SITZUNG Sitzungstag: 30.März 1981 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats anwesend Gemeinderats Mitglieder*) abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: Erich Jussel Friedrich Walter .Walter Amann krank " Niederschriftführer: Siegfried Jenni Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Elmar Kalb Alfons Matt Ing. Siegfried Stähele Erich Gabriel Lässer Roland Elmar Rauch Albert Hartmann Josef Mähr Ing. Helmut Amann Otto Bont Ing. Hans Amann Bruno Salzmann Anton Bickel Franz Rauch Alois Ehrenberger Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — Kijh£— gegeben.**) *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — ÄüdJt^Äötöth —. Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 8. Sitzung vom 16.3.1981 2. Grundtausch im Zuge Verlängerung Eichengasse 3. Vergabe von Lieferungen und Leistungen - Verlängerung Eichengasse 4. Vergabe Spenglerarbeit - Heinziehaus 5. Nutzholzverkauf 6. Berichte 7. Anfragenbeantwortung 8. Bepflanzung beim Fußballplatz und bei der Kreuzung Walgaustraße/Jagdbergstraße GEMEINDEAMT SCHLINS Bezirk Feldkirch (Vorarlberg) 6824 Schlins, den Zahl: Betrifft; 6. April 1981 Fernruf Sehlins (05524) 9317 Spar- und Dailehenskasse Schlins D 19 Postsparkassenkonto Wien £641 Sporkasse der Stadt Feldkireh 1258 Verhandlungsschrift über die am Montag, 30.3.1981 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 9. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel als Vorsitzender, Vizebrgm. Albert Hartmann, Die Gemeinderäte Reinold Begle, Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger sowie 11 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Roland Lässer und Elmar Rauch Entsch. abwesend: GV Walter Amann und Friedrich Walter Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 9. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Dem Dringlichkeitsantrag des Vorsitzenden, die Bepflanzung beim Fußballplatz und bei der Kreuzung Walgaustraße/Jagdbergstraße, als Punkt 8) der Tagesordnung zu behandeln, wird einstimmig stattgegeben. E r l e d i g u n g e n Die Verhandlungsschrift der i. Sitzung vom 16.3.81 wird nach einer Namensberichtigung bei Punkt 7, Antrag 4 (Otto Bont statt Josef Mähr) genehmigt. In Abänderung des Beschlusses vom 20.10.80, Punkt 3, werden im ersten Absatz die Worte "Ammann Ernst und" gestrichen, der zweite Absatz wird zur Gänze aufgehoben. Bei einer allfälligen Parzellierung der Gp. 2831 soll jedoch die im zweiten Absatz vorgesehene Erschließung berücksichtigt werden. 3. Die Lieferung der Gußrohre und Armaturen für die Wasserleitung in der Verlängerung Eichengasse wird um den Offertpreis von S 260733, 50 incl. MWSt. an die Fa. Josef Schmidts Erben, Bludenz, vergeben. 4. Die Spenglerarbeiten für das Objekt Lindenweg 5 (Heinziehaus) werden um den Offertpreis von S 14348, 80 inkl. MWSt. an die Firma W. Stöllner KG, Schlins, übertragen. Die Ausführung erfolgt mit verzinktem Blech. Der Verkauf des im Zuge dieser Sanierung anfallenden Abfallholzes soll im Gemeindevorstand behandelt werden. 5. Die gerüstete Partie Nutzholz (ca 65 fm Windwurf) wird mm Verkauf ausgeschrieben. Die Vergabe wird dem Gemeindevorstand übertragen. Das Ansuchen der Erne Stefanie, Hauptstr. 51, um Erwerb von 35 fm Bauholz wird befürwortet. 6. Berichte: a) Die Vlbg. Landesregierung hat lt. Schreiben vom 10.3.81 gegen den Voranschlag 1981 keinen Einwand erhoben. b) Die Stellungnahme des Landesstraßenbauamtes bezüglich Situierung eines Schutzweges im Bereiche der Kreuzung Frommengärsch wird zur Kenntnis gebracht. c) Am vergangenen Dienstag fand die wasserrechtliche Verhandlung über die vorgesehene Errichtung der Gießenbachbrücke im Zuge des Ausbaues der Verlängerung Eichengasse statSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight t. d) Die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde Schlins gegenüber dem Sprengel Jagdberg (Standesamt, Staatsbürgerschaftsverband, Hauptschule, hauswirtschaftliche Berufsschule, Jungbürgerfeier und Verabschiedung MR Dr. Heinz Zink) in der Gesamthöhe von rund S 530.000, - werden bekanntgegeben . e) Über Punkt 3 des Bauausschuß-Beschlusses vom 28.3.81 bezüglich Einholung von Entwürfen für die künstlerische Gestaltung des gesamten Kreuzungsbereiches beim Postamt wird diskutiert. f) Um die Warmwasserzubereitung im Sporthaus zu ermöglichen, ist der Einbau einer Wasserdruck-Erhöhungsanlage notwendig. Ein entsprechendes Angebot liegt bereits vor. g) Die Gemeinde Bludesch hat an der Gemeindegrenze zu Schlins (im oberen Ried) eine Klärschlammdeponie errichtet. Wie Bürgermeister Jussel berichtet, hat hierüber im August 1980 eine Verhandlung im Sinne des Wasserrechts- und Landschaftsschutzgesetzes stattgefunden, wobei die Zustimmung aller Verhandlungsteilnehmer erreicht worden ist. Der Obmann des Umweltausschusses, Mag. Helmut Amann, wird angesichts der zu befürchtenden nachteiligen Wirkungen auf die Gewässer von Schlins Erkundigungen einholen und evtl. Schritte zur Hintanhaltung dieser Gefahr unternehmen. 7. Anfragenbeantwortung: a) Im Laufe dieser Woche werden Landschaftsreinigungsaktionen durchgeführt. An dieser nehmen Schüler der Volksschule und des Landesjugendheimes Jagdberg teil. Die Anbringung der Bänke sowie die laufende Entleerung der Papierkörbe erfolgt durch die Gemeinde. b) Von offizieller Seite nimmt Bürgerm. Jussel an der Diakonatsfeier des Herrn Gerhard Mähr teil. c) Nach Abschluß der Bauarbeiten für den Verbandssammler I wird die E-Werkstraße durch den Abwasserverband wieder ins tandgesetzt. d) Die Bezirkshauptmannschaft soll um baldmöglichste Erledigung des ha. Schreibens vom 19.2.81 ersucht werden. 8. Die Organisation der Bepflanzung beim Fußballplatz und bei der Kreuzung Walgaustraße/Jagdbergstraße wird dem Waldaufseher Elmar Rauch übertragen. Hilfskräfte werden seitens des FC-Schlins zur Verfügung gestellt. Art und Umfang der Bepflanzung richtet sich nach dem Plan des Büros Ing. Broggi. Schluß der Sitzung um 22, 10 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: