30. SITZUNG Sitzungstag: 28. November 1982 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats Erich Jussel Mitglieder*) abwesend anwesend Vorsitzender: Gemeinderats GV Elmar Kalb GV Alois Ehrenberger GV Josef Mähr Abwesenheitsgrund dienstlich verhindert Niederschriftführer: Siegfried Jenni Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Friedrich Walter Alfons Matt Ing. Siegfried Stähele Erich Gabriel Walter Amann Roland Lässer Anton Bickel Franz Rauch Erich Galehr Albert Hartmann Mag. Helmut Amann Otto Bont Otto Dorn Ing. Hans Amann Bruno Salzmann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — xjrftf — gegeben.**) *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — nktöx^f^RtÜ^X - ' Zu Punkt .? wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 29. Sitzung vom 20.9.82 2. Ansuchen des Edelbert Mähr, Kreuzstraße 21, um Verlegung des Gehrechtes über Gp. 407 und 408 3. Auswahl der Architekten für den Mehrzwecksaal-Wettbewerb 4. Genehmigung des GrundeinlösungsVertrages mit Josef Rauch 5. Vergabe von Lieferungen und Leistungen im Zuge der Erstellung des Verbandssammlers II Schlins-Schnifis 6. Vergabe des Decken- und Innenausbaues für das Feuerwehr gerätehaus 7. Berichte 8. Allfälliges 9. Genehmigung des Dienstpostenplanes 1983 - in nichtöffentlicher Sitzung GEMEINDEAMT SCHLINS Beiirk Feldkirch (Vorarlberg) 6824 Schlins, den 5. November 19 Fernruf Schlins (05524) 9317 Spar- und Darlehenskasse Schlins D 19 Postsparkassenkonto Wien 5641 Sparkasse der Stadt Feldkirch 1258 Zahl. Betrifft: Verhandlungsschrift über die am Donnerstag, den 28.10.1982 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 30. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel als Vorsitzender, Vizebürgerm. Albert Hartmann, die Gemeinderäte Reinold Begle, Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger, 10 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Roland Lässer, Erich Galehr und Otto Dorn Entsch. abwesend: GV Elmar Kalb, Alois Ehrenberger und Josef Mähr Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 30. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungsschrift der 29. Sitzung vom 20.9.82 wird genehmigt. 2. Dem Ansuchen des Edelbert Mähr und Mitbesitzer, Kreuzstraße 21 um Verlegung des öffentlichen Gehrechtes im Bereich der Grundparzellen 407 und 408 wird stattgegeben. 3. Für den Wettbewerb zur Erlangung von Entwürfen für die Erweiterung der Volksschule und den Mehrzwecksaal werden acht namentlich festgehaltene Architekten bzw. Baumeister eingeladen. Stimmenverhältnis 16:2 (Mag. Helmut Amann und Anton Bickel). Zur Ausarbeitung der Wettbewerbsunterlagen wird nach Möglichkeit die Amtshilfe in Anspruch genommen. Sollten die diesbezüglichen Gespräche ohne Erfolg sein, so wird der Gemeindevorstand über Vorschlag des Bauausschusses einen hiezu Befähigten mit der Erledigung dieser Angelegenheit betrauen. Stimmenverhältnis 16:2 (Franz Rauch und Anton Bickel). 4. Der Grundeinlösungsvertrag mit Josef Rauch, Walgaustraße 31, - die Errichtung einer Busbucht betreffend - wird einstimmig genehmigt. Dr. Erwin Sonderegger, Walter Amann und Alfons Matt be fangen. 5. Verschiedene Lieferungen und Leistungen im Zusammenhang mit dem Bau des Verbandssammlers II - BA 04 (Schlins-Schnifis) werden um S 1, 927.691, 75 netto an die Bietergemeinschaft Tomase11i/Wucher vergeben. Stimmenverhältnis 17:1 (Ing. Stähel Mit der Lieferung der Kanalrohre und Fertigschächte wird das Betonwerk Schlins beauftragt. Einstimmiger Beschluß. 6. Die Tischlerarbeiten (Decken und Innenausbau) für das Feuerwehrhaus werden um den Offertpreis von S 189.390, brutto an die Firma Kurt Postai, Viktorsberg, vergeben. 7. Berichte : a) Am 20. November findet in Schlins die Jungbürgerfeier der Jagdberggemeinden statt. b) Die Kostenabrechnung 1981 der Gemeinde Satteins über Hauptschule, hauswirtsch. Berufsschule, Staatsbürgerschaftsverband, Standesamt und GemeindeVermittlungsamt werden zur Kenntnis gebracht. Gesamtaufwand für die Gemeinde Schlins S 86 8.000, -. c) Der Abgangs-Betrag an die Musikschule Walgau beträgt pro Schüler S 4561, - für das Schuljahr 1981/82. d) Der Vorsitzende berichtet über die am 4.10.82 in Dornbirn stattgefundene Generalversammlung des Vlbg. Gemeinderechenzentrums . e) Der Umweltausschuß wird Vorschläge über die Bepflanzung beim Bauhof und Erhaltung des Windschutzgürtels am Vermülsbach ausarbeiten sowie Möglichkeiten zur Auflassung der Salzstreuung auf Landstraßen im Bereich der hiesigen Region untersuchen. f) Seitens der Volksschule und des Kindergartens wurden bisher noch keine Klagen über stärkeren Läusebefall bei Kindern vorgebracht. 8. Unter Allfälligem erfolgen keine Wortmeldungen. 9. Der Dienstpostenplan 1985 wird in nichtöffentlicher Sitzung einstimmig genehmigt. Schluß der Sitzung um 21.45 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: / /