchentlich wechselnd Freitag und Donnerstag ab 18.00 Uhr bis 22.00 Uhr ein Treff im alten FC-Hüsle stattfinden. Die Nachbarn wurden vom Verein über die geplanten Aktivitäten schriftlich verständigt. Dieses Schreiben hat 3 positive Rückmeldungen ergeben. Von 2 Nachbarn ist bisher keine Rückmeldung eingegangen. xx) Am 30.5.2008 findet die Jahreshauptversammlung des WSV Schlins statt. Obmann Mag. Hannes Michaeler weist auf das Sonnwendfeuer am 21.6.2008 auf dem Hoch Gerach hin. 10. Allfälliges a) Der Bürgermeister verweist auf die aufliegenden Folder zur Regionalentwicklung Walgau und 200 Jahre Gemeindeorganisation in Vorarlberg. Er empfiehlt allen Mandataren, die Unterlagen zur Regionalentwicklung als Einstimmung auf den im Herbst startenden Prozess zu lesen. b) Monika Erne weist auf die WIG Walgau Schau hin und teilt mit, dass Informationen unter www.wig-walgau.at abzurufen sind. Weiters würde sie sich im Namen der WIG Walgau freuen, wenn möglichst viele Gemeindevertreter diese Veranstaltung besuchen würden. c) Rudolf Jussel teilt mit, dass der Fußweg beim Objekt Kirchstraße 7 (Maier Artur) über den Wiesenbach seit geraumer Zeit abgesperrt ist. Der Bürgermeister meint dazu, dass nicht klar ist, ob in diesem Bereich ein öffentliches Durchgangsrecht besteht. Sehr wohl besteht aber ein Zufahrtsrecht zur Bewirtschaftung der über dem Wiesenbach liegenden landwirtschaftlichen Flächen. Mit der derzeitigen Verwalterin der Liegenschaft wird der Sachverhalt geklärt werden. d) Weiters weist Rudolf Jussel darauf hin, dass im Bereich Zufahrt zum Umlegungsgebiet „Untere Quadern“ ein Brunnen platziert ist. Er bittet, dass der Brunnen nicht entfernt, sondern andernorts aufgestellt wird. Der Bürgermeister teilt dazu mit, dass daran selbstverständlich gedacht, der Aufstellungsort jedoch noch nicht fixiert sei. e) Rudolf Jussel erkundigt sich nach den Kosten für die Erstellung des räumlichen Entwicklungskonzeptes im Bereich innere und obere Au. Dazu teilt der Bürgermeister mit, dass Planungskosten in Höhe von ca. € 3.000, 00 im Vorstand vergeben wurden, dafür aber Förderungen in Höhe von ca. 50% vom Land in Aussicht gestellt worden sind. Nicht öffentlich 11. Grundstücksangelegenheiten Ein Grundverkauf und ein Grundankauf werden einstimmig beschlossen. Schluss der Sitzung: 22:55 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister Michael Wäger Mag. Harald Sonderegger Seite: - 9/9