19810921_GVE000

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Aktenzahl/Geschäftszahl 004-4
Letzte Änderung 13.06.2021, 02:20
Gemeinde Schlins
Bereich oeffentlich
Schlagworte: schlinsvertretung
Erscheinungsdatum 21.09.1981
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Inhalt des Dokuments

SITZUNG Sitzungstag: 21.September 1981 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats Gemeinderats Mitglieder*) abwesend anwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: Vizebrgm. Albert Hartmann Niederschriftführer: Siegfried Jenni Brgm. Erich Jussel GV Friedrich Walter Bruno Salzmann krank dienstlich verhindert I! Dr. Erwin Sonderegger Reinold Begle Elmar Kalb Alfons- Matt Ing. Siegfried Stähele Erich Gabriel Walter Amann Roland Lässer Josef Mähr Mag. Helmut Amann Otto Bont Anton Bickel Franz Rauch Alois Ehrenberger Erich Galehr Ing. Hans Amann Werner Dingler Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — nicht — gegeben.**) *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich Zu Punkt n&KtXSflfeXtfiä _ _ _ _ _ wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 31.8.1981 2. Vergabe der Baumeisterarbeiten - Bauhof 3. Vergabe von Lieferungen und Leistungen a) Brückengeländer Eichengasse b) Beleuchtung Eichengasse 4. Kreuzung Frommengärsch: a) Aufhebung des bestehenden Beschlusses über den derzeit beschlossenen Plan b) Beschlußfassung über eine neue Straßenführung c) Beschlußfassung über Gehsteigführung und Zebrastreifen d) Vergabe der Planung und Ausschreibung 5. Festsetzung der Eintrittspreise Hallenbad 6. Berichte 7. Allfälliges Sachverständiger Ing. Steinhauser steht für Auskünfte während der Sitzung zur Verfügung. GEMEINDEAMT SCHLINS Bezirk Feldkirch (Vorarlberg) 6 8 2 4 Schlins d e n 28.9.1981 Fernruf Schlins (0 5524) 9317 Spar- und Darlehenskasse Sdilins D 19 Postsparkassenkonto Wien £641 Zahl: Sparkasse der Stadt Feldkirch 1258 Betrifft: Verhandlungsschrift über die am Montag, 21.9.1981 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 15. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Vizebrgm. Albert Hartmann als Vorsitzender, die Gem.Räte Reinold Begle, Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger sowie 11 GemeindeVertreter und die Ersatzleute Roland Lässer, Erich Galehr und Werner Dingler Als Sachverständiger zu Pkt. 2 - 4 Ing. Steinhauser Entsch. abwesend: Brgm. Erich Jussel, GV Friedrich Walter und Bruno Sa1zmann Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 15. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungsschrift der 14. Sitzung vom 31.8.1981 wird genehmigt. 2. Das Offert der Firma Hans Wucher, Ludesch, über die Baumeisterarbeiten für die Errichtung eines Bauhofes auf Gp. 874/3 wird als zeitgerecht eingebracht miteinbezogen. Die genannte Firma wird mit der Ausführung dieser Arbeiten um S 539369, 74 ink. MWSt. beauftragt. Einstimmiger Beschluß. 3. Die Arbeitsvergaben zur Errichtung des Brückengeländers und uer Straßenbeleuchtung in der "Verlängerung Eichengasse" werden dem Gemeindevorstand übertragen. 4. KREUZUNG FROMMENGÄRSCH: Der Vorsitzende erläutert den vorliegenden Entwurf über den Kreuzungsausbau. Nach eingehender Debatte werden folgende Beschlüsse gefaßt: a) Der Gemeindevertretungsbeschluß vom 14.6.1976, Pkt. 5, wonach die Kreuzung im Sinne des Planes vom 16.1.73 der Straßenplanungsstelle Bregenz ausgeführt werden sollte, wird aufgehoben. Stimmenverhältnis 10:8 (ÖVP). b) Der TO-Punkt bezüglich Beschlußfassung über eine neue Straßenführung wird ersatzlos gestrichen. Stimmenverhältnis 10:8 (Unabhängige und FPÖ sowie Franz Rauch und Erich Galehr von der SPÖ) . c) Für die weitere Planung werden folgende Gehsteigführungen beschlossen: Ab Feuerwehrhaus durchgehend bis zum Gasthaus Hirschen ab Metzgerei bis zur Grundparzelle 515/2 (Raika) - ab St. Anna-Kapelle bis zum Haus Hauptstraße 8 inkl. einer Busbucht (alles Vorgenannte nach Variante 4) - ein Gehweg ab ZeSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight brastreifen bei der Linde in einem Abstand von ca 4, - m nördlich an der St.Anna-Kapelle vorbeiführend - ein Gehsteig ab Kreuzungsbereich bis zum Gasthaus Hecht (südlich der Walgaustraße). Die östliche Gehsteigführung entlang der Bahnhofstraße sowie die Anordnung des Zebrastreifens in dieser Straße erfolgt nach der Beilage zur Tagesordnung. Die Breite aller Gehsteige soll möglichst 1, 50 m betragen. d) Die Planung wird Ing. Manfred Steinhauser übertragen. 5. Hallenbad Eintrittspreise: Die Gebarung über die Benützung des Hallenbades in der Saison 1980/81 wird bekanntgegeben. Es werden Vergleichswerte über die Eintrittspreise von anderen Bädern für die Beratung zur Festlegung der Eintrittspreise aufgezeigt. Die Öffnungszeiten bleiben auch in der kommenden Saison unverändert. Es wird einstimmig beschlossen, die Eintrittspreise für Hallenbad und Sauna beizubehalten. Die Halb- und Vollsaisonkarten werden wegen Bedarfsmangel aufgelassen. Die Volksschüler können das Hallenbad im Rahmen des Unterrichtes weiterhin kostenlos benützen. Für eine stärkere Auslastung des Hallenbades und der Sauna sollen entsprechende Schritte unternommen werden. 6. Berichte des Vorsitzenden: a) Frau Maria Tiefentaler, Töbelegasse 12, wurde zum neunzigsten Geburtstag gratuliert und ein Präsent überreicht . b) Verschiedene defekte Wasserleitungen sowie der Hydrant beim Haus Gurtgasse 2 wurden instandgesetzt. Beim Hausanschluß Quadernstraße 11 soll bei einem neuerlichen Wasseraustritt eine Leitungserneuerung erwogen werden. c) Teerbeläge wurden in letzter Zeit auf der Verlängerung Eichengasse und in der Sackgasse zu den Häusern Nr. 43 bis 51 in der Landstraße aufgebracht. Die E-Werkstraße erhielt lt. Vereinbarung mit dem Abwasserverband eine neue Teerauflage im Zuge der Fertigstellung des Verbandssammlers. d) Die Sanierung der WC-Anlagen in der Volksschule konnte rechtzeitig abgeschlossen werden. Die Abnahme der Arbeiten ist noch zu bewerkstelligen. e) Über den Ölunfall bei der Fa. Lorünser wird berichtet. f) Das Finanzamt hat die Buch- und Betriebsprüfung über die Gemeindegebarung abgeschlossen. 7. Allfälliges: a) Es wird angeregt, über eine evtl. Vermietung des Heinzlehauses an eine Jungfamilie Überlegungen anstellen zu wollen. b) Die Kanaldeckel in der Sackgasse zu den Häusern Landstraße 43 - 51 wurden nicht niveaugleich eingeteert. c) Über straßenpolizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Aufstellung von Verkehrszeichen und Anbringung von Straßenmarkierungen in der Eichengasse wird diskutiert. Schluß der Sitzung um 0, 05 Uhr Der Schriftführer: Der Vizebürgermeister: