KONSTITUIERENDE SITZUNG DER GEMEINDEVERTRETUNG S c h l i n s Sitzungstag: 12. Mai 1980 Sitzungsort: Schulhaussaal Schlins Namen der Stadtrats anwesend Vorsitzender: Gemeinderats Mitglieder*) abwesend Gemeindewahleiter Elmar Kalb Abwesenheitsgrund ! Mag. Helmut Amann krank Niederschriftführer: Siegfried Jenni Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Friedrich Walter Alfons Matt Ing. Siegfried Stähele Erich Gabriel Walter Amann Albert Hartmann Josef Mähr Otto Bont Otto Dorn Anton Franz Alois Erich Bickel Rauch Ehrenberger Jussel Ing. Hans Amann Bruno Salzmann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — nicht — gegeben.**) *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — Äi&X^ÄäoJaiäX—. Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Bericht über die Gemeindevertretungswahl 1980 3. Gelöbnis der Gemeindevertreter 4. Festsetzung der Zahl der Gemeindevorstandsmitglieder 5. Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes 6. Wahl des Bürgermeisters 7. Wahl des Stellvertreters des Bürgermeisters 8. Schlußwort des Bürgermeisters GEMEINDEAMT SCHLINS Bezirk Feldkirch (Vorarlberg) 6824 Schlins, den 19. Mai 1980 Fernruf Sdilins (0 5524) 9317 Spar- und Dailehenskasse Sdilins D 19 Postsparkassenkonto Wien 5641 Sparkasse der Stadt Feldkirch 1258 Zahl: Betrifft: N i e d e r s c h r i f t über die am Montag, dem 12. Mai 198o um 19, oo Uhr im Schulhaussaal abgehaltene konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend sind 17 neugewählte Gemeindevertreter sowie der Ersatzmann Otto Dorn von der Fraktion Unabhängige Liste Entsch. abwesend: Mag. Helmut Amann T a g e s o r d n u n g 1. Nach Eröffnung und Begrüßung stellt der Gemeindewahlleiter Elmar Kalb als Vorsitzender fest, daß die Einladungen zur konstituierenden Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. 2. Der Vorsitzende erläutert in einem kurzen Bericht die Ausgangsbasis für die heutige Sitzung und gibt nochmals das Ergebnis der GemeindeVertretungswahl bekannt. 3. Die Gemeindevertreter sowie ein Ersatzmann legen das Gelöbnis gemäß § 32 des Gemeindegesetzes vor dem Gemeindewahlleiter ab. Anschließend legt der Gemeindewahlleiter selbst das Gelöbnis ab. 4. Die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes wird einstimmig mit "vier" festgesetzt. 5. Wahl des Gemeindevorstandes: In sinngemäßer Anwendung der Bestimmungen des Gemeindevorstandes entfallen: Der 1. Gemeinderat auf die ÖVP der 2. " durch Losentscheid der 3. " " " der 4. " " " über die Besetzung auf die SPÖ " " ÖVP " " Unabhängige Liste Die SPÖ-Fraktion verzichtet zu Gunsten der FPÖ-Fraktion auf die Vertretung im Gemeindevorstand. Auf Grund schriftlich eingebrachter Vorschläge werden sodann in den Vorstand gewählt: Reinold Begle, ÖVP mit 16 Stimmen zum 1. Gemeinderat Ing. Hans Amann, FPÖ mit 15 Stimmen zum 2. Gemeinderat Dr. Erwin Sonderegger, ÖVP mit 14 Stimmen zum 3. Gemeinderat Albert Hartmann, Unabhängige Liste, mit 11 Stimmen zum 4. Gem.Rat. 6. Wahl des Bürgermeisters: Als Kandidaten werden von der ÖVP Elmar Kalb und von der SPÖ Erich Jussel vorgeschlagen. Im ersten Wahlgang entfallen auf Elmar Kalb 8 Stimmen und auf Erich Jussel 10 Stimmen. Erich Jussel nimmt die Wahl an und ist somit zum Bürgermeister gewählt. 7. Wahl des Vizebürgermeisters: Der Vorschlag der Unabhängigen, ein Vorstandsmitglied der ÖVP-Fraktion zum Vizebürgermeister zu wählen, wird von der ÖVP abgelehnt. Der 4. Gemeinderat, Albert Hartmann, wird auf Vorschlag der SPÖ mit 10 Stimmen im ersten Wahlgang zum Vizebürgermeister gewählt. 8. Der neugewählte Bürgermeister, Erich Jussel, dankt im Schlußwort allen, die ihm das Vertrauen geschenkt haben. Er werde alles tun, sich dieses Vertrauens würdig zu erweisen und versichert, mit ganzer Kraft für Schlins und seine Bewohner da zu sein. Es sei für ihn sicher eine schwere Aufgabe einem Bürgermeister zu folgen, der eine zehnjährige Amtszeit hinter sich habe. Er spricht Elmar Kalb an dieser Stelle den Dank der Gemeinde für die geleistete Arbeit aus. Ein Dankeschön übermittelt er auch den scheidenden Mandataren für ihre langjährige Mitarbeit. Abschließend richtet Bürgermeister Erich Jussel an die ganze Gemeindevertretung die Bitte und zugleich Aufforderung, die Probleme der nächsten 5 Jahre miteinander in Angriff zu nehmen und zu bewältigen. Schluß der Sitzung um 19.5o Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: