SITZUNG Sitzungstag: 2. November 1981 Sitzungsort: Gemeindeamt - Sitzungssaal Namen der Stadtrats anwesend Gemeinderats Mitglieder*) abwesend Abwesenheitsgrund - Vorsitzender: ; Erich Jussel Niederschriftführer: Siegfried Jenni Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Elmar Kalb Friedrich Walter Alfons Matt Ing. Siegfried Stähele Erich Gabriel Walter Amann Albert Hartmann Josef Mähr Mag. Helmut Amann Otto Bont Anton Bickel Franz Rauch Alois Ehrenberger Ing. Hans Amann Bruno Salzmann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — — gegeben.**) *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. •*) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druek 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — ttfcbKSffcwKirflX^e. Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 16. Sitzung vom 19.10.81 2. Ortskanalisation Schlins: a) Genehmigung des Detailprojektes b) Genehmigung der Dienstbarkeitsverträge 3. Erweiterung der Wasserversorgungsanlage: a) Genehmigung des Detailprojektes b) Genehmigung der Dienstbarkeitsverträge 4. Vergabe von Lieferungen und Leistungen für den Bauhof: a) Zimmermannsarbeiten b) Tore 5. Behandlung des beschlossenen Änderungsvorschlages Nr. 19 zum Flächenwidmungsplan Gp. 1170/1 des Werner Sonderegger 6. Allfälliges GEMEINDEAMT SCHLINS Bezirk Feldkirch (Vorarlberg) 6824 Schlins, den Zahl: Betrifft: 6.11.81 Fernruf Schlins (05524) 9317 Spar- und Darlehenskasse Schlins D 1? Postsparkassenkonto Wien 5641 Sparkasse der Stadt Feldkirch 1258 Verhandlungsschrift über die am Montag, 2.11.1981 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 17. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel als Vorsitzender, Vizebrgm. Albert Hartmann, die Gemeinderäte Reinold Begle, Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger sowie 13 Gemeindevertreter Projekt. Dipl.Ing. Peter Adler zu Punkt 2 u. 3 der TO. Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 17. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungsschrift der 16. Sitzung vom 19.10.1981 wird mit 17:1 Stimmen genehmigt (dagegen GV Anton Bickel). 2. Ortskanalisation Schlins: a) Das vom Büro Dipl.Ing. Adler vorgelegte Detailprojekt (ZI. 7726) über die Ortskanalisation, Bauabschnitt 01, wird einstimmig genehmigt. b) Der allgemeine Text der Dienstbarkeitsverträge über die Errichtung, den Betrieb und die Erhaltung der Ortskanalisation wird zur Kenntnis gebracht. Die bereits abgeschlossenen Verträge, welche keine Sondervereinbarungen beinhalten, erfahren einhellige Annahme. Die Verträge mit Helmut und Wilfried Begle, Bernhart Vinzenz, Gebrüder Wanger (17:1 - Ing. S. Stähele), Reis Anton (17:1 - Ott o Bont), Tiefenthaler/Waiser, Egg Maria/Gardin Josefa, Raid Ilse, Bosch Angelika, Rauch Josef, Bischof Eugen, Hartmann Anna, Ing. Stähele Siegfried werden unter Bedachtnahme auf § 24 GG beschlossen. Mit Walter Reinold, Ammann Ernst, Dorn Gerda, Walter Lothar, Rauch Antonia und Bischof Alois sowie mit jenen Grundeigentümern, deren Verträge noch ausstehen, werden weitere Verhandlungen geführt. 3. Erweiterung der Wasserversorgungsanlage: a) Das Detailprojekt Nr. 7911 des Dipl.Ing. Adler über die Erweiterung der bestehenden Trink-, Nutz- und Feuerlöschversorgung wird einstimmig genehmigt. Im wesentlichen beinhaltet dieses Projekt die Errichtung eines Hochbehälters im Galscherlend mit einem Fassungs- vermögen von 700 m3, den Einbau verschiedener Wasser- und Steuerleitungen sowie von Hydranten und eine evtl. Übernahme des Überwassers aus der Versorgungsanlage der Gemeinde Rons. b) Die vorliegenden Dienstbarkeitsverträge, welche keine Sondervereinbarungen enthalten, finden einhellige Annahme. Die Verträge mit Begle Helmut, Begle Wilfried, Nesensohn Eduard, Ammann Peter, Tiefenthaler/Walser, Raid Ilse, Gebrüder Wanger, Walter Reinold und Ammann Ernst werden einstimmig genehmigt. Mit Lampert Norbert, Rauch Elmar und Bischof Alois sowie mit jenen Grundeigentümern, deren Verträge noch ausstehen, werden weitere Verhandlungen geführt. 4. Für die Errichtung des Bauhofgebäudes werden folgende Arbeiten vergeben: a) Zimmermanns arbeiten an die Fa. Hans Wucher, Ludesch, um S 144009, - inkl. MWSt. b) Einbau von 2 Rolltoren an die Fa. Heinrich Manahl, Bings, um S 6 7031, - inkl. MWSt. 5. Der Gemeindevertretungsbeschluß vom 16.3.81, Pkt. 7, Antrag 19, wird auf Anregung der Raumplanungsstelle lt. Schreiben vom 20.10.81 dahingehend geändert, daß eine Teilfläche der Gp. 1170/1 (Werner Sonderegger) entlang der nördlich verlaufenden Rönserstraße als Wohngebiet gewidmet wird, wie dies bereits im geänderten Flächenwidmungsplan eingezeichnet ist. (Dr. Erwin Sonderegger befangen) 6. Allfälliges: a) Die Bepflanzung der gemeindeeigenen Flächen gegenüber der Gärtnerei Gebr. Wanger wird generell nach dem Plan Broggi erfolgen. b) Das Landesstraßenbauamt wird ersucht, die Instandsetzung eines Verkehrszeichens an der Rönserstraße bewerkstelligen zu wollen. Schluß der Sitzung um 22, 30 Uhr