SITZUNG Sitzungstag: 5. September 1984 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal anwesend Namen der Stadtrats- — Gemeinderats ! abwesend Vorsitzender: j i Mitglieder*) i Abwesenheitsgrund j | Erich Jussel Niederschriftführer: Siegfried Jenni j j Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Friedrich Walter, Pkt. 2b Alfons Matt Ing. Siegfried Stähele Amann Walter ! Adalbert Fischer Elmar Rauch Albert Hartmann Josef iMähr Otto Bont Otto Dorn Anton Bickel Franz Rauch Alois Ehrenberger Ing. Hans Amann Werner Dingler j j j ; j Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — j j k h t — gegeben/*) *) «v. auch i u g « z o g * n e Sachverständig», Auikunftiperionen etc. **) NicMzutr«ff«nd*s »fr«lchen Kov«-Drudt 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — Zu Punkt ZI —. wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 54. Sitzung vom 2. Juli 1984 und der 55. Sitzung vom 9. Juli 1984 2. Vergabe der Arbeiten für die Außenrenovierung des Feuerwehr gerate haus es 3. Vergabe der Heizöllieferung für die Gemeindeobjekte 4. Beratung und Beschlußfassung über den Ankauf eines Rasentraktors 5. Beratung und Beschlußfassung über den Ankauf einer anderen Leuchtentype für den Weg zum Hallenbad 6. Beschlußfassung über die Durchführung von Volksabstimmungen zu den vom Landtag beschlossenen Gesetzen über a) Gemeindebedienstetengesetz b) Landesbedienstetengesetz c) Güter- und Seilwege - Landesgesetz 7. Straßenbenennung (Walgaustraße zum Betriebsgebiet Erne) 8. Berichte 9. Allfälliges Schlins , am 23.9.1984 GEMEINDEAMT SCHLINS Verhandlungsschrift über die am Montag, den 3.9.1984 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 56. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel, Vizebürgerm. Albert Hartmann, die Gemeinderäte Reinold Begle, Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger sowie 9 Gemeindevertreter (F. Walter ab Pkt. 2b) und die Ersatzleute Adalbert Fischer, Elmar Rauch, Otto Dorn und Werner Dingler Entschuldigt abwesend: Elmar Kalb, Erich Gabriel, Mag. Helmut Amann und Bruno Salzmann Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 56. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungsschriften der 54. Sitzung vom 2.7.84 und der 55. Sitzung vom 9.7.84 werden genehmigt. 2. Für die Außenrenovierung des Feuerwehr-Gerätehauses inkl. Vorplatzsanierung werden folgende Arbeiten vergeben: - a) Baumeisterarbeiten an die Firma Martin Bischof, Nenzing, um S 376.320, - brutto, b) Spenglerarbeiten an die Fa. Härtenberger, Frastanz, um S 352.583, 76 brutto, c) Natursteinarbeiten an die Fa. Josef Prenn, Frastanz, um S 37.440, -brutto, d) Holzfenster und Außentüren an die Fa. Herbert Getzner, Satteins, um S 61.898, 40 brutto, e) Malerarbeiten an die Fa. Otmar u. Ingrid Krista, Frastanz um S 38.544, - brutto, f) Sanierung der Garagentore an die Fa. Alois Amann, Götzis, um S 15.441, - brutto. Da mehrere Positionen noch einer Klärung dahingehend bedürfen, ob eine Instandsetzung oder Neuanfertigung durchgeführt werden soll, ist vor Inangriffnahme das Einvernehmen zwischen der Bauleitung, der ausführenden Firma und der Gemeinde herzustellen. Die Bedeckung des Mehraufwandes (Vst. 163/01) erfolgt, durch Entnahme aus den vorhandenen Rücklagen. 3. Mit der Lieferung von 2 7.000 1 Heizöl Schwechat 2000R wird die Firma Oberland-Brennstoffe zum Preis von S 5, 33/1 beauftragt. 4. Ausschließlich für die Rasenpflege wird 1 Traktor, Marke ISEKI 2160 F, von der Firma Helmut Klien, Tosters, zum Offertpreis von S 198.604, - brutto angeschafft. Für das Altgerät "Gravely" werden von der genannten Firma S 10.000, vergütet. 5. In Abänderung des Beschlusses vom 12.3.84, Punkt 4, werden für die Straßenbeleuchtung zum Hallenbad die preisgünstigeren Leuchten der Fa. Austria-Emai1, Type ASyntax Warning: Invalid Font Weight HK 23/801-1251 KD, montiert. 6. Zu den Gesetzesbeschlüssen des Vlbg. Landtages über die Änderung des Gemeindebediensteten-, Landesbedienstetenund Güter- und Seilwegegesetzes werden keine Volksabstimmungen verlangt. 7. Die neu errichtete Straße von der Walgaustraße zum neuen Betriebsgebiet in der oberen Au wird gemäß § 14 (3) des Gemeindegesetzes als "Josef-Erne-Straße" bezeichnet. Abstimmungsverhältnis 17 : 1 (A. Bickel - er wäre für die Umbenennung der Sennereistraße in Josef-Erne-Straße). 8. Be richte: a) Bürgerm. Jussel und Gem.Vertr. Friedrich Walter berichten ausführlich über die am 20.7.84 in Schnifis abgehaltene Sitzung des Sprengeis Jagdberg über die beabsichtigte gemeinsame Gründung eines Krankenpflegevereines. Der Statutenentwurf wird allen GemeindeVertretern in Kopie noch zugestellt. b) Das Amt der Vlbg. Landesregierung hat eine Stellungnahme zum Projekt "Schulerweiterung/Mehrzwecksaal" abgegeben. Der Unterausschuß wird sich demnächst eingehend damit be fassen. c) Die Kanalbauarbeiten samt Begleitmaßnahmen sind auf Grund des Felsvorkommens und div. Anrainerinteressen im Gartenweg um fünf Wochen im Verzug. Bei entsprechender Witterung können die Gehsteige entlang der Walgaustraße in den nächsten Tagen mit einem Teerbelag versehen werden. 9. Allfälliges: - Die Anbringung von Verkehrszeichen und -einrichtungen in den Straßen St.Loi-Gasse, Josef-Erne-Straße, Steinwiesen und Talsperre wird als notwendig erachtet. - Entlang der hiesigen Wanderwege wurden neue Tafeln aufgestellt. Die Markierung der Wege wird in Kürze durchgeführt . - Über das am Schnifiser Hang ohne Baugenehmigung erstellte Objekt wird eine Stellungnahme der Raumplanungsstelle abgewartet. - Verschiedentlich war die Funktion der Wasserzähler und Druckreduzierventile infolge mehrmaliger Wasserabstellungen und der z.T. damit verbundenen Verschmutzungen gestört. - Bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung wird Baumeister Ing. Steinhauser den Plan über die Platzgestaltung bei der St.Anna-Kape1le vorlegen. Schluß der Sitzung um 22, 30 Uhr Der Bürgermeister: