41. S I T Z U N G Sitzungstag: 26. September 1983 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats Erich Jussel Mitglieder*) abwesend anwesend Vorsitzender: Gemeinderats Abwesenheitsgrund Fritz Walter GV Dienst Josef Mähr GV dienstlich verhindert Alois Ehrenberger GV Niederschriftführer: Siegfried Jenni Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Elmar Kalb Alfons Matt Siegfried Stähele Erich Gabriel Walter Amann Adalbert Fischer Albert Hartmann Mag. Helmut Amann Bont Otto Ing. Albert Amann Anton Bickel Franz Rauch Erich Galehr Ing. Hans Amann Bruno Salzmann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — nftft* — gegeben.**) *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — rxdbkifeotb'lilK—• Zu Punkt I wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 40. Sitzung vom 5.9.1983 2. Grundtausch Agrargemeinschaft Schlins/ Gemeinde Schlins/ bzw. Land Vorarlberg 3. Festsetzen der Eintrittspreise für Hallenbad und Sauna Jupident 4. Beratung über Schulerweiterung/ Mehrzwecks aal 5. Allfälliges GEMEINDEAMT SCHLINS Bezirk Feldkirch (Vorarlberg) 6824 Schlins, den Zahl: Betrifft: 2 9.9.1983 Fernruf Schiin» (0 5524) 9317 Spar- und Darlehenskasse Schlins D 19 Postsparkassenkonto Wien 5641 Sparkasse der Stadt Feldkirch 1258 Verhandlungsschrift über die am Montag, den 26.9.1983 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 41. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel als Vorsitzender, Vizebrgm. Albert Hartmann, die Gemeinderäte Reinold Begle, Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger sowie 10 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Adalbert Fischer, Ing. Albert Amann und Erich Galehr Entsch. abwesend: Fritz Walter, Josef Mähr und Alois Ehrenberger Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 41. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungsschrift der 40. Sitzung vom 5.9.1983 wird genehmigt. 2. Die Gemeinde nimmt das Angebot der Agrargemeinschaft Schlins lt. Schreiben vom 30.8.1983 unter dem Vorbehalt an, daß das Rechtsgeschäft mit der Firma Erne & Co, Rohrbogenwerk, über ein Teilstück aus Gp. 874/1 zustandekommt. Stimmenverhältnis 16 : 1 (E. Kalb), Anton Bickel befangen. Dieser Beschluß besagt, daß die Gemeinde unter Berücksichtigung des vorgenannten Vorbehalts 7, 25 ha landwirtschaftlichen Grund an die Agrargemeinschaft abtritt. Als Gegenleistung erhält die Gemeinde 3, - Hektar aus dem Industrieerwartungsgebiet in der hinteren Au sowie den erforderlichen Grund für die Zufahrt. 3. Die Eintrittspreise für das Hallenbad und die Sauna Jupident bleiben auch in der Saison 1983/84 unverändert. Stimmenverhältnis 15 : 3 (E. Jussel, A. Bickel u. Franz Rauch) 4. Schulerweiterung/ Mehrzwecksaal Die einzelnen Fraktionen haben in den vergangenen Wochen auf Anregung des Bauausschusses Beratungen über die aufliegenden Projekte unter Zuhilfenahme des Bewertungsergebnisses der Jury durchgeführt. Im großen und ganzen wird festgestellt, daß jedes Projekt, welches auch immer zur Ausführung gelangt, einer Überarbeitung bedarf. Zur weiteren Bearbeitung dieser Angelegenheit wird ein Unterausschuß im Verhältnis 2 ÖVP, 1 SPÖ, 1 Unabhängige Liste, 1 FPÖ gebildet. Die Fraktionen werden die in diesen Ausschuß zu entsendenden Mitglieder anläßlich der nächsten Gemeindevertretungssitzung nennen. Zusätzlich werden diesem Ausschuß zwei Personen mit beratender Stimme aus dem Schul- und Finanzbereich angehören. Stimmenverhältnis 1 7 : 1 (A. Bickel). 4. Allfälliges: - Ernst Ammann, Hauptstraße 16, hat zum Teil gegen den Beschluß der Gemeindevertretung vom 16.8.83 Einspruch erhoben. - Über eine Katastrophenspende an den Ortsteil Braz wird der Vorstand in der nächsten Sitzung beraten. - Anregungen und Anfragen werden in bezug auf die notwendige Verbesserung der Einfahrt zur E-Werkstraße, die eingeleiteten Schritte zur Schaffung eines Lärmschutzes entlang der Autobahn und über die vorgesehene Bepflanzung beim Bauhof und beim Hochbehälter Galscherlend gemacht. - Für den seinerzeit erweiterten Kiesabbau beim Bauhof ist keine zusätzliche Bewilligung erforderlich. Die Gemeinde kann die KiesVerrechnung mit der Firma Wucher erst dann vornehmen, wenn die Massenermittlung über den Kanal- bzw. Wasserleitungsbau in der Hauptstraße vorliegt. Schluß der Sitzung um 22.00 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: / /