24 SITZUNG Sitzungstag: M o n t a g , 5 . Oktober 1992 Sitzungsort: Gemeindeamt Sitzungssaal Namen der Mitglieder des Stadt- Markt-, Gemeinderats, des Verwaltungsrats der Verwaltungsgemeinschaft*) anwesend Vorsitzender: M a g . Karlheinz Galehr 1 abwesend GV Alois Ehrenberger GV Reinold Begle GV Ing. Hans Amann Niederschriftführer: Siegfried Jenni Franz Rauch Manfred Goldmann Hannes Felder Walter M o c k Werner Kirchner Rainer Ganahl Herbert Jussel Ing. Siegfried Stähele Franz Lümbacher Alfons M a t t Gerlinde Parisse Franz Amann Josef Waltie M a g . Helmut Amann M a g . Hannes Rauch Werner Dingler Arnold Maier Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — KKÄt — gegeben.**) *) ev. audi zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024 032 (12 84) [früher 1074] - Sitzungsniederschrift Kommunalschriften-Verlag J. Jehle München GmbH, Kirschstraße 12-14. 8000 München 50. Telefon (0 89) 81 08-4 85 Abwesenheitsgrund dienstlich verhindert a n d e r w . verhindert ti r? Tagesordnung Die Sitzung w a r Zu Punkt öffentlich 10. u. — nicht »tferrfkohxx-. 11. w u r d e g e m ä ß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 2 3 . Sitzung vom 24.8.1992 2. Änderungen im Kindergarten 3 . Vergabe von Lieferungen und Leistungen k . Grundkauf 5 . Änderung des Bauumfanges beim Kanalbau BA 03 6 . Beratung und Beschlußfassung über den Vertrag mit der Gemeinde Satteins zur Errichtung einer gemeinsamen Bauverwaltung 7. Beratung und Beschlußfassung zur weiteren Vorgangsweise bei der Erschliessung Quadern II 8 . Berichte 9 . Allfälliges 10. Dienstpostenplan 1993 - in nichtöffentlicher 11. Grundstücksangebot - in nichtöffentlicher Sitzung Sitzung Schlins, am 9.10.1992 GEMEINDEAMT SCHLINS Verhandlungsschrift über die am Montag, den 5.10.1992 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindehauses abgehaltene 24. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgermeister Mag. Karlheinz Galehr, Vbgm. Herbert Jussel, die Gem.Räte Franz Rauch, Mag. Helmut Amann und Werner Dingler sowie 10 Gemeindevertreter und die Ersatzmitglieder Rainer Ganahl, Josef Waltie und Arnold Maier Entsch. abwesend: GV Alois Ehrenberger, Reinold Begle und Ing. Hans Amann Der Vorsitzende steDlt fest, daß die Einladungen zur 24. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Dem Dringlichkeitsantrag des Vorsitzenden, ein Grundstückangebot unter TOP 11 in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln, wird nach Einbringung eines weiteren Antrages, den TOP 4 gemeinsam mit TOP 11 zu behandeln, mit 14 : 4 Stimmen stattgegeben (Mag. Galehr, W. Kirchner, H. Felder, W. Mock). E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungsschrift über die 23. Sitzung vom 24.8.1992 wird nach folgenden Ergänzungen genehmigt: TOP 3: Die Gemeindevertretung ist einhellig der Auffassung, daß bei der Aufnahme von 3-jährigen Kindern in den Kindergarten deren Eignung bzw. eine soziale Notwendigkeit Voraussetzung ist. Die Eignung und die soziale Notwendigkeit soll vom Gemeindearzt, Kindergartenpersonal, Bürgermeister und Sozialausschuß festgestellt werden. "TOP 7: Die Strukturierung der Mütterberatung in ihrer neuen Form sowie die Betreuerinnen sollen im Walgaublatt vorgestellt werden. 2. Die Fraktion der Schlinser Volkspartei und Parteifreien hat mit Schreiben vom 25.9.92 die Aufnahme des TOP "Änderungen im Kindergarten" beantragt. In einem sehr ausführlichen Bericht legt der Bürgermeister die getroffenen Änderungen irr Kindergarten seit seinem Amtsantritt dar. Vorallem betrifft dies die Auswertung von Elternbefragungen, die Umstellung der Öffnungszeiten, die Integration von verhaltensauffälligen Kindern, die Aufnahme von 3-jährigen Kindern unter bestimmten Voraussetzungen, die Mischung der Jahrgänge sowie die darauf abgestellte personelle Ergänzung. In einer schriftlichen Zusammenfassung vom 5.10.1992 wird der zeitliche Ablauf der Verhandlungen, Gespräche und Informationen der GemeindegSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight remien bezüglich der Neuorganisation des Kindergartens der Gemeindevertretung vorgelegt. Ebenso berichtet der Bürgermeister neuerlich über den Inhalt der an die Eltern gerichteten Informationsschreiben und Fragebogen. sowie über Hie Umhatte zur Frage der Auflösung der altershomogenen Gruppen anläßlich des Elternabends am 14.9.1992 und