27.SITZUNG Sitzungstag: M o n t a g , den 8.2.1993 Sitzungsort: Gemeindeamt-Sitzungssaal Namen der Mitglieder des Stadt-, Markt-, Gemeinderats, des Verwaltungsrats der Verwaltungsgemeinschaft*) Vorsitzender: M a g . Karlheinz Galehr Abwesenheitsgrund abwesend anwesend Vbgm. GV GV GV Herbert Jussel Reinold Begle Franz Lümbacher Franz Amann Niederschriftführer: Siegfried Jenni Franz Rauch Goldmann Manfred Alois Ehrenberger Walter Mock Hannes Felder Werner Kirchner Ing. Siegfried Stähele Alfons Matt Leo Amann Helga Jenni Adalbert Fischer Gerlinde Parisse Werner Dingler Ing. Hans Amann M a g . Helmut Amann M a g . Hannes Rauch Beschlußfähigkeit im Sinne Art. 47(2) - 47(3) GO**) war — gegeben.**) *) ev. audi zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen etc. *•) Nichtzutreffendes streichen Kova-Druck 024032 (12 84) [früher 1074] - Sitzungsnieaerschrift Kommunalschriften-Verlag J. Jehle München GmbH, Kirschstraße 12-14. 8000 München 50. Telefon (089) 81 08-4 85 verhindert (Vereinsverpf1.) u f a m . verhindert beruflich verhindert Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich — nicht öffentlich — Zu Punkt wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 G O die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung der Verhandlungsschrift über die 26. Sitzung vom 14.12.1992 2. Vergabe von Lieferungen und Leistungen 3. Beratung und Beschlußfassung zu beantragten Umwidmungen von Grundstücksflächen 4. Geltendmachung von Aufgriffsrechten am Stammkapital der VEG 5. Berichte 6. Allfälliges Schlins, am 15.2.1993 GEMEINDEAMT SCHLINS Verhandlungsschrift über die am Montag, den 8.2.1993 um 20 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindehauses abgehaltene 27. S i t z u n g der Gemeindevertretung Schlins. Anwesend Bürgermeister Mag. Karlheinz Galehr, die Gem.Räte Franz Rauch, Mag. Helmut Amann und Werner Dingler sowie 10 Gemeindevertreter und die Ersatzleute Leo Amann, Helga Jenni und Adalbert Fischer Entsch. abwesend: Vbgm. Herbert Jussel, GV Reinold Begle, Franz Lümbacher und Franz Amann Der Vorsitzende stellt fest, daß die Einladungen zur 27. Sitzung ordnungsgemäß zugestellt wurden und die Beschlußfähigkeit gegeben ist. E r l e d i g u n g e n 1. Gegen die Verhandlungsschrift über die 26. Sitzung vom 14.12.1992 wird kein Einwand erhoben. Diese gilt somit als genehmigt. 2. Folgende Lieferungen und Leistungen werden vergeben: Gemeindehaus-Innenrenovierung - Tischlerarbeiten, Möbel und Decken an die Bietergemeinschaft Hartmann/Jamer, Schlins, um den Offertpreis von S 905.106, inkl. MWSt.. Die übrigen Firmen haben der Ausschreibung nicht entsprochen. 6E/4A. Abstimmungsverhältnis 16 : 1 (GR Frz. Rauch) - Bodenlegerarbeiten an die Fa. Rudolf Jussel, Schlins, um S 109.656, inkl. MWSt. 2E/2A. - Fliesenlegerarbeiten an die Fa. Wohnkeramik GesmbH, Rankweil, um S 69.084, - inkl. MWSt. (Variante). 2E/2A. - Malerarbeiten an die Fa. August Schloffer, Frastanz, um S 99.337, inkl.MWSt. 4E/3A. - Tischlerarbeiten allgemein (Türensanierungen, Fensterbänke, Fixverglasungen, etc.) an die Fa. Alois Bischof, Schlins, um S 325.244, inkl.MWSt.. 3E/2A. - Elektroarbeiten an die Fa. Elektr-Reisegger GesmbH & Co, KG, Feldkirch, um S 346.382, - inkl. MWSt. 5E/5A. - Sanitärinstallationen an die Fa. Mühlburger, Schlins, um S 124.130, 40 inkl. MWSt. 2E/1A. 3. Flächenwidmungsänderungen a) Dipl.Ing. Franz Liechtenstein, Triesen: Die Umwidmung der Hauptfläche der Gp. 1123/2 und der Restfläche der Bp. 255 von Landwirtschaftsfläche in Bauwohnfläche wird abgelehnt. Begründung: Die Zufahrt sowie die Bebauungsvorstellungen fehlen. Seit der Beschlußfassung vom 15.1.1990 ist kein Umstand eingetreten, welcher eine Widmungsänderung rechtfertigen würde. b) Fa. Alfred Muther, Sägewerk, Quadernstraße: Dem Antrag auf Umwidmung der Gp. 237/3 von Bauwohngebiet in Baumischgebiet für betriebliche Zwecke wird stattgegeben. c) Ida Lins, Schlins, Hauptstraße 75: Dem Antrag auf Umwidmung der Gp. 2915 und 2916 von Bauerwartungsgebiet in Bauwohngebiet wird stattgegeben. 4. Die Stammkapitalerhöhung bei der Vlbg. Erdgas-GmbH wurde durch einen früheren Akt bereits erledigt. Eine weitere Beschlußfassung erübrigt sich daher. 5. Berichte: a) Mit dem Weiterbau des Schmutzwassersammlers im Bereich Balotta kann in ca. 10 Tagen gerechnet werden. Vorher ist bezüglich eines Schachtes das Einvernehmen zwischen dem Büro Adler und dem Landwirt Alfons Matt herzustellen. b) Die Vermülsbachbrücke im Kogaloch wurde erstellt. Die Dammkorrektur auf dem Anwesen des Gerhard Amann ist noch durchzuführen. c) Im Frühjahr 1993 soll die Planung bzw. Sanierung der Verbauungsanlagen im Tobel bei der Wildbachverbauung Bregenz urgiert werden. d) Der Bürgermeister berichtet über seine beabsichtigte Freistellung von seiner Lehrtätigkeit. Über die daraus zu erwachsenden Folgen werden die Fraktionen in Bälde unterrichtet. e) Die Zimmermannsarbeiten für die OF-Gerätehauserweiterung werden im Monat Feber begonnen. 6. Allfälliges: a) Die Bietergemeinschaft Hartmann/Jammer bedankt sich für die Erteilung des Auftrages zur Ausführung der Tischlerarbeiten bezüglich der Innensanierung des Gemeindehauses. b) Es werden Auskünfte erteilt über die Instandsetzung von Brunnen, über Gespräche mit dem Obst- und Gartenbauverein bezüglich Betreuung diverser Rabatte und Plätze, über durchzuführende Ausbesserungen an Straßen in der Gurtgasse und im Bildacker, über beabsichtigte Befragungen von Grundeigentümern in der Balotta im Zusammenhang mit der Gemeindeentwicklungsplanung und über die Baunutzungszahl bei in Bau befindlichen Wohnbauten. c) Jahreshauptversammlungen von Organisationen, zu denen die Gemeinde ein direktes oder indirektes Verhältnis aufzuweisen hat, sollen zumindest von einem Vertreter besucht werden. Schluß der Sitzung um 22, 20 Uhr Der Schriftführer: Der Bürgermeister: Aa