SITZUNG 58. Sitzungstag: Montag, 3. Dezember 1984 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats- — Gemeinderats- — Mitglieder*) anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzenden Erich Jussel Josef Mähr GV Otto Bont GV Alois Ehrenberger GV dienstlich verhindert 11 11 Niedersdiriftführeri Siegfried.Jenni Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Elmar Kalb Friedrich Walter Alfons Matt Ing. Siegfried Stähele Erich Gabriel Walter Amann Albert Hartmann Mag. Helmut Amann Otto Dorn Reinhard Gassner Anton Bickel Franz Rauch Erich Galehr Ing. Hans Amann Bruno Salzmann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) G O " ) war — ifcjgvfc— gegeben.**) *) ev. audi luguoflM« Sachverständig«, Auskunftspersonal« etc. **) Nlditivtraffindti streichen Keve-Drvdi 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunelschriften-Verleo J. Jehle, 8 Mönchen 34 — Postfach, Verlaflshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 69) 28 20 71 Tagesordnung Dio Sitzung war öffentlich — nicht öffentlich —. „ „ , 8 nicht öffentlich Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 57. Sitzung v. 10.10.84 2. Aufnahme eines Darlehens für die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses (Tilgung durch das Land Vorarlberg) 3. Abänderung der GemeindeVertretungsbeschlüsse vom 15.9.80, Pkt. 4. und vom 19.4.82, Punkt 5.a) (Informationsstand Verkehrsverein, überdachter Fahrradstand) 4. Anbringung von Verkehrszeichen und Markierungen 5. Beratung über Schulerweiterung/Mehrzwecksaal und die weitere Vorgangsweise 6. Berichte 7. Allfälliges 8. Genehmigung des Dienstpostenplanes 1985 in nicht-öffentlicher Sitzung Schlins, am 6.12.1984 GEMEINDEAMT SCHLINS Verhandlungsschrift über die am Montag, den 3.12.1984 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 58. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerin. Erich Jussel, Vizebürgerm. Albert Hartmann, die Gem.Räte Reinold Begle (ab Pkt. 4b), Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger, 10 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Otto Dorn, Reinhard Gassner u. Erich Galehr. Entsch. abwesend: GV Josef Mähr, Otto Bont, Alois Ehrenberger Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 58. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungsschrift der 57. Sitzung vom 10.10.84 wird genehmigt. 2. Für die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses wird ein weiteres Darlehen in Höhe von S 110.000, - bei der Raiba Nenzing aufgenommen. Die Tilgung erfolgt durch das Land Vorarlberg. 3. In Abänderung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 15.9.1980, Punkt 4, wird dem Verkehrsverein Schlins die Aufstellung eines Informationsstandes auf der gemeindeeigenen Gp. 540/1 nach dem in der 57. Sitzung unter Pkt. 5 a) genehmigten Plan bewilligt. In der Verhandlungsschrift über die 22. Sitzung vom 16.4.82 ist in Pkt. 5 a) das Wort "überdachten" (Fahrradstand) zu streichen. 4. Nachstehende Verkehrszeichen und Straßenmarkierungen werden gemäß StVO angebracht: a) Zebrastreifen von der Seilergasse über die Hauptstraße. b) Vorrangzeichen STOP an der Kreuzung Josef-Erne-Straße/ Walgaustraße. c) Der Bauausschuß wird beauftragt, eine ordentliche Verkehrslösung für die Kreuzung Steinwiesen/Schulgasse unter Berücksichtigung der straßenrechtlichen Verhältnisse auszuarbeiten. Stimmenverhältnis 16 : 2 (Ing. H. Amann, Franz Rauch). d) An die Bezirkshauptmannschaft wird das Ersuchen um Erstellung von Zebrastreifen über die Bahnhofstraße beim Haus Bahnhofstraße 1 und über die Walgaustraße bei der Metzgerei Egger gerichtet. e) Bei der Einmündung der St.Loi-Gasse in die Walgaustraße werden Ordnungsflächen (Markierungen) aufgebracht. f) Der Antrag auf Anbringung des Hinweiszeichens "Sackgasse" bei der Einfahrt zum Gartenweg wird mit 1 7 : 1 Stimmen abgelehnt (Ing. H. Amann). g) Die Ortstafeln bei Fetzel und Schwald werden durch neue ersetzt. 5. Schulerweiterung-Mehrzwecksaal Der Vorsitzende bringt die Niederschriften des UnterausschussSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight es vom 25.10. u. 29.11.84 sowie die schriftliche Stellungnahme der Bezirkshauptmannschaft vom 20.11.84 zur Kenntnis. Nach dieser Stellungnahme soll die Schule im Zuge des Gesamtprojektes um zumindest zwei Klassen zuzüglich der erforderlichen Nebenräume erweitert werden. Infolge unterschiedlicher Auffassungen seitens der maßgeblichen Stellen ist es nun notwendig, daß die vorgenannte Stellungnahme wie auch die Niederschrift vom 29.11.1984 dem Amt der Landesregierung zur neuerlichen Begutachtung vorgelegt werden. 6. Berichte: a) An der Volksschule Schlins sind derzeit 116 Schüler, die von 9 Lehrpersonen unterrichtet werden. b) An der Jungbürgerfeier in Schnifis nahmen 20 Jungbürger(innen) teil. Das Rahmenprogramm fand positiven Anklang. c) Der Preis für die Deponie des Mülls im Böschistobel konnte geringfügig gesenkt werden. d) Über die derzeitige Situation des Gemeindeblattes wird berichtet. e) Die Abrechnungen des Sprengeis Jagdberg (Hauptschule, Hauswirtschaftsschule, Standesamt, Staatsbürgerschaftsverband, Gemeindevermittlungsamt) werden zur Kenntnis gebracht. f) Das Schreiben des Karlheinz Galehr, Eichengasse 1, vom 17.8.1984, in dem er die Erledigung seines Ansuchens bezüglich Interesse für den Kauf eines gemeindeeigenen Wohnobjektes urgiert, wird verlesen. g) Über die Sitzung der Regionalplanungsgemeinschaft Walgau vom 13.11.84 wird ausführlich berichtet. h) Die Vorsprache des Bürgermeisters bei der Landesstraßenplanungssteile hat ergeben, daß für vorgesehene Lärmschutzmaßnahmen entlang der Autobahn für das Gemeindegebiet Schlins ein Vorprojekt vorliegt, welches derzeit einem Begutachtungsverfahren nach dem Landschaftsschutzgesetz unterzogen wird. 7. Allfälliges: - Infolge der bestehenden Tollwutgefahr wird auf den Leinenzwang für Hunde hingewiesen. - Zwecks besserer Übersichtlichkeit im Straßenverkehr sollen mancherorts die Sträucher zurückgeschnitten we rden. 8. In nichtöffentlicher Sitzung wird der Dienstpostenplan 1985 in der vorgelegten Fassung einstimmig genehmigt. Schluß der Sitzung um 22, 25 Uhr Der Schriftführer: / /' Der Bürgermeister: