15. S I T Z U N G Sitzungstag: F r e i t a g , 11.10.1991 Sitzungsort: M e h r z w e c k h a l l e , Schulgasse 20 Namen der Mitglieder des Stadt-, Markt-, Gemeinderats, des Verwaltungsrats der Verwaltungsgemeinschaft*) anwesend abwesend Vorsitzender: Herbert J u s s e l , B r g m . Niedersdiriftföhrer: Siegfried Jenni S e k r . M a g . Karl-Heinz Galehr Franz Rauch Alois Ehrenberger Hannes Felder Walter Mock Rainer Ganahl Martin Eberl Ing. Siegfried Stähele Reinold Begle Franz Lümbacher D i r . Gerlinde Parisse Alfons Matt Franz Amann Werner Dingler Ing. Hans Amann M a g . Johannes Rauch M a g . Helmut Amann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — rilcKK^ gegeben.**) *) ev. audi zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. •*) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024 032 (12 84) [früher 1074] - Sitzungsniederschrift Kommunalschriften-Verlag J. Jehle München GmbH, Kirschstraße 12-14, 8000 München 50, Telefon (089) 81 08-485 Abwesenheitsgrund Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — odshtxäfelTtfeh —. Zu Punkt ~ wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1 . Eröffnung und B e g r ü ß u n g , Feststellung der Beschlußfähigkeit 2 . Wahl des (der) neuen B ü r g e r m e i s t e r s ( i n ) 3 . Eventuelle Änderungen im Gemeindevorstand b z w . Neuwahlen 4 . Angelobung des (der) neuen Bürgermeisters(in) durch den Bezirkshauptmann 5 . Schlußwort des(der) neuen Bürgermeisters(in) Beilage: Erläuterungen zu. Pkt. 2. u. 3. Schlins, am 15.10.1991 GEMEINDEAMT SCHLINS Verhandlungsschrift über die am Freitag, dem 11.10.1991 um 20 Uhr in der Mehrzweckhalle, Schulgasse 20, abgehaltene 15. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgermeister Herbert Jussel, die Gem.Räte Mag. Karlheinz Galehr, Mag. Helmut Amann und Werner Dingler sowie 12 Gemeindevertreter und die Ersatzmitglieder Rainer Ganahl und Martin Eberl Entsch. abwesend: GV Werner Kirchner und Manfred Goldmann E r l e d i g u n g e n 1. Der interimistisch im Amt befindliche Bürgermeister Herbert Jussel eröffnet die Sitzung, begrüßt im besonderen Bezirkshauptmann Dr. Bernhard Wiederin, die Damen und Herren der Gemeindevertretung und der Medien sowie die zahlreich Erschienenen aus der Bevölkerung von Schlins und Umgebung. Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 15. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Die Fraktion FPÖ & Parteifreie Schlins stellt den schriftlichen Antrag auf Auflösung und somit die vorzeitige Beendigung der Funktionsdauer der Gemeindevertretung zwecks Ermöglichung von Neuwahlen. Nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung wird dem Antrag auf Aufnahme des FPÖ-Antrages zur Behandlung unter Punkt 6 der Tagesordnung mit 16 : 2 Stimmen (GR W. Dingler und GV Ing. H. Amann) abgelehnt. 2. Wahl des(r) Bürgermeisters(in) In den Wahlgängen 1, 2 und 3 werden bei Anwesenheit von 18 Stimmberechtigten in schriftlichen Abstimmungen jeweils 9 Stimmen für GR Mag. Karlheinz Galehr und 7 Stimmen für GV Gerlinde Parisse abgegeben. Somit war im dritten Wahlgang Gem.Rat Mag. Karlheinz Galehr im Sinne des § 61 (5) Gemeindegesetz zum Bürgermeister gewählt. Als Stimmenauszähler fungierten die Gem.Vertr. Franz Rauch und Ing. Siegfried Stähele. 3. Änderung im Gemeindevorstand Gem.Rat Mag. Karlheinz Galehr verzichtet auf das Mandat im Gemeindevorstand. Über schriftlichen Antrag der SPÖ und Parteifreien wird GV Franz Rauch zum 1. Gemeinderat vorgeschlagen. Der Antrag auf Abstimmung per Handzeichen erfolgt einstimmig. Gem.Vertr. Franz Rauch wird mit 17 Stimmen zum Gemeinderat gewählt. 4. Angelobung des Bürgermeisters Bezirkshauptmann Dr. Wiederin spricht einleitend dem Altbürgermeister Erich Jussel den Dank für seinen unermüdlichen Einsatz zum Wohl der Gemeinde aus und bestätigt ihm eine gute Zusammenarbeit während seiner Amtsszeit. Er wünscht ihm alles Gute, besonders in gesundheitlicher Hinsicht. Dem neuen Bürgermeister, Mag. Karlheinz Galehr, gratuliert er zur Wahl und verweist auf die verantwortungsvolle Tätigkeit dieses Amtes, in das hohe Erwartungen gesetzt würden. Bürgermeister Mag. Karlheinz Galehr legt gemäß § 64 GG vor dem Bezirkshauptmann das Gelöbnis ab. 5. Im Schlußwort bedankt sich der neugewählte Bürgermeister beim Vizebürgermeister Herbert Jussel für die interimistische Amtsführung während der letzten Zeit. Dem Altbürgermeister Erich Jussel überreicht er Blumen mit den Wünschen auf noch viele streßfreie Jahre. Weiters führt er aus, daß er sein Bestes geben werde, den Vertrauensvorschuß zu rechtfertigen und bittet die Gemeindevertreter, die Form der bisherigen Zusammenarbeit zu wahren. Es soll nicht übersehen werden, daß die Demokratie von gegenseitiger Courage lebe. Er werde Ideen, Ansätze, Sorgen und Nöte wahrnehmen und aufgreifen. Man könne glücklich sein, in einem Dorf zu leben, wo das Gewerbe nicht nur Arbeitsplätze gebe, sondern auch die Finanzen der Gemeinde stärke. Die künftigen Aufgaben sehe er in der besseren Bewältigung der Abfallbeseitigung, Schaffung von Hilfseinrichtungen für betagte und kranke Mitbürger, notwendigen Weiterführung der Raumplanung, besonderen Förderung der Vereine, welche auch Jugendarbeit betreiben sowie in der Förderung der Arbeit für Jugendliche, die außerhalb von örtlichen Organisationen stehen. Bürgermeister Galehr führt abschließend aus, daß er sich bemühen werde, ein Bürgermeister für alle zu sein. Er hoffe, diesen Anforderungen gerecht werden zu können. Schluß der Sitzung um 21.05 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: