13. S I T Z U N G Sitzungstag: 17.06.1991 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Mitglieder des Stadt-, Markt-, Gemeinderats, des Verwaltungsrats der Verwaltungsgemeinschaft*) anwesend Vorsitzender: V b r g m . Herbert Jussel Niedersdiriftführer: abwesend B r g m . Erich J u s s e l GR Werner Dingler GV Alois Ehrenberger GV Manfred Goldmann GV Hannes Felder GV M a g . Hannes Rauch Abwesenheitsgrund krank Dienstreise d i e n s t l . verhindert tt Siegfried Jenni M a g . Karlheinz Galehr Rauch Franz Walter Mock Werner Kirchner Robert Hermann Karl Budin Rainer Ganahl Ing. Stähele Siegfried Reinold Begle D i r . Franz Lümbacher Gerlinde Parisse Alfons Matt Franz Amann M a g . Helmut Amann Emmerich Burtscher I n g . Hans Amann Bruno Salzmann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — njdbkx- gegeben.**) *) ev. audi zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen K o v a - D r u c k 024 032 (12 84) [früher 1074] - Sitzungsniederschrifl Kommunalschriften-Verlag J. Jehle M ü n c h e n G m b H , Kirschstraße 1 2 - 1 4 . 8000 M ü n c h e n 50. Telefon (0 89) 81 08-4 85 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — HfcdöxÄffäjttKäh — . Zu Punkt " wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 12. Sitzung vom 21.5.91 2 . Vergabe der Planung über die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses 3 . Vorlage des Rechnungsabschlusses 1990 und des Prüfungsberichtes vom 11.6.1991 - Beschlußfassung 4 . Heckbagger für Fendt-Traktor; Entscheidung über Type 5 . Festsetzung des Fischereipachtschillings im Sinne des Punkt III des Vertrages 6 . Berichte 7 . Allfälliges Schlins, am 18.6.1991 GEMEINDEAMT SCHLINS Verhandlungsschrift über die am Montag, dem 17.06.1991 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 13. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Vbgm. Herbert Jussel als Vorsitzender, die Gem.Räte Mag. Karlheinz Galehr und Mag. Helmut Amann sowie 9 Gemeindevertreter und die Ersatzmitglieder Werner Kirchner, Robert Hermann, Karl Budin, Rainer Ganahl, Bruno Salzmann und Emmerich Burtscher; Lorenz Lässer und Elmar Rauch als Vertreter der Ortsfeuerwehr zu Punkt 2 der Tagesordnung Entsch. abwesend: Bgm. Erich Jussel, GR Werner Dingler, GV Alois Ehrenberger, Manfred Goldmann, Hannes Felder und Mag. Hannes Rauch Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 13. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Bruno Salzmann legt das Gelöbnis gem. § 37 GG ab. E r l e d i g u n g e n 1. Gegen die Verhandlungsschrift der 12. Sitzung vom 21.05.1991 wird kein Einwand erhoben. Diese gilt somit als genehmigt. 2. Erweiterung Feuerwehr-Gerätehaus: Zur Beratung liegen vier Entwürfe vor; drei davon stammen von örtlichen Planern. Nach einer längeren, sachlich geführten Debatte werden zwei Projekte in die engere Wahl gezogen. Zur Abstimmung liegen zwei Anträge vor. Das Projekt II des Konrad Walter erhält eine Mehrheit von 14 : 4 Stimmen (Mag. KH Galehr, E. Burtscher, Mag. H. Amann und Ing. H. Amann sind für das Projekt des Wolfgang Mähr). Im Einvernehmen zwischen Planer, Bauausschuß und Ortsfeuerwehr sind am beschlossenen Projekt noch Änderungen in architektonischer und funktioneller Hinsicht vorzunehmen. 3. Vorlage des Rechnungsabschlusses 1990 und des Prüfungsberichtes: Der Rechnungsabschluß 1990 und der erforderliche Prüfungsbericht wurden den Gemeindevertretern zeitgerecht zugestellt. Während der Behandlung des Rechnungsabschlusses werden weitere Auskünfte erteilt. Der Rechnungsabschluß wird mit den nachstehend angeführten Ergebnissen einstimmig beschlossen : Einnahmen der Erfolgsgebarung Einnahmen der Vermögensgebarung Vortrag Gebarungsüberschuß 1988 S 35.232.981, 86 S 5.849.202, 87 S 1.315, 75 Gesamteinnahmen S 41.083.500, 48 Ausgaben der Erfolgsgebarung Ausgaben der Vermögensgebarung S 13.512.263, 11 S 27.571.237, 37 Gesamtausgaben S 41.083.500, 48 Der Schuldenstand ist mit S 20.714.565, 75 ausgewieSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight sen = ProkopfVerschuldung von S 10.772, -. Diese setzen sich ausschließlich aus niederverzinslichen Wasserwirtschafts- und Wohnbaufondsdarlehen zusammen. Allen Unternehmern des Dorfes und ihren Mitarbeitern wird für das positive Steueraufkommen der Dank ausgesprochen. 4. In Abänderung des Beschlusses vom 25.2.1991, Pkt. 6, wird aus Gründen der Wirtschaftlichkeit einstimmig beschlossen, keinen Heckbagger zum neuen Fendt-Kommunal-Traktor anzuschaffen. Es soll versucht werden, mit einer Baufirma ein Abkommen zu treffen, um insbesondere bei WasserleitungsRohrbrüchen gleich einen Bagger zur Verfügung zu haben. 5. Zu Punkt III, Absatz 2, des Pachtvertrages mit dem Fischereiverein Schlins wird beschlossen, den festgesetzten Pachtschilling in Höhe von S 20.000, bis zum Ende der Vertragsdauer, 31.10.1997, ohne Indexerhöhung zu belassen. Abstimmungsverhältnis 16 : 1 (Fr. Rauch), Frz. Amann befangen. Über den Antrag auf Erhöhung des vorstehenden Betrages um 10 % und die Aufnahme einer Wertsicherungsklausel wird infolge der Erledigung des vorstehenden Beschlusses nicht abgestimmt. 6. Berichte: a) Von Privatpersonen und Institutionen liegen Vorschläge zur Benennung des neuen Mehrzweckgebäudes vor: "Jagdberghaus", "Walgauhaus", "Haus Escliene", "Esclienerhus". Die Bevölkerung wird eingeladen, weitere mögliche Namen zu nennen. b) Zwei hier wohnhafte Unternehmer suchen Betriebsgrundstücke von 1200 bis 3000 m2. c) Die Fa. Längle, Altenstadt, hat eine Kostenaufstellung über eine mögliche Erweiterung der Akustikanlage im Mehrzwecksaal unterbreitet. Eine Ergänzung der bestehenden Anlage wäre im besonderen für gesangliche Darbietungen interessant. Weiters erfordern die technischen Geräte geeignete Schutzvorrichtungen. Vor einer Beschlußfassung soll nun ein Gespräch zwischen den Benützern der Anlage, 2 - 3 Fachleuten und den Obmännern des Bau- und des Mehrzwecksaalausschusses geführt werden, wobei über Art und Anzahl der erforderlichen Geräte ein Vorschlag auszuarbeiten ist. d) In einer personellen Angelegenheit wird noch die Entscheidung des Landes abgewartet. 7. Allfälliges a) Nicht mehr brauchbare Turngeräte in der Volksschule sollen entsorgt werden. b) Müßten bei einem Katastrophenfall Tagwässer in den Schmutzwasserkanal eingeleitet werden, so ist die Leitung der ARA Satteins umgehend in Kenntnis zu setzen. Schluß der Sitzung um 23.00 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister