4 0 . Sitzung Sitzungstag: Montag, 11. Juli 1994 Sitzungsort: Gemeinde-Sitzungssaal Name Anwesend entschuldigt abwesend Vorsitzender: Mag. Karlheinz Galehr Kl • • • • • • • • • • • • • Kl Kl • • • • • • • • • • El KJ • m • • • • Ersatz Schriftführer Michael Wäger Gemeindevertreter Franz Rauch Kl Manfred Goldmann K Ehrenberger Alois Kl Felder Hannes • Walter Mock Kl Werner Kirchner IKI Siegfried Stähele • Reinhold Begle Kl Franz Lümbacher Kl Gerlinde Parisse Kl Alfons Matt Kl Amann Franz Kl Waltie Josef • Mag. Helmut Amann Kl Mag. Hannes Rauch • Werner Dingler Kl Ing. Hans Amann • Kl Karl Budin Paul Müller Josef Mähr Arnold Maier Tagesordnung 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 39..Sitzung vom 16.01.1995 2. Beratung und Beschlußfassung von Richtlinien zur Gewährung von Sportförderungsbeiträgen durch die Gemeinde Schlins 3. Beratung und Beschlußfassung über den Abschluß von Förderungsverträgen mit der Kommunalkredit AG (Änderung des Beschlusses über die Darlehenshöhe der 37. Sitzung vom 1.2.1994 TOP 3) 4. Berichte 5. Allfälliges 6. Grundkauf (nicht öffentlich) GEMEINDEAMT SCHLINS Schlins, am 02.08.1994 004-1-40 Verhandlungsschrift über die am Montag, den 11.07.1994 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindehauses abgehaltene 40. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bgm. Mag. Karlheinz Galehr, Vbgm. Werner Dingler, die Gemeinderäte Franz Rauch und Mag. Helmut Amann sowie 9 Gemeindevertreter (GV Werner Kirchner ab Pkt. 4e der TO) und die Ersatzleute Karl Budin, Paul Müller, Josef Mähr und Arnold Maier Entsch. abwesend: GR Ing. Siegfried Stähele, GV Hannes Felder, Josef Waltie, Mag. Hannes Rauch und Ing. Hans Amann Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 40. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Josef Mähr legt das Gelöbnis gem. § 37 GG ab. Erledigungen 1. Gegen die Verhandlungsschrift über die 39. Sitzung vom 04.07.1994 wird kein Einwand erhoben. Diese gilt somit als genehmigt. 2. Eine Planungsgruppe aus Interessenten des Sports haben in mehreren Sitzungen "Richtlinien zur Gewährung von Sportförderungsbeiträgen durch die Gemeinde Schlins" ausgearbeitet. Nach ausfuhrlicher Darstellung und eingehender Beratung werden diese Richtlinien einhellig angenommen. Durch diese Richtlinien soll vorallem der Jugendsport gefördert werden. 3. In Abänderung des Beschlusses vom 21.02.1994, TOP 3, werden für den Bauabschnitt 03 geförderte Darlehen in Höhe von S 1.400.000, - flir die Wasserversorgungsanlage und in Höhe von S 4.560.000, - für die Ortskanalisation aufgenommen. Einstimmiger Beschluß. 4. Berichte: a) Am 20.6.94 fand eine Aussprache zwischen den Vorständen der Gemeinde und der Agrargemeinschaft über Betriebsgrund, Grundtausch (Tennisanlage), Deponiemöglichkeit für Aushubmaterial, Schotterfang im Wiesenbach und über Sanierungen von Straßen statt. Bezüglich der Zufahrt zum vorgesehenen Schotterfangbecken oberhalb Fischer soll eine möglichst landschaftsschonende Lösung angestrebt werden. b) Ein Vertragskonzept (Leitbild) für die Burgruine Jagdberg wurde in mehreren Sitzungen zwischen den Vertretern der Gemeinde und dem Vorstand der Spielgemeinde sowie Fachleuten ausgearbeitet. Weitere abschließende Gespräche, vorallem bezüglich der Miete durch eine Trägerschaft, müssen noch geführt werden. c) Die Planung des Winkelweges tritt in ein konkretes Stadium. d) Von der ursprünglichen Vorgangsweise zur Planung der Kreuzung soll abgegangen werden. Vorerst soll eine Planungsgruppe für Verkehrsplanung installiert werden, welche ein Verkehrskonzept mit Bürgerbeteiligung für das ganze Dorf erarbeiten soll. Anhand dieser Vorgaben können dann Straßenplanungen - wie die der Kreuzstraße - mit Bürgerbeteiligung durchgeführt werden. e) Der Bürgermeister gibt bekannt, daß in den letzten Wochen mehrere Meldungen bezüglich Lärmstörungen bei ihm eingegangen seien. Er verweist darauf, daß die Beschwerdeführer den entsprechenden Behördenweg einhalten sollten. f) Die Obfrau des Sozialausschusses berichtet ausführlich über die Aktivitäten zur Frage des Alters- und Pflegeheimes, wobei zur Zeit mehrere Varianten offenstehen, welche einer gründlichen Prüfung unter Einschaltung von Experten bedürfen. 5. Allfälliges a) Zwei Termine für die nächsten Vorstandssitzungen werden bekanntgegeben (18.7. u. 1.8.). b) Für verschiedene Vorhaben der örtlichen Organisationen würden Haushaltslisten u.a. benötigt. Es soll Klarheit darüber geschaffen werden, welche Daten weitergegeben werden dürfen. c) Defekte Straßenstellen (Sennereibrücke, E-Werkstraße) sollen baldmöglichst saniert werden. d) Das Landesstraßenbauamt soll die Hecken an der Rönserstraße bei Fetzel wegen Unübersichtlichkeit zurückschneiden. e) Manche Zäune von Privaten sollten von diesen aus ortsgestalterischen Gründen saniert werden. Sofern erforderlich, könnte die Gemeinde Zaunbretter bereithalten und diese gegen einen kostendeckenden Betrag zur Verfügung stellen. 6. In einer Grundstücksangelegenheit wird in nichtöffentlicher Sitzung eine Entscheidung getroffen. Schluß der Sitzung um 21, 50 Uhr Der Schriftführer Der Bürgermeister: