SITZUNG Sitzungstag: 5. September 1983 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats Albert Hartmann Mitglieder' abwesend anwesend Vorsitzender: Gemeinderats Abwesenheitsgrund B g m . Erich Jussel GV Erich Gabriel GV Josef Mähr GV Bruno Salzmann Urlaub dienstl. verhindert Niederschriftführer: Siegfried Jenni Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Elmar Kalb Friedrich Walter Alfons Matt Siegfried Stähele Walter Amann Mag. Helmut Amann Otto Bont Otto Dorn Anton Franz Alois Erich Bickel Rauch Ehrenberger Galehr Werner Dingler Ing. Hans Amann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — gegeben.**) *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — ^MfcWXöfBfeÄtKcK —. Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschriften der 38. und 39. Sitzung 2. Neuerliche Beratung und Beschlußfassung über Grundtausch Agrargemeinschaft Schlins/Gemeinde Schlins/bzw. Land Vorarlberg 3. Berichte 4. Allfälliges GEMEINDEAMT SCHLINS Bezirk Feldkirch (Vorarlberg) 6824 Schlins, d e n 12.9.83 Fernruf Schlins (05524) 9317 Spar- und Darlehenskasse Schlins D 19 Postsparkassenkonto Wien 5641 Sparkasse der Stadt Feldkirch 1258 Zahl: Betrjfft Verhandlungsschrift über die am Montag, den 5.9.1983 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 40. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Vizebrgm. Albert Hartmann als Vorsitzender, Gemeinderäte Reinold Begle, Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger sowie 11 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Otto Dorn, Erich Galehr und Werner Dingler Entsch. abwesend: Brgm. Erich Jussel, GV Erich Gabriel, Mähr und Bruno Salzmann Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 40. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungschrift der 38. Sitzung vom 27.6.1983 wird ohne Einwand genehmigt. Die Verhandlungsschrift der 39. Sitzung vom 16.8.1983 wird mit 11 : 6 Stimmen angenommen (ÖVP-Fraktion ohne W. Amann dagegen). Der diesem Beschluß vorangegangene Antrag, daß Punkt 7 "Allfälliges", letzter Absatz, dahingehend ergänzt wird, daß das Projekt beim Vizebürgermeister abgegeben worden ist, wurde mit 11 : 6 Stimmen abgelehnt (ÖVP-Fraktion ohne W. Amann dafür). 2. Die Gemeinde richtet in der Sache Grundtausch Gemeinde/ Agrargemeinschaft/bzw. Land an die Agrargemeinschaft Schlins die Bitte, die beiden Varianten a) das Angebot der Gemeinde lt. GemeindeVertretungsbeschluß vom 16.8.1983 und b) das Gegenangebot der Agrargemeinschaft lt. Schreiben vom 30.8.19 83 durch die Vollversammlung der Agrargemeinschaft entscheiden zu lassen. Einstimmiger Beschluß (Fritz Walter und Anton Bickel befangen). 3. Berichte des Vorsitzenden: a) Es sind zwei Entwürfe über die Platzgestaltung bei der St.Anna-Kapelle und bei der Linde in Frommengärsch eingelangt. Kritisiert werden in diesem Zusammenhang die mangelhaften Ausschreibungsunterlagen, welche dem gegenwärtigen Stand der gefaßten Beschlüsse nicht entsprachen. b) Bei den Anwesen Ehrenberger/Domig werden anstelle einer Straßenstützmauer Aufschüttungen vorgenommen, welche keine Mehrkosten für die Gemeinde verursachen. Entsprechendes Material könnte evtl. aus dem seinerzeitigen Müllplatz entnommen werden. c) Die Abrechnungen der Stiftung Jupident über die Benützung des Hallenbades 1982/83 werden zur Kenntnis gebracht. Erfreulich ist die Feststellung, daß der Satz pro Benützungsstunde gegenüber dem Vorjahr gesunken ist. 4. Allfälliges Bezüglich Erweiterung der Bewilligung zur Entnahme von Schotter aus der Gp. 874/30 wird eine Anfrage gestellt. Schluß der Sitzung um 21.20 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister i . V . /