Gemeinde Schlins AZL 004-1-003 Sachbearbeiter Michael Wäger Telefon Durchwahl 219 E-Mail info@schlins.at DVR-NR 0089702 Schlins, am 21. September 2015 PROTOKOLL über die am 24.08.2015 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 3. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Gabriele Mähr, Roman Dörn, DI Dieter Stähele , Heike Porod, Manfred Fischer, Ing. Udo Voppichler, Dipl.BW Steffen Steckbauer, BSc Bertram Kalb, Bernhard Rauch, Christian Klammer, Melanie Schwald, Benjamin Breuss, DI-FH Klaus Galehr, Karin Martin, DI Udo Rauch, Rudolf Jussel, Simon Zangerl, Otto Rauch, Karl Maier, Horst Burtscher, Stefan Meyer, Karen Schillig (zu TOP 2) Entschuldigt: Werner Kirchner, Beatrix Madlener-Tonetti, Ing. Michael Marent Schriftführer: Michael Wäger Die Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und stellt fest, dass die Einladungen zur 3. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Die Bürgermeisterin begrüßt die Geschäftsführerin der der LEADER-Region Vorderland-Walgau-Bludenz, Frau Karen Schilig. Vor Eingang in die Tagesordnung teilt die Bürgermeisterin mit, dass es sich um die 3. Sitzung der Gemeindevertretung handelt. Die Einladung wurde fälschlich als 4. Sitzung versendet. Tagesordnung 1. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 13.7.2015 2. Beschlussfassung Beitritt zum Verein LEADER-Region Vorderland-Walgau-Bludenz 3. Rechnungsabschluss 2014 4. Berichte 5. Allfälliges Hauptstraße 47, A 6824 Schlins, Tel. 05524 8317 0, Fax 05524 8317 275, info@schlins.at, http://www.schlins.at Erledigungen 1. Genehmigung des Protokolls der 2. Sitzung vom 13.7.2015 Einstimmige Genehmigung. 2. Beschlussfassung Beitritt zum Verein LEADER-Region Vorderland-Walgau-Bludenz Vor einigen Monaten wurde der Grundsatzbeschluss zum Beitritt zum Verein LEADER-Region Vorderland-Walgau-Bludenz beschlossen. Da nun die Strategie ausgearbeitet worden ist, wird von der Geschäftsführerin, Frau Karen Schillig, die LAEDER-Region Vorderland-Walgau-Bludenz anhand einer Präsentation vorgestellt. Rudi Jussel erkundigt sich, wie die Einnahmen der Mitgliedsgemeinden verwendet werden, bzw. ob die Funktionäre eine Entschädigung erhalten. Frau Schillig teilt mit, dass nur das Management bezahlt wird. Weiters erkundigt sich Rudi Jussel, welcher Ausschuss sich mit den Themen befasst und wer die Bevölkerung informiert. Er stellt sich vor, dass eine Arbeitsgruppe geschaffen werden muss, die Projekte vorschlägt und die Verwendung regelt, damit die Mittel nicht sinnlos versiegen. Dazu teilt die Geschäftsführerin mit, dass das Steuerungsgremium die Öffentlichkeitsarbeit macht und mit diversen Veranstaltungen die Öffentlichkeit informiert. Ebenfalls wird vom Steuerungsgremium entschieden, welche Projekte gefördert werden. Udo Rauch erkundigt sich, ob es bereits Projekte gibt. Dazu teilt die Geschäftsführerin mit, dass es bereits 15 oder 16 Anträge zu Projekten gibt. 5 - 6 Projekte werden voraussichtlich in einer Sitzung des Steuerungsgremiums am 15.9.2015 genehmigt. Sie bringt Beispiele (z.B. Nahversorgung, Begegnungsstall mit Ponys, Elternkindzentrum, etc.) zur Kenntnis. Es können auch Einzelpersonen aus den Mitgliedsgemeinden als Antragsteller auftreten. Udo Rauch erkundigt sich weiters, ob z.B. die Verbesserung der Infrastruktur am Jagdberg für Kulturveranstaltungen in ein Projekt gepackt werden könnte. Dazu stellt die Geschäftsführerin mit, dass das grundsätzlich möglich ist, Details müssten noch abgeklärt werden. Für genauere Auskünfte steht sie gerne zur Verfügung Klaus Galehr erkundigt sich, wer bei der Gemeinde Schlins die Ansprechperson ist. Dazu teilt die Bürgermeisterin mit, dass es nicht möglich ist, diese Aufgabe einem bestimmten Ausschuss zuzuweisen, da es sich um verschiedene Themen handelt. Je nachdem wird das dem zuständigen Ausschuss übertragen werden können. Der oder die Delegierte ist noch zu nominieren. Sie weist noch darauf hin, dass die Gemeinde Schlins als einzige Gemeinde der LEADER-Region den Beitritt noch nicht beschlossen hat. Klaus Galehr erkundigt sich, wie sich der Vorstand zusammensetzt. Der Vorstand hat 11 Mitglieder, vier sind nicht stimmberechtigt. Die sieben Stimmberechtigten sind Nicole Beck, Erhart Martina, Joachim Heinzl, Karlheinz Marent, Katharina Wöß-Krall, VBgm. Rankweil, Walter Rauch, und Jürgen Macabruni. Die Gründungsversammlung findet am 17.9.2015 statt. Die Gemeindevertretung von Schlins beschließt hiermit den Beitritt zum Verein LEADER-Region Vorderland-Walgau-Bludenz gemäß der vorliegenden, aktuellen lokalen Entwicklungsstrategie (inkl. ausführlicher Beschreibung zu Schwerpunktsetzungen, Organisationsform, Statuten und vorläufiger Budgetplanung). Zur Finanzierung des diesbezüglichen LEADER-Managements in den Jahren 2015 bis 2023 werden von der Gemeinde Schlins € 1, 00 je Einwohner und Jahr bereitgestellt (indexiert, jeweils gemäß Verwaltungszählung des Landes Vorarlberg, Jahresdurchschnitt des Vorjahres). Für das Jahr 2015 fallen diese Beiträge aliquot ab dem 1.6.2015 an. Einstimmiger Beschluss AZL 004-1-003 Seite: - 2/4 2.1. Nominierung der Delegierten zur LEADER-Region Vorderland-Walgau-Bludenz Auf Vorschlag der Bürgermeisterin wird diese einstimmig als Delegierte und VBgm. Roman Dörn als Ersatzdelegierter nominiert. 3. Rechnungsabschluss 2014 3.1. Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben zum VA 2014 Die Bürgermeisterin bringt die zu genehmigenden über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben zum Voranschlag 2014 in Höhe von insgesamt € 566.481, 43 zur Kenntnis. Die Mehrausgaben sind durch Minderausgaben beim Neu- und Erweiterungsbau des Kindergartens bedeckt. Einstimmiger Beschluss. 3.2. Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses Simon Zangerl als Obmann Stellvertreter des Prüfungsausschusses bringt den Inhalt des Prüfberichtes zur Kenntnis. Der Obmann Stellvertreter des Prüfungsausschusses stellt die ordnungsgemäße Buchführung fest und stellt den Antrag, die Gemeindeverwaltung zu entlasten. Einstimmiger Beschluss. 3.3. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2014 Der Gemeindesekretär bringt einen detaillierten Finanzbericht über das Jahr 2014 zur Kenntnis. Die im Jahr 2014 getätigten Investitionen für den Neu- und Erweiterungsbau des Feuerwehrgerätehauses, den Neubau des Kinder Campus und den Hochwasserschutz Vermülsbach betragen insgesamt 3, 897 Mio. Euro. Insgesamt wurden zusammen mit den sonstigen Investitionen 4, 256 Mio. Euro investiert, das sind mehr als 48% der Ausgaben. Diese Investitionen wurden aus dem laufenden Haushalt sowie durch eine Entnahme aus der Haushaltsrücklage in Höhe von € 380.108 und der Aufnahme von Darlehen in Höhe von insgesamt 1, 5 Mio. Euro bedeckt. Tilgungen der bestehenden Darlehen wurden in Höhe von € 525.017 vorgenommen. Aufgrund der Darlehensaufnahmen erhöht sich die Pro-Kopf-Verschuldung um € 398, 59 auf € 2.652 je Einwohner. Der Schuldenstand lässt, trotz grundsätzlich solider Finanzverhältnisse, in den nächsten 5 Jahren nur eingeschränkt Neuinvestitionen zu. Rudi Jussel bittet die Bürgermeisterin, sich im Gemeindeverband dafür stark zu machen, dass die Aufteilung der Sozialhilfekosten neu ausverhandelt wird. Der vorliegende Rechnungsabschluss 2014 wird in den einzelnen Unterabschnitten gesichtet. In der Folge wird der ausgeglichene Rechnungsabschluss mit den nachstehend angeführten Ergebnissen einstimmig genehmigt: 4. Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Entnahme aus der Haushaltsrücklage € € € 4.845.053, 08 3.569.962, 02 380.107, 64 Einnahmen der Haushaltsgebarung € 8.795.122, 74 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung € € 3985.437, 85 4.809.684, 89 Ausgaben der Haushaltsgebarung € 8.795.122, 74 Berichte a) Die Eröffnung des Walgaubades fand am 4.7.2015 statt. Die Bürgermeisterin bringt ein Zwischenergebnis der Einnahmen im Walgaubad und der Freizeitanlage Untere Au in Frastanz zur Kenntnis. In der Zwischenzeit konnten bereits bis zum 18. August ca.56.000 Besucher im Walgaubad gezählt werden. AZL 004-1-003 Seite: - 3/4 b) Die ÖPNV-L75A Linie erwartet demnächst den 40.000ste Fahrgast. Die Auslastung war noch nie so hoch und ist vermutlich auf den neuen Winterwanderweg zurückzuführen. 5. Allfälliges a) Die Bürgermeisterin bringt die Einladung zur Eröffnungsfeier der JKA Walgau am 28.8.2015 ab 16:00 Uhr beim Jugendraum „Altes Sporthaus“ zur Kenntnis. b) Udo Rauch lädt alle Gemeindevertreter zum Grillfest der SPÖ am Samstag, den 29.8.2015 ab 17:00 Uhr, am Vorplatz des alten Sporthauses ein. c) Simon Zangerl erkundigt sich, ob es bekannt ist, dass die Bodenplatten um das Schwimmbecken im Walgaubad äußerst rutschig sind. Die Bürgermeisterin teilt mit, dass bereits darauf hingewiesen wurde. Die Platten wurden nachbehandelt und sollten jetzt wesentlich rutschfester sein. Lt. Zertifikat hätten die Platten den Standards entsprechen sollen. d) Simon Zangerl bittet in Zukunft bei den Einladungen zu den Tagesordnungspunkten auch die Unterpunkte zu benennen. e) Klaus Galehr bittet um ein Statement, wie die weitere Vorgangsweise betreffend das Hallenbad JUPIDENT geplant ist. Lt. Bürgermeisterin wird derzeit beim Land geprüft, ob das Hallenbad saniert oder außer Betrieb bzw. abgebrochen wird. Der Geschäftsführer der Stiftung JUPIDENT und die Gemeinde Schlins würden den Weiterbetrieb mit öffentlicher Bademöglichkeit begrüßen. Gleichzeitig wird geprüft, ob das Bad künftig in der WFI GmbH betrieben werden kann. f) Manfred Fischer erkundigt sich, wann der Deckbelag an der Walgaustraße und den anderen sanierten Straßen aufgebracht wird. Lt. Bürgermeisterin wird Mitte September, voraussichtlich in der letzten Ferienwoche, der Feinbelag aufgebracht. Der Bereich Richtung Flugplatz wird von der Modellbaugruppe, welche den Modellflugplatz gepachtet haben geflickt, der Asphalt wird bereitgestellt. Örtliche Flickarbeiten und Kanaldeckelsanierungen werden in diesem Zuge ebenfalls durchgeführt. g) Klaus Galehr bittet dringend um Weiterarbeit der Arbeitsgruppe Waldrain. h) Heike Porod erkundigt sich, wann die Quadernstraße (Brücke) wieder geöffnet wird. Die Bürgermeisterin teilt mit, dass spätestens mit Schulbeginn, wenn asphaltiert und das Geländer montiert worden ist, alle Straßen geöffnet sind. Schluss der Sitzung: 21:29 Uhr Der Schriftführer Die Bürgermeisterin Michael Wäger Gabi Mähr AZL 004-1-003 Seite: - 4/4