deren Ergebnis. Während der eingehenden, sehr sachlich geführten Debatte werden auch die anwesenden Mütter gehört. Mehrere Kriterien können geklärt werden. Der Ausschuß "Familie, Jugend, Schule, Kindergarten, Soziales" wird beauftragt, Richtlinien zu erstellen, unter welchen Bedingungen ein 3-jähriges Kind in den Kindergarten aufgenommen werden kann. Die Entscheidungsfindung bei der Aufnahme 3-jähriger Kinder wird wie folgt vorgegeben: a) Der vorstehende Ausschuß hat an den Bürgermeister eine Empfehlung zu erstatten. b) Der Gemeindearzt wird bei positiver Erledigung von lit. a) um die Erstellung eines Gutachtens über den Status (Reife, Entwicklungsstand) ersucht. c) Das Kind soll dann für 2 - 3 Wochen probeweise den Kindergarten besuchen, bevor es definitiv aufgenommen wird. 3. Folgende Leistungen werden vergeben: a) Baumeisterarbeiten für die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses an die bestbietende Firma Josef Ammann, Baugeschäft Nenzing, um S 1.881.583, 89 inkl. Mehrwertsteuer unter der Auflage, daß die Arbeiten am 27. Oktober begonnen und bis Ende Dezember fertiggestellt werden. 6E/6A. b) Vom Unterausschuß für Gemeindeentwicklungsplanung wird lt. Beschluß vom 1.10.1992 empfohlen, das Gemeindeentwicklungskonzept Schlins zu den angebotenen Bedingungen durch das Institut für Gemeindeforschung und Strukturanalyse, Prof. DDr. Helmut Retzl, Linz, um S 380.400, realisieren zu lassen. An weiteren Kosten in Höhe von ca. S 270.000, dürften einer groben Schätzung zufolge für Druck und Versand und Abwicklung diverser Veranstaltungen sowie Inanspruchnahme von derzeit nicht abschätzbaren Kosten durch das IGS entstehen. Da es sich mit beim IGS um eine im Lande Vorarlberg noch nicht tätig gewesene Institution handelt, wird vorgeschlagen, vor Auftragsvergabe in Gemeinden, in denen dieses Institut gearbeitet hat, Informationen über d ie Qualität der geleisteten Arbeiten einzuholen. Dies wird einhellig befürwortet. Der Unterausschuß wird sich dann nochmals damit befassen. Es soll versucht werden, daß der Zeitverlust möglich gering gehalten wird und die Auftragsvergabe in der nächsten Gemeindevertre~ungssitzung erfolgen kann. 4. Siehe Punkt 11 5. Die Gemeindevertretung stimmt einer Änderung des Bauumfanges beim Kanalbau BA 03 unter der Auflage zu, daß das Büro Adler bis zur nächsten Sitzung Unterlagen über das geänderte Projekt vorlegt. Vorerst wird auf einen Weiterbau des Sammlers oberhalb des Anwesens Wiesenbachweg 6 verzichtet, um die Weiterführung des Schmutzwasserkanals bis zur KreuzStraße und die Mittrassierung eines Tagwasserkanals (evtl. auch zur Aufnahme der Tribulanwässer) planen und begutachten zu können. Anstelle der Fertigstellung des vorgenannten Bauabschnittes werden demnächst die Stränge Gartis und Torkelweg ausgeführt. Abstimmungsverhältnis 17 : 1 (GR Dingler) 6. Die vorliegende Vereinbarung mit der Gemeinde Satteins über die Errichtung einer gemeinsamen Bauverwaltung wird nach einer Änderung in Punkt V einstimmig genehmigt. 7. Der vorliegende Entwurf des Dipl.Ing. Markowski über die Erschließung der Grundstücke zwischen Quadernstraße und Sägegasse "Quadern II" wird grundsätzlich gutgeheißen. Somit können weitere Verhandlungen geführt werden. Einstimmiger Beschluß (Arnold Maier befangen). 8. Berichte: a) Die Vermülsbachsanierung ist im großen und ganzen abgeschlossen. Die Widerlager für die Brücke im Kogaloch werden durch die Fa. Gabriel erstellt. Unterhalb des Anwesens Fetzel ist am Damm eine Korrektur noch vorzunehmen. Der Auftrag erging bereits an die Fa. Gabriel. b) Die gärtnerische Betreuung von Rabatten entlang von Gemeindestraßen wird künftig Frauen übertragen. 9. Allfälliges a) Verschiedene Straßenbenennungschilder sollen für den Straßenbenützer besser lesbar angebracht werden. b) Die Anrainer von Gemeindestraßen sollen aufgefordert werden, die über den Straßenrand hinausragenden Sträucher zurückzuschneiden. c) Die Gemeinde hat keine Kosten für das Besprühen der Straße am Rönsberg während der Kanalisierung übernommen. In der kommenden Woche wird die Straße wieder asphaltiert. 10. Der Dienstpostenplan 1993 wird einstimmig genehmigt. 11. In nichtöffentlicher Sitzung werden Grundkaufangebote behandelt. - siehe separate Verhandlungsschrift Schluß der Sitzung um 0.40 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister