SITZUNG Sitzungstag: 20. Juli 1981 Silzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Stadtrats anwesend Gemeinderats Mitglieder*) abwesend Vorsitzender: I Erich Jussel Abwesenheitsgrund j Ing. Hans Amann krank Dr. Erwin Sonderegger Urlaub Niederschriftführer: Friedrich Walter i p r i v a t verhindert Siegfried Jenni Reinold Begle Elmar Kalb Alfons Matt Ing. Siegfried Stähele Erich Gabriel Walter Amann Adalbert Fischer Elmar Rauch Albert Hartmann Josef Mähr Mag. Helmut Amann Otto Bont Anton Bickel Franz Rauch Alois Ehrenberger j Bruno Salzmann Werner Dingler des § 38 GG Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2)—47(3) GQ**) war—nicht—gegeben.**) *) ev. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. **) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druek 024/032 (früher 1074) (10 73) Kommunalschriften-Verlag J. Jehle, 8 München 3 4 — Postfach, Verlagshaus: Barer Straße 32; Tel. (0 89) 28 20 71 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — nkht-öften-tHch — . Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 12. Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.6.1981 2. Beratung und Beschlußfassung über Mehrkosten beim Projekt Verlängerung Eichengasse durch Grundwasserabsenkung zwischen Walgaustraße und Gießenbach 3. Genehmigung des Vertrages Gemeinde - Verkehrsverein 4. Berichte 5. Anfragenbeantwortung GEMEINDEAMT SCHLINS Bezirk Feldkirch (Vorarlberg) 6824 Schlins, den Zahl: Betrifft: 27.7.1981 Fernruf Schiin» (05524) 9317 Spar- und Darlehenskasse Schlins D 19 Postsparkassenkonto Wien 5641 Sparkasse der Stadt Feldkirch 1258 Verhandlungsschrift über die am Montag, 20.7.1981 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes abgehaltene 13. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend: Bürgerm. Erich Jussel als Vorsitzender, Vizebrgm. Albert Hartmann, Gem. Rat Reinold Begle sowie 12 GemeindeVertreter und die Ersatzleute Adalbert Fischer, Elmar Rauch und Werner Dingler Entsch. abwesend: GR Ing. Hans Amann, GR Dr. Erwin Sonderegger und GV Friedrich Walter Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 13. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Die Verhandlungsschrift der 12. Sitzung vom 29.6.81 wird genehmigt. Der TO-Punkt "Anfragenbeantwortung" soll künftig ausführlicher festgehalten werden. 2. Die Verrohrung des Tag- und Schmutzwasserkanals in der Verlängerung Eichengasse (zwischen Walgaustraße und Gießenbach) wird erst dann bewerkstelligt, wenn das gesamte Projekt genehmigt ist. Stimmenverhältnis 17:1 (Anton Bickel). Infolge des hohen Grundwasserspiegels in diesem Bereich wären für dessen Absenkung während der Bauzeit Mehrkosten von ca. S 180.000, - entstanden, welche im Zuge der Verwirklichung des Gesamtprojektes eingespart werden können. 3. Der Vertrag zwischen der Gemeinde und dem Verkehrsverein Schlins wird in geänderter Fassung einstimmig genehmigt. 4. Berichte: a) Am vergangenen Freitag fand in Nüziders die Vollversammlung der Musikschule Walgau statt. Für das Schuljahr 1980/81 ist ein Abgang von ca S 4900, - pro Schüler zu erwarten. Während die Gemeinden die Einrichtung als solche lobten, wurde in bezug auf Wirtschaftlichkeit und Effizienz mehrfach Kritik geübt. b) Die Firma Hilti & Jehle hat eine unverbindliche Kostenaufstellung über eine, derzeit jedoch nicht beabsichtigte Verlegung der St.Anna-Kapelle vorgelegt. 5. Anfragenbeantwortung: a) Es häufen sich die Klagen bezüglich des entstandenen Lärms durch den Autobahnbetrieb. Der Bürgermeister wird ersucht, mit der Autobahnverwaltung möglichst bald in Verbindung zu treten; nicht zuletzt auch wegen den Aktionen, welche von Seiten der Autobahnanrainer in Nenzing angestrebt werden. b) Die Benützung des neuen Wirtschaftsweges in der Au als Radwanderweg stößt bei der Auverwaltung auf Widerstand, weil das Offen- und Sauberhalten dieses Weges mit Schwierigkeiten verbunden wäre. c) Die Autobahnverwaltung soll aufgefordert werden, am Parkplatz in der Au Abortanlagen zu errichten. d) Mit der Gemeinde Schnifis sollen Gespräche über die vom Landeswasserbauamt geforderte Räumung des Schlammbeckens geführt werden. e) Die Ausbesserung von Gemeindestraßen soll vorangetrieben werden. Der Abwasserverband Walgau soll daran erinnert werden, daß die E-Werkstraße noch instandzusetzen ist. Schluß der Sitzung um 22, 30 Uhr.