SITZUNG 53. Sitzungstag: 28. Mai 1984 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats- — Gemeinderats- — Mitglieder*) anwesend abwesend Vorsitzender: Erich Jussel : Josef Mähr Mag. Helmut Amann Niederschriftführer: Siegfried Jenni Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Elmar Kalb Friedrich Walter Alfons Matt Ing. Siegfried Stähele Erich Gabriel Walter Amann Albert Hartmann Otto Bont Otto Dorn Albert Amann Ing. Anton Bickel Franz Rauch Alois Ehrenberger Ing. Hans Amann Bruno Salzmann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war-XrtfcfcK— gegeben.**) *) «v. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspertonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kove-Drudc 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommuno Ischriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Abwesenheitsgrund Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — ;»tdtfXÖfteKtRch —. Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 52. Sitzung v. 2.5.19 84 2. Grundstücksangelegenheit Ernst Ammann - Schreiben von Rechtsanwalt Dr. Anna Jahn vom 16.5.1984 3. Genehmigung eines Grundeinlösungsvertrages 4. Berichte 5. Allfälliges GEMEINDEAMT SCHLINS Bezirk Faidkirch (Vorarlberg) 6824 Schlins, den 7. Juni 1984 Fernruf Sehlins (0 5524) 9317 Spar- und Darlehenskasse Sdilins D 19 Pottsparkassenkonto Wien 5641 Sparkasse der Stadt Feldkireh 1258 2ah|. Betrifft: Verhandlungsschrift über die am Montag, den 28.5.1984 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 53. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgermeister Erich Jussel, Vizebürgermeister Albert Hartmann, die Gem.Räte Reinold Begle, Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger sowie 11 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Otto Dorn und Ing. Albert Amann Entschuldigt abwesend: GV Josef Mähr und Mag. Helmut Amann Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 53. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungsschrift der 52. Sitzung vom 2.5.1984 wird genehmigt. 2. Die Gemeindevertretung lehnt den Antrag des Ernst Ammann vom 16.5.1984 (vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Anna Jahn) ab, im Zuge eines Grundtausches eine Fläche von 556 m2 zu seinen Gunsten unentgeltlich abzutreten. Das seinerzeitige Angebot der Gemeinde lt. Beschluß vom 16.8.83 auf Überlassung von 360 m2 bleibt aufrecht; allerdings nur noch bis 31.7.1984. Einstimmiger Beschluß. 3. Der Grundeinlösungsvertrag mit Hermine Domig, Hauptstraße 8, und Mitbesitzer bezüglich des Gehsteigbaues wird genehmigt. 4. Berichte: a) Der Vorsitzende berichtet über den derzeitigen Stand der Umrüstung des Pumpwerkes der Wasserversorgungsanlage sowie über die im Hochbehälter Jagdberg noch durchzuführenden Arbeiten. Die Verlegung des Stromanschlusses von der Außenwand der Burgruine in den Hochbehälter soll zwischen dem Elektroplaner und der VKW abgesprochen werden. b) Die Straße zum neuen Betriebsgebiet in der oberen Au ist fertiggestellt. c) Für den bei der Raiba aufgenommenen Kredit - 3 Mill. Schilling - liegt die aufsichtsbehördliche Genehmigung vor. d) Im Gartenweg sind die Kanalbauarbeiten im Gange. Es besteht nun Aussicht, daß diese Straße im gleichen Zuge um ca. 60 cm verbreitert werden kann. 5. Allfälliges: - Über die Verwendung des Gemeindewappens wird eine Kritik vorgebracht. - Gleichzeitig mit der Errichtung der Gehsteige von der St. Anna-Kapelle bis zum Gasthaus Hecht wird auch das leidige Problem des Eindringens von Oberflächenwasser in die Stallungen von Peter Ammann behoben. - Die Installateure der Wasserversorgungsanlage sollen dazu verhalten werden, daß das Wasser ohne Zustimmung der Gemeinde nicht abgestellt werden darf. - Es wird vorgeschlagen, beim Brunnen gegenüber dem Haus Hauptstraße 41 eine Bepflanzung durchzuführen. - Das Telegraphenbauamt soll verständigt werden, daß der Gehsteigbelag im Bereich des Neubaues Manfred Schnetzer auszubessern ist. Schluß der Sitzung um 20, 35 Uhr Der Bürgermeister: