. SITZUNG Sitzungstag: 30. Mai 1983 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats anwesend /orsitzender: Gemeinderats Mitglieder*) abwesend i G v B r u n o Salzmann Abwesenheitsgrund dienstlich verhindert Erich Jussel Niederschriftführer: Siegfried Jenni Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Elmar Kalb Walter Friedrich Alfons Matt Siegfried Stähele Ing. Erich Gabriel Walter Amann Anton Bickel Franz Rauch Alois Ehrenberger Albert Hartmann Josef Mähr Mag. Helmut Amann Otto Bont Ing. Hans Amann Werner Dingler Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — f r ! ^ — gegeben.**) *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. •*) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich —2WcKt öffentlich —. Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 36. Sitzung vom 2.5.1983 2. Genehmigung von GrundeinlösungsVerträgen 3. Vergabe der Maler- und Kunststoffbeschichtungsarbeiten beim Hochbehälter Galscherlend 4. Behandlung der Berufung des Ernst Ammann, Hauptstraße 16, bezüglich Bescheid vom 18.5.1983 - eine Grundteilung betreffend 5. Entscheidung über Type der Straßenbeleuchtung entlang der Hauptstraße 7. Berichte 7. Allfälliges GEMEINDEAMT SCHLINS Bezirk Feldkirch (Vorarlberg) 6 8 2 4 Schlins, d e n 7. 6.1983 Fernruf Schlins (05524) 9317 Spar- und Darlehenskasse Schlins D 1? Postsparkassenkonto Wien 5641 Sparkasse der StadtFeldkirdch1258 2ah|. Betrifft: Verhandlungsschrift über die am Montag, den 30.5.1983 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 37. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Brgm. Erich Jussel als Vorsitzender, Vizebrgm. Albert Hartmann, die Gemeinderäte Reinold Begle, Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger sowie 12 Gemeindevertreter und der Ersatzmann Werner Dingler Entschuldigt abwesend: GV Bruno Salzmann Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 37. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Dem Antrag des Vorsitzenden auf Änderung des TO-Punktes 2) wird stattgegeben. E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungsschrift der 36. Sitzung vom 2.5.1983 wird genehmigt. 2. Nachstehende GrundeinlösungsVerträge werden einstimmig genehmigt: a) mit der Fam. Hartmann/Bischof, Bahnhofstraße 1, bezüglich Gehsteigerstellung an der Walgaustraße, b) mit Manfred und Gertrud Schnetzer, Jagdbergstraße 44, bezüglich Gehsteigerstellung an der Hauptstraße, c) mit der Fam. Eberl, Hauptstraße 71, bezüglich Begradigung der Hauptstraße. 3. Die Anbringung einer Dichtschlemme (Variante) im Hochbehälter Galscherlend wird lt. Vorschlag des Planungsbüros Adler an die Firma Otmar Krista, Frastanz, um den Betrag von S 157.690, - netto vergeben. 4. Die Behandlung der Berufung des Ernst Ammann, Hauptstraße 16, gegen den Bescheid vom 18.5.83 - eine Grundteilung betreffend wird vertagt. Dieser Antrag wird mit 13 Stimmen angenommen (Gemeindevorstand befangen). 5. Für die Straßenbeleuchtung entlang der Hauptstraße werden gerade, konische Stahlrohrmaste LPH = 7 m aufgestellt und mit vorhandenen Kleinstkofferleuchten bestückt. Am Fußweg zwischen den Anwesen Domig und Rauch sowie beim Gemeindeamt werden insgesamt drei Mas taufsetzleuchten auf- gestellt (Type wie auf dem Vorplatz des Gemeindeamtes). Abstimmungsverhältnis 17:1 (Dr. Sonderegger). 6. Berichte: a) Das Hallenbad und die Sauna Jupident werden vor der Sommerpause letztmals am Samstag, 11.6.83 geöffnet. b) Die im Monat Mai zum Böschistobel angelieferten Müllmengen entsprechen den seinerzeit angestellten Berechnungen des Vlbg. Gemeindeverbandes. c) Der Vorsitzende informiert über Wiegegebühren in anderen Gemeinden. Bis zur nächsten Sitzung werden Vorschläge über die Gebührenhöhe für die Benützung der hiesigen Gemeindewaage ausgearbeitet. 7. Allfälliges: - Die Planungen für die Gehsteige Wiesenbach/Sennereistraße und zur Vogewosisiedlung liegen vor. Die Bauarbeiten sollen umgehend ausgeschrieben werden; eine Vergabe derselben ist erst im Herbst d.J. vorgesehen. In diesem Zusammenhang wird auch vorgebracht, daß die Bauarbeiten zwischen der Kreuzung Frommengärsch und Gasthof Hecht (Gehsteig, Kanal, Wasser, Straßenbeleuchtung, Stromverkabelung) kurzfristig vergeben werden sollen. - Der Jauchekasten beim Haus Lindenweg 5 soll aus Sicherheitsgründen zugeschüttet werden. - Für den Wettbewerb "Volksschulerweiterung mit Mehrzwecksaal" besteht starkes Interesse. - In der E-Werkstraße wird noch eine Wasserleitung 2 Zoll verlegt. - Im Laufe des Sommers sollen an der Zufahrtsstraße zum Hallenbad Jupident Aufsatz leuchten erstellt werden. Schluß der Sitzung um 21, 50 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: