Gemeinde Schlins A-6824 Schlins, Hauptstraße 47 Telefon 05524/8317-0 Telefax 05524/8317-75 E-Mail: info@schlins.at http://www.schlins.at Schlins, am 7. Mai 2013 PROTOKOLL über die am 29.04.2013 um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 18. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Mag. Harald Sonderegger, Gabriele Mähr, DI Dieter Stähele, DI-FH Klaus Galehr, Manfred Fischer, Mag. Johannes Michaeler, Dipl.BW (BA) MA MBA Steffen Steckbauer, Martin Wieland, Roman Dörn, DI Udo Rauch ab TOP 4 , Jakob Galehr, Gerd Gritzner, Othmar Einwallner, Rudolf Jussel, Melanie Schwald, Daniel Hummer, Bernhard Rauch, Ing. Siegfried Stähele, Karin Martin, Rene Nessler Entschuldigt: Mag. Monika Erne, Kathrin Keckeis, Ing. Michael Marent, Heike Porod , Otto Rauch, Manuela Fischer-Werle Schriftführer: Michael Wäger Auskunftsperson: Ing. Gerhard Tschabrun zu TOP 3 und 4 Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und stellt fest, dass die Einladungen zur 18. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Vor Eingang in die Tagesordnung werden die erstmals anwesenden Ersatzgemeindevertreter Siegfried Stähele und Bernhard Rauch vom Bürgermeister angelobt. Weiters stellt der Bürgermeister vor Eingang in die Tagesordnung den Antrag, die Tagesordnung um die Tagesordnungspunkte TOP 4, Auftragsvergaben FW-Gerätehaus und in nicht öffentlicher Sitzung TOP 8, Grundverkauf, zu erweitern. Einstimmiger Beschluss. Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 08.04.2013 2. Beschlussfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu Landesgesetzen 3. Kindercampus Schlins - diverse Auftragsvergaben 4. Auftragsvergaben FW-Gerätehaus 5. Rechnungsabschluss 2012 5.1. Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben zum VA 2012 5.2. Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses 5.3. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2012 6. Berichte 7. Allfälliges Nicht öffentliche Sitzung 8. Grundverkauf Erledigungen Öffentliche Sitzung 1. Genehmigung des Protokolls der 17. Sitzung vom 08.04.2013 Einstimmige Zustimmung. 2. Beschlussfassung über die Durchführung einer Volksabstimmung zu Landesgesetzen Es liegen keine Landesgesetze zum Beschluss über die Durchführung einer Volksabstimmung vor. 3. Kindercampus Schlins - diverse Auftragsvergaben Entsprechend der angestellten Kostenschätzung wurden die einzelnen Vergabeverfahren nach dem Vergabegesetz gewählt. Die einzelnen Gewerke entweder im Rahmen des nicht offenen Verfahrens oder als Preisanfragen ausgeschrieben und die Bieter zur Angebotslegung eingeladen. In der Folge erläutert Ing. Gerhard Tschabrun die einzelnen Angebote und bringt die Preisspiegel samt den entsprechenden Vergabevorschlägen vollinhaltlich zur Kenntnis. 3.1. Baumeisterarbeiten Vergabevorschlag Büro Bader: Tomaselli Gabriel Bau GmbH, Nenzing Vergabesumme: € 1.049.769, 28 exkl. MwSt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die billigstbietende Firma Tomaselli Gabriel Bau GmbH, gemäß Vergabevorschlag mit den Baumeisterarbeiten zu beauftragen. Einstimmiger Beschluss. 3.2. Elektroinstallationen Vergabevorschlag Büro Bernardo Bader: Elektro Christian Neier GmbH, Bludenz Vergabesumme: € 283.079, 84 exkl. MwSt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die billigstbietende Firma Elektro Christian Neier GmbH, gemäß Vergabevorschlag mit der Ausführung den Elektroinstallationen zu beauftragen. Einstimmiger Beschluss. 3.3. HSL Installationen Vergabevorschlag Büro Bernardo Bader: Bietergemeinschaft Lukas Ing GmbH & Nessler, Wolfurt/Schlins Vergabesumme: € 181.256, 86 exkl. MwSt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die billigstbietende Bietergemeinschaft Lukas Ing GmbH & Nessler, gemäß Vergabevorschlag mit der Ausführung der HSL Heizung+Sanitärarbeiten zu beauftragen. Rene Nessler erklärt sich als Auftragnehmer für befangen. Einstimmiger Beschluss. Seite: - 2/7 3.4. Aufzug Vergabevorschlag Büro Bernardo Bader: Thyssen Krupp Aufzüge GmbH, Dornbirn Vergabesumme: € 30.800, 00 exkl. MwSt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die billigstbietende Firma Thyssen Krupp Aufzüge GmbH, gemäß Vergabevorschlag mit der Lieferung und Einbau des Aufzuges zu beauftragen. Einstimmiger Beschluss. 3.5. Lüftungsanlage Neubau Vergabevorschlag Büro Bernardo Bader: Ender Klimatechnik GmbH, Altach Vergabesumme: € 69.539, 50 exkl. MwSt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die billigstbietende Firma Ender Klimatechnik GmbH, gemäß Vergabevorschlag mit der Ausführung der HSL Lüftungsanlage im Neubau zu beauftragen. Rene Nessler erklärt sich als Mitbieter für befangen. Einstimmiger Beschluss. 3.6. Lüftungsanlage Altbau Vergabevorschlag Büro Bernardo Bader Ender Klimatechnik GmbH, Altach Vergabesumme: € 8.866, 53 exkl. MwSt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die billigstbietende Firma Ender Klimatechnik GmbH, gemäß Vergabevorschlag mit der Ausführung der HSL Lüftungsanlage im Altbau zu beauftragen. Rene Nessler erklärt sich als Mitbieter für befangen. Einstimmiger Beschluss. 3.7. HSL Regelungsanlage Vergabevorschlag Büro Bernardo Bader: Ender Klimatechnik GmbH, Altach Vergabesumme: € 30.035, 23 exkl. MwSt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die billigstbietende Firma Ender Klimatechnik GmbH, gemäß Vergabevorschlag mit dem Einbau der HSL Regelungsanlage zu beauftragen. Einstimmiger Beschluss. 3.8. HSL Sondenbohrung Vergabevorschlag Büro Bernardo Bader: Plankel Bohrungen GesmbH, Wolfurt Vergabesumme: € 41.226, 94. MwSt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, die billigstbietende Firma Plankel Bohrungen GesmbH, gemäß Vergabevorschlag mit der HSL Sondenbohrung zu beauftragen. Einstimmiger Beschluss. 3.9. Prüfstatik Vergabevorschlag Büro Bernardo Bader: Albrecht + Heeb Ingenieure, Nenzing Vergabesumme: € 1.500, 00 exkl. MwSt. Der Bürgermeister stellt den Antrag, das billigstbietende Büro Albrecht + Heeb Ingenieure gemäß Vergabevorschlag mit der Prüfstatik zu beauftragen. Einstimmiger Beschluss. 4. Auftragsvergaben FW-Gerätehaus 4.1. Brandabschottungen Ing. Gerhard Tschabrun erläutert den Preisspiegel und trägt den Vergabevorschlag vor. Es wurden bei drei Firmen unverbindliche Preisanfragen für die Durchführung der Brandabschottungsarbeiten beim Feuerwehrgerätehaus eingeholt. Zwei Angebote sind eingegangen. Da mit diesen Arbeiten schon im Laufe des Mai begonnen werden sollte, ist diese Vergabe dringlich. Vergabevorschlag Büro Arch. Ritsch: J. Reisenhofer, Götzis Vergabesumme: € 21.625, 12 inkl. MwSt. Seite: - 3/7 Der Bürgermeister stellt den Antrag die billigstbietende Firma J. Reisenhofer gemäß Vergabevorschlag mit der Ausführung der Brandabschottungen zu beauftragen. Einstimmiger Beschluss. 5. Rechnungsabschluss 2012 5.1. Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben zum VA 2012 Der Bürgermeister bringt die zu genehmigenden über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben zum VA 2012 zur Kenntnis. VA Stelle 1/0160 0200 Bezeichnung EDV - Maschinen und Geräte € Betrag 6.810, 22 1/1630 0100 Freiwillige Feuerwehr, Gebäude € 119.695, 05 1/2110 0420 VS Einrichtungs- und Gebrauchsgegenstände € 15.470, 91 1/2110 6571 VS Kursverluste € 14.064, 14 1/2140 72021 1/2140 7204 Polytechn. Schulen, Schulerhaltungsbeiträge € 4.150, 25 POLI, Schulerhalterbeitrag Betriebskosten € 9.309, 50 1/2400 0100 Kindergarten, Gebäude € 61.534, 86 1/2400 7280 Kindergarten, Entgelte für sonstige Leistungen € 6.114, 95 1/2410 7571 Förderung Spielkiste € 4.650, 55 1/3610 7290 Heimatarchiv, verschiedene Ausgaben € 21.993, 59 1/4210 0801 Tilgungsanteile Gemeindeverband Sozialzentrum € 4.809, 94 1/4230 4300 Essen auf Rädern, Bezug Essen € 10.183, 59 1/5600 7510 € 17.147, 88 1/612 510 Betriebsabgangsdeckung - Beitrag an Krankenanstalten des Landes Gemeindestraßen, Bezüge der Angestellten € 21.531, 39 1/612 6110 Gemeindestraßen, Instandhaltung € 5.659, 75 1/6120 6170 Gemeindestrassen, Instandhaltung Fahrzeuge € 8.798, 68 1/6900 7720 Betriebskostenbeitrag an den Gemeindeverband ÖPNV Grundbesitz - Rückzahlung von Inv.Darlehen Grundbesitz - Kursverluste Wasserversorgung, Anschaffung KFZ Wasserversorgung, Neu- und Erweiterung Wasserversorgung, Instandhaltung der Anlagen Wasserversorgung Wasserversorgung, Verrechnung Gewinnentnahme Abwasserbeseitigung, Neu- und Erweiterungsbauten Abwasserbeseitigung, Kursverluste Abwasserbeseitigung, Betriebskostenanteile AWV Abfallbeseitigung, Verrechnung Gewinnentnahme Wohn- und Geschäftsgebäude, Einrichtung Wohn- und Geschäftsgebäude, Kursverluste Wohn- und Geschäftsgebäude, Gewinnentnahme € 12.160, 24 € € € € € € € € € € € € € € 6.653, 75 17.674, 61 23.353, 43 24.784, 58 4.784, 34 4.376, 76 26.500, 91 28.179, 41 7.405, 14 9.368, 89 35.946, 31 3.757, 67 8.398, 48 30.833, 40 1/8400 3460 1/8400 6571 1/8500 0400 1/8500 0500 1/8500 6120 1/8500 6571 1/8500 7690 1/8510 0500 1/8510 6571 1/8510 7202 1/8520 7690 1/8530 0420 1/8530 6571 1/8530 7690 Seite: - 4/7 1/8990 6140 1/914 7790 1/9810 2980 Sportplatz Untere Au, Instandhaltung Gebäude Beteiligungen, Verrechnung Gewinnentnahme Zuführung Haushaltsrücklagen € € € Summe der Mehrausgaben 22.326, 70 30.708, 44 143.145, 05 772.283, 36 1/1630 0430 Anschaffung Löschgeräte € 61.050, 20 1/2120 72021 Schulerhalterbeitrag Hauptschule € 66.968, 95 1/6120 0020 Neu- und Ausbau von Gemeindestraßen € 232.440, 90 1/6390 7290 Sonstige Einrichtungen Schutzwasserbau € 329.985, 50 1/8530 01000/2 Sanierung Kreuzstraße 3 - Postamt € 110.100, 44 € 800.545, 99 Summe der Minderausgaben Die Minderausgaben setzen sich größtenteils aus den nicht getätigten oder zurückgestellten Investitionen zusammen. So wurde mit den Hochwasserschutzmaßnahmen beim Vermülsbaches aufgrund des Behördenverfahrens noch nicht begonnen und auf das Jahr 2013 verschoben. Ebenso wurde nicht wie im Voranschlag 2012 vorgesehen mit der Sanierung des Postgebäudes gestartet und diese auf das Jahr 2013 verschoben. Die Mehrausgaben wurden im Detail erläutert und hängen insbesondere im Feuerwehr- und Kindergartenbereich damit zusammen, dass aufgrund der ursprünglich geplanten Abwicklung über die GIG die Budgetansätze nicht im erforderlichen Umfang im Voranschlag vorgesehen waren. Einstimmiger Beschluss. 5.2. Bericht des Obmannes des Prüfungsausschusses Gerd Gritzner als Obmann des Prüfungsausschusses bringt den Inhalt des Prüfberichtes zur Kenntnis. Zwei Anregungen im Zusammenhang mit dem Projekt Heimatbuch und der Hausverwaltung St. Anna Gebäude werden gemacht. Der Obmann des Prüfungsausschusses stellt die ordnungsgemäße Buchführung fest und stellt den Antrag, die Gemeindeverwaltung zu entlasten. Einstimmiger Beschluss. 5.3. Genehmigung des Rechnungsabschlusses 2012 Der Bürgermeister bringt einen detaillierten Finanzbericht über das Jahr 2012 zur Kenntnis. Er weist darauf hin, dass das Ergebnis ein insgesamt sehr erfreuliches ist. Sowohl das Maastrichtergebnis als auch das Administrative Ergebnis sind deutlich positiv. Die vorgenommenen Investitionen wurden aus dem laufenden Haushalt bedeckt und € 288.645, 05 der Haushaltsrücklage zugeführt. Weiters wurde ein gefördertes Darlehen in Höhe von € 265.000 für einen Objektankauf aufgenommen. Aufgrund der gleichzeitigen Tilgungen der bestehenden Darlehen in Höhe von € 502.661, 90 vermindert sich die Pro-Kopf-Verschuldung um € 98, 41 auf € 1.650 je Einwohner. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass sich aufgrund der großen Investitionen im Feuerwehr und Kindergartenbereich diese Situation in den nächsten Jahren etwas anders darstellen werde. Jedoch seien diese Investitionen aufgrund der grundsätzlich soliden Finanzverhältnisse der Gemeinde bewältigbar. Der vorliegende Rechnungsabschluss 2012 wird in den einzelnen Unterabschnitten gesichtet. In der Folge wird der ausgeglichene Rechnungsabschluss mit den nachstehend angeführten Ergebnissen einstimmig genehmigt: Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung € 4.411.828, 95 € 577.079, 99 Einnahmen der Haushaltsgebarung € 4.988.908, 94 Seite: - 5/7 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung € 3.455.919, 65 € 1.244.344, 24 Zuführung in die Haushaltsrücklage € Ausgaben der Haushaltsgebarung 6. 288.645, 05 € 4.988.908, 94 Berichte a) In der letzten Sitzung des Gemeindevorstandes wurde eine Grundteilung und verschiedene kleinere Vergaben betreffend das FW-Geräthaus beschlossen. Weiters wurde die Anschaffung eines Atemluftkompressors für das FW-Geräthaus beschlossen. Es wurden außerdem verschiedene Förderungen genehmigt. b) Der Bescheid zur Bewilligung der Hochwasserschutzmaßnahmen am Vermülsbach ist leider noch nicht eingelangt. c) Einvernehmlich mit der Gemeinde Satteins wurde vereinbart, dass die öffentliche Präsentation des REK Satteins-Schlins im Frühherbst stattfinden wird. d) Die Helferinnen und Helfer beim Sportcamp und der Kinderbetreuung 2012 wurden zum Dank auf ein Essen im Gasthaus El Toro Loco eingeladen. e) Am 19.4.2013 fand die Jahreshauptversammlung des KPV Jagdberg in Dünserberg statt. Der Rechnungsabschluss 2012 und der Voranschlag 2013 wurden genehmigt. Einige Mitarbeiterinnen und Funktionäre wurden für ihre langjährigen ehrenamtlichen Dienste geehrte. Werner Mähr vertritt Schlins seit 20 Jahren im Vorstand des KPV. Herzlichen Dank dafür. f) Eine Mitarbeiterin im Kindergarten hat gekündigt. Die öffentlich ausgeschriebene Stelle wurde bereits nachbesetzt. g) Die Generalversammlung des Vbg. Gemeindeverbandes findet am 3.5.2013 im Kleinwalsertal statt. Der Bürgermeister wird dort seine Funktion als Verbandspräsident zurücklegen. Das neue Präsidium setzt sich voraussichtlich aus Gerhard Köhlmeier (Präsident), Hard, Andrea Kaufmann, Dornbirn und Werner Müller, Klaus, als Vizepräsidenten zusammen. h) Der Vorstand der Regio ImWalgau hat am vergangenen Donnerstag eine Sitzung abgehalten. Bezüglich des regionalen Freizeitstrukturanliegens sieht es im Moment sehr gut aus. Mehrere Gemeinden haben bereits einstimmige Grundsatzbeschlüsse gefasst. Anstatt der geplanten Einführung einer eigenen Währung, des „Walgauers“ soll nun ein Walgau Gutschein aufgelegt werden. i) Gabi Mähr berichtet von der Verleihung des Audit Zertifikates "Familienfreundliche Gemeinde" an die Gemeinde Schlins. Die offizielle Verleihung findet im Oktober statt. j) Die JKA Walgau hat gemeinsam mit interessierten Jugendlichen aus Schlins eine Sitzung abgehalten. Die Wünsche der Jugendlichen wurden abgefragt. Am 21.7.2013 soll ein Tag der offenen Tür im Jugendraum im alten Sporthaus Jagdberg abgehalten werden. Alle Mandatare sind herzlich eingeladen. Ob der ruhend gestellte Verein JustDoIt sich beteiligt und mitarbeitet wird kommende Woche entschieden werden. 7. Allfälliges a) Michael Marent bittet um Bekanntmachung der Exkursion „Walgauer Schatzkästchen“ am 14.6.2013 im Rahmen der WalgauWiesenWunderwelt. Streuewiesen, der Auwald und die Fließgewässer in der Au und im Eichwald werden besichtigt. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr bei der Sennerei Schlins. b) Klaus Galehr erkundigt sich über den aktuellen Stand der Illverbauung im Bereich Schlins. Lt. Bürgermeister wurde das Projekt neu überarbeitet. Mit den Gemeinden Satteins und Frastanz wurden weitere Verhandlungen und Gespräche notwendig. Sobald diese abgeschlossen sind, Seite: - 6/7 kann das Projekt ohne UVP Prüfung verhandelt werden. Der Bürgermeister hofft, dass sich dann das Projekt zügig realisieren lässt. Durch die Planänderungen ist das Investitionsvolumen gesunken. c) Manfred Fischer bedankt sich im Namen der Landwirte und der Dorfsennerei Schlins-Röns für die gewährte Förderung. d) Der Bürgermeister bedankt sich abschließend für die konstruktive und speditive Abwicklung der heutigen Sitzung, aber auch in den vergangenen 18 Jahren seiner Tätigkeit. Er wird sein Amt am 7.5.2013 zurücklegen und am 8.5.2013 als Landesrat angelobt werden. Er blickt auf eine erfreuliche Tätigkeit in den vergangenen Jahren zurück. Größtenteils wurden die Entscheidungen einstimmig beschlossen und in positivem und bestem Einvernehmen gemeinsam getragen. Deshalb können wir uns über das Erreichte und Geschaffene auch gemeinsam freuen. Er dankt für das hohe Maß an Vertrauen, das ihm während seiner Amtszeit von allen Gemeindevertretungen entgegengebracht worden ist und wünscht der Gemeinde Schlins auch in Zukunft eine gedeihliche Entwicklung. . Als Gemeindevertreter wird er in dieser Legislaturperiode weiter diesem Gremium angehören. Die Nachwahl der Bürgermeisterin und des Vizebürgermeisters sowie die Umbesetzungen in den Ausschüssen und die Nominierung der Delegierten in die verschiedensten Verbände und Einrichtungen werden in der nächsten Sitzung am 3.6.2013 zu beschließen sein. e) Die anwesenden Sitzungsteilnehmer sind nach dieser Sitzung zu einem Umtrunk im Gasthaus El Torro Loco eingeladen. f) Udo Rauch bedankt sich im Namen der Fraktion SPÖ für die in den vergangenen 18 Jahren geleistete Arbeit und wünscht viel Erfolg in der neuen Funktion als Mitglied der Vorarlberger Landesregierung. Nicht öffentliche Sitzung 8. Grundverkauf Der Bürgermeister stellt den Antrag, dem Verkauf der Teilfläche zu den angebotenen Konditionen und der Bedingung, dass auch der Käufer die dringend benötigten zwei Stellplätze auf seinem Grund schafft, zuzustimmen. Einstimmiger Beschluss. Schluss der Sitzung: 21:15 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister Michael Wäger Mag. Harald Sonderegger Seite: - 7/7