SITZUNG Sitzungstag: 27. April 1981 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats anwesend Vorsitzender: Erich Jussel Gemeinderats Mitglieder*) abwesend Abwesenheitsgrund GV Friedrich Walter dienstlich verhindert GV Alois Ehrenberger " Niederschriftführer: Siegfried Jenni Reinold Begle Dr. Erwin Sonderegger Elmar Kalb Alfons Matt Ing. Siegfried Stähele Erich Gabriel Walter Amann Roland Lässer Albert Hartmann Josef Mähr Ing. Helmut Amann Otto Bont Anton Bickel Franz Rauch Erich Galehr Ing. Hans Amann Bruno Salzmann Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — gegeben.**) *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 34 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — jjixht^j^f&rtftj^h —. Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 9. Sitzung der Gemeindevertretung vom 3o.3.1981 2. Vergabe der Lieferung der Kanalrohre für Eichengasse 3. Vergabe von Bauaufsichten (Kanal u. Wasser, Straßenbau) 4. Beschlußfassung über Tagwasserkanal (Sägäcker) 5. Haftungsübernahme für Restdarlehen Wasserwirtschaftsfonds, BA 01 des Abwasserverbandes 6. Genehmigung der 2. Wertberichtigung für das Projekt "Montanastbach" 7. Erhöhung des Stundensatzes für Straßenreinigung (Hartmann) 8. Berichte 9. Anfragenbeantwortung GEMEINDEAMT SCHLINS Bezirk Feldkirch (Vorarlberg) 6 8 2 4 Schlins 29 . April 1 9 Fernruf Schlins (05524) 9317 Spar- und Darlehenskasse Sdilins 0 19 Poitsparkassenkonto Wien 5641 Sparkasse der Stadt Feldkirch 1258 Zahl • Betrifft: 'd e n Ve rhandl ungs s ehr i ft über die am Montag, 27.4.1981 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 10. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel als Vorsitzender, Vizebrgm. Albert Hartmann, die Gemeinderäte Reinold Begle Ing. Hans Amann und Dr. Erwin Sonderegger sowie 11 GemeindeVertreter und die Ersatzleute Roland Lässer und Erich Galehr Entsch. abwesend: GV Friedrich Walter und Alois Ehrenberger Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 10. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n : 1. Die Verhandlungsschrift der 9. Sitzung vom 3o.3.81 wird ohne Einwand genehmigt. 2. Dem Antrag des Ausschusses für Versorgung und Entsorgung auf Vergabe der Lieferung von Kanalrohren und Schächten für das Baulos Eichengasse an die Firma Betonrohrwerk Schlins um S 159.060, - plus MWSt. wird stattgegeben. 3. Es werden nachstehende örtliche Bauaufsichten vergeben: a) Kanal- und Wasserleitungsbau im Baulos Eichengasse an Ing. iManfred Steinhauser. Abstimmungsverhältnis 12:6. Eine vorangegangene Abstimmung über die Vergabe dieses Auftrages an Dipl.Ing. Adler bleibt mit 14:4 Stimmen in der Minderheit. b) Straßen- und Brückenbau für das Baulos Eichengasse (Verlängerung) an Ing. Manfred Steinhauser. AbstimmungsVerhältnis 17:1 (Mähr Josef). 4. Im Gebiet Sägäcker wird eine verbindliche Befragung der Grund besitzer darüber durchgeführt, ob eine Anschlußmöglichkeit an die Tagwässerkanalisation gewünscht wird. Abstimmungsverhältnis 10:8 (dagegen sind die Fraktionen von SPÖ und FPÖ sowie Erich Gabriel ÖVP u. Otto Bont Unabhängige Liste). Das Ergebnis dieser Befragung soll als Entscheidungshilfe über die Ausführung des ursprünglichen, oder des vom Ausschuß für Ver- und Entsorgung vorgeschlagenen Projektes (kleinere Dimensionierung) dienen. 5. Die Gemeinde übernimmt die Haftung für ein weitereres Darlehe aus dem Wasserwirtschaftsfonds in Höhe von S 144500, - für den Bauabschnitt 01 des Abwasserverbandes Region Walgau. 6. Dem Ansuchen vom 25.3.1981 des Forsttechnischen Dienstes für Wildbach- und Lawinenverbauung, Sektion Bregenz, um Genehmigung der zweiten Wertberichtigung für die noch ausstehenden Verbauungen am MontanSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight astbachprojekt wird die Zustimmung erteilt. 7. In Abweichung des mit der Firma Magnus Hartmann, Bludesch, bestehenden Arbeitsvertrages über die maschinelle Straßenreinigung wird seinem Ansuchen vom 23.4.81 auf Erhöhung des Stundensatzes auf S 470, - sowie für An- und Rückfahrt auf S 140, - plus Mehrwertsteuer entsprochen. 8. Berichte: a) Die Sanierung des Friedhofteiles A, links, konnte zufolge günstiger Umstände noch vor Ostern abgeschlossen werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf ca S 215.000, -. b) Die Gemeindevertreter werden zu der am 2.5.81 im Schulsaal stattfindenden internen Jubiläumsveranstaltung "50 Jahre Ortsfeuerwehr Schlins" eingeladen. 9. Anfragenbeantwortung: a) Der Obmann des Umweltausschusses, Mag. Helmut Amann, hat in einem Schreiben an die Bezirkshauptmannschaft Bludenz auf Befürchtungen bezüglich des durch die Gemeinde Bludesch im oberen Ried (an der Gemeindegrenze zu Schlins) errichteten Klärschlammbeckens hingewiesen. Da eine ordnungsgemäße Klärung bezw. Versickerung in diesem Ried aussichtslos erscheint, würden die übergehenden Schmutzwässer in die Schlinser Bäche abfließen. Bisher wurde jedoch noch kein Klärschlamm in diesem Becken abgelagert, trotzdem ist das Becken bis an den Rand mit Wasser gefüllt. Eine Antwort s teht noch aus. b) Zur Sprengelrechnung über die Hauptschule Satteins (im Zusammenhang mit Rückforderungen der Gemeinde Frastanz) sowie über Reaktionen zum ha. Schreiben an die Musikschule Walgau vom 3.2.81 über die Haftungsübernahme für eine beabsichtigte Krediterhöhung werden Anfragen gestellt bezw. Auskünfte erteilt. c) Über die Vorbereitung zur Gestaltung der Titelseite des Gemeindeblattes berichtet der Obmann des Kulturausschusses, Josef Mähr. d) Mehrere Interessenten haben insgesamt sieben Entwürfe für die Platzgestaltung beim Gemeindeamt eingereicht. Es wird ihnen seitens der Gemeinde der Dank ausgesprochen. Über die weitere Vorgangsweise wird der Bauausschuß am kommenden Dienstag beraten. e) Mag. Hannes Rauch ist vor kurzem aus dem Dorf Mtowe in Sambia, Afrika, in dem er mehrere Jahre als Entwicklungshelfer tätig war, zurückgekehrt. Er nützt seine Anwesenheit als Zuhörer, um der Gemeinde für den zuletzt zu Gunsten des MTOWE-Projektes gespendeten Betrag von S 20.ooo, zu danken. Diese Summe reichte für die Errichtung eines Tiefbrunnens mit einer Pumpanlage mit Windradantrieb, welcher nun für das 700 Einwohner zählende Dorf ausreichend Wasser liefert. Früher mußten die Eingeborenen während der Trockenperiode Wasser aus einer Entfernung bis zu 4 km herbeiholen. Schluß der Sitzung um 21, 55 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: