Schlins, am 13.12.1994 004-1-43 GEMEINDEAMT SCHLINS Verhandlungsschrift über die am Montag, den 12.12.1994 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 43. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bgm. Mag. Karlheinz Galehr, Vbgm. Werner Dingler, die Gem.Räte Franz Rauch, Ing. Siegfried Stähele und Mag. Helmut Amann sowie 8 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Rudolf Mähr, Elmar Rauch Adalbert Fischer (ab TOP 3) und Arnold Maier Entsch. abwesend: GY Werner Kirchner, Franz Lümbacher, Alfons Matt, Ing. Hans Amann und Mag. Hannes Rauch Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 43. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. Dem Dringlichkeitsantrag des Vorsitzenden, die Nominierung einer Person für die Arbeitsgruppe des mobilen Hilfsdienstes unter TOP 10 zu behandeln, wird stattgegeben. Erledigungen 1. Die Verhandlungsschrift über die 42. Sitzung vom 24.10.94 wird nach einer Ergänzung des Raumprogrammes beim vorgesehenen Volksschul-Erweiterungsbau (TOP 2 a) um 1 Lehrer-, 1 Lehrmittelzimmer und 1 Probelokal genehmigt. 2. Die Führung des Gemeindewappens wird nachstehenden Vereinen gestattet: a) dem Krankenpflegeverein Jagdberg im Kopf von verschiedenen Informationsbroschüren, b) der Turnerschaft Schlins in der Vereinsfahne. 3. In Anpassung an das geänderte Getränkesteuergesetz wird eine neue Getränkesteuerverordnung mit Wirkung ab 1.1.95 erlassen. 4. Winkelwegausbau: Das Ausbauprojekt wird durch Herrn Schoder vom Büro Besch vorgestellt. Nach eingehender Debatte wird die Variante I mit einem Schotterrasenstreifen mit geschätzten Kosten von S 1.070.000, - netto genehmigt. Gleichzeitig wird auch ein Fußgängerstreifen im östlichen Bereich des Winkelweges bis zur Hauptstraße ausgeführt - Kosten maximal S 100.000, -. Abstimmungsverhältnis 16 : 1 (E. Rauch). GEMEINDEAMT SCHLINS Schlins, am 7.Dez.1994 Gemeindevertretung Einladung zu der am Montag, den 12. Dezember 1994, um 20.00 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindeamtes stattfindenden 43. Sitzung der Gemeindevertretung Schlins. TAGESORDNUNG 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 42.Sitzung vom 24.10.1994 2. Anträge zur Führung des Gemeindewappens a) durch den Krankenpflegeverein Jagdberg b) durch den Turnverein 3. Neufassung der Getränkesteuerverordnung für die Gemeinde Schllins 4. Beschlußfassung über die Neugestaltung des Winkelweges (Projekt Besch) 5. Beschlußfassung über Grundablöseverträge zur Ausführung des Winkelweges 6. Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Raumprogrammes bei der Volksschulerweiterung 7. Dienstpostenplan 1995 (in nichtöffentlicher Sitzung) 8. Berichte 9. Allfälliges 10. Nominierung eines Mitgliedes in die Arbeitsgruppe "Mobiler Hilfsdienst" Der Bürgermeister: 5. Die Grundeinlösungsvertrage für den Winkelwegausbau werden vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht und genehmigt. 6. Volks schulerweiterung: Das in der 42. Sitzung genehmigte Raumprogramm wird um die nachstehenden Räume erweitert: Gymnastikraum 80 m2 mit Lagerraum 20 m2. Probelokal 80 m2 mit Lagerraum 20 m2. Überdachung im Freien in ähnlicher Größenordnung wie bestehend. Pro Geschoß ein Putzraum. Einstimmiger Beschluß. 7. In nichtöffentlicher Sitzung wird der Dienstpostenplan für das Jahr 1995 einstimmig genehmigt (E. Rauch befangen). 8. Berichte: a) Die Sportvereine erhalten in Bälde ein vom Gemeindeamt ausgearbeitetes Formular für Förderungsansuchen im Sinne der beschlossenen Richtlinien. b) Die Berufung der Fa. Lorünser gegen den ha. Bescheid vom 6.7.1994 wird in der nächsten Gem.Vertr.Sitzung behandelt. c) In der zweiten Jännerhälfte ist die Beratung und Beschlußfassung über den Voranschlag 1995 vorgesehen. d) Der Vorsitzende berichtet über den Stand der Überlegungen bezüglich der Verwertbarkeit von Grundstücken zur Strukturverbesserung. e) Ein Komitee von Gem.Vertretern und anderen Interessenten hat beim LR Bischof vorgesprochen und die verschiedenen gemeinsam berührenden Themenbereiche behandelt. f) Das Bauprogramm 1995 über die SSyntax Warning: Invalid Font Weight Syntax Warning: Invalid Font Weight anierung der HS-Satteins sowie deren Kosten werden bekanntgegeben. 9. Allfälliges: a) Die Wasserrechtsinhaber am Gießenbach - Fa. Lorünser und E-Werk Metzler führen derzeit Sanierungen durch, wodurch der Fischbestand stark dezimiert wird. Der Fischereiverein hätte sich eine bessere Koordination zwecks möglichster Hintanhaltung von Schäden (Fischsterben) vorgestellt. b) Die Sanierung des Vermülsbaches soll bei der Wildbachverbauung urgiert werden. d) Die Wasserrinnen im obersten Bereich des Obdorfweges sollen baldmöglichst instandgesetzt werden. e) Der Vorstand wird Überlegungen anstellen, ob die Gemeinde Schlins am neuen Feldkirchkanal durch entsprechende Beiträge präsent sein will. f) Die Fa. Bartenbach wurde beauftragt, den Gehstreifen entlang der Kreuzstraße zu markieren. g) Der Wiesenbachweg unterhalb der Walgaustraße weist starke Schäden auf und soll bei nächster Gelegenheit gerichtet werden. h) Die Aufbringung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Jagdbergstraße/Walgaustraße wird angeregt. i) Über den Baufortschritt der Gerätehauserweiterung wird eine Diskussion abgeführt. j) Bei einer Leitungsquerung der Quadernstraße hat sich der Asphalt abgesenkt. Dieser Mangel soll aus Sicherheitsgründen kurzfristig behoben werden. k) Der fehlende Absperrschieber in der Töbelegasse soll umgehend ersetzt werden. 10. Als Kontaktperson für Schlins und gleichzeitig als Mitglied der Arbeitsgruppe "Mobiler Hilfsdienst" wird Sigrid Schneider, Am Vermülsbach 6, nominiert. Schluß der Sitzung um 23, 25 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: