57. SITZUNG Sitzungstag 10. Oktober 1984 Sitzungsort Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats- — Gemeinderats abwesend anwesend Vorsitzender: Erich Jussel Niederschriftführer: Siegfried Jenni Mitglieder*) GV GV GV GV GV GV Abwesenheitsgrund Friedrich Walter Siegfried Stähele Josef Mähr Otto Bont Alois Ehrenberger Bruno Salzmann Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Elmar Kalb Alfons Matt Erich Gabriel Walter Amann Adalbert Fischer Alfred Muther Albert Hartmann Mag. Helmut Amann Otto Dorn Reinhard Gassner Anton Bickel Franz Rauch Erich Galehr Ing. Hans Amann Werner Dingler Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — — gegeben.**) *) «v. audi zugezogen« Sachverständige, Auikunftipertonen etc. **) Nichtzutreffende« »treldien Kove-Drvck 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Urlaub dienstl. verh. !? tT dienstl. verh. IT Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich --^efcf^fWMfi^hK—. Zu Punkt ~~ wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 CO die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 56. Sitzung v. 3.9.84 2. Beschlußfassung über die Gründung des Krankenpflegevereins Jagdberg 3. Genehmigung der 3. Wertberichtigung für das Projekt "Montanas tbach" 4. Erstellung eines Radwanderweges im Gebiet Eichholz 5. Beschlußfassung über Anträge des Bauausschusses a) Gestaltungsplan beim Kirchele b) Anschaffung von Iglu-Glascontainer 6. Beratung über Schulerweiterung/Mehrzwecksaal 7. Berichte 8. Allfälliges Sehl ins, am 22.10.1984 GEMEINDEAMT SCHLINS Verhandlungsschrift über die am Mittwoch, den 10.10.1984 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 57. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel, Vizebürgerm. Albert Hartmann, die Gem.Räte Reinold Begle, Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger, 7 GemeindeVertreter und die Ersatzleute Adalbert Fischer, Alfred Muther, Otto Dorn, Reinhard Gassner, Erich Galehr und Werner Dingler Entsch. abwesend: GV Friedrich Walter, Ing. Siegfried Stähele, Josef Mähr, Otto Bont, Alois Ehrenberger und Bruno Salzmann Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 57. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n Die Verhandlungsschrift der 56. Sitzung vom 3.9.1984 wird genehmigt. 2. Die Gründung bzw. finanzielle Unterstützung des regionalen Krankenpflegevereines Jagdberg wird grundsätzlich befürwortet Die Gemeinde übernimmt anteilmäßig zur Bevölkerungszahl die Ausfallhaftung unter der Bedingung, daß bei der Berechnung des aushaftenden Betrages die in Schlins aufgebrachten Beträge und Spenden berücksichtigt werden. 3. Auf Antrag des Forsttechnischen Dienstes für Wildbach- und Lawinenverbauung, Sektion Vorarlberg, wird die dritte Wertberichtigung für das Projekt "Montanastbach" mit einem Anteilsbetrag von S 91920, - genehmigt. 4. Der Errichtung eines Radwanderweges im Gebiet Eichholz wird die Zustimmung erteilt. Der Ausbau desselben ist im Einvernehmen mit der Gemeinde Satteins durchzuführen. Von den mit S 170.000, - veranschlagten Kosten übernimmt das Land die Hälfte. 5. Über die Anträge des Bauausschusses werden nach eingehender Beratung folgende Beschlüsse gefaßt: a) Der Vorschlag, die Gestaltung der Freiplätze bei der St.Anna-Kapelle nach einem Plan vom Sept. 1984 auszuführen wird abgelehnt. Der Gegenvorschlag der Fraktion "Unabhängige Liste für Schlins", welcher zeichnerisch dargestellt wird, findet einhellige Annahme. Dieser sieht vor, daß der Vorplatz nördlich der Kapelle größer gestaltet und lt. Planskizze gepflastert wird* Der Gehsteigasphalt an der Hauptstraße wird abgetragen und ebenfalls mit Pflastersteinen ausgelegt. Der Geh- und Fahrweg sowie der Fahrradstand werden mit einem Teerbelag versehen. Für die Anbringung der Fahrradhalterungen wird eine Mauer erstellt. Entlang des vorg. Weges und der Walgaustraße wird ein niederer Holzzaun erstellt. Bei der großen LiSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight nde südlich der Walgaustraße wird keine Zäunung angebracht. b) Für eine flächendeckende Altglasentsorgung werden 4 Garnituren Iglu-Container angeschafft, deren Kosten zu 100 l durch Bedarfs Zuweisungen des Landes abgedeckt werden. 6. Schulerweiterung/Mehrzwecksaal Das Amt der Vlbg. Landesregierung hat in einem Schreiben vom 3.7.84 unter Beischluß eines Gutachtens des Landeshochbauamtes Feldkirch dargelegt, daß eine Erweiterung der bestehenden Volksschule von 5 auf 8 Klassen auf Grund der bekannten niederen Geburtenzahlen nicht notwendig sei. Das Landeshochbauamt schlägt daher eine Adaptierung des bestehenden Turnsaales bei gleichzeitiger Vergrößerung durch Zubauten und Unterkellerung des Saales vor. Bei Bedarf könnten zu einem späteren Zeitpunkt zwei Klassen durch Zu bau eines Traktes an der Ostseite des Schulgebäudes errichtet werden. Das vorliegende Projekt des Arch. Schweitzer vom April 1984 beinhaltet 3 Klassen samt Nebenräumen sowie einen Saal mit 15 x 27 m zuzüglich verschiedener Räumlichkeiten für sportliche und kulturelle Belange. Der umbaute Raum dieses Projektes ist seit dem durchgeführten Wettbewerb von 6500 auf 9500 m3 auf Grund zusätzlicher Raumwünsche angewachsen. Die Baukosten werden mit ca. 40 Mill. Schilling angenommen. Die Finanzierbarkeit dieses Projektes erscheint nach der gegebenen finanziellen Lage der Gemeinde jedoch nicht möglich. Die Gemeindevertretung ist der Auffassung, daß der künftige Raumbedarf für die Schule neuerlich mit der Schulbehörde abgeklärt werden muß, zumal die Schuljahrgänge nach letzter Erhebung folgende Zahlen aufweisen: 1978/79 - 26 Kinder, 79/80 - 27, 80/81 - 30, 81/82 - 31, 82/83 - 21 u. 83/84 - 22. Bei der Betrachtung dieser Zahlen dürfen die bereits vorgesehenen Wohnbauvorhaben sowie die Nähe des künftigen Kasernenstandortes nicht unberücksichtigt bleiben. Der Unterausschuß wird sich demnächst mit dieser Materie weiter be fassen. 7. Infolge der fortgeschrittenen Zeit wird auf die übliche Berichterstattung verzichtet. 8. Allfälliges: - Die Instandsetzung defekter Hydranten wird urgiert. - Es wird vorgebracht, daß das öffentliche Gut, Gp. 2718, manchmal durch PKWs längere Zeit verparktrist, sodaß die ordnungsgemäße Benützbarkeit nicht mehr gegeben ist. - Das neuerlich in Auftrag gegebene Gutachten bezüglich des Lärmschutzes entlang der Autobahn liegt noch nicht vor. - Durch den verspäteten Beginn der Grabarbeiten für die Errichtung einer Straßenbeleuchtung zum Hallenbad Jupident kam es nach Wiedereröffnung des Bades zu Behinderungen bei der Zufahrt. - Die Fertigstellung der Inschrift am Nepomukstandbild soll dringend urgiert werden. - Bei der Ausfahrt aus dem Mühleweg sollen die gemeindeeigenen Sträucher zurückgeschnitten werden. Schluß der Sitzung um 2 3, 25 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: